(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...

Einbeziehung aus rechtlicher, ökonomischer und psychologischer
Sicht“. Aus anderen Disziplinen bekannte, die sachgerechte
Entscheidungsfindung beeinträchtigende Effekte könnte mit klugen
Verfahrensregeln begegnet werden; dazu fordere das
Rechtsstaatsprinzip auf. PD Dr. Ekkehard Hofmann (Umweltforschungszentrum
Leipzig/Universität Trier) wies in seinem Vortrag
zur rechtlichen „Strukturierung der Einbeziehung externen Wissens im
Planungsrecht“ auf weitere Aspekte hin, insbesondere aus dem
materiellen Recht: Zwischen dem eigentlichen Abwägungsvorgang,
der eine Gesamtbetrachtung erfordere und der Heranziehung
segmentierten Sachverstandes (z. B. für die Folgenabschätzung bei
Planvorgängen) bestehe eine Reibung, die aber vielmals
hingenommen werden müsse. Von großer Bedeutung sei die
Strukturierung der Entscheidungsfindung auch im Hinblick auf die
Informationsgewinnung; so müssten Stop-Regeln und Grenzziehungen,
die das materielle Recht schon jetzt oftmals setze,
deutlich gemacht werden.
Die Diskussion dieses als Werkstattgespräch im Karlsruher
Fasanenschlösschen organisierten Informationsrechtstags war
lebhaft. Als zentrale Probleme wurde immer wieder die Rationalität
von Entscheidungen, die Besonderheiten der Entscheidung unter
Beteiligung von Sachverständen oder auch die unterschiedlichen
Erfahrungen mit Politikberatung identifiziert und vertieft. Weiterer
Klärungsbedarf wurde gesehen u.a. hinsichtlich der verschiedenen
Arten von Wissen (inhaltlich, aber auch strukturell z.B. bezüglich des
Dualismus von Fachwissen und Interessen-Wissen, der demokratischen
Rückkoppelung von Sachverständigen-Entscheidungen
sowie der generellen Kontrollierbarkeit von Verfahren. Diesen (und
weiteren) Fragen wird in einem Sammelband unter Beteiligung
weiterer Autoren noch näher nachgegangen werden.
2. Karlsruher Dialog zum Informationsrecht
Die monatlich stattfindende Vortragsreihe mit anschließender
Diskussion „Karlsruher Dialog zum Informationsrecht“ wurde im Juni
2008 mit einer feierlichen Eröffnungsveranstaltung initiiert. Sie richtet
sich an Wissenschaft, Wirtschaft und Praxis und bietet ein Forum für
den Austausch über aktuelle Problemstellungen, aber auch Grundsatzfragen
aus allen Bereichen des öffentlichen Informationsrechts.
Thematisiert werden übergreifende Fragestellungen der rechtlichen
Gestaltung der Informationsordnung in der Wissensgesellschaft
ebenso wie spezielle Fragen des Telekommunikationsrechts, des
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