Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
eingestuft. (Tabelle 1 fasst zusammen, welche Maßnahmen im Rahmen der SUP sowie auf Basis
nun verfügbarer Informationen betrachtet werden).
Ex-ante Einschätzung der Umweltwirkungen des Programms
Basierend auf der Bewertung der Umweltwirkungen auf Maßnahmenebene fällt die Ex-ante-
Einschätzung für das Gesamtprogramm insgesamt positiv aus. Festgestellt wird ein genereller
Beitrag der untersuchten Maßnahmen zur Förderung der Umweltschutzziele auf strategischer
Ebene.
Für keine der Maßnahmen wurden deutlich negative Auswirkungen gesehen. Nur für den Fördergegenstand
322 B wurde von negativen Umwelteffekten ausgegangen. Die hier als ungünstig eingeschätzten
Wirkungen auf die Schutzgüter Boden und Landschaft sind begründet durch die mit
der Förderung verkehrlicher Infrastruktur verbundene Flächenversiegelung. Die Bewertung der
Nullvariante schneidet für alle Maßnahmen – mit Ausnahme von 322 – im Vergleich zur Einschätzung
der Wirkungen bei Durchführung der entsprechenden Maßnahmen negativ bzw. weniger positiv
ab.
Im Umweltbericht wird jedoch auf das Risiko einer möglichen positiven Überzeichnung hingewiesen.
Diese kann sich daraus ergeben, dass zum Ex-ante-Zeitpunkt aufgrund der unklaren Ausgestaltung
vieler Fördergegenstände im Schwerpunkt 1 und 3 vor allem Maßnahmen im Schwerpunkt
2 bewertet wurden, der auf die Verbesserung der Umwelt abzielt.
Wirkungen auf die Biologische Vielfalt wurden insbesondere durch die Maßnahmen im Schwerpunkt
2 sowie die Maßnahme 323 erwartet. Insgesamt wurden die erheblichen Auswirkungen auf
dieses Schutzgut als positiv bis sehr positiv eingestuft. Vor allem durch die Agrarumweltmaßnahmen
sowie ebenso durch Maßnahme 323 wurden positive Wirkungen auf Schutzgut Boden angenommen,
die den Erosionsschutz und die Verringerung von Stoffeinträgen betreffen 2 . Negative
Wirkungen durch Flächenversiegelung wurden bei der Maßnahme 322 B festgestellt.
Für die Landschaft wurde von positiven Wirkungen durch Um- und Wiedernutzung von Gebäuden,
Renaturierung und Entsiegelung im Rahmen von Gebäudeentwicklungen (322 A) und siedlungsökologischen
Maßnahmen (322 C) im Schwerpunkt 3 ausgegangen. Insgesamt zielten die
Maßnahmen im Schwerpunkt 2 auf die Verbesserung der Landschaft und der Schutzgüter Boden
und Wasser, während im Schwerpunkt 1 und 3 Auswirkungen auf Landschaftsbild und Flächenverbrauch
zu berücksichtigen seien. Für das Klima oder die Luftqualität wurde kaum von erheblichen
Auswirkungen der Fördermaßnahmen ausgegangen. Genaue Abschätzungen waren hier
nicht möglich, hingewiesen wurde aber auf negative Wirkungen durch die Erhöhung der Treibhausgasemissionen
durch Maßnahmen zum Ausbau der verkehrlichen Infrastruktur (322 B),
gleichzeitig auch auf mögliche punktuelle Entlastungen und damit die Erhöhung der Luftqualität
durch diese Maßnahmen. Außerdem werden mögliche positive Wirkungen durch die Förderung
der Umstellung auf regenerative Energieträger in Maßnahme 121 erwähnt.
Für das Schutzgut Wasser wurde von positiven Wirkungen ausgegangen, die die Verbesserung
der Wasserqualität durch Verminderung von Stickstoffeinträgen und Pflanzenschutzmitteln sowie
bessere Abwasserklärung betreffen. Ein Beitrag wird von den Agrarumweltmaßnahmen (214), einem
Teil der Maßnahmen zur Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe (121), von Erstaufforstungsmaßnahmen
(221/223) und Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung (322 bzw. nach aktueller
Programmfassung 321) erwartet. Eine Abschätzung der Wirkungen auf die menschliche Gesundheit
war zum Ex-ante-Zeitpunkt nicht möglich. Von erheblichen negativen Wirkungen wurde
jedoch nicht ausgegangen, positive Wirkungen wurden durch Maßnahmen zum Hochwasserschutz
(214) vermutet.
Genauso schwierig gestaltete sich die Abschätzung der insgesamt eher positiv erwarteten Wirkungen
auf das Kulturelle Erbe/Sachwerte.
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Die besonders positiv bewerteten Fördergegenstände der Agrarumweltmaßnahmen „Teichpflege“ und „ökologischer Landbau“ sind
nicht mehr Fördergegenstände des EPLR
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