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AUS DEM GEMEINDERAT<br />

5<br />

Am Montag, dem 11.12.2017 fand um 19.00 Uhr<br />

eine Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu<br />

konnte Bürgermeister H. Kemptner die Beigeordneten<br />

G. Brand und Dr. H. Strecker, die Ratsmitglieder<br />

A. Borlinghaus, Dr. J. Dolata, U. Kuhn,<br />

P. Kopf, A. Wieland, H. Mieslinger, F. Scherning,<br />

S. Schmelzer, M. Uhink, D. Mann, S. Jennewein,<br />

K. Ullmer, H. Ehlenberger und R. Flick, sowie<br />

zum Tagesordnungspunkt 1 den Sachverständigen<br />

Rumeney begrüßen, ebenso waren siebzehn<br />

Zuhörer und Zuhörerinnen anwesend.<br />

Für den ö!entlichen Teil<br />

lautete die Tagesordnung:<br />

1. Rathaussanierung<br />

a) Vorstellung des Ergebnisses<br />

der Bauuntersuchung<br />

b) Weitere Vorgehensweise<br />

2. Ergänzungswahlen zur Besetzung<br />

der Gemeindeausschüsse<br />

3. Flächennutzungsplan Windenergie<br />

der VG Alzey-Land; Stellungnahme<br />

der Gemeinde zum Entwurf<br />

4. Antrag der SPD-Fraktion<br />

a) Aufstellen von Hundekot-Tüten-Automaten<br />

b) Zustimmung des Rates zur Annahme von<br />

Spenden zu a<br />

5. Bauangelegenheiten<br />

a) Befreiungsanträge<br />

b) Weitere Bauanträge<br />

6. Festsetzung der Hebesätze der<br />

gemeindlichen Steuern für 2018<br />

7. Rechnungsprüfung für 2016<br />

a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses<br />

b) Entlastung der Verwaltung<br />

8. Rechnungsprüfung für 2014<br />

Hier: Entlastung der Verwaltung<br />

9. Mitteilungen<br />

10. Anfragen<br />

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bemängelte<br />

RM Flick, dass von der VG zum dritten Tagesordnungspunkt<br />

keine Tischvorlage erstellt war, die<br />

aber für die Vorbereitung der Sitzung und als<br />

Grundlage für die Debatte unerlässlich gewesen<br />

wäre. Dieser Kritik schloss sich RM Dr. Dolata an.<br />

Dazu bemerkte der Vorsitzende, dass ihm die VG<br />

die gewünschten Unterlagen nicht bereitgestellt<br />

hat.<br />

zu Tagesordnungspunkt 1<br />

Rathaussanierung<br />

a) Vorstellung des Ergebnisses<br />

der Bauuntersuchung<br />

Der Sachverständige Rumeney erhielt das Wort<br />

und vermittelte den Zuhörern in seinem durch<br />

viele Fotos anschaulichen Vortrag den baulichen<br />

Zustand des Rathauses. Dabei wurden den Anwesenden<br />

auch viele Begriffe erklärt, wodurch es<br />

leicht war, den fachlichen Ausführungen zu folgen.<br />

Ausgehend von der Baugeschichte und den<br />

oft unglücklichen Sanierungen in den vergangenen<br />

300 Jahren beschrieb Rumeney den Sanierungsbedarf<br />

ausführlich und nachvollziehbar.<br />

Für die zu treffenden Maßnahmen stellte er eine<br />

Reihenfolge bezüglich der Dringlichkeit auf und<br />

nannte auch die Gewerke, die die Gemeinde<br />

durch Eigenleistung erbringen kann.

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