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Leseprobe Computer und Arbeit 02/2018

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<strong>Computer</strong><br />

<strong>und</strong> <strong>Arbeit</strong><br />

cua | it-mitbestimmung <strong>und</strong> datenschutz<br />

cua-web.de<br />

27. JAHRGANG<br />

ISSN 1863-8511<br />

D 11680<br />

2 | <strong>2018</strong><br />

ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />

Wenn Roboter<br />

übernehmen<br />

transformation Die Digitalisierung lässt sich erfolgreich gestalten<br />

eu-dsgvo Das Verarbeiten personenbezogener Daten bleibt gr<strong>und</strong>sätzlich verboten<br />

wahlverfahren Für Online-Personalratswahlen gibt es keine Rechtsgr<strong>und</strong>lage


titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

Doktor Roboter<br />

digitalisierung Das Ges<strong>und</strong>heitswesen steht vor einer Revolution: Künstliche Intelligenz<br />

greift in der Medizin nach dem Skalpell <strong>und</strong> in der Pflege packen Roboter mit an.<br />

Und das mit einer beeindruckenden Präzision – <strong>und</strong> Lernfähigkeit. Das Miteinander<br />

von Mensch <strong>und</strong> Maschine ist neu zu justieren.<br />

VON ANDREAS HÖPKEN<br />

8


CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />

titelthema<br />

Welche Reichweite die Künstliche<br />

Intelligenz (KI) <strong>und</strong> die<br />

Robotik in der <strong>Arbeit</strong>swelt<br />

schon erreicht hat, wurde bereits<br />

im Titelthema der CuA-Ausgabe 6/2017<br />

von Jochen Brandt <strong>und</strong> mir ausführlich dargelegt.<br />

1 Dabei konnten wir feststellen, »dass die<br />

<strong>Arbeit</strong>swelt stetig mehr <strong>und</strong> mehr von intelligenten<br />

