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DEUTSCHLAND
Nachrichten Nr. 1251
Merkel verspricht Türkei ehrliche Beitrittsverhandlungen
In der Debatte über einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU hat Bundeskanzlerin
Merkel ihrem türkischen Kollegen Erdogan aufrichtige Verhandlungen zugesichert. "Die
EU ist ein ehrlicher Verhandlungspartner". Die Verhandlungen mit Ankara liefen und
würden fortgeführt. "Deutschland steht zu diesem Prozess", sagte die Kanzlerin. Die
Gespräche würden "ergebnisoffen geführt". Die Tatsache, dass die CDU nur eine
sogenannte privilegierte Partnerschaft zwischen der Türkei und der EU favorisiere, sei
"eine Frage, in der wir nicht übereinstimmen", sagte Merkel.
Mord an Jonny K. auch bei Leutheusser-Besuch in Ankara ein Thema
Beim Besuch von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in
der Türkei ist am Mittwoch auch der Mord an Jonny K. am Berliner Alexanderplatz und
eine mögliche Auslieferung des Hauptbeschuldigten nach Deutschland zur Sprache
gekommen. Er könne sich nicht zu konkreten Fällen äußern, sagte der türkische
Justizminister Sadullah Ergin nach Angaben aus Delegationskreisen nach einem
Gespräch mit Leutheusser-Schnarrenberger in der türkischen Hauptstadt. Im
allgemeinen liefen die Prozeduren in solchen Fällen aber gut.
Rekord-Steuereinnahmen für 2012 erwartet
Bund, Länder und Gemeinden steuern in diesem Jahr auf Steuereinnahmen in der
Rekordhöhe von 602,4 Milliarden Euro zu. Das sind knapp sechs Milliarden Euro mehr
als zuletzt erwartet, wie der Arbeitskreis Steuerschätzung am Mittwoch in Berlin
mitteilte. Für die kommenden Jahre prognostizieren die Steuerschätzer nur noch für das
Jahr 2014 geringe Zuwächse gegenüber der vorangegangenen Schätzung vom Mai.
Ansonsten liegen die prognostizierten Einnahmen leicht unter den Erwartungen vom
Frühjahr.
SPD will Ruhestandsbezüge für Bundespräsidenten deckeln
Die SPD will die Leistungen für frühere Bundespräsidenten neu regeln. "Aufgrund der
bisherigen Erfahrungen erscheint eine Deckelung auf 300.000 Euro angemessen", heißt
es in einem jetzt bekannt gewordenen Papier des SPD-Haushaltspolitikers Carsten
Schneider. In der jährlichen Summe enthalten seien ein Dienstwagen mit Fahrer,
weiteres Personal, Reisekosten und ein Büro.
Festgenommener Islamist unter Terror-Verdacht

Ein am Flughafen München festgenommener Islamist wird von den Ermittlern als
Terrorist eingestuft. „Dem Beschuldigten liegt die Mitgliedschaft einer terroristischen
Vereinigung in Marokko zur Last“, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.
Der Franzose mit marokkanischen Wurzeln war mit einem vom marokkanischen König
ausgestellten Haftbefehl im Zusammenhang mit den Anschlägen in Casablanca im Jahr
2003 zur Fahndung ausgeschrieben. Der genaue Haftbefehl aus dem Ausland liege den
deutschen Behörden bislang nicht vor. Bei fünf zeitlich abgestimmten
Selbstmordanschlägen auf jüdische und westliche Einrichtungen in Casablanca starben
2003 mehr als 40 Menschen.
Berliner Frühchen starb offenbar nicht an Serratien
Das Anfang Oktober im Berliner Krankenhaus Charité verstorbene Frühchen ist offenbar
nicht aufgrund seiner Infektion mit Serratien-Bakterien verstorben. Die
Staatsanwaltschaft Berlin teilte mit, es sei davon auszugehen, dass "das Kind nach
einer hochkomplizierten und riskanten Operation eines natürlichen Todes gestorben ist".
Das hätten erste Ergebnisse der gerichtsmedizinischen Untersuchung ergeben.
Bundesregierung hält am Gesetz über erneuerbare Energien fest
Die Bundesregierung hat die Forderung der Monopolkommission zurückgewiesen, das
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen und durch ein marktkonformes
Quotenmodell zu ersetzen. "Dem Vorschlag der Monopolkommission zur Einführung
eines Quoteninstruments anstelle des EEG kann die Bundesregierung nicht folgen",
heißt es in der Stellungnahme der Bundesregierung zu einem Sondergutachten der
Wettbewerbshüter, die der "Rheinischen Post" vorliegt.
