Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
Überprüfung der Einschätzungen der Umweltwirkungen auf Basis der bisherigen
Programmdurchführung
Methode und verwendete Daten
Auf Basis der im Rahmen der Begleitung und Bewertung jährlich zu erhebenden Monitoringdaten
lässt sich anhand der Angaben zu Ausgaben und bisher geförderten Projekten, Investitionen oder
Flächen in einem ersten Schritt einschätzen, ob und in welchem Umfang Vorhaben innerhalb einer
Maßnahme bisher umgesetzt wurden und inwieweit deshalb von merklichen Umweltwirkungen
überhaupt auszugehen ist. Die Betrachtung der für jede Maßnahme formulierten (Output-
)Zielwerte hilft dabei, diesen bisherigen Umsetzungsstand einschätzen bzw. mit dem zu erwartenden
Gewicht der Maßnahme in Relation stellen zu können.
Sofern eine Maßnahme im nennenswerten Umfang angelaufen ist, können in einem zweiten
Schritt Umweltindikatoren betrachtet werden, die Hinweise zur Umweltwirkung der einzelnen
Maßnahmen bzw. der Programmumsetzung liefern. In erster Linie werden gemeinsame und programmspezifische
Ergebnis- und Wirkungsindikatoren sowie mit den Antragsunterlagen aufgenommene
Daten zur Umweltrelevanz herangezogen (einzelfallbezogene Daten aus den Antragsunterlagen
werden insbesondere für die Maßnahmen 121 und 322 betrachtet). Wenn möglich bzw.
wenn Vergleichsdaten vorliegen, werden die Maßnahmen außerdem vor dem Hintergrund der mit
Hilfe allgemeiner Umweltindikatoren (zum großen Teil Basisindikatoren) abgebildeten landesweiten
Entwicklungen einzelner Umweltschutzgüter betrachtet, um eventuelle Auswirkungen einordnen
bzw. Beiträge der Maßnahmen zu diesen Entwicklungen einschätzen zu können.
Im Umweltbericht werden eine Reihe von Monitoringindikatoren vorgeschlagen, die auch in die
Gesamtliste der Indikatoren im EPLR (Anlage 23) aufgenommen wurden. Neben einigen maßnahmenbezogenen
Indikatoren sind im Wesentlichen allgemeine Umweltindikatoren zur Beschreibung
der landesweiten Situation vorgesehen (meist Basisindikatoren). Bezüge sind hier nur zum
Teil möglich, weil aufgrund der bisher erst kurzen Programmlaufzeit in vielen Fällen noch keine
aktuelleren Daten bzw. Aussagen zu Trendentwicklungen vorliegen, die Betrachtung vieler Umweltindikatoren
jedoch nur über längere Zeiträume sinnvoll ist (z.B. durch Verzögerung bei Stoffeinträgen,
witterungsbedingten Schwankungen etc.). Zur Einschätzung der Umweltwirkungen auf
Maßnahmenebene zeigen sich die allgemeinen Indikatoren zudem teilweise wenig aussagekräftig.
Beispielsweise lassen sich anhand des Indikators „Siedlungs- und Verkehrsfläche [km²]“ nur sehr
vage Rückschlüsse ziehen, wie und in welchem Umfang sich die Förderung verkehrlicher Infrastrukturen
in Maßnahme 322 auswirkt bzw. wie hoch der Anteil der Förderung an der Zu- oder Abnahme
der Siedlungs- und Verkehrsfläche ist. Hier ist es deshalb sinnvoll, die maßnahmen- bzw.
einzelfallbezogenen Daten zur Flächenversiegelung, den Neu- oder Ausbau von Straßen [m] zu
betrachten. Weitere einzelfallbezogene Indikatoren werden deshalb herangezogen. Die zur Überprüfung
der Umweltwirkungen genutzten Indikatoren sind in den Tabelle 2 bis 13 (am Ende des
Kapitels) abgebildet.
Der Hauptfokus der Überprüfung der SUP liegt nicht in der Betrachtung der bisherigen Umweltwirkungen
bezogen auf einen Stichtag, sondern in der Vorausschätzung der Wirkung in der Gesamtlaufzeit
und darüber hinaus. Insofern ist es vertretbar, für die einzelnen Maßnahmen auf
Daten unterschiedlicher Aussagekraft zurück zu greifen. So bilden beispielsweise die neuesten
verfügbaren Antragsdaten für die Investiven Maßnahmen das tatsächliche Fördergeschehen wesentlich
unschärfer ab als Antragsdaten der Agrarumweltmaßnahmen. Gleichwohl kann mit diesen
Daten schon ein wesentlich genaueres Bild der möglichen Entwicklung gezeichnet werden, als es
zum ex ante-Zeitpunkt geschehen konnte.
Zu bewertende Maßnahmen
Die ex ante formulierten Einschätzungen zu erwartender Umweltwirkungen, die vielfach auf Annahmen
basieren mussten, können nun mit Hilfe der genannten quantitativen Daten belegt oder
auch in Frage gestellt werden. Vor allem die Überprüfung der Maßnahmen im Schwerpunkt 1, 3
und 4 ist interessant, weil hier zum ex ante-Zeitpunkt noch unklar war, welche Art von Projekten
umgesetzt werden und die Einschätzung der Umweltwirkung deshalb besonders stark mit Unsicherheiten
behaftet war. Der bisherige Stand der Programmumsetzung fällt in den einzelnen
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