Robotern <strong>und</strong> Künstlicher Intelligenz<br />

durchdrungen wird«. Ein ganz besonderer<br />

Bereich ist dabei die Medizin, in der die Einsatzgebiete<br />

bereits von der Diagnose über die<br />

Operation bis zur Pflege reichen. Dabei ist der<br />

Trend zur Künstlichen Intelligenz im medizinischen<br />

Bereich keinesfalls neu. Bereits in den<br />

80er Jahren des vorigen Jahrh<strong>und</strong>erts wurde<br />

an sogenannten Expertensystemen <strong>und</strong> wissensbasierten<br />

Systeme gearbeitet. 2<br />

Natürlich sind die Möglichkeiten heute<br />

wesentlich besser <strong>und</strong> vieles, was damals noch<br />

nicht möglich war, ist heute Realität. Nicht zuletzt<br />

deshalb, weil es heute die Hard- <strong>und</strong> Software<br />

gibt, die für diese komplexen Maschinen<br />

gebraucht wird.<br />

darum geht es<br />

1. Die Einsatzgebiete von<br />

Künstlicher Intelligenz<br />

reichen in der Medizin<br />

mittlerweile von der Diagnose<br />

bis zur Operation.<br />

2. Die Robotik übernimmt<br />

Stück für Stück<br />

die Pflege am Menschen<br />

<strong>und</strong> hilft bei der Rehabilitation.<br />

3. Interessenvertretungen<br />

müssen bei<br />

der Digitalisierung im<br />

Ges<strong>und</strong>heitswesen genau<br />

hinsehen – damit der<br />

Mensch nicht bald das<br />

Nachsehen hat.<br />

Künstliche Intelligenz durchdringt<br />

die Medizin<br />

So wird vielfach der Einsatz von KI-gestützten<br />

Systemen erprobt. In Japan gibt es ein System,<br />

das basierend auf einer Datenbank mit über<br />

30.000 Bildern zu Darmkrebs trainiert wurde.<br />

Damit lassen sich ziemlich genau Vorhersagen<br />

zur Bösartigkeit von entsprechenden Bef<strong>und</strong>en<br />

in weniger als einer Sek<strong>und</strong>e machen. 3<br />

Andere Systeme werten Patientenakten<br />

mittels Deep Learning aus <strong>und</strong> können recht<br />

präzise die Risiken für bestimme Erkrankungen<br />

feststellen.<br />

Mittlerweile gibt es diese medizinischen<br />

KI-Systeme auch als App – zum Beispiel Ada-<br />

Health, eine sogenannte Symptomchecker-<br />

App: »Die App ermöglicht es auf Basis von mit<br />

Künstlicher Intelligenz unterlegten Algorithmen<br />

herauszufinden, ob bestimmte Beschwerden<br />

Symptome für eine schwerwiegende Erkrankung<br />

sind oder nicht.« 4<br />

KI-Systeme beschleunigen mittlerweile die<br />

Auswertung von medizinischen Untersuchungen<br />

derart, dass sich erhebliche Zeiteinsparungen<br />

ergeben. Hier gibt es inzwischen Algorithmen,<br />

mit denen sich Herzuntersuchungen mit<br />

bildgebenden Verfahren von 30 Minuten auf<br />

15 Sek<strong>und</strong>en reduzieren lassen.<br />

1 Höpken, Künstliche Intelligenz in der <strong>Arbeit</strong>swelt, in: CuA 6/2017, 8<br />

ff.; Brandt, Not-Aus gegen allzu smarte Roboter, in: CuA 6/2017, 13 ff.<br />

2 Kurbel, Entwicklung <strong>und</strong> Einsatz von Expertensystemen – Eine anwendungsorientierte<br />

Einführung in wissensbasierte Systeme, 1989<br />

3 Krüger-Brand, Künstliche Intelligenz in der Medizin: Arztunterstützend,<br />

nicht arztersetzend, aerzteblatt.de vom 21.11.2017<br />

4 Vgl. Krüger-Brand, aaO.<br />

9


titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

ki – künstliche<br />

intelligenz<br />

Die Künstliche Intelligenz<br />

ist ein Teilgebiet der<br />

Informatik, welches sich<br />

mit der Erforschung von<br />

Mechanismen des intelligenten<br />

menschlichen<br />

Verhaltens befasst (Intelligenz).<br />

Dieses geschieht<br />

durch Simulation mit<br />

Hilfe künstlicher Artefakte,<br />

gewöhnlich mit<br />

<strong>Computer</strong>programmen<br />

auf einer Rechenmaschine<br />

[…] Der Begriff<br />

»künstliche Intelligenz«<br />

wurde von dem amerikanischen<br />

Informatiker<br />

John McCarthy (*1927)<br />

erf<strong>und</strong>en. Er gebrauchte<br />

ihn in der Überschrift<br />

eines Projektantrags für<br />

eine mehrwöchige Konferenz,<br />

die im Jahr 1956 im<br />

Dartmonth College in den<br />

USA stattfand.<br />

(Quelle: Andreas Wichert,<br />

www.spektrum.de)<br />

»Das Erkennen<br />

von Mustern ist eine<br />

der Stärken heutiger<br />

Künstlicher<br />

Intelligenz.«<br />

andreas höpken<br />

Künstliche Intelligenz wird auch bei bildgebenden<br />

Verfahren in der Radiologie eingesetzt<br />

– mit verblüffenden Ergebnissen. »In der modernen<br />

Medizin gilt es heute jedoch als unstrittig,<br />

dass <strong>Computer</strong>-Intelligenz die Bilder<br />

von Magnetresonanztomographie (MRT) <strong>und</strong><br />

<strong>Computer</strong>tomographie (CT) bald schneller<br />

<strong>und</strong> zuverlässiger bef<strong>und</strong>en wird als erfahrene<br />

