(2005 - 2009) des ZAR - Zentrum für Angewandte ...
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einmaligen Chancen des Forschungsstandortes Karlsruhe und des KIT in der disziplinübergreifenden IKT-Forschung genutzt. Abb. 5: Dr. Oliver Raabe Das materielle Forschungsprogramm ist dementsprechend mehrdimensional angelegt. Aus rechtswissenschaftlicher Perspektive liegen die Schwerpunkte der Forschungsarbeiten in den IKTbezogenen Aspekten des Energiewirtschafts-, Datenschutz-, Telekommunikations-, Vertrags- und Beweisrechts. Schon mit der Beteiligung am BMBF-Programm Internetökonomie / SESAM konnten dabei Kompetenzen im Bereich der Bewertung zukünftiger Energiehandelsplattformen aufgebaut werden. Dabei wurden neben der klassischen rechtlichen Begleitung des Projektes aber auch eigene Konzepte im Bereich der Rechtsinformatik entwickelt, die eine automatisierte rechtliche Bewertung von Vertragsschlüssen und automatisierte Datenschutzprüfungen zulassen. Diese Arbeiten konnten im Rahmen der Teilnahme an dem Leuchtturmprojekt THESEUS/TEXO in enger Zusammenarbeit mit dem SAP-CEC Karlsruhe unter dem Stichwort „Rechtskonformität by Design“ fortgesetzt werden. Dabei werden die rechtlichen Aspekte bereits bei der Erstellung der Datenmodelle beachtet und in die technischen Systeme eingeschrieben. Dies wird technisch über eine Formalisierung der rechtlichen Anforderungen erreicht. Diese Arbeiten münden derzeit in viel beachteten Publikationen und der Aufforderung zu Fortsetzungsanträgen in diesem Themenkreis. 20
Die bundesrepublikanisch einmalige Kompetenz der Forschungsgruppe im Schnittstellenbereich von IKT- und Energierecht wurde nicht nur durch die Aufforderung zur Teilnahme an den Leuchtturmprojekt E-Energy/MEREGIO und Elektromobilität/ MEREGIOmobil gewürdigt. Vielmehr sind zentrale Stellungsnahmen und Gutachten zur Entwicklung des SmartGrid bei der Bundesnetzagentur verfasst worden und zuletzt die Aufforderung durch das BMWi ergangen, aktiv an der Fortentwicklung des zukünftigen energiewirtschaftsrechtlichen Rechtsrahmens mitzuwirken. Schließlich wurde im Rahmen der KIT-internen Vernetzung das KIT- Anschubvorhaben „Software als Institution“ (SAI) gemeinsam mit dem ITAS (Orwat) und dem IPD (Buchmann) gestartet, das die Plattform für generalisierende Forschungen zum rechtskonformen Softwaredesign in der Energiewirtschaft sein soll. 1.5 Forschungsgruppe Patentrecht In Zeiten zunehmenden globalen Wettbewerbs hängen die Zukunftschancen des Wirtschaftsstandortes Deutschland ganz entscheidend von seinem intellektuellen Potenzial ab. Die Spitzenposition Deutschlands auf den Gebieten der Naturwissenschaften und des Ingenieurwesens lässt sich jedoch nur halten, wenn die Ergebnisse durch Schutzrechte, insbesondere Patente, gesichert und gewinnbringend verwertet werden. Aus diesem Grund finanziert die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), die führende deutsche Fachvereinigung auf diesem Gebiet, mit Unterstützung der IHK Karlsruhe für zunächst fünf Jahre (2009 – 2013) die am ZAR angesiedelte Forschungsgruppe „Patentrecht“. Als deren Leiter und konzeptioneller Ideengeber konnte Dr. Klaus Melullis, Vors. Richter des für Patentrecht zuständigen X. Senats des BGH i.R. gewonnen werden. Ziel ist zum einen die Stärkung des Patentrechts in der Lehre und zum anderen die Schaffung von Patentbewusstsein derjenigen, deren Forschung erfinderische Resultate hervorbringt. Darüber hinaus sollen aktuelle rechtswissenschaftliche Fragestellungen des Patentrechts bearbeitet werden. Die Arbeit der Forschungsgruppe ergänzt damit Funktion und Aufgabenstellung der Dienstleistungseinheit Innovationsmanagement des KIT (früher Stabsabteilung Innovation, SI). 21
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Die bun<strong>des</strong>republikanisch einmalige Kompetenz der Forschungsgruppe<br />
im Schnittstellenbereich von IKT- und Energierecht wurde<br />
nicht nur durch die Aufforderung zur Teilnahme an den<br />
Leuchtturmprojekt E-Energy/MEREGIO und Elektromobilität/<br />
MEREGIOmobil gewürdigt. Vielmehr sind zentrale Stellungsnahmen<br />
und Gutachten zur Entwicklung <strong>des</strong> SmartGrid bei der<br />
Bun<strong>des</strong>netzagentur verfasst worden und zuletzt die Aufforderung<br />
durch das BMWi ergangen, aktiv an der Fortentwicklung <strong>des</strong><br />
zukünftigen energiewirtschaftsrechtlichen Rechtsrahmens mitzuwirken.<br />
Schließlich wurde im Rahmen der KIT-internen Vernetzung das KIT-<br />
Anschubvorhaben „Software als Institution“ (SAI) gemeinsam mit dem<br />
ITAS (Orwat) und dem IPD (Buchmann) gestartet, das die Plattform<br />
<strong>für</strong> generalisierende Forschungen zum rechtskonformen<br />
Software<strong>des</strong>ign in der Energiewirtschaft sein soll.<br />
1.5 Forschungsgruppe Patentrecht<br />
In Zeiten zunehmenden globalen Wettbewerbs hängen die<br />
Zukunftschancen <strong>des</strong> Wirtschaftsstandortes Deutschland ganz<br />
entscheidend von seinem intellektuellen Potenzial ab. Die<br />
Spitzenposition Deutschlands auf den Gebieten der Naturwissenschaften<br />
und <strong>des</strong> Ingenieurwesens lässt sich jedoch nur halten, wenn<br />
die Ergebnisse durch Schutzrechte, insbesondere Patente, gesichert<br />
und gewinnbringend verwertet werden.<br />
Aus diesem Grund finanziert die Deutsche Vereinigung <strong>für</strong><br />
gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), die führende<br />
deutsche Fachvereinigung auf diesem Gebiet, mit Unterstützung der<br />
IHK Karlsruhe <strong>für</strong> zunächst fünf Jahre (<strong>2009</strong> – 2013) die am <strong>ZAR</strong><br />
angesiedelte Forschungsgruppe „Patentrecht“. Als deren Leiter und<br />
konzeptioneller Ideengeber konnte Dr. Klaus Melullis, Vors. Richter<br />
<strong>des</strong> <strong>für</strong> Patentrecht zuständigen X. Senats <strong>des</strong> BGH i.R. gewonnen<br />
werden. Ziel ist zum einen die Stärkung <strong>des</strong> Patentrechts in der Lehre<br />
und zum anderen die Schaffung von Patentbewusstsein derjenigen,<br />
deren Forschung erfinderische Resultate hervorbringt. Darüber<br />
hinaus sollen aktuelle rechtswissenschaftliche Fragestellungen <strong>des</strong><br />
Patentrechts bearbeitet werden. Die Arbeit der Forschungsgruppe<br />
ergänzt damit Funktion und Aufgabenstellung der Dienstleistungseinheit<br />
Innovationsmanagement <strong>des</strong> KIT (früher Stabsabteilung<br />
Innovation, SI).<br />
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