Leseprobe Computer und Arbeit 02/2018
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<strong>Computer</strong><br />
<strong>und</strong> <strong>Arbeit</strong><br />
cua | it-mitbestimmung <strong>und</strong> datenschutz<br />
cua-web.de<br />
27. JAHRGANG<br />
ISSN 1863-8511<br />
D 11680<br />
2 | <strong>2018</strong><br />
ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />
Wenn Roboter<br />
übernehmen<br />
transformation Die Digitalisierung lässt sich erfolgreich gestalten<br />
eu-dsgvo Das Verarbeiten personenbezogener Daten bleibt gr<strong>und</strong>sätzlich verboten<br />
wahlverfahren Für Online-Personalratswahlen gibt es keine Rechtsgr<strong>und</strong>lage
titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
Doktor Roboter<br />
digitalisierung Das Ges<strong>und</strong>heitswesen steht vor einer Revolution: Künstliche Intelligenz<br />
greift in der Medizin nach dem Skalpell <strong>und</strong> in der Pflege packen Roboter mit an.<br />
Und das mit einer beeindruckenden Präzision – <strong>und</strong> Lernfähigkeit. Das Miteinander<br />
von Mensch <strong>und</strong> Maschine ist neu zu justieren.<br />
VON ANDREAS HÖPKEN<br />
8
CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />
titelthema<br />
Welche Reichweite die Künstliche<br />
Intelligenz (KI) <strong>und</strong> die<br />
Robotik in der <strong>Arbeit</strong>swelt<br />
schon erreicht hat, wurde bereits<br />
im Titelthema der CuA-Ausgabe 6/2017<br />
von Jochen Brandt <strong>und</strong> mir ausführlich dargelegt.<br />
1 Dabei konnten wir feststellen, »dass die<br />
<strong>Arbeit</strong>swelt stetig mehr <strong>und</strong> mehr von intelligenten<br />
Robotern <strong>und</strong> Künstlicher Intelligenz<br />
durchdrungen wird«. Ein ganz besonderer<br />
Bereich ist dabei die Medizin, in der die Einsatzgebiete<br />
bereits von der Diagnose über die<br />
Operation bis zur Pflege reichen. Dabei ist der<br />
Trend zur Künstlichen Intelligenz im medizinischen<br />
Bereich keinesfalls neu. Bereits in den<br />
80er Jahren des vorigen Jahrh<strong>und</strong>erts wurde<br />
an sogenannten Expertensystemen <strong>und</strong> wissensbasierten<br />
Systeme gearbeitet. 2<br />
Natürlich sind die Möglichkeiten heute<br />
wesentlich besser <strong>und</strong> vieles, was damals noch<br />
nicht möglich war, ist heute Realität. Nicht zuletzt<br />
deshalb, weil es heute die Hard- <strong>und</strong> Software<br />
gibt, die für diese komplexen Maschinen<br />
gebraucht wird.<br />
darum geht es<br />
1. Die Einsatzgebiete von<br />
Künstlicher Intelligenz<br />
reichen in der Medizin<br />
mittlerweile von der Diagnose<br />
bis zur Operation.<br />
2. Die Robotik übernimmt<br />
Stück für Stück<br />
die Pflege am Menschen<br />
<strong>und</strong> hilft bei der Rehabilitation.<br />
3. Interessenvertretungen<br />
müssen bei<br />
der Digitalisierung im<br />
Ges<strong>und</strong>heitswesen genau<br />
hinsehen – damit der<br />
Mensch nicht bald das<br />
Nachsehen hat.<br />
Künstliche Intelligenz durchdringt<br />
die Medizin<br />
So wird vielfach der Einsatz von KI-gestützten<br />
Systemen erprobt. In Japan gibt es ein System,<br />
das basierend auf einer Datenbank mit über<br />
30.000 Bildern zu Darmkrebs trainiert wurde.<br />
Damit lassen sich ziemlich genau Vorhersagen<br />
zur Bösartigkeit von entsprechenden Bef<strong>und</strong>en<br />
in weniger als einer Sek<strong>und</strong>e machen. 3<br />
Andere Systeme werten Patientenakten<br />
mittels Deep Learning aus <strong>und</strong> können recht<br />