Radiologen.<br />

»Wie in vielen anderen Bereichen unserer<br />

Gesellschaft hat Künstliche Intelligenz tatsächlich<br />

begonnen, die <strong>Arbeit</strong> von Spitzenkräften<br />

zu übernehmen«, bestätigt Professor Dr.<br />

Jochen Werner, CEO <strong>und</strong> Ärztlicher Direktor<br />

des Universitätsklinikums Essen. »Aus unserer<br />

radiologischen Klinik weiß ich, dass sie eine<br />

CT-Untersuchung mit mindestens vergleichbarer,<br />

schließlich aber auch höherer Qualität bef<strong>und</strong>en<br />

kann als sogar erfahrene Radiologen.« 5<br />

Das Erkennen von Mustern ist eine der<br />

Stärken heutiger Künstlicher Intelligenz. Die<br />

Muster in Röntgenbildern gehören dazu. »Und<br />

da Künstliche Intelligenz lernfähig ist, wird sie<br />

bei jeder Bildanalyse, bei jedem Tumorbef<strong>und</strong><br />

besser. Jedes Mal, wenn sie etwas dazulernt,<br />

fertigt sie ein Software-Update an.« 6<br />

Auch für die Diagnose von seltenen Erkrankungen<br />

erhofft man sich gewaltige Vorteile<br />

<strong>und</strong> Verkürzung des Leidensweges. Wenn jeder<br />

Arzt mit Hilfe von KI-Systemen Symptome<br />

des Patienten mit neuesten Forschungsergebnissen<br />

vergleichen könnte, wäre es möglich,<br />

vielen Betroffenen eine lange, frustrierende<br />

Patientenkarriere zu ersparen. 7<br />

} Operationsroboter optimieren sich selbst<br />

Robotersysteme, die auf Künstliche Intelligenz<br />

zurückgreifen können, gehören mittlerweile<br />

auch zum Klinikalltag. Sie schütteln nicht nur<br />

Reagenzgläser <strong>und</strong> sortieren Gewebeproben,<br />

sondern begleiten den Arzt auch bei Operationen.<br />

Dabei können Sie sogar das Zittern der<br />

Hand des Operateurs ausgleichen, wenn dieser<br />

per ferngelenkter Operation am Bildschirm<br />

operiert. Solche Operationen sind bereits heute<br />

über weite Entfernungen möglich.<br />

»Gab es im Jahr 2000 weltweit r<strong>und</strong> 1000<br />

roboter-assistierte chirurgische Operationen,<br />

sind es heute bereits mehr als eine halbe Million<br />

im Jahr.« 8<br />

So geht man davon aus, dass diese Systeme<br />

demnächst völlig eigenständig operieren werden.<br />

Das dabei Erlernte verwenden sie dann,<br />

um sich selbstständig immer weiter zu optimieren.<br />

Lernen <strong>und</strong> Verbesserung der Fähigkeiten<br />

sind also auch hier schon lange nicht mehr auf<br />

den Menschen beschränkt.<br />

2011 sorgte das System Dr. Watson des IT-<br />

Unternehmens IBM für eine Überraschung. In<br />

einer Quizsendung trat das System gegen Menschen<br />

an <strong>und</strong> gewann. Es hatte allerdings einen<br />

entscheidenden Vorteil: Watson verarbeitete<br />

Informationen in großem Umfang, auch<br />

um dabei Muster festzustellen. Der Clou: Die<br />

Daten holte sich der Rechner dabei aus dem<br />

Internet. Den gesamten Inhalt von Wikipedia<br />

