Anhang Endbericht.pdf - Sächsisches Staatsministerium für Umwelt ...

Bericht zur Halbzeitbewertung des
EPLR im Freistaat Sachsen2007 - 2013
werden. Für die Agrarumweltmaßnahmen bieten sich Kennzahlen wie „Fläche pro AK“,
„Maßnahmen pro AK“ oder „Fördervolumen pro AK“ an. Die Einführung und Verwendung
von Effizienzkennzahlen hilft nicht nur bei der Maßnahmensteuerung, sondern erhöht
maßgeblich die Transparenz im Fördermanagement.
− Im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Antragstellung sind vom LfULG Naturschutzfachliche
Stellungnahmen zu erstellen. Dies geschieht ausschließlich in den Außenstellen
Kamenz, Zwickau und Mockrehna. Die Stellungnahmen werden immer bei Maßnahmenneubeginn
und bei einer Änderung der Antragsfläche erstellt. Den genannten drei
Außenstellen sind die Außenstellenbereiche regional zugeordnet. Da die AUM Anträge an
die Antragsfristen der Direktzahlungen gekoppelt sind, müssen die Naturschutzfachlichen
Stellungnahmen bis Anfang Mai eines jeden Jahres bearbeitet werden. In 2009 waren das
immerhin 1.713 Stellungnahmen. Ab dem Jahr 2011 sollen die Stellungnahmen papierlos
erstellt werden, was die Verwaltungsabläufe zur Bearbeitung der Agrarumweltmaßnahmen
vereinfachen dürfte.
− Insgesamt ist der Umfang der Teil- und Untermaßnahmen der Agrarumweltmaßnahmen
sehr hoch. Dies erschwert in erheblichem Umfang die Administration, also das Vorhalten
des maßnahmenspezifischen Sachverstandes, die Kontrollierbarkeit etc. Gerade für die nur
sehr schwach nachgefragten Teilmaßnahmen sollte daher geprüft werden, ob eine Flächenförderung
unter ELER erforderlich ist.
7.2.2.4 Schwerpunkt 3 - Kontrollsystematik der Richtlinie ILE
Im Rahmen der ILE-Richtlinie werden die Maßnahmen des Schwerpunkts (SP) 3 ohne die Maßnahme
„Diversifizierung hin zu nicht landwirtschaftlichen Tätigkeiten“ Maßnahme 311, ohne Maßnahmenteil
„Siedlungswasserwirtschaft“ in Maßnahme 321 und ohne Maßnahmenteil „natürliches
Erbe“ in Maßnahme 323 umgesetzt.
Neben der Bearbeitung der Sanktionen (vgl. Kapitel 7.2.2.5) zeigt sich, dass die Kontrollsystematik
im ELER mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand verbunden ist. Zudem ist die Vielfalt der verschiedenen
Kontrollen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie ILE sehr hoch. In Zuge der Bewertung
des VKS wurde geprüft, ob die unterschiedlichen Kontrolltypen im Einzelnen erforderlich
sind oder möglicherweise zusammengelegt werden können. Ansatzpunkte für eine mögliche Reduzierung
des Kontrollaufwands durch Zusammenziehung unterschiedlicher Kontrolltypen zeigt die
Untersuchung jedoch nicht.
Nach der VO 1975/2006, Artikel 5, Abs. 2 ist geregelt, dass - soweit möglich - VOK für Maßnahmen
aus SP 1 und 3 gemeinsam mit den Kontrollen von Maßnahmen aus SP 2 und 4 durchführt
werden. Dies ist jedoch in der sächsischen Verfahrensweise von Vor-Ort-Kontrollen nicht umgesetzt.
Hier sind die VOK grundsätzlich von einander unabhängig organisiert. Im Bereich der ILE-
Richtlinie (SP 3) werden die Kontrollen von einem zentralen Prüfdienst beim LfULG organisiert.
Die Kontrollen im Bereich des SP 2 hingegen erfolgen gemeinsam mit den übrigen flächenbezogenen
Kontrollen im Rahmen des INVEKOS und werden von den zehn Außenstellen des LfULG
abgewickelt. Für die investiven Maßnahmen 121 und 311 führen ebenso alle zehn Außenstellen
die Kontrollen durch. Zusätzlich gibt es jedoch in diesem Bereich noch die Umsetzung der Maßnahme
323 Teil „natürliches Erbe“ – investive Vorhaben, die lediglich an drei Außenstellen bearbeitet
und vor Ort kontrolliert wird. 3
Aus Sicht der Evaluatoren sollte daher geprüft werden, ob durch eine organisatorische Neuausrichtung
der Vor-Ort-Kontrollen Effizienzverbesserungen möglich sind. In erster Linie ist dabei die
organisatorische Zentralisierung der Kontrollen in einem zentralen technischen Prüfdienst des
LfULG in Erwägung zu ziehen.
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Telefonische Auskunft LfULG vom 5. Aug. 2010
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