präzise die Risiken für bestimme Erkrankungen<br />
feststellen.<br />
Mittlerweile gibt es diese medizinischen<br />
KI-Systeme auch als App – zum Beispiel Ada-<br />
Health, eine sogenannte Symptomchecker-<br />
App: »Die App ermöglicht es auf Basis von mit<br />
Künstlicher Intelligenz unterlegten Algorithmen<br />
herauszufinden, ob bestimmte Beschwerden<br />
Symptome für eine schwerwiegende Erkrankung<br />
sind oder nicht.« 4<br />
KI-Systeme beschleunigen mittlerweile die<br />
Auswertung von medizinischen Untersuchungen<br />
derart, dass sich erhebliche Zeiteinsparungen<br />
ergeben. Hier gibt es inzwischen Algorithmen,<br />
mit denen sich Herzuntersuchungen mit<br />
bildgebenden Verfahren von 30 Minuten auf<br />
15 Sek<strong>und</strong>en reduzieren lassen.<br />
1 Höpken, Künstliche Intelligenz in der <strong>Arbeit</strong>swelt, in: CuA 6/2017, 8<br />
ff.; Brandt, Not-Aus gegen allzu smarte Roboter, in: CuA 6/2017, 13 ff.<br />
2 Kurbel, Entwicklung <strong>und</strong> Einsatz von Expertensystemen – Eine anwendungsorientierte<br />
Einführung in wissensbasierte Systeme, 1989<br />
3 Krüger-Brand, Künstliche Intelligenz in der Medizin: Arztunterstützend,<br />
nicht arztersetzend, aerzteblatt.de vom 21.11.2017<br />
4 Vgl. Krüger-Brand, aaO.<br />
9
titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
ki – künstliche<br />
intelligenz<br />
Die Künstliche Intelligenz<br />
ist ein Teilgebiet der<br />
Informatik, welches sich<br />
mit der Erforschung von<br />
Mechanismen des intelligenten<br />
menschlichen<br />
Verhaltens befasst (Intelligenz).<br />
Dieses geschieht<br />
durch Simulation mit<br />
Hilfe künstlicher Artefakte,<br />
gewöhnlich mit<br />
<strong>Computer</strong>programmen<br />
auf einer Rechenmaschine<br />
[…] Der Begriff<br />
»künstliche Intelligenz«<br />
wurde von dem amerikanischen<br />
Informatiker<br />
John McCarthy (*1927)<br />
erf<strong>und</strong>en. Er gebrauchte<br />
ihn in der Überschrift<br />
eines Projektantrags für<br />
eine mehrwöchige Konferenz,<br />
die im Jahr 1956 im<br />
Dartmonth College in den<br />
USA stattfand.<br />
(Quelle: Andreas Wichert,<br />
www.spektrum.de)<br />
»Das Erkennen<br />
von Mustern ist eine<br />
der Stärken heutiger<br />
Künstlicher<br />
Intelligenz.«<br />
andreas höpken<br />
Künstliche Intelligenz wird auch bei bildgebenden<br />
Verfahren in der Radiologie eingesetzt<br />
– mit verblüffenden Ergebnissen. »In der modernen<br />
Medizin gilt es heute jedoch als unstrittig,<br />
dass <strong>Computer</strong>-Intelligenz die Bilder<br />
von Magnetresonanztomographie (MRT) <strong>und</strong><br />
<strong>Computer</strong>tomographie (CT) bald schneller<br />
<strong>und</strong> zuverlässiger bef<strong>und</strong>en wird als erfahrene<br />
Radiologen.<br />
»Wie in vielen anderen Bereichen unserer<br />
Gesellschaft hat Künstliche Intelligenz tatsächlich<br />
begonnen, die <strong>Arbeit</strong> von Spitzenkräften<br />
zu übernehmen«, bestätigt Professor Dr.<br />
Jochen Werner, CEO <strong>und</strong> Ärztlicher Direktor<br />
des Universitätsklinikums Essen. »Aus unserer<br />
radiologischen Klinik weiß ich, dass sie eine<br />
CT-Untersuchung mit mindestens vergleichbarer,<br />
schließlich aber auch höherer Qualität bef<strong>und</strong>en<br />
kann als sogar erfahrene Radiologen.« 5<br />
Das Erkennen von Mustern ist eine der<br />
Stärken heutiger Künstlicher Intelligenz. Die<br />
Muster in Röntgenbildern gehören dazu. »Und<br />