hatte er in weniger als einer St<strong>und</strong>e verarbeitet.<br />

Heute steht das System dem deutschen<br />

Spezialisten Prof. Dr. Jürgen Schäfer zur Seite.<br />

Es kann zur Unterstützung des Arztes bei Diagnose<br />

<strong>und</strong> Therapie eingesetzt werden. Der<br />

Großrechner speichert <strong>und</strong> sortiert umfangreiche<br />

Krankenakten <strong>und</strong> nutzt auch die Möglichkeiten<br />

der natürlichen Sprache, von Hypothesen<br />

<strong>und</strong> evidenzbasiertem Lernen. Der Arzt<br />

stellt Watson eine Frage, teilt Symptome <strong>und</strong><br />

bekannte Faktoren mit.<br />

Zur Analyse kann der Rechner auf Behandlungsrichtlinien,<br />

elektronische Krankenakten,<br />

Notizen von Ärzten <strong>und</strong> Pflegepersonal,<br />

Forschungsergebnisse, klinische Studien,<br />

medizinische Fachzeitschriften <strong>und</strong> Patientendaten<br />

zugreifen. Watson durchsucht dann<br />

alle Patientendaten nach Familiengeschichte,<br />

Symptomatik <strong>und</strong> Medikamenten, kombiniert<br />

sie mit aktuellen Bef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> analysiert die<br />

vorhandenen Datenquellen. Daraus wird eine<br />

Liste möglicher Diagnosen erstellt <strong>und</strong> deren<br />

Wahrscheinlichkeit bewertet. 9<br />

Während in den 1980er Jahren die Systeme<br />

noch isoliert waren, sind sie heute in der<br />

Lage auf ganze Netzwerke – unter anderem<br />

das Internet – r<strong>und</strong> um den Globus zuzugrei-<br />

5 Tuck, Künstliche Intelligenz in der Medizin, www.pcwelt.de/a/<br />

kuenstliche-intelligenz-im-weissen-kittel,3387296<br />

6 Tuck, aaO.<br />

7 Siehe Krüger-Brand, aaO.<br />

8 Tuck, aaO.<br />

9 Tuck, aaO.<br />

10


CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />

titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />

titelthema<br />

Fachtagungen<br />

»Bei der Diagnose<br />

aber auch bei Operationen<br />

scheinen<br />

sich die Systeme zu<br />

massiven ›Mitbewerbern‹<br />

der Ärzte<br />

zu entwickeln.«<br />

fen. Auch die Suchmaschinenanfragen von<br />

Abermillionen Nutzern trainieren KI-Systeme.<br />

Dieses riesige Heer von Trainern der Systeme<br />

gab es seinerzeit – noch – nicht.<br />

Es wird derzeit am sogenannten Smart<br />

Hospital gearbeitet, bei dem es Ziel ist, alle<br />

vorhandenen Datenquellen <strong>und</strong> Informationen<br />

mit KI-Techniken <strong>und</strong> Robotik zusammenzuführen.<br />

Dadurch wird eine bessere Aufbereitung<br />

von Patienteninformationen, aber auch<br />

deren weitere Verwendung in KI-Systemen zur<br />

Diagnose, Behandlung <strong>und</strong> Operation sowie<br />

zur Pflege angestrebt. Man erhofft sich letztlich<br />

die Erschließung der bereits vorhandenen<br />

<strong>und</strong> zukünftigen riesigen Mengen an Patienteninformationen,<br />

