Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen2007 - 2013
Die Häufung der „Nichtanerkennung von Ausgaben“ (53 %) als Sanktionsgrund ist vielfach auf die
konkreten Bestimmungen und Auflagen des jeweiligen Zuwendungsbescheides zurückzuführen. 6
Daher wird im Folgenden untersucht, ob ein Zusammenhang zwischen dem o.a. Sanktionsgrund
und den unterschiedlichen Verfahrensarten oder Maßnahmen besteht.
Die Abbildung 11 legt den Zusammenhang zwischen den Maßnahmen und der Sanktionierung auf
Grund der „Nichtanerkennung von Ausgaben“ offen. Ein signifikanter Zusammenhang ist hierbei
nicht erkennbar.
Abbildung 11: Anteil „Nicht Anerkennung von Ausgaben“ an den
Sanktionen einzelner Codes
Anzahl betroffener Anträge
35
30
25
20
15
10
5
0
4
3
14
9
30
14
1
1
2
0
0
Sanktionierte Anträge
"Nicht-Anerkennung von Ausgaben"
313 321* 322 323** 341 411 413 421 431
Maßnahmecode
Quelle: Eigene Berechnungen in Anlehnung an SMUL Daten zu „Sanktionierten Auszahlungen der Richtlinie "ILE" auf der Basis ZA
ELER bis 31.12.2009“ vom 14.07.2010.
* Code 321 ohne Maßnahmenteil „Siedlungswasserwirtschaft“
** Code 323 ohne Maßnahmenteil „natürliches Erbe
Unterscheidet man die Sanktionen nach der Kategorie der Antragsteller, also Städte/Gemeinden,
andere öffentliche Institutionen (z.B. Vereine) und private Antragsteller, wird deutlich, dass der
Grund „Nichtanerkennung von Ausgaben“ (im Folgenden: Grund I) bei keiner Gruppierung der Antragssteller
schwerpunktmäßig auftritt, sondern stets rund die Hälfte der gesamten Sanktionen in
der jeweiligen Kategorie der Antragsteller ausmacht. Damit erscheint die Antragstellung für alle
verschiedenen Antragsteller in Sachsen gleichermaßen einfach oder komplex zu sein.
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Auskunft SMUL, Referat 24.
12
7
0
2
1
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