(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...

Das Ergebnis der Forschungsarbeit ist im Frühjahr 2009 als Buch
("Institutionelle Reformen in heranreifenden Kapitalmärkten: Der
brasilianische Aktienmarkt") im deGruyter Verlag Berlin erschienen.
3.8 Effiziente Regulierung von Handelsgeschäften und
Direktinvestitionen zwischen EU einerseits und Mercosur /
Chile andererseits
Projektarbeit: Sester
Projektzeitraum: 2005 – 2006
Die EU hat für ihre Außenwirtschaftsbeziehungen zu Chile und den
Mercosur-Staaten einen neuen Rechtsrahmen errichtet, indem sie mit
den betreffenden Handelspartnern Assoziationsabkommen der sog.
IV. Generation abschließt. Ein grundlegendes Novum und
Charakteristikum dieser Abkommen im Vergleich zu früheren
Abkommen ist die Implementierung der Niederlassungsfreiheit. Diese
in Europa erfolgreich erprobte Institution wird aus ihrem
ursprünglichen Regulierungskontext, dem EGV (Art. 43, 48),
herausgelöst, modifiziert (z.B. der Durchsetzung via Schiedsgerichte
unterworfen) und erstmals im Verhältnis zu Staaten eingesetzt, bei
denen die Beitrittsoption von Beginn an ausscheidet. Diese
institutionelle Innovation bildete den Gegenstand dieses
Forschungsvorhabens.
Dabei ging es zum einen darum, die Erfolgsfaktoren für die
Einführung der Niederlassungsfreiheit im Außenwirtschaftsrecht der
EU herauszuarbeiten, d.h. insbesondere, sie auf ihre Anreiz- und
Basiskompatibilität mit den betroffenen Rechtsordnungen zu
überprüfen (dem argentinischen und brasilianischen Gesellschaftsrecht
etwa sind Ein-Mann-Kapitalgesellschaften fremd), ihre
tatsächlichen Wirkungen auf die Handelsbeziehungen (z.B.
Rechtsformenwahl für unternehmerische Aktivitäten) zu erfassen und
für die Zukunft abzuschätzen sowie herauszuarbeiten, welche
zusätzlichen nationalen oder internationalen Regulierungen (z.B.
angepasste Doppelbesteuerungsabkommen) oder Maßnahmen der
Vertragsgestaltung den skizzierten Innovationsprozess fördern
könnten. Zum anderen wurde untersucht, wie sich die Einführung der
Niederlassungsfreiheit im Verhältnis zu den EU-Staaten auf den
rechtlichen Integrationsprozess innerhalb der Mercosur-Staaten und
Chile auswirkt.
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