zur besseren automatisierten,<br />

aber auch kostengünstigeren Versorgung<br />

<strong>und</strong> Pflege der Patienten. 10<br />

Robotik in der Pflege<br />

andreas höpken<br />

Aber nicht nur die ärztlichen Tätigkeiten werden<br />

immer mehr durch KI-Systeme durchdrungen.<br />

Auch die Pflege am Patienten wird immer<br />

häufiger durch Künstliche Intelligenz <strong>und</strong> Robotik<br />

Stück für Stück übernommen. Zum einen<br />

fehlt es in der Pflege massiv an Personal<br />

zum anderen wird der Durchschnitt der Bevölkerung<br />

in vielen Industrieländern immer älter.<br />

Was also tun, wenn es immer weniger Personal<br />

<strong>und</strong> immer mehr zu pflegende Menschen gibt?<br />

Nach einer Umfrage, die das Ärzteblatt<br />

im November 2017 veröffentlicht hat, verhält<br />

sich zumindest in Deutschland noch der überwiegende<br />

Teil der Bevölkerung 11 skeptisch gegenüber<br />

den Möglichkeiten der Künstlichen<br />

Intelligenz <strong>und</strong> Robotik. Aber ist diese Skepsis<br />

berechtigt? Trägt diese Technologie nicht doch<br />

entscheidende Vorteile für die zukünftige Gesellschaft<br />

in sich?<br />

Es gibt bereits Roboter mit feiner Sensorik,<br />

zum Beispiel »Panda«. Pandas Sensibilität<br />

macht ihn auch attraktiv für die Pflege. Er reagiert<br />

beim Kontakt mit Menschen innerhalb<br />

von Millisek<strong>und</strong>en <strong>und</strong> vermeidet so Unfälle<br />

<strong>und</strong> Verletzungen – zwingende Voraussetzung<br />

für Zukunftsprojekte wie »Garmi«.<br />

Das Pilotprojekt in Garmisch-Partenkirchen<br />

beschäftigt sich mit der Frage, wie sich<br />

die Robotik in der Geriatrie, der Altersheilk<strong>und</strong>e,<br />

einsetzen lässt. »Geriatronik« soll älteren<br />

Menschen mit Hilfe von Roboterpflegeassistenten<br />

ermöglichen, länger zu Hause zu leben.<br />

Spülmaschine ausräumen, die Mikrowelle bestücken<br />

oder sogar im Notfall helfen sind Aufgaben,<br />

die Garmi bewältigen <strong>und</strong> mit denen es<br />

zunächst Senioren in Garmisch-Partenkirchen<br />

entlasten soll.« 12<br />

Aber nicht nur ältere Menschen zählen<br />

zu den potenziellen »Adressaten« der neuen<br />

Systeme. Auch in anderen Bereichen finden<br />

sich neue Anwendungen. An einem großen<br />

deutschen Universitätsklinikum gibt es bereits<br />

ein Pilotprojekt, in dem Roboter in der Kinderklinik<br />

eingesetzt werden. Dazu wird berichtet:<br />

»In der Testphase hat ›Zora‹ die Klinikclowns<br />

bei ihrer Visite auf den Stationen der Kinderklinik<br />

begleitet […] In Kooperation mit der<br />

Physiotherapie solle der Roboter zudem helfen,<br />

Kindern therapeutische Übungen nahezubringen<br />

<strong>und</strong> sie zu motivieren […] Der Roboter<br />

könne aber qualifiziertes Personal nicht ersetzen.«<br />

13<br />

} Roboteranzug für die Rehabilitation<br />

In anderen Bereichen wie beispielsweise der<br />

Rehabilitation gibt es einen Roboteranzug, der<br />

sich »Robot Suit HAL« nennt, ein Produkt des<br />

Unternehmens Cyberdyne. Der Anzug wird<br />

auch in Deutschland erprobt <strong>und</strong> zwar am Berufsgenossenschaftlichen<br />

Universitätsklinikum<br />

Bergmannsheil. Dort wird er dazu eingesetzt,<br />

damit Patienten nach einem Schlaganfall wieder<br />

laufen lernen. 14<br />

Fazit<br />

Die Fähigkeiten neuer Systeme aus Künstlicher<br />

Intelligenz <strong>und</strong> Robotik sind in den me-<br />

Informationssicherheit<br />

+<br />

Datenschutz<br />

IT 20.3.<strong>2018</strong><br />

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10 Vgl. Schlingensiepen, Der Weg zum »Smart Hospital«, www.<br />

aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/e-health/article/94<strong>02</strong>95/<br />

universitaetsklinik-essen-weg-smart-hospital.html<br />

11 Umfrage: Wenig Akzeptanz für Pflegeroboter <strong>und</strong> Künstliche Intelligenz,<br />

16.11.2017, www.aerzteblatt.de<br />

12 Zerbel, Der feinfühlige Roboter für jedermann, www.welt.de/<br />

regionales/bayern/article170995126/Der-feinfuehlige-Roboter-fuerjedermann.html<br />