da Künstliche Intelligenz lernfähig ist, wird sie<br />
bei jeder Bildanalyse, bei jedem Tumorbef<strong>und</strong><br />
besser. Jedes Mal, wenn sie etwas dazulernt,<br />
fertigt sie ein Software-Update an.« 6<br />
Auch für die Diagnose von seltenen Erkrankungen<br />
erhofft man sich gewaltige Vorteile<br />
<strong>und</strong> Verkürzung des Leidensweges. Wenn jeder<br />
Arzt mit Hilfe von KI-Systemen Symptome<br />
des Patienten mit neuesten Forschungsergebnissen<br />
vergleichen könnte, wäre es möglich,<br />
vielen Betroffenen eine lange, frustrierende<br />
Patientenkarriere zu ersparen. 7<br />
} Operationsroboter optimieren sich selbst<br />
Robotersysteme, die auf Künstliche Intelligenz<br />
zurückgreifen können, gehören mittlerweile<br />
auch zum Klinikalltag. Sie schütteln nicht nur<br />
Reagenzgläser <strong>und</strong> sortieren Gewebeproben,<br />
sondern begleiten den Arzt auch bei Operationen.<br />
Dabei können Sie sogar das Zittern der<br />
Hand des Operateurs ausgleichen, wenn dieser<br />
per ferngelenkter Operation am Bildschirm<br />
operiert. Solche Operationen sind bereits heute<br />
über weite Entfernungen möglich.<br />
»Gab es im Jahr 2000 weltweit r<strong>und</strong> 1000<br />
roboter-assistierte chirurgische Operationen,<br />
sind es heute bereits mehr als eine halbe Million<br />
im Jahr.« 8<br />
So geht man davon aus, dass diese Systeme<br />
demnächst völlig eigenständig operieren werden.<br />
Das dabei Erlernte verwenden sie dann,<br />
um sich selbstständig immer weiter zu optimieren.<br />
Lernen <strong>und</strong> Verbesserung der Fähigkeiten<br />
sind also auch hier schon lange nicht mehr auf<br />
den Menschen beschränkt.<br />
2011 sorgte das System Dr. Watson des IT-<br />
Unternehmens IBM für eine Überraschung. In<br />
einer Quizsendung trat das System gegen Menschen<br />
an <strong>und</strong> gewann. Es hatte allerdings einen<br />
entscheidenden Vorteil: Watson verarbeitete<br />
Informationen in großem Umfang, auch<br />
um dabei Muster festzustellen. Der Clou: Die<br />
Daten holte sich der Rechner dabei aus dem<br />
Internet. Den gesamten Inhalt von Wikipedia<br />
hatte er in weniger als einer St<strong>und</strong>e verarbeitet.<br />
Heute steht das System dem deutschen<br />
Spezialisten Prof. Dr. Jürgen Schäfer zur Seite.<br />
Es kann zur Unterstützung des Arztes bei Diagnose<br />
<strong>und</strong> Therapie eingesetzt werden. Der<br />
Großrechner speichert <strong>und</strong> sortiert umfangreiche<br />
Krankenakten <strong>und</strong> nutzt auch die Möglichkeiten<br />
der natürlichen Sprache, von Hypothesen<br />
<strong>und</strong> evidenzbasiertem Lernen. Der Arzt<br />
stellt Watson eine Frage, teilt Symptome <strong>und</strong><br />
bekannte Faktoren mit.<br />
Zur Analyse kann der Rechner auf Behandlungsrichtlinien,<br />
elektronische Krankenakten,<br />
Notizen von Ärzten <strong>und</strong> Pflegepersonal,<br />
Forschungsergebnisse, klinische Studien,<br />
medizinische Fachzeitschriften <strong>und</strong> Patientendaten<br />
zugreifen. Watson durchsucht dann<br />
alle Patientendaten nach Familiengeschichte,<br />
Symptomatik <strong>und</strong> Medikamenten, kombiniert<br />
sie mit aktuellen Bef<strong>und</strong>en <strong>und</strong> analysiert die<br />
vorhandenen Datenquellen. Daraus wird eine<br />
Liste möglicher Diagnosen erstellt <strong>und</strong> deren<br />
Wahrscheinlichkeit bewertet. 9<br />
Während in den 1980er Jahren die Systeme<br />
noch isoliert waren, sind sie heute in der<br />