Polizistenmord: Justiz plant Mammutprozess
Vor rund einem Jahr schockte der Mord an einem Streifenpolizisten die Menschen in
Augsburg. Zwei Brüder sind wegen des Verbrechens angeklagt. Das Verfahren könnte
2013 zu einem Mammutprozess mit fast 50 Verhandlungstagen werden. Wie ein
Sprecher des Gerichts am Mittwoch sagte, sind bislang bis Dezember 2013 insgesamt
49 mögliche Verhandlungstage vorgesehen. Es sei geplant, in dem Verfahren mehr als
200 Zeugen zu vernehmen. Der Prozess werde voraussichtlich am 21. Februar
beginnen.
Kirchliche Appelle für mehr Toleranz und gegenseitigen Respekt
In der Wormser Dreifaltigkeitskirche ist am Mittwochabend das Themenjahr
"Reformation und Toleranz" der Lutherdekade eröffnet worden. Der sächsische
Landesbischof und stellvertretende Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in
Deutschland, Bohl, sagte, die Kirchen seien mehr denn je herausgefordert,
"interreligiöse Toleranz" zu üben. Die Gesellschaft erwarte zurecht eine "Vorreiterrolle"
der Religionen.
Bundesregierung: Handel mit Handy-Standortdaten verboten
Der Handel mit Bewegungsprofilen von Handynutzern ist nach Angaben der
Bundesregierung grundsätzlich verboten. Für die Verarbeitung von Standortdaten setze
das Telekommunikationsgesetz enge Grenzen, sagte ein Sprecher des
Wirtschaftsministeriums. Standortdaten dürften nur anonymisiert oder mit Einwilligung
des Handybesitzers weitergegeben werden - und dann auch nur an "Dienste mit

Zusatznutzen". Dies sei bei den Plänen des spanischen Telefonkonzerns Telefónica mit
seiner deutschen Marke O2 nicht gegeben, ergänzte der Sprecher.
Neuer Bond-Film feiert Deutschland-Premiere in Berlin
Roter Teppich für Daniel Craig in Berlin: Am Potsdamer Platz feierte der neue James-
Bond-Film "Skyfall" Deutschland-Premiere in Anwesenheit von Hauptdarsteller Craig,
Regisseur Sam Mendes und "Bond-Girl" Bérénice Marlohe. Craig als Hauptdarsteller ist
für Mendes eine Idealbesetzung: Der Brite habe "Bond für eine andere Generation neu
erfunden", sagte der britische Filmemacher bei der Premiere in Berlin.
WELT
Griechenland-Rettung wird erneut zur Zitterpartie
Die Zitterpartie um die finanzielle Zukunft Griechenlands geht weiter. Die Eurogruppe
rief die Regierung in Athen auf, die andauernden Verhandlungen mit der Gläubiger-
Troika "schleunig" abzuschließen, wie Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker erklärte.
Mit einer Entscheidung über weitere Hilfen ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) zufolge nun erst Mitte November zu rechnen.
GM macht in Europa halbe Milliarde Dollar Verlust
Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) macht mit seinem Europageschäft weiter
deutliche Verluste. Mit den europäischen Marken Opel und Vauxhall habe das
Unternehmen vor Zinsen und Steuern im dritten Quartal ein Minus von einer halben
Milliarde Dollar (384,5 Millionen Euro) gemacht, teilt GM mit. In Europa setzt der
Konzern daher nun ganz auf sein Umbauprogramm - Stellenstreichungen inklusive.
Frankreich weist radikalen islamischen Prediger aus
Weil er zu Gewalt und Antisemitismus aufgerufen haben soll, ist ein seit Jahrzehnten in
Frankreich lebender Imam nach Tunesien ausgewiesen worden. Der 77-jährige Imam
Hammami habe "den gewaltsamen Dschihad hochgehalten, antisemitische Äußerungen
getätigt und Gewalt" gegen Frauen gerechtfertigt, erklärte der sozialistische
Innenminister Valls. Hammami leitete eine Moschee im elften Pariser Bezirk. Bereits
Valls' konservativer Vorgänger Guéant hatte eine Ausweisung angestrebt.
