Ortsschelle201801X3
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AUS DEM GEMEINDERAT<br />
5<br />
Am Montag, dem 11.12.2017 fand um 19.00 Uhr<br />
eine Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu<br />
konnte Bürgermeister H. Kemptner die Beigeordneten<br />
G. Brand und Dr. H. Strecker, die Ratsmitglieder<br />
A. Borlinghaus, Dr. J. Dolata, U. Kuhn,<br />
P. Kopf, A. Wieland, H. Mieslinger, F. Scherning,<br />
S. Schmelzer, M. Uhink, D. Mann, S. Jennewein,<br />
K. Ullmer, H. Ehlenberger und R. Flick, sowie<br />
zum Tagesordnungspunkt 1 den Sachverständigen<br />
Rumeney begrüßen, ebenso waren siebzehn<br />
Zuhörer und Zuhörerinnen anwesend.<br />
Für den ö!entlichen Teil<br />
lautete die Tagesordnung:<br />
1. Rathaussanierung<br />
a) Vorstellung des Ergebnisses<br />
der Bauuntersuchung<br />
b) Weitere Vorgehensweise<br />
2. Ergänzungswahlen zur Besetzung<br />
der Gemeindeausschüsse<br />
3. Flächennutzungsplan Windenergie<br />
der VG Alzey-Land; Stellungnahme<br />
der Gemeinde zum Entwurf<br />
4. Antrag der SPD-Fraktion<br />
a) Aufstellen von Hundekot-Tüten-Automaten<br />
b) Zustimmung des Rates zur Annahme von<br />
Spenden zu a<br />
5. Bauangelegenheiten<br />
a) Befreiungsanträge<br />
b) Weitere Bauanträge<br />
6. Festsetzung der Hebesätze der<br />
gemeindlichen Steuern für 2018<br />
7. Rechnungsprüfung für 2016<br />
a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses<br />
b) Entlastung der Verwaltung<br />
8. Rechnungsprüfung für 2014<br />
Hier: Entlastung der Verwaltung<br />
9. Mitteilungen<br />
10. Anfragen<br />
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bemängelte<br />
RM Flick, dass von der VG zum dritten Tagesordnungspunkt<br />
keine Tischvorlage erstellt war, die<br />
aber für die Vorbereitung der Sitzung und als<br />
Grundlage für die Debatte unerlässlich gewesen<br />
wäre. Dieser Kritik schloss sich RM Dr. Dolata an.<br />
Dazu bemerkte der Vorsitzende, dass ihm die VG<br />
die gewünschten Unterlagen nicht bereitgestellt<br />
hat.<br />
zu Tagesordnungspunkt 1<br />
Rathaussanierung<br />
a) Vorstellung des Ergebnisses<br />
der Bauuntersuchung<br />
Der Sachverständige Rumeney erhielt das Wort<br />
und vermittelte den Zuhörern in seinem durch<br />
viele Fotos anschaulichen Vortrag den baulichen<br />
Zustand des Rathauses. Dabei wurden den Anwesenden<br />
auch viele Begriffe erklärt, wodurch es<br />
leicht war, den fachlichen Ausführungen zu folgen.<br />
Ausgehend von der Baugeschichte und den<br />
oft unglücklichen Sanierungen in den vergangenen<br />
300 Jahren beschrieb Rumeney den Sanierungsbedarf<br />
ausführlich und nachvollziehbar.<br />
Für die zu treffenden Maßnahmen stellte er eine<br />
Reihenfolge bezüglich der Dringlichkeit auf und<br />
nannte auch die Gewerke, die die Gemeinde<br />
durch Eigenleistung erbringen kann.