Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
Wirkungen auf Landschaft, Boden und Wasser ausgegangen werden. Eine Bewertung,
welche Wirkung die Förderung an sich hat – die Unterstützung von Informations- und Absatzmaßnahmen
– wäre aufgrund des indirekten Wirkungsweges sehr spekulativ. Zudem
ist auch diese Maßnahme bis Ende 2009 noch nicht angelaufen
− Ebenso ist für Maßnahme 311 (Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten
mit Ausnahme von Maßnahmen des Landtourismus und der regenerativen Energieerzeugung)
von erheblichen Umweltwirkungen weiterhin nicht auszugehen bzw. die bisher geringe
Anzahl an Förderfällen (2% des angestrebten Zieles).
− Mit der Maßnahme 313 zur Förderung des Fremdenverkehrs werden Marketingmaßnahmen
(A), öffentlich zugängliche kleine Infrastrukturen zur Förderung des Landtourismus (B)
sowie Erweiterungen von Beherbergungskapazitäten durch Umnutzung von Gebäuden (C)
gefördert. Die Umweltwirkungen sind in der SUP als leicht positiv, aber nicht abschätzbar
bewertet worden. Wie Marketingmaßnahmen, die Umnutzung bereits vorhandener Gebäude
und kleine Infrastrukturmaßnahmen wie Reitsysteme, Beschilderungen oder Besucherlenkungskonzepten
auf die Umwelt wirken, ist auch vor dem Hintergrund vorliegender Monitoringdaten
nur indirekt zu vermuten und bliebe sehr vage, zumal die Umsetzung mit
15 % Zielerreichung bisher noch zögerlich ist und zudem viele Projekte im Bereich Vermarktung.
− In Maßnahme 341 geht es um Kompetenzentwicklung, Förderveranstaltungen und Durchführung.
Die Abschätzung dieser auf die Umwelt nur indirekt wirkenden Maßnahmen zur
Entwicklung von örtlichen Entwicklungskonzepten und „Softskills“ ist kaum möglich.
Änderungen des Programms mit Relevanz für die Einschätzung der Umweltwirkungen
Die Ex ante-Bewertung stützt sich auf einen Vorab-Entwurf des EPLR, der sich bereits mit der 1.
Fassung (genehmigt am 05.09.2007) und im Rahmen der folgenden drei Programmänderungen
geändert hat. Entfallen, Hinzukommen oder Änderungen einzelner Maßnahmen oder Fördergegenstände
sind gegebenenfalls mit entsprechend veränderten Umweltwirkungen im Hinblick auf
das Gesamtprogramm verbunden, die bei der Überprüfung der SUP berücksichtigt werden müssen.
Relevante Änderungen gegenüber dem der SUP zu Grunde liegenden Entwurf des EPLR
sind:
− Maßnahme 214: „Ökologischer Landbau“ und „Teichpflege“ sind nicht mehr Fördergegenstand
der Agrarumweltmaßnahmen im EPLR. Damit entfallen im Rahmen der SUP
herausgearbeitete erhebliche positive Umweltwirkungen, insbesondere für das Schutzgut
„Biologische Vielfalt“.
− Maßnahme 321/322: Der Fördergegenstand „Abwasserbeseitigung“ ist nicht mehr dem
Maßnahmenbereich 322 zugeordnet, sondern wird im Rahmen der Maßnahme 321(B) angeboten.
Damit verschieben sich die angenommenen positiven Wirkungen auf die Wasserqualität
allerdings nur auf Maßnahmenebene - im Hinblick auf die Umweltwirkung des
Programms ist diese Änderung nicht von Bedeutung.
− Im Rahmen des Health Checks sind mit der 3. Programmänderung insbesondere im Bereich
der Agrarumweltmaßnahmen zusätzliche Maßnahmen zur Begegnung der neuen
Herausforderungen aufgenommen bzw. bestehende verstärkt worden, die – mit Ausnahme
der Priorität „Milch“ - auf die Verbesserung der Umwelt zielen (vgl. Kapitel 3). Diese Änderungen
sind bisher noch nicht umgesetzt und werden in die Überprüfung der SUP deshalb
nicht einbezogen. Aufgrund der umweltorientierten Zielsetzungen der neuen „Health
Check-Maßnahmen“ ist jedoch grundsätzlich von einer Verstärkung der positiven Umweltwirkungen
der Programmumsetzung auszugehen.
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