3ureohph - IT-Dienstleistungszentrum Berlin
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Internet und Demokratie Beteiligungsangebote der Bundesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich auf einem rasanten Weg von der Industrie- zur Informations- und Wissensgesellschaft. Einer der Gründe liegt in der sprunghaften Ausbreitung des Internets. Nutzten Anfang 2001 bereits 25 Millionen Deutsche das Internet, so werden es bis Ende des Jahres weitere 7,5 Millionen Internetnutzer in Deutschland sein. Im Jahr 2003 wird voraussichtlich jeder zweite Deutsche das Internet per PC nutzen. Nach verschiedenen Studien wird das Internet bis zum Jahre 2008 das wichtigste Kommunikationsmedium zwischen Staat und Bürgern sein. Bereits heute wünschen 69 Prozent der Bevölkerung, ihre Behördenangelegenheiten über das Internet erledigen zu können. Auch für den Staat entstehen durch diese Entwicklung völlig neue Optionen. Der Bund bietet allen Bürgerinnen und Bürgern im Internet vielfältige Beteiligungsangebote. Im Rahmen der von Bundeskanzler Gerhard Schröder im September letzten Jahres gestarteten eGovernment-Initiative BundOnline 2005 beschränkt sich die Bundesverwaltung nicht nur darauf, Dienstleistungen über das Internet anzubieten. Auch die Beteiligung an politischen Prozessen und Entscheidungen ist Bestandteil der Initiative. Das im Programm der Bundesregierung „Moderner Staat - Moderne Verwaltung“ konkretisierte Leitbild vom aktivierenden Staat findet über das Internet seine exemplarische Ausgestaltung. EDemocracy schafft eine aktive Bürgergesellschaft. Die Stärkung der politischen Beteiligung durch das Netz ist beim Bund vielfältig vorhanden. 2 • So gibt es unter www.staat-modern.de Information über Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes zum Lesen, Ausdrucken und Herunterladen. Denn nur mit umfangreichen Informationen sind die Voraussetzungen für eine Beteiligung und Meinungsfindung der Bürgerinnen und Bürger gegeben. Sie haben die Möglichkeit, in Diskussionsforen, Chats und per e- Mail ihre Meinung zu äußern. • Bei der Information über Gesetzentwürfe wird die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung besonders deutlich. So stellt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de) den Entwurf für ein neues Atomgesetz ins Netz und gibt den Internetnutzern die Möglichkeit, im Diskussionsforum ihre Meinung zu äußern. Im Bundesinnenministerium wurde der Gesetzentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz im Internet zur Diskussion gestellt. Über 400 Bürgerinnen und Bürgern nutzten dieses Angebot zur Mitgestaltung. Die Beiträge fließen nun in die Weiterentwicklung des Gesetzentwurfs ein, der u. a. mit Möglichkeiten zur Akteneinsicht die Verwaltung transparenter machen soll. • Auch durch Online-Abstimmungen können Interessierte sich interaktiv in Teilbereichen des politischen Meinungsfindungsprozesses beteiligen. Ein Beispiel dafür ist die Homepage des Presse- und Informationsamtes (www.bundesregierung.de). Dort sind Bürgerinnen und Bürger zur Meinungsabgabe zur EU-Osterweiterung aufgerufen. Beim Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung ist unter www.sozialpolitik.com ein Votum zum Generationenvertrag möglich. • Online-chats mit Politikern oder Fachleuten aus der Verwaltung gehören mittlerweile fast zum Tagesgeschäft. Die Vorteile der direkten Kommunikation werden von den Bürgerinnen und Bürgern aktiv genutzt. Alle Ministerien und Behörden sind dabei, die bisherigen Angebote auszubauen und den Internetnutzern weitere konkrete Mitwirkungsmöglichkeiten zu eröffnen. So könnte es möglich sein, in der Demokratie des digitalen Zeitalters die Agora - also den politischen Marktplatz der alten Athener - als E-Gora wieder attraktiv zu machen. Die Bundesverwaltung wird in den nächsten Jahren auf der vorhandenen guten Basis ihre Partizipationsangebote für alle Internetnutzer mit Augenmaß systematisch und zielstrebig ausbauen. u 2/01 2 54