Schweiz gibt Grippe-Impfstoffe von Novartis wieder frei
Die Schweiz hat zwei vorige Woche gesperrte Grippe-Impfstoffe des
Pharmaunternehmens Novartis freigegeben. Der Konzern habe die Qualität der
beanstandeten Mittel nachweisen können, erklärte die Zulassungs- und Kontrollbehörde
für Heilmittel. Die Behörde hatte vor eine Woche einen vorsorglichen Anwendungsstopp
für die Impfstoffe Agrippal und Fluad angeordnet. Zunächst waren die Impfstoffe in
Italien vorsorglich aus dem Verkehr gezogen worden. Österreich und Deutschland
schlossen sich dem Schritt an.
Russland: Umstrittenes Hochverrat-Gesetz verabschiedet
In Russland hat ein von der Opposition scharf kritisierter Gesetzentwurf zum Hochverrat
die letzte parlamentarische Hürde genommen. Das Oberhaus verabschiedete den
Entwurf, der den Straftatbestand des Hochverrats deutlich ausweitet, mit 138 Ja-
Stimmen ohne Gegenstimmen und bei einer Enthaltung. Nach dem neuen Gesetz gilt
nicht mehr nur die Weitergabe geheimer Informationen an ausländische Regierungen

als Hochverrat, auch Beratung oder Finanzhilfe etwa für internationale Organisationen
sind künftig strafbar, wenn diese an "gegen die Sicherheit Russlands gerichteten
Aktivitäten" beteiligt sind.
China könnte ab 2015 wieder mehr Kinder haben
China scheint auf ein Ende der seit mehr als 20 Jahren bestehenden Ein-Kind-Politik
zuzusteuern. Kurz vor dem bevorstehenden Generationenwechsel an der chinesischen
Staatsspitze hat ein regierungsnahes Forschungsinstitut eine schrittweise Abschaffung
der unpopulären Regelung gefordert. Die zuständige Regierungskommission für
Bevölkerung und Familienplanung äußerte sich am zunächst nicht zu dem Vorstoß. Doch
einige Beobachter werteten den Vorschlag als deutliches Zeichen für ein Umdenken
innerhalb der Regierung, da die Expertengruppe der Entwicklungsforschungsstiftung
direkt dem Staatsrat unterstellt ist.
In Damaskus regnet es Bomben der Luftwaffe
Die Einschläge der Bomben waren in ganz Damaskus zu hören. Erstmals flogen
Kampfjets der syrischen Luftwaffe Einsätze innerhalb der Hauptstadt Syriens. Bisher
hatte man die Rebellen der Freien Syrischen Armee (FSA) dort mit Hubschraubern
angegriffen. Ziel der Kampfflugzeuge waren die im Osten von Damaskus gelegene
Stadtteile Jober und Ghouta. Beiden liegen unweit des von der FSA gehaltene Viertels
Zamalka, in dem immer wieder schwere Kämpfe mit den Regierungstruppen stattfinden.
Bomben fielen ebenfalls auf Douma, einer nur wenige Kilometer von Damaskus entfernt
gelegen Rebellenbastion, und Hamuria.
Clinton dringt auf breitere syrische Opposition
US-Außenministerin Hillary Clinton will möglichst breite Teile der syrischen Opposition
in die Gespräche über die Zukunft des Landes einbinden. Die Tage, in denen der
Syrische Nationalrat führender Verhandlungspartner und Vertreter der oppositionellen
Kräfte war, seien vorbei, auch wenn der Rat weiterhin eine Rolle spielen sollte, sagte
Clinton bei einem Besuch in der kroatischen Hauptstadt Zagreb am Mittwoch. Die USA
würden Empfehlungen für Personen und Organisationen aussprechen, die an einem
Oppositionsgremium beteiligt sein könnten.
Muslimbruderschaft: Scharia soll Grundlage der Verfassung werden
Die Scharia soll nach dem Willen der in Ägypten regierenden Muslimbruderschaft der
neuen Verfassung des Landes zugrunde liegen. Ein vom islamischen Recht geprägtes
Land käme keiner Theokratie gleich, versicherte die Gruppe am Mittwoch in einer
Erklärung. Zudem müsse auch die Strafgesetzgebung auf der Scharia fußen.
Palästinensischer Ministerpräsident droht offenbar mit Rücktritt
Der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Fajjad, hat nach
Angaben aus Regierungskreisen mit seinem Rücktritt gedroht. Den Angaben zufolge
wollte Fajjad seinen Rücktritt noch am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Abbas
besprechen. Der Ministerpräsident beklage, dass er nicht auf die Unterstützung aller
politischer Fraktionen zählen könne, während er versuche, die Autonomiebehörde durch
eine wirtschaftliche Krise zu steuern.