13 Risch/Paulat, UKSH setzt erstmals Roboter in der Kinderklinik ein,<br />

www.ln-online.de<br />

14 Vgl. Roboter der neuen Generation sollen Gefühle verstehen,<br />

25.6.2014, www.focus.de<br />

11


datenschutz Fälle aus der Datenschutzpraxis CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

Fälle aus der Datenschutzpraxis<br />

tätigkeitsberichte In dieser Rubrik stellt Hajo Köppen Informationen<br />

<strong>und</strong> Praxisfälle zum Datenschutz vor, wie sie in den Tätigkeitsberichten<br />

der Datenschutzbeauftragten <strong>und</strong> Aufsichtsbehörden der Länder<br />

<strong>und</strong> des B<strong>und</strong>es zu finden sind.<br />

von hajo köppen<br />

Nachdem bekannt wurde, dass ein Landkreisbediensteter<br />

neben seinem <strong>Arbeit</strong>sentgelt<br />

auch ihm nicht zustehende Sozialleistungen<br />

nach SGB II bezog, fragte der Landkreis bei<br />

der Datenschutzbehörde nach,ob <strong>und</strong> inwieweit<br />

ein Abgleich der dem Personalreferat aus<br />

den Gehaltsabrechnungen bekannten IBAN<br />

(International Bank Account Number) der<br />

Landkreisbediensteten mit den IBAN von Sozialleistungsdaten<br />

des angegliederten »Jobcenters«<br />

rechtmäßig wäre (Seite 40).<br />

Der Abgleich sollte vom Rechnungsprüfungsamt<br />

des Landkreises im Auftrag des Personalreferats<br />

mit dem Ziel durchgeführt weraufsichtsbehörde<br />

Der Sächsische Datenschutzbeauftragte<br />

Bernhard-von-Lindenau-<br />

Platz 1, 01067 Dresden<br />

fon 0351 493 5401,<br />

fax 0351 493 5490<br />

saechsdsb@slt.sachsen.de<br />

www.dachsdsb.de<br />

Unter die Überschrift »Datensparsamkeit<br />

versus Datenreichtum« hat<br />

der Sächsische Datenschutzbeauftragte<br />

Andreas Schurig seine einleitenden<br />

Worte zum 18. Tätigkeitbericht für den<br />

Zeitraum vom 1. April 2015 bis 31. März 2017<br />

gestellt <strong>und</strong> beschreibt die aktuelle Situation<br />

des Datenschutzes wie folgt:<br />

»In letzter Zeit hört man in Deutschland<br />

im Rahmen der Digitalisierungsdebatte neue<br />

wohlklingende Schlagwörter vorrangig aus<br />

Politikerm<strong>und</strong> wie ›Datenreichtum‹, ›Datenschatz‹<br />

oder ›Datensouveränität‹. Daten sind<br />

das ›Öl‹ oder der ›Rohstoff des 21. Jahrh<strong>und</strong>erts‹.<br />

Ziel ist nicht einfach das Sammeln von<br />

Daten (›Big Data‹), sondern das Auswerten<br />

(›Smart Data‹). Datensparsamkeit dagegen<br />

verhindert Fortschritt <strong>und</strong> reduziert Entwicklungschancen.<br />

Wohlweislich wird dabei vermieden,<br />

darauf hinzuweisen, dass es sich bei<br />