Lage auf ganze Netzwerke – unter anderem<br />
das Internet – r<strong>und</strong> um den Globus zuzugrei-<br />
5 Tuck, Künstliche Intelligenz in der Medizin, www.pcwelt.de/a/<br />
kuenstliche-intelligenz-im-weissen-kittel,3387296<br />
6 Tuck, aaO.<br />
7 Siehe Krüger-Brand, aaO.<br />
8 Tuck, aaO.<br />
9 Tuck, aaO.<br />
10
CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />
titelthema ges<strong>und</strong>heit + pflege<br />
titelthema<br />
Fachtagungen<br />
»Bei der Diagnose<br />
aber auch bei Operationen<br />
scheinen<br />
sich die Systeme zu<br />
massiven ›Mitbewerbern‹<br />
der Ärzte<br />
zu entwickeln.«<br />
fen. Auch die Suchmaschinenanfragen von<br />
Abermillionen Nutzern trainieren KI-Systeme.<br />
Dieses riesige Heer von Trainern der Systeme<br />
gab es seinerzeit – noch – nicht.<br />
Es wird derzeit am sogenannten Smart<br />
Hospital gearbeitet, bei dem es Ziel ist, alle<br />
vorhandenen Datenquellen <strong>und</strong> Informationen<br />
mit KI-Techniken <strong>und</strong> Robotik zusammenzuführen.<br />
Dadurch wird eine bessere Aufbereitung<br />
von Patienteninformationen, aber auch<br />
deren weitere Verwendung in KI-Systemen zur<br />
Diagnose, Behandlung <strong>und</strong> Operation sowie<br />
zur Pflege angestrebt. Man erhofft sich letztlich<br />
die Erschließung der bereits vorhandenen<br />
<strong>und</strong> zukünftigen riesigen Mengen an Patienteninformationen,<br />
zur besseren automatisierten,<br />
aber auch kostengünstigeren Versorgung<br />
<strong>und</strong> Pflege der Patienten. 10<br />
Robotik in der Pflege<br />
andreas höpken<br />
Aber nicht nur die ärztlichen Tätigkeiten werden<br />
immer mehr durch KI-Systeme durchdrungen.<br />
Auch die Pflege am Patienten wird immer<br />
häufiger durch Künstliche Intelligenz <strong>und</strong> Robotik<br />
Stück für Stück übernommen. Zum einen<br />
fehlt es in der Pflege massiv an Personal<br />
zum anderen wird der Durchschnitt der Bevölkerung<br />
in vielen Industrieländern immer älter.<br />
Was also tun, wenn es immer weniger Personal<br />
<strong>und</strong> immer mehr zu pflegende Menschen gibt?<br />
Nach einer Umfrage, die das Ärzteblatt<br />
im November 2017 veröffentlicht hat, verhält<br />
sich zumindest in Deutschland noch der überwiegende<br />
Teil der Bevölkerung 11 skeptisch gegenüber<br />
den Möglichkeiten der Künstlichen<br />
Intelligenz <strong>und</strong> Robotik. Aber ist diese Skepsis<br />
berechtigt? Trägt diese Technologie nicht doch<br />
entscheidende Vorteile für die zukünftige Gesellschaft<br />
in sich?<br />
Es gibt bereits Roboter mit feiner Sensorik,<br />
zum Beispiel »Panda«. Pandas Sensibilität<br />
macht ihn auch attraktiv für die Pflege. Er reagiert<br />
beim Kontakt mit Menschen innerhalb<br />
von Millisek<strong>und</strong>en <strong>und</strong> vermeidet so Unfälle<br />
<strong>und</strong> Verletzungen – zwingende Voraussetzung<br />
für Zukunftsprojekte wie »Garmi«.<br />
Das Pilotprojekt in Garmisch-Partenkirchen<br />
beschäftigt sich mit der Frage, wie sich<br />
die Robotik in der Geriatrie, der Altersheilk<strong>und</strong>e,<br />
einsetzen lässt. »Geriatronik« soll älteren<br />
Menschen mit Hilfe von Roboterpflegeassistenten<br />
ermöglichen, länger zu Hause zu leben.<br />
Spülmaschine ausräumen, die Mikrowelle bestücken<br />
oder sogar im Notfall helfen sind Aufgaben,<br />
die Garmi bewältigen <strong>und</strong> mit denen es<br />
zunächst Senioren in Garmisch-Partenkirchen<br />
entlasten soll.« 12<br />
Aber nicht nur ältere Menschen zählen<br />