USA kämpfen nach Monstersturm um Rückkehr zur Normalität

Nach dem verheerenden Hurrikan "Sandy" mit dutzenden Toten und schweren
Verwüstungen kämpft der Osten der USA um Rückkehr zur Normalität. Die New Yorker
Flughäfen JFK und Newark nahmen den Flugbetrieb allmählich wieder auf, Busse fuhren,
die Börsen öffneten wieder. Bürgermeister Michael Bloomberg erklärte die
Wiederherstellung des Stromnetzes und des öffentlichen Nahverkehrs zur Priorität.
Wahlkampf läuft in den USA nach "Sandy" wieder an
Nach der Pause wegen Wirbelsturm "Sandy" ist der Wahlkampf in den USA wieder
angelaufen. Der republikanische Kandidat Mitt Romney warb in Tampa im Bundesstaat
Florida um Stimmen, verzichtete aber auf scharfe Attacken gegen Präsident Barack
Obama. Der Präsident besuchte das Katastrophengebiet in New Jersey - weniger als
eine Woche vor der Wahl ebenfalls ein hochpolitischer Termin.
REGIONAL
Internationaler Drogenring gesprengt
Auf Segeljachten brachten die Schmuggler die Drogen zunächst ans Mittelmeer und
später nach Deutschland: Lübecker Ermittler haben einen internationalen Drogenring
gesprengt. 19 Verdächtige sollen für viele Millionen Euro Kokain aus Südamerika und
Haschisch aus Marokko zunächst nach Spanien und Portugal und dann nach
Deutschland transportiert haben. Bereits vor drei Monaten beschlagnahmten Fahnder in
Portugal rund 178 Kilo Kokain im Wert von etwa neun Million Euro. Die Beschuldigten
sollen außerdem sieben Cannabisplantagen in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und
Schleswig-Holstein - unter anderem auf der Ostseeinsel Fehmarn - betrieben haben.
Altersvorsorge für alte P+S-Arbeiter kommt
Die R+V-Versicherung und der Insolvenzverwalter der P+S-Werften haben in letzter
Minute eine Lösung für die Zahlung des Altersteilzeitgeldes für ältere P+S-Arbeiter
gefunden. Trotz des strittigen Treuhandvertrages erhalten die rund 100 betroffenen
Werftmitarbeiter insgesamt rund 2,7 Millionen Euro, wie die R+V-Versicherung am
Mittwochabend mitteilte. Ursprünglich sollten rund 3,8 Millionen Euro, die die
Werftarbeiter in den vergangenen Jahren angespart hatten, wegen des fehlenden
Treuhandvertrages in die Insolvenzmasse eingehen. Das Insolvenzverfahren für die
zahlungsunfähigen Werften in Wolgast und Stralsund wird voraussichtlich am
Donnerstag eröffnet.
Hamburger Lärmaktionsplan nimmt Form an
Mithilfe eines Lärmaktionsplans soll Hamburg künftig ruhiger werden. Die
Stadtentwicklungsbehörde präsentierte am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf für
die Hansestadt. Lärm schränke die Lebensqualität und die Gesundheit vieler Menschen
erheblich ein, sagte Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau (SPD) beim Lärmforum.
Ihre Behörde erarbeitete das Papier gemeinsam mit einem Ingenieurbüro. Angaben zu
anfallenden Kosten machte die Senatorin zunächst nicht. Eine Behördensprecherin
betonte auf dapd-Anfrage, dass die Kosten noch nicht genau beziffert seien.
Ikea baut in Hamburg-Altona
Der Möbelhändler Ikea lässt am 19. November die Bagger für sein erstes Kaufhaus in
einer Fußgängerzone in Hamburg-Altona anrollen. Das teilte das Unternehmen am
Mittwoch am Firmensitz in Hofheim-Wallau mit. Der für die Expansion in Deutschland

zuständige Manager Armin Michaely freute sich, «dass wir endlich loslegen können». Die
Bauarbeiten für das siebenstöckige Gebäude mit vier Parkebenen sollen voraussichtlich
18 Monate dauern, die Hochbauphase soll im Frühjahr starten. Die Eröffnung sei für
Sommer 2014 geplant.