den Daten oft um Informationen über Personen<br />

handelt, die in ihrer Summe weitreichende<br />

Persönlichkeitsprofile zulassen. Erstaunlich<br />

ist dabei, dass die europäische <strong>und</strong> globale<br />

Entwicklung dem deutlich entgegenläuft. Erst<br />

letztes Jahr hat die EU eine Datenschutzreform<br />

verabschiedet, die die Datenminimierung<br />

als zentralen Verarbeitungsgr<strong>und</strong>satz benennt.<br />

Einige global agierende Konzerne entdecken<br />

den Datenschutz (›privacy‹) als Verkaufsvorteil<br />

<strong>und</strong> versuchen zumindest, dies auch in ihren<br />

Geschäftsmodellen zu verankern. Immer<br />

mehr erkennen, dass es für Geschäftsmodelle,<br />

bei denen Informationen über Menschen verarbeitet<br />

werden, essenziell auf das Vertrauen<br />

der Betroffenen ankommt.«<br />

Findet sich der Gr<strong>und</strong>satz der »Datenvermeidung<br />

<strong>und</strong> Datensparsamkeit« im aktuell noch<br />

geltenden B<strong>und</strong>esdatenschutzgesetz (BDSG)<br />

in § 3 a beziehungsweise in entsprechenden<br />

Regelungen der Landesdatenschutzgesetze,<br />

gilt ab dem 25. Mai <strong>2018</strong> das im Art. 5 Abs.1 c<br />

der EU-Datenschutzgr<strong>und</strong>verordnung festgelegte<br />

Gebot der »Datenminimierung«.<br />

Zumindest Unternehmen, die gegen diesen<br />

Gr<strong>und</strong>satz der Datenverarbeitung verstoßen,<br />

müssen künftig mit erheblichen Bußgeldern<br />

rechnen. Unabhängig von einer Bußgeldandrohung<br />

sind Unternehmen <strong>und</strong> Behörden gut<br />

beraten, wenn sie die gesetzeskonforme Umsetzung<br />

von Datenschutz <strong>und</strong> Datensicherheit<br />

als vertrauensbildende Maßnahme – insbesondere<br />

auch gegenüber Beschäftigten – »entdecken«.<br />

Abgleich der IBAN von Bediensteten<br />

zur Korruptionsprävention<br />

34


CuA 2 |<strong>2018</strong><br />

Fälle aus der Datenschutzpraxis<br />

datenschutz<br />

beschäftigtendatenschutz<br />

Fälle aus dem 18. Tätigkeitsbericht (2015–2017) des Sächsischen Datenschutzbeauftragten<br />

Überschrift<br />

Kapitel / Seite<br />

Nutzung von Zeiterfassungsdaten für Controlling-Zwecke 5.1.1 / 39<br />

Abgleich der IBAN von Bediensteten zum Zwecke der Korruptionsprävention<br />

Videodatenverarbeitung in Bewerbungsverfahren <strong>und</strong> im Beschäftigungsverhältnis<br />

5.1.2 / 40<br />

5.1.3 / 42<br />

Weitergehende Nutzung von Beschäftigten- <strong>und</strong> Studentendaten 5.1.4 / 43<br />

Online-Wahl zur Personalvertretung 5.2.1 / 45<br />

Verhältnismäßige betriebsärztliche Untersuchungen <strong>und</strong> Datenerhebungen 10.1.1 / 109<br />

