Mitteilungen Nr. 8 - DWhG

DWhG – Mitteilungen Nr. 8, August 2005 2005/ 60
In seinem Schlusswort kündigte Dr. Bienert als Moderator
der Veranstaltung die Fortsetzung der Symposiumsreihe
mit den Schwerpunkten „Wasser“ und
„Naher Osten“ an. Es bestehen Überlegungen, die
Vorträge dieses Symposiums in den Schriften der
DWhG zu veröffentlichen.
W. Such
Zusammenfassender Bericht über die von der
Bundesregierung veranstalteten Flusskonferenzen
2002 und 2005 zur Bewältigung der Flutkatastrophe
im August 2002 und zur Verbesserung
des vorbeugenden Hochwasserschutzes
Unter dem Eindruck der Flutkatastrophe im August
2002 an Elbe, Mulde und Donau sowie ihren Zuflüssen
hat die Bundesregierung unter Federführung
des für die Raumordnung zuständigen Bundesministeriums
für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
und in Zusammenarbeit mit den übrigen
beteiligten 4 Bundesministerien des Innern, für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, für
Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
sowie für Wirtschaft und Arbeit am 15. September
2002 in Berlin eine Flusskonferenz abgehalten.
Wichtigste Aufgabe der Konferenz war die Darstellung
und Umsetzung des neben umfangreichen
Hilfs- und Sofortmaßnahmen erstmalig ressortübergreifend
und unter Beteiligung der Bundesländer
sowie Kommunen beschlossenen so genannten
"Fünf-Punkte-Programms", eines Aktionsprogramms
von Arbeitsschritten und Maßnahmen zum
vorbeugenden Hochwasserschutz:
1. Die Beschlüsse und Handlungsempfehlungen der
Fachpolitiken von Bund und Ländern sollen in einem
gemeinsamen Hochwasserschutzprogramm
von den beteiligten Bundesministerien in Zusammenarbeit
mit den Ländern und Kommunen sowie
den Nachbarstaaten umgesetzt werden.
Schwerpunkte sind dabei:
- den Flüssen mehr Raum zu geben,
- Hochwasser dezentral zurückzuhalten,
- durch Steuerung der Siedlungsentwicklung die
Schadenspotenziale zu mindern.
2. Die Maßnahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes
sind flussgebietsbezogen über Länder-
und Staatsgrenzen voranzutreiben.
3. Die europäische Zusammenarbeit ist durch gemeinsame
Projekte zu intensivieren.
4. Flussausbaumaßnahmen sollen überprüft und
die Schifffahrt umweltfreundlicher entwickelt werden.
5. Für die Beseitigung der Hochwasserschäden
wurden umfangreiche Sofortmaßnahmen beschlossen.
Die in den Ansprachen und Statements der Minister,
Staatssekretäre und übrigen Vertreter der beteiligten
Bundes- und Länderministerien sowie der
benachbarten Staaten, der nationalen und supranationalen
Verbände und Vereinigungen gegebenen
Anregungen, geäußerten Vorschläge und die
getroffenen Maßnahmen sind in der vom Bundesministerium
für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,
Invalidenstraße 44, 10115 Berlin, Internet:
http://www.bmvbw.de, im September 2003 unter
dem Titel "Flusskonferenz 2002 - Dokumentation
der gemeinsamen Konferenz zum vorbeugenden
Hochwasserschutz, 15. September 2002" herausgegebenen
Broschüre (92 Seiten, Format DIN A4,
geheftet) zusammengefasst.
Der vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen für die insgesamt 8 beteiligten
Bundesministerien der Finanzen, des Innern, für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, für
Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft,
für Verteidigung, für Wirtschaft und Arbeit sowie für
Bildung und Forschung im Juni 2005 herausgegebene
"Bericht der Bundesregierung über die nach
der Flusskonferenz vom 15. September 2002 eingeleiteten
Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden
Hochwasserschutzes" (45 Seiten, Format
DIN A4, broschiert) enthält nach der
- "Zusammenfassung und Ausblick" die
- "Einleitung", mit Rückblick auf die Flutkatastrophe
vom August 2002, das 5-Punkte-Programm und die
Koalitionsvereinbarung - 15. Wahlperiode,
- "Bewältigung des Hochwasserereignisses", mit
den technischen Hilfen des Bundes durch die bei
der Schadensbekämpfung eingesetzten Einrichtungen
Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Technisches
Hilfswerk, die finanziellen Hilfen über den Fonds
"Aufbauhilfe", zur Wiederherstellung der Infrastruktur
in den Gemeinden, zur Wiederherstellung der
Infrastruktur im ländlichen Raum, im Rahmen der
Programme "Aufbauhilfe Wohngebäude", für Bundesstraßen
und Bundeseisenbahnen, den gewährten
Soforthilfen für land- und forstwirtschaftliche
Betriebe und dem Solidaritätsfonds der Europäischen
Union,
- "vorbeugenden Hochwasserschutzmaßnahmen im
nationalen und internationalen Rahmen", mit der
Veröffentlichung "Instrumente und Handlungsempfehlungen
zur Umsetzung der Leitlinien für einen
zukunftsweisenden Hochwasserschutz" (im Internet
unter www.lawa.de einsehbar) und der Handlungsanleitung
über den Einsatz rechtlicher und technischer
Instrumente zum Hochwasserschutz, ausgearbeitet
von der Fachkommission Städtebau des
Ausschusses für Bauwesen und Städtebau der
Bauministerkonferenz der Länder (ARGEBAU) und