(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...

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14.12.2012 Aufrufe

nach den aktuellen Vorstellungen bis zum Jahr 2015 mehr als 50 % bis 2020 etwa 80 % betragen. Durch die zeitgenaue und durch Sensoren teilweise sogar innerhalb eines Haushalts ortsgenaue Ermittlung des Energieverbrauchs, erhalten die erhobenen Informationen aus datenschutzrechtlicher Sicht eine neue Qualität. Es handelt sich um hochsensible personenbezogene Daten, die durch die Entflechtung des Energiesektors einer Vielzahl potentieller Adressaten zugänglich sein werden. Daher bestand und besteht ein Schwerpunkt der Tätigkeit unserer Arbeitsgruppe in der Begutachtung datenschutzrechtlicher Szenarien mit dem Ziel, die Anforderungen des einschlägigen Rechts von Anfang an in die Entwicklung der verwendeten Technik zu integrieren. 2.1.4 MeRegio mobil Projektarbeit: Raabe, Dreier, Lorenz, Weis Projektzeitraum: 2009 – 2012 MeRegio mobil erweitert den bereits bei MeRegio verfolgten Ansatz um den künftig voraussichtlich stark anwachsenden Bereich der Elektromobilität und die daraus resultierenden Anforderungen an das Internet der Energie. Ein zentrales Erfordernis für die Akzeptanz von Elektrofahrzeugen stellt nämlich die orts- und versorgerunabhängige Auflademöglichkeit dar, denn andernfalls könnte ein Elektrofahrzeug nur zuhause an der heimischen Steckdose geladen werden. Diese soll in Form einer „intelligenten Steckdose“ entwickelt werden. Das Fahrzeug meldet sich bei dem Energieversorger, der die betreffende Steckdose versorgt, an und kann dort sein Fahrzeug laden. Der Strom soll anschließend ähnlich dem Roaming in Mobilfunknetzen über seinen eigenen Versorger abgerechnet werden. Die Elektromobilität führt zu einem deutlichen Anstieg dezentraler Energiespeicherkapazität durch Fahrzeugakkumulatoren. Diese stellen, sofern der Akku entladen ist, variable Verbraucher dar. Bei Versorgungsengpässen könnten sie jedoch durch Rückeinspeisung ins Netz auch als kurzfristige Energiequellen nutzbar sein. In MeRegio mobil werden in noch stärkerem Maße als bei MeRegio Datenschutzaspekte zu betrachten sein, denn die Bewegung des 26

Fahrzeugs in Verbindung mit kennzeichnenden Merkmalen des Kunden, stellen personenbezogene Daten dar, die beispielsweise zur Erstellung von Bewegungsprofilen missbraucht werden können. 2.1.5 UNCITRAL Projektarbeit: Dreier, Mitsdörffer Projektzeitraum: 2007 – voraussichtlich 2010 Einen besonderen Erfolg für das ZAR stellt es dar, dass Sven Mitsdörffer, wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dreier, seit 2008 als sachverständiges Mitglied der Delegation der Bundesrepublik Deutschland an den Beratungen der United Nations Commission on International Trade Law (UNCITRAL) zur Anpassung des Leitfadens für die Ausgestaltung von Kreditsicherheiten an die Besonderheiten des Geistigen Eigentums teilnimmt (Tagungen in Wien und New York). In der Folge der Asienkrise hatte die UNCITRAL bereits im Jahr 2007 mit dem „Legislative Guide on Secured Transactions“ einen Leitfaden verfasst, der den Gesetzgebern insbesondere in Schwellen- und Entwicklungsländern Empfehlungen an die Hand gibt, wie ein modernes Kreditsicherungsrecht ausgestaltet werden soll. Da geistiges Eigentum wie Patente, Marken, und Urheberrechte an Musik, Filmen und Software als Kreditsicherheit zunehmend an Bedeutung gewinnen, befasste sich die UNCITRAL nachfolgend damit, die Empfehlungen des Leitfadens an die Besonderheiten des geistigen Eigentums anzupassen. Im Januar 2007 wurde dazu zunächst bei den Vereinten Nationen in Wien ein internationales Expertenkolloquium abgehalten, bei dem Prof. Dreier zu urheberrechtlichen Fragen des Projekts Stellung nahm. Seit 2008 und voraussichtlich bis 2010 werden nun Empfehlungen speziell für geistiges Eigentum erarbeitet. 27

nach den aktuellen Vorstellungen bis zum Jahr 2015 mehr als 50 %<br />

bis 2020 etwa 80 % betragen.<br />

Durch die zeitgenaue und durch Sensoren teilweise sogar innerhalb<br />

eines Haushalts ortsgenaue Ermittlung <strong>des</strong> Energieverbrauchs,<br />

erhalten die erhobenen Informationen aus datenschutzrechtlicher<br />

Sicht eine neue Qualität. Es handelt sich um hochsensible<br />

personenbezogene Daten, die durch die Entflechtung <strong>des</strong><br />

Energiesektors einer Vielzahl potentieller Adressaten zugänglich sein<br />

werden. Daher bestand und besteht ein Schwerpunkt der Tätigkeit<br />

unserer Arbeitsgruppe in der Begutachtung datenschutzrechtlicher<br />

Szenarien mit dem Ziel, die Anforderungen <strong>des</strong> einschlägigen Rechts<br />

von Anfang an in die Entwicklung der verwendeten Technik zu<br />

integrieren.<br />

2.1.4 MeRegio mobil<br />

Projektarbeit: Raabe, Dreier, Lorenz, Weis<br />

Projektzeitraum: <strong>2009</strong> – 2012<br />

MeRegio mobil erweitert den bereits bei MeRegio verfolgten Ansatz<br />

um den künftig voraussichtlich stark anwachsenden Bereich der<br />

Elektromobilität und die daraus resultierenden Anforderungen an das<br />

Internet der Energie. Ein zentrales Erfordernis <strong>für</strong> die Akzeptanz von<br />

Elektrofahrzeugen stellt nämlich die orts- und versorgerunabhängige<br />

Auflademöglichkeit dar, denn andernfalls könnte ein Elektrofahrzeug<br />

nur zuhause an der heimischen Steckdose geladen werden. Diese<br />

soll in Form einer „intelligenten Steckdose“ entwickelt werden. Das<br />

Fahrzeug meldet sich bei dem Energieversorger, der die betreffende<br />

Steckdose versorgt, an und kann dort sein Fahrzeug laden. Der<br />

Strom soll anschließend ähnlich dem Roaming in Mobilfunknetzen<br />

über seinen eigenen Versorger abgerechnet werden. Die<br />

Elektromobilität führt zu einem deutlichen Anstieg dezentraler<br />

Energiespeicherkapazität durch Fahrzeugakkumulatoren. Diese<br />

stellen, sofern der Akku entladen ist, variable Verbraucher dar. Bei<br />

Versorgungsengpässen könnten sie jedoch durch Rückeinspeisung<br />

ins Netz auch als kurzfristige Energiequellen nutzbar sein. In<br />

MeRegio mobil werden in noch stärkerem Maße als bei MeRegio<br />

Datenschutzaspekte zu betrachten sein, denn die Bewegung <strong>des</strong><br />

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