(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...

Im Jahr 2007 Der wurde im Telekommunikationsbereich gemeinsam
mit Ökonomen eine Untersuchung zur effizienten Regulierung in
dynamischen Märkten angefertigt. Ferner wurde die Rechtsprechung
zum neuen Telekommunikationsgesetz umfassend analysiert. Parallel
dazu erfolgte eine entsprechende Untersuchung mit Blick auf das
neue Energiewirtschaftsgesetz. Schließlich wurde analysiert,
inwiefern die Regulierungsansätze aus diesen Netzwirtschaften auf
die Hafenmärkte übertragen werden können.
Im Postbereich wurde mit den Kollegen vom ZEI und WIK eine Studie
zur Reform des Weltpostvereins (WPV) mit Blick auf die Stärkung der
Rolle der privatisierten Postunternehmen vorgelegt.
3.11 Staatliche Gewährleistungsverantwortung im
Informationsrecht
Projektarbeit: Kühling, Schoch, Voßkuhle, Elbracht, Gauß
Projektzeitraum: 2005 – 2007
Das zusammen mit den Freiburger Professoren Prof. Schoch und
Prof. Voßkuhle ins Leben gerufene und von der DFG geförderte
Projekt knüpft daran an, dass sich aus der Untersuchung der
Netzwirtschaften im Jahr 2005 als zentraler Gegenstand das
Informationsrecht herauskristallisiert hat. Das „Informationsrecht“ hat
mittlerweile einen Entwicklungsstand erreicht, der es rechtfertigt, von
einem neuen Rechtsgebiet mit Querschnittcharakter zu sprechen.
Signifikant sind der partielle Rückzug staatlicher Normgebung im
Informationsrecht und das Vordringen selbstregulativer gesellschaftlicher
Steuerungsmechanismen. Im Projektzeitraum war diese
Entwicklung noch nicht so weit fortgeschritten, jedoch absehbar. In
diesem Projekt wurden Kernbereiche des öffentlich-rechtlichen
Informationsrechts (insbesondere Telekommunikations-, Medien- und
Datenschutzrecht) in Bezug auf die staatliche Gewährleistungsverantwortung
analysiert und strukturiert. Auf dieser Basis wurde die
Diskussion um ein Gewährleistungs- oder Regulierungsverwaltungsrecht
fortentwickelt und ein maßgeblicher rechtsdogmatischer Beitrag
zur Herausbildung eines eigenständigen Typus „Informationsrecht“ im
Allgemeinen Verwaltungsrecht geleistet.
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