Beispiele gegenwärtig aktueller Internet- Beteiligungsangebote der Bundesverwaltung · Information über Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes zum Lesen, Ausdrucken und Herunterladen (www.staat-modern.de) · Gezielte Informationen über Fachthemen: Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (www.bfarm.de): Aktuelle Informationen über Arzneimittel Bundesministerium für Bildung und Forschung (www.bmbf.de): Fördermöglichkeiten und -verfahren in der Förderdatenbank Auswärtiges Amt (www.auswaertiges-amt.de): Bürgerservice u.a. mit Länder- und Reiseinformationen wie z.B. Einreisebestimmungen Robert-Koch-Institut (www.rki.de): Informationen und Arbeitsergebnisse z. B. aus den Bereichen Erforschung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und Gentechnik Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de): HIV/ AIDS-Prävention · Feedbackmöglichkeit über „Gästebücher“ oder Feedbackformulare , Umweltinformationsnetz Deutschland GEIN (www.gein.de): Schaltfläche „Mitmachen“ · Informationen und Angebote für spezielle Zielgruppen Paul-Ehrlich-Institut (www.pei.de): Informationen für Ärzte und Apotheker, Fragen zu Impfstoffen und Impfungen Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de): Existenzgründer und Unternehmensnachfolge Bundeswehr (www.bundeswehr-karriere.de und www.treff.bundeswehr.de): Potentieller Nachwuchs für die Bundeswehr · Aufruf zur Mitarbeit der Bevölkerung Bundeskriminalamt (www.bka.de): Öffentlichkeitsfahndung nach gesuchten und vermissten Personen · E-commerce Bundeswehr (www.wirtschaft.bundeswehr.de): Zusammenarbeit Bundeswehr und Wirtschaft · Online-Abstimmungen zu (fach)politischen Fragen Presse- und Informationsamt (www.bundesregierung.de): zur EU- Osterweiterung Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.sozialpolitik.com): zum Generationenvertrag · Gästebücher oder Schwarze Bretter: themenunabhängige Foren zur Meinungsäußerung Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de) · Online-Chats mit Politikern bzw. Fachleuten aus der Verwaltung „Wie sicher ist das Netz?“ (Michael Hange, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, 27.9.01 von 19.00 bis 20.00 Uhr) „Datenschutz in der Informationsgesellschaft“ (Dr. Joachim Jacob, Bundesbeauftragte für den Datenschutz, 18.10.01 von 19.00 bis 20.00 Uhr) unter www.staat-modern.de · feste Rubriken, für Anregungen, Fragen und Beiträgen zu speziellen Themenbereichen Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.bma.bund.de): Forum zur Teilzeit mit Test- und Berechnungsmöglichkeiten · Online-Nutzerumfragen: Statistisches Bundesamt (www.statistikbund.de): Qualität der Internet-Angebote 2/01 2 55 · Temporäre oder feste Diskussionsforen zu unterschiedlichen – z. T. sehr speziellen politischen – Themen zur Beteiligung und Diskussion mit der Behörde und der Internetnutzer untereinander Bundesministerium des Inneren (www.staat-modern.de): „Weniger und bessere Gesetze“ und „Bezahlung nach Leistung im Öffentlichen Dienst“ Auswärtiges Amt (www.auswaertiges-amt.de): „Die Zukunft Europas“, Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.bma.bund.de): Forum „Die neue Rente: Solidarität mit Gewinn“ · Projekte, Wettbewerbe oder Quiz (mit Preisen) zu bestimmten Themenstellungen Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de oder www.gruenderwettbewerb.de): Gründerwettbewerb Multimedia zur Ermittlung von herausragenden Ideen für Unternehmensgründungen Bundesamt für Naturschutz (www.bfn.de): „Die Naturdetektive“ für Jugendliche · Interaktive Lern- und Spielsituationen Bundesministerium der Verteidigung (www.treff.bundeswehr.de): Virtuelle Musterung Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de): Aktion „Kinder stark machen“ zur Suchtvorbeugung mit Beteiligungsmöglichkeiten · Internet-Gewinnspiele zur Vermittlung aktueller Themen Bundesministerium für Bildung und Forschung (www.bmbf.de): Internet- Gewinnspiel zum Europäischen Jahr der Sprachen · Eigene Websites/Domains für Schwerpunktthemen Presse- und Informationsamt (www.buendnis.de): Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.freiwillig.de): Internationales