Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Anhang 7.2.3
Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen 2007 - 2013
Kapitel 7.2.3 (Langversion): Überprüfung der Strategischen Umweltprüfung (SUP)
Notwendigkeit der Überprüfung
Die SUP im Rahmen der Ex-ante-Bewertung 1 des EPLR konnte vielfach nur auf die Wahrscheinlichkeit
erheblicher Umweltauswirkungen hinweisen, ohne eine Quantifizierung vorzunehmen.
Nicht für alle Maßnahmen war eine Einschätzung ihrer Umweltwirkungen möglich, weil konkrete
Projektausgestaltungen und deren Umfang zu diesem Zeitpunkt unbestimmt waren oder keine
Indikatoren und entsprechenden Datengrundlagen zur Verfügung standen, um Trendaussagen
hinsichtlich der Umweltwirkungen treffen zu können.
Klare Abschätzungen waren eher für die Maßnahmen möglich, die auf eine Verbesserung der
Umwelt zielen (Schwerpunkt 2). Damit verbunden ist das Risiko einer eventuellen positiven
Überzeichnung. Zudem sind seit der Ex-ante-Bewertung mehrere Programmänderungen erfolgt.
Durch das Entfallen oder Hinzukommen von Maßnahmen oder Fördergegenständen ist eine
Verschiebung von Umweltwirkungen im Hinblick auf das Gesamtprogramm möglich.
Im Rahmen der Halbzeitbewertung ist deshalb vorgesehen, die Einschätzung der Umweltwirkungen
auf Basis der bisher erfolgten Programmumsetzung zu überprüfen. Anhand nun vorliegender
konkreterer Daten zur Maßnahmenausgestaltung und deren Umfang, im Umweltbericht
vorgeschlagener sowie zusätzlich verfügbarer Monitoringindikatoren sollen mögliche positive wie
negative Umweltwirkungen der Programmumsetzung nachvollzogen werden. Zumindest soweit
Maßnahmen in nennenswertem Umfang angelaufen sind, lässt sich genauer einschätzen, ob erhebliche
Wirkungen bereits eingetreten sind. Die Betrachtung der quantitativen Entwicklung der
Indikatoren erlaubt zudem eine bessere Vorausschätzung bis zum Ende der Programmperiode.
Die SUP in der Ex-ante-Bewertung
Auswahl der im Umweltbericht bewerteten Maßnahmen
Zur Abschätzung der voraussichtlichen erheblichen Umweltwirkungen des EPLR wurden in der
SUP zunächst die einzelnen Fördergegenstände im Hinblick auf mögliche Wirkungen analysiert,
um auf dieser Basis zusammenfassende Aussagen zur Gesamtwirkung des Programms
auf die Schutzgüter treffen zu können. Dabei wurden nicht alle Maßnahmen betrachtet.
Die Auswahl der im Umweltbericht bewerteten Maßnahmen erfolgte innerhalb des Scopings im
Abstimmungsprozess mit den Umweltbehörden. Sie richtete sich vor allem danach, ob für eine
Maßnahme generell Umweltwirkungen zu erwarten und ob Maßnahmenbeschreibungen ausreichend
detailliert sind und grundlegende Informationen und quantifizierbare Indikatoren
zur Verfügung stehen, um diese einschätzen zu können. Insbesondere in den Schwerpunkten 1
und 2 ließ die Ungewissheit der Maßnahmenausgestaltung eine sinnvolle Einschätzung ihrer Umweltwirkungen
zum Ex-ante-Zeitpunkt noch nicht zu. Betrachtet wurden deshalb vor allem Maßnahmen
des Schwerpunktes 2. Hier ist die Umweltverbesserung das fokussierte Maßnahmenziel,
die Abschätzbarkeit war deshalb meist möglich. Zum Teil konzentriert sich die Auswahl auch auf
einzelne Fördergegenstände innerhalb einer Maßnahme (z. B. für 322). Die Maßnahmen 124, 132
und 311 sowie 133, 226, 313, 321, 341 und die Maßnahmen im Schwerpunkt 4 wurden nicht bewertet,
weil ihre Umweltauswirkungen vernachlässigbar und/oder die konkrete Ausgestaltung nicht
eindeutig war.
Im Vordergrund der SUP – sowie ihrer Überprüfung - stehen die Wirkungen, die sich direkt aus
den Fördermaßnahmen ergeben. Die Beurteilung weitergehender indirekter Auswirkungen wäre
vielfach mit spekulativen Überlegungen verbunden und wird deshalb als wenig seriös und sinnvoll
1
SJK; TAURUS; b&s 2007: Ex-ante-Bewertung des EPLR 2007-2013 im Freistaat Sachsen (Kapitel 6, S.56-148), Chemnitz.
1 von 31