Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
Fördergegenstände mit potenziellen Beiträgen zur Abschwächung des Klimawandels außerhalb
des Schwerpunktes 2 (z.B. Investitionen in Anlagen und Technik zur Erzeugung erneuerbarer
Energien in Maßnahme 121 A.9 oder in Maßnahmen 321 A.8) wurden bisher nur in sehr
geringem Maße in Anspruch genommen. Die Einführung eines neuen Fördergegenstandes zur
Förderung von Biomasseanlagen unter 321 im Rahmen der dritten Programmänderung verspricht
zusätzliche positive Klimawirkungen.
Genauso konnten mögliche positive Effekte auf die Wasserqualität durch die Verbesserung
der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung (Förderung von Kleinkläranlagen) im Rahmen der
Maßnahme 321 B aufgrund noch nicht erfolgter Umsetzung bisher nicht wirksam werden. Bei
Anlaufen der Maßnahme werden diese jedoch zum Tragen kommen.
Fazit
Insgesamt fällt die Bilanz der Umweltwirkung des Programms vor allem hinsichtlich der Biologischen
Vielfalt etwas weniger positiv aus als ex ante eingeschätzt. Das liegt vor allem an
der Herausnahme der Förderung des „Ökologischen Landbaus“ und der „Teichpflege“ aus dem
EPLR 62 . Dennoch sind die Agrarumweltmaßnahmen weiterhin mit den weitaus größten positiven
Umwelteffekten auf Wasser, Boden, Biodiversität und in geringerem Maße auf das Klima verbunden.
Mit der Aufstockung des Budgets und des Flächenziels im Rahmen des Health Checks ist mit
einer weiteren Ausdehnung des Wirkungsumfangs der Agarumweltmaßnahmen zu rechnen. Die
ebenfalls mit der dritten Programmänderung erfolgte Ausweitung der Gebietskulisse für stoffeintragsminimierende
Agrarumweltmaßnahmen sowie die Einführung neuer Fördergegenstände mit
Klimaschutzziel lässt insbesondere eine stärkere Wirkung im Klimabereich erwarten. Auch hinsichtlich
der Biodiversität verspricht die angestrebte Erhöhung des Förderflächenumfangs mit extensiver
Grünlandwirtschaft (B.1) und die Kulissenaufweitung für die Förderung naturschutzgerechter
Bewirtschaftung (B.2, B.3) einen höheren Wirkungsumfang.
Kleine Verschiebungen ergeben sich aufgrund sich abzeichnender relativ geringer Inanspruchnahme
der Fördergegenstände, von denen ex ante positive Umwelteffekte erwartet wurden. So
kommen positive Effekte auf die Wasserqualität durch Förderung von Kleinkläranlagen über Maßnahme
321 bisher noch nicht zum Tragen. Der Großteil der Fördermittel für Investitionen im Rahmen
der Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe (121) fließt in „Gebäude und Technik im Bereich
Nutztierhaltung“ mit möglichen negativen Wirkungen durch Flächenversiegelung; nur ein relativ
geringer Anteil wird für mit positiven Umweltwirkungen verbundene Investitionen in Biogasanlagen
(Klima) oder Gülle- und Festmistlager (Wasser) gezahlt.
Vermutete negative Wirkungen der Maßnahmen 321 und 322 durch mit der Förderung von Straßenbaumaßnahmen
verbundene Flächenversiegelung bleiben bisher in begrenzten Umfang. Bei
nicht wesentlich gesteigerter Inanspruchnahme entsprechender Fördergegenständen sind diese
nicht als erheblich einzustufen.
Insgesamt konnte aufgrund des - insbesondere bei den relevanten Maßnahmen in den Schwerpunkten
1 und 3 – noch geringen Umsetzungsstandes die Einschätzung der Umweltwirkungen
nicht ganz in dem Umfang präzisiert werden, wie zur Halbzeit zu erwarten war.
62 Beide Maßnahmen werden außerhalb der ELER-Förderung weiterhin angeboten - positive Effekte entfallen deshalb nicht grundsätzlich,
sind jedoch nicht mehr dem Programm zuzuordnen
31 von 31