Jahr der Freiwilligen Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.sozialpolitik.com): gerichtet an Schüler und Lehrer zur Sozialpolitik mit Foren -virtuelles Café- · Eigene Websites für geschlossene Benutzergruppen Presse- und Informationsamt (cvd.bundesregierung.de): Internet- Informationssystem der Bundesregierung für Journalisten (z.B. mit Online- Akkreditierung) · Gesetzentwürfe im Netz mit Diskussionsforum oder der Möglichkeit der email - Kommentare Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de): Entwurf für ein neues Atomgesetz Konkrete Mitwirkung und Mitgestaltung durch die Internet-Nutzer · Projektgruppe „Abbau von Bürokratie“: Aufruf an alle Internetnutzer konkrete Anregungen und Hinweise über Hemmnisse für Unternehmen und Verbände mitzuteilen (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie – www.bmwi.de Politikfelder > Mittelstandspolitik > Bürokratieabbau) · „Planspiel Innenstadt“: Gelegenheit für alle gesellschaftlichen Gruppen zur Mitarbeit bei der Erarbeitung von Leitbildern, Zielen und Maßnahmen (Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, www.bbr.bund.de) · „Städte der Zukunft“: Informationspool und Diskussionsforum zur Mitarbeit für alle Interessierten an diesem Projekt (Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, www.bbr.bund.de oder www.staedte-der-Zukunft.de) · Beteiligung der Wirtschaft an der Fortentwicklung des e-Government- Handbuches (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, www.bsi.bund.de) 7
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Beispiele gegenwärtig aktueller Internet-<br />
Beteiligungsangebote der Bundesverwaltung<br />
· Information über Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes zum<br />
Lesen, Ausdrucken und Herunterladen (www.staat-modern.de)<br />
· Gezielte Informationen über Fachthemen:<br />
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (www.bfarm.de):<br />
Aktuelle Informationen über Arzneimittel<br />
Bundesministerium für Bildung und Forschung (www.bmbf.de):<br />
Fördermöglichkeiten und -verfahren in der Förderdatenbank<br />
Auswärtiges Amt (www.auswaertiges-amt.de): Bürgerservice u.a. mit<br />
Länder- und Reiseinformationen wie z.B. Einreisebestimmungen<br />
Robert-Koch-Institut (www.rki.de): Informationen und Arbeitsergebnisse<br />
z. B. aus den Bereichen Erforschung und Bekämpfung von<br />
Infektionskrankheiten und Gentechnik<br />
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de): HIV/<br />
AIDS-Prävention<br />
· Feedbackmöglichkeit über „Gästebücher“ oder Feedbackformulare<br />
, Umweltinformationsnetz Deutschland GEIN (www.gein.de):<br />
Schaltfläche „Mitmachen“<br />
· Informationen und Angebote für spezielle Zielgruppen<br />
Paul-Ehrlich-Institut (www.pei.de): Informationen für Ärzte und<br />
Apotheker, Fragen zu Impfstoffen und Impfungen<br />
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de):<br />
Existenzgründer und Unternehmensnachfolge<br />
Bundeswehr (www.bundeswehr-karriere.de und www.treff.bundeswehr.de):<br />
Potentieller Nachwuchs für die Bundeswehr<br />
· Aufruf zur Mitarbeit der Bevölkerung<br />
Bundeskriminalamt (www.bka.de): Öffentlichkeitsfahndung nach gesuchten<br />
und vermissten Personen<br />
· E-commerce<br />
Bundeswehr (www.wirtschaft.bundeswehr.de): Zusammenarbeit Bundeswehr<br />
und Wirtschaft<br />
· Online-Abstimmungen zu (fach)politischen Fragen<br />
Presse- und Informationsamt (www.bundesregierung.de): zur EU-<br />
Osterweiterung<br />
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung<br />
(www.sozialpolitik.com): zum Generationenvertrag<br />
· Gästebücher oder Schwarze Bretter: themenunabhängige Foren zur<br />
Meinungsäußerung<br />
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit<br />
(www.bmu.de)<br />
· Online-Chats mit Politikern bzw. Fachleuten aus der Verwaltung<br />
„Wie sicher ist das Netz?“ (Michael Hange, Vizepräsident des Bundesamtes<br />
für Sicherheit in der Informationstechnik, 27.9.01 von 19.00 bis<br />
