Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen2007 - 2013
Analyse erfolgter Vor-Ort-Kontrollen
Insgesamt müssen nach den Vorgaben der EU 4 % der ausgezahlten Fördermittel pro Jahr und
5 % der Fördermittel über die gesamte Förderperiode kontrolliert werden. Die Auswahl der zu kontrollierenden
Verfahren erfolgt zu 75 % bis 80 % über eine Risikoauswahl (RIA), die statistisch auf
der Basis ausgesuchter Risikokriterien berechnet wird sowie zu 20 % bis 25 % über eine Zufallsauswahl.
Die Risikokriterien werden auf Basis der bestehenden Kriterien vom Fachreferat und
der Zahlstelle definiert. Sie berücksichtigen die Größe des jeweiligen Maßnahmebereiches wie
auch die jeweiligen Verfahrensgrößen etc.
Es muss vor jedem Zahlungslauf eine Risikoauswahl zur Vor-Ort-Kontrolle getätigt werden. Liegen
für einen Auszahlungslauf unter 20 Maßnahmen vor, so kann keine statistische Risikoauswahl getroffen
werden und es müssen alle vorliegenden Maßnahmen kontrolliert werden.
Von 2008 bis zum 25.03.2009 erfolgten im Rahmen der ILE-Richtlinie insgesamt 213 Auszahlungen
an 24 verschiedenen Terminen, die zu 100 % im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen überprüft
wurden. So erfolgten teilweise im Rahmen eines Förderprojektes drei bis vier Kontrollen (für jeden
Teilzahlungsantrag eine). Seit 26.03.2009 wurden zudem 157 Verfahren meist über Risikoauswahl
ermittelt und kontrolliert. Bezogen auf die Gesamtzahl an Auszahlungsanträgen wurden somit
25,14 % kontrolliert, bezogen auf die Höhe der überprüften Fördersumme wurden 21,92 % der zur
Auszahlung stehenden Fördermittel kontrolliert 4 .
Die Zahl der Teilzahlungsanträge ist damit im Rahmen für die zur VOK auszuwählenden Verfahren
von maßgeblicher Bedeutung. Reduziert man die Zahl der möglichen Teilzahlungen für jedes Verfahren
oder legt eine Mindestsumme / -höhe für einen Teilzahlungsantrag fest, so kann davon
ausgegangen werden, dass insgesamt weniger Auszahlungsanträge eingehen und damit auch der
Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung, vor allem jedoch für die arbeitsintensiven Vor-Ort-
Kontrollen reduziert wird.
Darüber hinaus ist bei einer zukünftig verstärkten Auswahl der VOK über die RIA zwar mit einer
geringeren anteiligen Kontrollquote der Verfahren oder Fördersumme zu rechen, insgesamt steigt
mit der zunehmenden Anzahl der Förderanträge und somit auch der Auszahlungsanträge in 2010
die Zahl der zu kontrollierenden Verfahren beträchtlich. Insgesamt wurden von den 52,84 Mio.
ausgezahlten EURO im Zeitraum 2007 bis Ende 2009 rund 22 % kontrolliert 4 . Auch nach Einführung
der Risikoanalysen zur Auswahl der VOK Ende März 2009 wurden bis Ende 2009 10,20 %
der ausgezahlten Fördermittel kontrolliert. Bis Ende April 2010 war noch einmal doppelt soviel wie
im gesamten Zeitraum 2007 bis 2009 an Fördermitteln bewilligt und es lagen Förderanträge mit
einer Fördersumme von insgesamt 76,43 Mio. EURO bei den Bewilligungsstellen vor. Damit ist
künftig eine hohe Anzahl an Auszahlungsanträgen für die VOK zu erwarten.
Fazit
4
Die Kontrollintensität wird – wie auch in anderen Bereichen des ELER – als zu hoch eingestuft.
Daher könnte beispielsweise eine stärkere Verknüpfung der Art. 26 und 27 VO (EG)
1975/2006 dazu genutzt werden, die Anzahl der Kontrollen zu reduzieren. Im konkreten Fall
könnte dies durch den Verzicht der Inaugenscheinnahme erwirkt werden, und zwar dann,
wenn im Vorfeld bereits eine Vor-Ort-Kontrolle (VOK) durchgeführt wurde.
Grundsätzlich hängt der Zeitpunkt für die Auszahlung bzw. die Risikoanalyse von den Bewilligungsstellen
ab. Es wird empfohlen, die Konsequenzen einer Auszahlung bei einer geringen
Fallzahl von Auszahlungsanträgen künftig stärker auch in Bezug auf die VOK zu prüfen.
Grundsätzlich sollte stets versucht werden, die Fallzahl von 20 Anträgen zu erreichen, um die
Kontrollen nach den Vorgaben der RIA festsetzen zu können.
Vgl.: Präsentation des LfULG zur Vor-Ort-Kontrollen 01.08.2008 bis 31.12.2009, SMUL
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