Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
Maßnahmen recht unterschiedlich aus und ist im Detail in den jeweiligen Unterkapiteln in Kapitel 6
des Halbzeitberichts dargestellt. In einigen Maßnahmen sind bereits nennenswerte Zielerreichungsgrade
zu verzeichnen (u.a. 121, 214), andere sind bisher 3 in nur sehr geringem Maße oder
noch gar nicht in Anspruch genommen worden (u.a. 212, 223, 323). Bei noch geringen Umsetzungsständen
lassen sich angenommene Umweltwirkungen zwar noch nicht wirklich überprüfen,
dennoch wird in vielen Fällen zumindest die ungefähre Richtung der Maßnahmen- und Projektausgestaltung
der zum Ex-ante-Zeitpunkt noch unklaren Maßnahmen deutlich, die Anhaltspunkte
zur Einschätzung der Wirkung liefert 4 .
Die der SUP zu Grunde liegende zu bewertende Maßnahmenauswahl wird um die Maßnahme
321 sowie Maßnahmen im Schwerpunkt 4 ergänzt, deren Ausgestaltung ex ante noch sehr unscharf
und eine eventuelle Umweltwirkung entsprechend noch nicht abschätzbar waren. Die Auswahl
der auf ihre Umweltwirkung hin betrachteten Maßnahmen ist in unten stehender Tabelle 1
dargestellt. Das in der SUP verwendete Bewertungsschema zur Einschätzung der Wirkung der
einzelnen Maßnahmen bzw. des Programms auf ein Schutzgut wird übernommen bzw. ergänzt
(vgl. Abbildung 1).
Abbildung 1 Legende zur Einschätzung der Umweltwirkungen
++ deutlich positiver Beitrag der Maßnahme zur Erreichung des Umweltzieles
+ leicht positiver Beitrag der Maßnahme zur Erreichung des Umweltzieles
o kein oder zu vernachlässigender Beitrag
- leicht negativer Beitrag der Maßnahme zur Erreichung des Umweltzieles
-- deutlich negativer Beitrag der Maßnahme zur Erreichung des Umweltzieles
(+) Wirkung in () entsprechend Legende; bei anhaltend geringer Umsetzung jedoch nicht erheblich
k. A. keine Angabe/(noch) keine Einschätzung möglich
Quelle: vgl. SKJ; TAURUS, b&s (2007), ergänzt 5
Weiterhin nicht betrachtete Maßnahmen
Für Maßnahme 124, 132, 133, 311, 313, 341 sowie 421 und 431 ist weiterhin von vernachlässigbaren
oder indirekten Umweltwirkungen auszugehen, die nur Aussagen von sehr spekulativem
Charakter zuließen.
− Gegenstand der Förderung von Maßnahme 124 ist die Zusammenarbeit bei der Entwicklung
neuer Produkte, Verfahren und Technologien in der Land- und Ernährungswirtschaft
sowie im Forstsektor. Unter anderem gehören dazu auch neue Technologien im Bereich
Nachwachsender Rohstoffe, die sich positiv auf das Klima auswirken können. Die Einschätzung
entsprechender Umweltwirkungen der Zusammenarbeit und Konzeptentwicklung
bliebe allerdings sehr vage, denn erst mit dem nächsten Schritt – in der Anwendung
dieser neuen Produkte – werden direkte Wirkungen abschätzbar. Bis Ende 2009 wurden
außerdem noch keine Zahlungen in dieser Maßnahme getätigt.
− Mit Maßnahme 132 wird die Teilnahme der Landwirtschaft an Lebensmittelqualitätsregelungen
gefördert. Erhebliche Umweltwirkungen sind weiterhin nicht zu erwarten, zumal die
Förderung bis Ende 2009 noch nicht angelaufen ist.
− Mit der Förderung regionaler Produktion in Maßnahme 133 (Unterstützung von Erzeugergemeinschaften
bei Informations- und Absatzfördermaßnahmen für Qualitätsprodukte)
kann durch die umweltschonenden Bewirtschaftungsauflagen zwar von leichten positiven
3
4
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bezogen auf die Auszahlungen 2009
Insbesondere bei Maßnahmen mit noch relativ geringem Umsetzungsstand (z.B. 321, 322, 323, 411/413) ist eine Änderung der
Projektausgestaltung in den kommenden Jahren nicht ausgeschlossen.
SJK; TAURUS; b&s (2007): Ex-ante-Bewertung des EPLR 2007-2013 im Freistaat Sachsen (Kapitel 6, S.56-148), Chemnitz. S.
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