den, etwaige weitere Fälle von Sozialleistungsmissbrauch<br />

aufzudecken.<br />

Nach der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten<br />

führte der Landkreis den Abgleich<br />

nicht durch:<br />

»Die IBAN ist ein personenbezogenes Datum<br />

im Sinne von § 3 Abs. 1 SächsDSG, denn<br />

durch sie kann, wenn der Kontoinhaber eine<br />

natürliche Person ist, diese eindeutig identifiziert<br />

werden. Zweifelhaft erscheint mir jedoch<br />

bereits, ob es sich bei dem beabsichtigten Datenabgleich<br />

überhaupt um eine Maßnahme<br />

der vorbeugenden Korruptionsbekämpfung<br />

(<strong>und</strong> nicht um Ermittlungen ›ins Blaue‹ hinein)<br />

handelt <strong>und</strong> mithin § 106 Abs. 2 Nr. 2<br />

SächsGemO eine taugliche Rechtsgr<strong>und</strong>lage<br />

für diese Verarbeitung personenbezogener<br />

Daten (Vorbehalt des Gesetzes) sein kann. Im<br />

Ergebnis kann dies aber offengelassen werden,<br />

da jedenfalls das Personalreferat nicht befugt<br />

ist, Beschäftigtendaten im Sinne von § 37<br />

SächsDSG zu anderen Zwecken als der ›Eingehung,<br />

Durchführung, Beendigung oder Abwicklung<br />

des Dienst- oder <strong>Arbeit</strong>sverhältnisses<br />

oder zur Durchführung organisatorischer,<br />

personeller <strong>und</strong> sozialer Maßnahmen‹ oder<br />

dann zu verarbeiten, wenn ein ›Gesetz, ein Tarifvertrag<br />

oder eine Dienstvereinbarung‹ dies<br />

vorsieht, § 37 Abs. 1 SächsDSG (sogenannte<br />

enge Zweckbindung des Beschäftigtendatenschutzes).<br />

Auch die Voraussetzungen von § 37<br />

Abs. 3 SächsDSG, wonach eine Übermittlung<br />

von Beschäftigtendaten nur zulässig ist, wenn<br />

eine Rechtsvorschrift dies vorsieht oder der<br />

Betroffene eingewilligt hat oder die Voraussetzungen<br />

einer Veröffentlichung vorliegen,<br />

sind nicht gegeben. Diesen strengen Vorgaben<br />

zum Beschäftigtendatenschutz kann sich der<br />

Landkreis auch nicht dadurch entziehen, indem<br />

er sich die Befugnis einer funktional anderen<br />

Stelle, hier des Rechnungsprüfungsamts,<br />

im Wege der Auftragsdatenverarbeitung quasi<br />

aneignet. Eine solche Aufweichung der Zweckbindung<br />

des § 37 SächsDSG <strong>und</strong> der Zuständigkeitsregelungen<br />

dürfte nur der Gesetzgeber<br />

vornehmen.«<br />

Online-Wahl zur Personalvertretung<br />

Die Wahlvorstände einer sächsischen Behörde<br />

für die Wahlen zum Gesamtpersonalrat<br />

<strong>und</strong> von örtlichen Personalräten verfolgten<br />

die Überlegung, die Wahlen online über eine<br />

Firma durchzuführen (Seite 45). Dazu sollten<br />

die Wählerverzeichnisse an den Dienstleister<br />

übermittelt werden <strong>und</strong> per E-Mail sollte<br />

dieser individuelle Internetverknüpfungen an<br />

die Wahlberechtigten versenden, die auf diese<br />

Weise dann hätten online abstimmen können.<br />

Der Dienstleister hätte dann auf Gr<strong>und</strong>lage<br />

der Rückmeldungen automatisiert das Wahlergebnis<br />

ermittelt:<br />

»Nach Angaben des Unternehmens sei sichergestellt<br />

gewesen, dass die Wahl geheim geblieben<br />

wäre <strong>und</strong> technisch keine Verbindung<br />

zwischen dem Wähler <strong>und</strong> seiner Wahlentscheidung<br />

zugänglich gemacht worden wäre.<br />

Das Unternehmen reklamierte für sich, vom<br />

B<strong>und</strong>esamt für Sicherheit in der Informationstechnik<br />

zertifiziert worden zu sein.«<br />

Für den Datenschutzbeauftragten stellt sich<br />

die Frage, wie bei einem solchen Verfahren ein<br />

revisionsfähiges transparentes Wahlverfahren<br />

sichergestellt werden kann <strong>und</strong> informierte<br />

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