3ureohph - IT-Dienstleistungszentrum Berlin

ç Zu 5.: Mit Beginn des Ausbildungsjahres
2000/2001 wurde auf Initiative
der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales
und Frauen bei der TÜV-Akademie
eine Klasse zur Ausbildung von Fachinformationen
mit 18 jungen Mädchen
und Frauen eingerichtet. Die Ausbildung
wird aus Mitteln des Bund-
LänderProgramms zur Schaffung zusätzlicher
Ausbildungsplätze finanziert.
Der Senat fördert außerdem betriebliche
Ausbildungsplätze für Mädchen und
junge Frauen in mit weiblichen Auszubildenden
gering besetzten Berufen mit
einem Zuschuss von bis zu 15 000 DM.
Zu 6.: IT-Kompetenzen als Schlüsselqualifikation
werden in fast allen Frauenprojekten
aus dem Bereich Arbeitsmarkt/Berufliche
Bildung gefördert.
Zusätzlich werden 13 % der Fördermittel
für Modellmaßnahmen zur beruflichen
Beratung und Qualifizierung von Frauen
gezielt und ausschließlich für Modellmaßnahmen
der IT-Qualifizierung verwendet.
Einige dieser Maßnahmen sind
auf besonders benachteiligte Zielgruppen,
wie z. B. Migrantinnen oder Sozialhilfeempfängerinnen
ausgerichtet. Ab
2001 werden schulbegleitende Orientierungsangebote
für Mädchen und junge
Frauen nichtdeutscher Herkunftssprache
in den Bereichen „Neue Medien,
Kommunikations- und
Informationstechnologien“ im Projekt
„Job Werkstatt“ des Technischen
Jugendfreizeit- und Bildungsvereins gefördert.
Zu 7.: Angaben zur Beteiligung von
Frauenträgern in allen Maßnahmen und
Programmen sind im Sinne des gendermainstreaming
durch die programmdurchführenden
Stellen zu machen.
Zu 8.: Der Senat ist der Auffassung, dass
Mädchen und Frauen nichtdeutscher
Herkunftssprache bei der Entwicklung
von Qualifizierungsmaßnahmen in den
Bereichen Informationstechnik und
Neue Medien besonders berücksichtigt
werden müssen. So werden in der Abteilung
Frauenpolitik der Senatsverwaltung
für Arbeit, Soziales und Frauen
Migrantinnenprojekte gefördert mit dem
Ziel, Möglichkeiten zu bieten, Kenntnisse
und Fähigkeiten zu erweitern und
berufliche Perspektiven zu nutzen. In
diesem Zusammenhang werden Einführungs-
und Aufbaukurse auf den Gebieten
der Kommunikations- und
Informationstechnologien angeboten.
Die Kurse stoßen bei Migrantinnen der
verschiedenster Altersstufen auf ein großes
Interesse.
Die Abteilung, der Ausländerbeauftragten
der Senatsverwaltung für
Arbeit, Soziales und Frauen finanziert
im Rahmen ihrer Projektförderung
insbesondere Bildungsangebote für
Frauen und Mädchen nichtdeutscher
Herkunft, darunter auch speziell Computer-Kurse
wie beispielsweise im
Frauenladen Al Dar.
Berlin, den 10. Mai 2001
In Vertretung
Dr. Friedrich-Wilhelm Dopatka
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales
und Frauen u
Ohne Informationen
keine Bürgerbeteiligung
In einer kleinen Anfrage (Nr. 14/
1773 ) beschäftigte sich der Abgeordneten
Dr. Peter-Rudolf Zotl
(PDS) mit dem Thema „Bürgerinnen
und Bürger müssen sich Informationen
teuer erkaufen oder: Ohne Informationen
keine Bürgerbeteiligung“ Er fragte
den Senat:
1. Wie ist der Stand der Auswertung der
Umfrage zu Anwendungserfahrungen
und –problemen mit dem Berliner
Informationsfreiheitsgesetz (IFG)?
2. Welche Ergebnisse liegen vor, und
wie gedenkt der Senat mit diesen Ergebnissen
umzugehen?
3. Inwieweit wurden bei der Umfrage
Fragen nach der Höhe der anfallenden
Verwaltungsgebühren berücksichtigt?
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4. Welche Kriterien - nach denen bei
Amtshandlungen die Gebühr für Akteneinsicht
zu bemessen ist - werden in § 5
Verwaltungsgebührenordnung
(VgebVO) definiert (bitte alle auflisten)?
5. Wie wird der Umfang der Amtshandlung
(als ein Kriterium) gemessen?
6. Wie und durch wen werden Schwierigkeiten,
die sich bei der Durchführung
der Amtshandlung ergeben (ein weiteres
Kriterium), definiert?
7. Wer legt die Höhe der Verwaltungsgebühren
im Einzelfall fest?
8. Welche Ermessensspielräume existieren
bei der Festlegung der Verwaltungsgebühren?
9. Haben Bürgerinnen und Bürger die
Möglichkeit, wenn dringende Gründe
vorliegen, eine Verringerung der
Verwaltungsgebühren zu erwirken?
10. Ist der Senat mit mir einer Auffassung,
dass eine wesentliche Voraussetzung
für die Beteiligung von Bürgerinnen
und Bürgern an politischen
Entscheidungsprozessen der Erhalt von
Informationen ist, und wenn ja, wird
nicht durch die Erhebung von
Verwaltungsgebühren für eine Akteneinsicht
Bürgerinnen und Bürgern der
Zugang zu wesentlichen Informationen
erschwert bzw. verhindert?
11. Wie steht der Senat Überlegungen
gegenüber, eine teilweise oder gänzliche
Befreiung von Verwaltungsgebühren für
Akteneinsicht in bestimmten Fällen für
Bürgerinnen und Bürgern sowie Initiativen
vorzunehmen, dafür aber z. B. Vertreter
von Unternehmen gestaffelt mit
einer höheren Gebühr zu belasten?
Die Kleine Anfrage wurde im Namen
des Senats von Berlin wie folgt beantwortet:
Zu 1. bis 3.: Die Auswertung der Umfrage
ist abgeschlossen. Der Senat verweist
auf die „Auswertung der landesweiten
Umfrage zum Gesetz der è
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