20.00 Uhr)<br />
„Datenschutz in der Informationsgesellschaft“ (Dr. Joachim Jacob,<br />
Bundesbeauftragte für den Datenschutz, 18.10.01 von 19.00 bis 20.00<br />
Uhr) unter www.staat-modern.de<br />
· feste Rubriken, für Anregungen, Fragen und Beiträgen zu speziellen<br />
Themenbereichen<br />
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.bma.bund.de):<br />
Forum zur Teilzeit mit Test- und Berechnungsmöglichkeiten<br />
· Online-Nutzerumfragen: Statistisches Bundesamt (www.statistikbund.de):<br />
Qualität der Internet-Angebote<br />
2/01 2 55<br />
· Temporäre oder feste Diskussionsforen zu unterschiedlichen – z. T.<br />
sehr speziellen politischen – Themen zur Beteiligung und Diskussion mit<br />
der Behörde und der Internetnutzer untereinander<br />
Bundesministerium des Inneren (www.staat-modern.de): „Weniger und<br />
bessere Gesetze“ und „Bezahlung nach Leistung im Öffentlichen Dienst“<br />
Auswärtiges Amt (www.auswaertiges-amt.de): „Die Zukunft Europas“,<br />
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.bma.bund.de):<br />
Forum „Die neue Rente: Solidarität mit Gewinn“<br />
· Projekte, Wettbewerbe oder Quiz (mit Preisen) zu bestimmten Themenstellungen<br />
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de oder<br />
www.gruenderwettbewerb.de): Gründerwettbewerb Multimedia zur Ermittlung<br />
von herausragenden Ideen für Unternehmensgründungen<br />
Bundesamt für Naturschutz (www.bfn.de): „Die Naturdetektive“ für<br />
Jugendliche<br />
· Interaktive Lern- und Spielsituationen<br />
Bundesministerium der Verteidigung (www.treff.bundeswehr.de): Virtuelle<br />
Musterung<br />
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.bzga.de): Aktion<br />
„Kinder stark machen“ zur Suchtvorbeugung mit Beteiligungsmöglichkeiten<br />
· Internet-Gewinnspiele zur Vermittlung aktueller Themen<br />
Bundesministerium für Bildung und Forschung (www.bmbf.de): Internet-<br />
Gewinnspiel zum Europäischen Jahr der Sprachen<br />
· Eigene Websites/Domains für Schwerpunktthemen<br />
Presse- und Informationsamt (www.buendnis.de): Bündnis für Arbeit,<br />
Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit<br />
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend<br />
(www.freiwillig.de): Internationales Jahr der Freiwilligen<br />
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (www.sozialpolitik.com):<br />
gerichtet an Schüler und Lehrer zur Sozialpolitik mit Foren -virtuelles<br />
Café-<br />
· Eigene Websites für geschlossene Benutzergruppen<br />
Presse- und Informationsamt (cvd.bundesregierung.de): Internet-<br />
Informationssystem der Bundesregierung für Journalisten (z.B. mit Online-<br />
Akkreditierung)<br />
· Gesetzentwürfe im Netz mit Diskussionsforum oder der Möglichkeit<br />
der email - Kommentare<br />
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit<br />
(www.bmu.de): Entwurf für ein neues Atomgesetz<br />
Konkrete Mitwirkung und Mitgestaltung durch die Internet-Nutzer<br />
· Projektgruppe „Abbau von Bürokratie“: Aufruf an alle Internetnutzer<br />
konkrete Anregungen und Hinweise über Hemmnisse für Unternehmen<br />
und Verbände mitzuteilen (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie<br />
– www.bmwi.de Politikfelder > Mittelstandspolitik > Bürokratieabbau)<br />
· „Planspiel Innenstadt“: Gelegenheit für alle gesellschaftlichen Gruppen<br />
zur Mitarbeit bei der Erarbeitung von Leitbildern, Zielen und Maßnahmen<br />
(Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, www.bbr.bund.de)<br />
· „Städte der Zukunft“: Informationspool und Diskussionsforum zur Mitarbeit<br />
für alle Interessierten an diesem Projekt (Bundesamt für Bauwesen<br />
und Raumordnung, www.bbr.bund.de oder www.staedte-der-Zukunft.de)<br />
· Beteiligung der Wirtschaft an der Fortentwicklung des e-Government-<br />
Handbuches (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik,<br />
www.bsi.bund.de)<br />
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