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(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...

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2.1.6 „Wittem-Group“ – International Network Project on a<br />

European Copyright Code<br />

Projektarbeit: Dreier<br />

Projektzeitraum: 2002 – 2010<br />

Schon seit längerem zeichnet sich ab, dass der Prozess der<br />

Harmonisierung <strong>des</strong> europäischen Urheberrechts kaum noch voran<br />

kommt. Vor allem die Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter<br />

Aspekte <strong>des</strong> Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der<br />

Informationsgesellschaft aus dem Jahr 2001, die als Instrument zu<br />

einer weitreichenden Vereinheitlichung angetreten war, hat ihr Ziel mit<br />

dem einerseits nicht verpflichtenden, andererseits geschlossenen<br />

Schrankenkatalog nicht erreicht. Die gewachsene Zahl der<br />

Mitgliedstaaten macht eine weitere Harmonisierung mit dem<br />

umständlichen Prozess einer nationalen Implementierung in den<br />

Rechtsordnungen der 27 Mitgliedstaaten nicht leichter. Auch wenn ein<br />

einheitliches europäisches Urheberrecht nach dem Vorbild der<br />

Gemeinschaftsmarke und <strong>des</strong> Gemeinschaftsgeschmacksmusters auf<br />

politischer Eben momentan erst angedacht wird, besteht doch schon<br />

jetzt das Bedürfnis, Prinzipien <strong>für</strong> ein solches vereinheitlichtes oder<br />

gar einheitliches europäisches Urheberrecht zu entwickeln.<br />

Zu diesem Zweck hat sich ein seit 2002 bestehen<strong>des</strong> und zunächst<br />

von der niederländischen Regierung finanziell unterstütztes Netzwerk<br />

europäischer Urheberrechtler nach den Vorbildern u.a. der Lando-<br />

Kommission und der Acquis Group auf mehreren Sitzungen, zu der<br />

weitere Experten geladen wurden, mit der Ausarbeitung von<br />

Prinzipien eines European Copyright Code befasst (Treffen u.a. in<br />

Amsterdam, Oslo, Cambridge, Barcelona und München). Anders als<br />

der Acquis Group geht es diesem, nach einem früheren Tagungsort<br />

als „Wittem-Group“ bezeichneten Netzwerk nicht darum, gemeinsame<br />

Prinzipien aus dem bestehenden Acquis <strong>des</strong> bislang harmonisierten<br />

Urheberrechts zu entwickeln, sondern die den nationalen<br />

europäischen Urheberrechten gemeinsamen Grundstrukturen<br />

herauszuarbeiten und zukunftsgewandt weiterzuentwickeln. Prof.<br />

Dreier ist Mitglied der Core-Group. Der Text <strong>des</strong> Co<strong>des</strong> nebst<br />

Erläuterungen ist im Netz verfügbar (http://www.copyrightcode.eu).<br />

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