Kopf von Frauenleiche im Maschsee entdeckt
Schrecklicher Fund beim Spazierengehen: Ein 58-jähriger Mann hat am Mittwochmittag
sterbliche Überreste im Maschsee in Hannover treiben sehen. Feuerwehrtaucher suchten
daraufhin den See ab und bargen am Nordufer Arme, Beine, Kopf und Torso einer
Leiche. Die Polizei sperrte das Gelände rund um die Fackelträger-Säule auf Höhe des
Sprengel-Museums ab. Weil der Kopf vom Rumpf abgetrennt war, vermutet sie ein
Tötungsdelikt. Die Ermittlungen dauern an. Eine Obduktion soll nun die Todesursache
klären.
SPORT
Deutschland - DFB Pokal
VfB Stuttgart 3 - 0 St. Pauli, Karlsruher SC 1 – 0 MSV Duisburg, Kickers Offenbach
2 – 0 Union Berlin, Arminia Bielefeld n.V. 2 – 3 Bayer Leverkusen, Bayern München 4 –
0 Kaiserslautern, Fortuna Düsseldorf n.V. 1 - 0 Borussia M'gladbach, Hannover 96 i.E.
4 – 3 Dynamo Dresden, VfL Wolfsburg 2 - 0 FSV Frankfurt
Ausschreitungen vor Pokalspiel in Hannover
Vor dem DFB-Pokalspiel zwischen Hannover 96 und Dynamo Dresden ist es zu Fan-
Ausschreitungen gekommen. Anhänger des Dresdner Fußball-Zweitligisten zündeten auf
dem Weg ins Stadion Bengalos und andere Pyrotechnik. Zudem versuchten einige
Dynamo-Fans, 96-Anhänger anzugreifen. Die Beamten nahmen deshalb bereits 90
Minuten vor dem Anpfiff 15 Gäste-Fans in Gewahrsam. In der Innenstadt blieb es relativ
ruhig, die Randale spielte sich vor dem Südbereich des Stadions ab. Dort sind die
Anfahrtsstraßen mit Flaschen und Scherben übersät.
Int. Fußball - Beckenbauer mit neuem FIFA-Job
Nach der Auflösung der wenig effektiven FIFA-Task-Force erhält Beckenbauer einen
neuen Job beim Fußball-Weltverband. Der Ehrenpräsident des FC Bayern München
arbeitet künftig in der Fußball-Kommission unter UEFA-Boss Platini mit.
Eishockey: Freezers mit drittem Sieg in Serie
Die Kölner Haie haben in der DEL ihren klaren Vorsprung an der Spitze eingebüßt. Der
Tabellenführer verlor bei den Nürnberg Ice Tigers mit 3:6 und kassierte erst die dritte
Saisonniederlage. Nutznießer waren die Mannheimer Adler, die durch den 6:1-Sieg
gegen die Düsseldorfer EG ihren Rückstand auf fünf Punkte verkürzten. Mann des Spiels
in Nürnberg war Stürmer Stastny mit drei Treffern. Die Grizzly Adams aus Wolfsburg
bleiben Tabellenletzter und warten nach der 3:5-Niederlage gegen den ERC Ingolstadt
weiter auf den ersten Heimsieg nach regulärer Spielzeit.
Tabellenführer Ulm siegt erneut
Tabellenführer ratiopharm Ulm hat seine Siegesserie in der Basketball-Bundesliga
fortgesetzt. Der Vizemeister setzte sich in einer vorgezogenen Partie des 13. Spieltages
gegen den Mitteldeutschen BC mit 83:72 (41:36) durch.

Rücktritt als Davis-Cup-Teamchef
Patrik Kühnen reicht es: Nach zehnjähriger Amtszeit hat der Davis-Cup-Teamchef
hingeworfen. Damit erreicht die seit Monaten schwelende Krise im deutschen Herren-
Tennis ihren vorläufigen Höhepunkt. «In den vergangenen Wochen habe ich den
Eindruck gewonnen, dass mir die nötige Unterstützung und Rückendeckung des
Deutschen Tennis Bundes fehlt. Ich sehe deshalb keine Vertrauensbasis für eine weitere
Zusammenarbeit und beende an dieser Stelle die Gespräche über die Fortsetzung
meiner Tätigkeit mit dem DTB», teilte der 46-Jährige in einer schriftlichen Erklärung
mit.
Wettervorhersage, Donnerstag den 01. November 2012
Zwischen Bayern und Vorpommern regnet es, teils auch längere Zeit.