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Aufgabenkritik in der Landesverwaltung ... - Brandenburg.de

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1. Ziele und Rahmenbed<strong>in</strong>gungen<br />

1.1 Ausgangslage<br />

Die <strong>Lan<strong>de</strong>sverwaltung</strong> <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong> hat seit 1990 zahlreiche<br />

Verän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen durchlaufen, von <strong>de</strong>nen <strong><strong>de</strong>r</strong> Aufbau e<strong>in</strong>er rechtsstaatlichen<br />

Verwaltung <strong>in</strong> <strong>de</strong>n ersten Jahren nach <strong><strong>de</strong>r</strong> Wen<strong>de</strong><br />

<strong>de</strong>n radikalsten Verän<strong><strong>de</strong>r</strong>ungsschub be<strong>de</strong>utete. Nach Abschluss<br />

dieses Prozesses Mitte <strong><strong>de</strong>r</strong> 90er Jahre wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>utlich, dass die<br />

hergebrachten Verwaltungspr<strong>in</strong>zipien <strong>de</strong>n gewan<strong>de</strong>lten und gestiegenen<br />

Anfor<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen nicht mehr ohne weiteres gerecht wer<strong>de</strong>n.<br />

Fiskalische Zwänge, aber auch e<strong>in</strong> gewan<strong>de</strong>ltes Verständnis<br />

von e<strong>in</strong>er mo<strong><strong>de</strong>r</strong>nen Verwaltung haben <strong>in</strong> allen Bun<strong>de</strong>slän<strong><strong>de</strong>r</strong>n<br />

zu Reform<strong>in</strong>itiativen geführt. Deren geme<strong>in</strong>samer Bezugspunkt<br />

ist neben <strong><strong>de</strong>r</strong> Notwendigkeit <strong><strong>de</strong>r</strong> Haushaltskonsolidierung<br />

die Feststellung, dass das Verwaltungshan<strong>de</strong>ln stärker an Ergebnissen<br />

bzw. Leistungen gemessen wer<strong>de</strong>n und Organisation,<br />

Verfahren und Steuerung <strong><strong>de</strong>r</strong> Verwaltung darauf ausgerichtet<br />

se<strong>in</strong> müssen.<br />

Auch <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong> hat auf diese Herausfor<strong><strong>de</strong>r</strong>ungen reagiert.<br />

Zunächst setzte die Lan<strong>de</strong>sregierung e<strong>in</strong>e Verwaltungsstrukturkommission<br />

e<strong>in</strong>, <strong><strong>de</strong>r</strong>en Auftrag die Formulierung e<strong>in</strong>er tragfähigen<br />

Konzeption für e<strong>in</strong>en „<strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong>er Weg“ <strong><strong>de</strong>r</strong> Verwaltungsreform<br />

war. E<strong>in</strong>en weiteren Schub erhielten die dort formulierten<br />

Reformansätze durch die Koalitionsvere<strong>in</strong>barung zwischen<br />

SPD und CDU, die sich auf weitere Schritte zur Umsetzung<br />

e<strong>in</strong>er umfassen<strong>de</strong>n Verwaltungsreform verständigte. <strong>Aufgabenkritik</strong><br />

ist <strong>de</strong>mnach Teil e<strong>in</strong>er umfassen<strong>de</strong>n Reformstrategie<br />

(siehe Abbildung). Das vorliegen<strong>de</strong> Konzept will die Fortsetzung<br />

<strong><strong>de</strong>r</strong> <strong>Aufgabenkritik</strong> unterstützen.<br />

Gewan<strong>de</strong>ltes<br />

Aufgabenverständnis <br />

Reformstrategie<br />

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