zu den potenziellen »Adressaten« der neuen<br />
Systeme. Auch in anderen Bereichen finden<br />
sich neue Anwendungen. An einem großen<br />
deutschen Universitätsklinikum gibt es bereits<br />
ein Pilotprojekt, in dem Roboter in der Kinderklinik<br />
eingesetzt werden. Dazu wird berichtet:<br />
»In der Testphase hat ›Zora‹ die Klinikclowns<br />
bei ihrer Visite auf den Stationen der Kinderklinik<br />
begleitet […] In Kooperation mit der<br />
Physiotherapie solle der Roboter zudem helfen,<br />
Kindern therapeutische Übungen nahezubringen<br />
<strong>und</strong> sie zu motivieren […] Der Roboter<br />
könne aber qualifiziertes Personal nicht ersetzen.«<br />
13<br />
} Roboteranzug für die Rehabilitation<br />
In anderen Bereichen wie beispielsweise der<br />
Rehabilitation gibt es einen Roboteranzug, der<br />
sich »Robot Suit HAL« nennt, ein Produkt des<br />
Unternehmens Cyberdyne. Der Anzug wird<br />
auch in Deutschland erprobt <strong>und</strong> zwar am Berufsgenossenschaftlichen<br />
Universitätsklinikum<br />
Bergmannsheil. Dort wird er dazu eingesetzt,<br />
damit Patienten nach einem Schlaganfall wieder<br />
laufen lernen. 14<br />
Fazit<br />
Die Fähigkeiten neuer Systeme aus Künstlicher<br />
Intelligenz <strong>und</strong> Robotik sind in den me-<br />
Informationssicherheit<br />
+<br />
Datenschutz<br />
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10 Vgl. Schlingensiepen, Der Weg zum »Smart Hospital«, www.<br />
aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/e-health/article/94<strong>02</strong>95/<br />
universitaetsklinik-essen-weg-smart-hospital.html<br />
11 Umfrage: Wenig Akzeptanz für Pflegeroboter <strong>und</strong> Künstliche Intelligenz,<br />
16.11.2017, www.aerzteblatt.de<br />
12 Zerbel, Der feinfühlige Roboter für jedermann, www.welt.de/<br />
regionales/bayern/article170995126/Der-feinfuehlige-Roboter-fuerjedermann.html<br />
13 Risch/Paulat, UKSH setzt erstmals Roboter in der Kinderklinik ein,<br />
www.ln-online.de<br />
14 Vgl. Roboter der neuen Generation sollen Gefühle verstehen,<br />
25.6.2014, www.focus.de<br />
11
datenschutz Fälle aus der Datenschutzpraxis CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
Fälle aus der Datenschutzpraxis<br />
tätigkeitsberichte In dieser Rubrik stellt Hajo Köppen Informationen<br />
<strong>und</strong> Praxisfälle zum Datenschutz vor, wie sie in den Tätigkeitsberichten<br />
der Datenschutzbeauftragten <strong>und</strong> Aufsichtsbehörden der Länder<br />
<strong>und</strong> des B<strong>und</strong>es zu finden sind.<br />
von hajo köppen<br />
Nachdem bekannt wurde, dass ein Landkreisbediensteter<br />
neben seinem <strong>Arbeit</strong>sentgelt<br />
auch ihm nicht zustehende Sozialleistungen<br />
nach SGB II bezog, fragte der Landkreis bei<br />
der Datenschutzbehörde nach,ob <strong>und</strong> inwieweit<br />
ein Abgleich der dem Personalreferat aus<br />
den Gehaltsabrechnungen bekannten IBAN<br />
(International Bank Account Number) der<br />
Landkreisbediensteten mit den IBAN von Sozialleistungsdaten<br />
des angegliederten »Jobcenters«<br />
rechtmäßig wäre (Seite 40).<br />
Der Abgleich sollte vom Rechnungsprüfungsamt<br />
des Landkreises im Auftrag des Personalreferats<br />
mit dem Ziel durchgeführt weraufsichtsbehörde<br />
Der Sächsische Datenschutzbeauftragte<br />
Bernhard-von-Lindenau-<br />
Platz 1, 01067 Dresden<br />
fon 0351 493 5401,<br />
fax 0351 493 5490<br />
saechsdsb@slt.sachsen.de<br />
www.dachsdsb.de<br />
Unter die Überschrift »Datensparsamkeit<br />
versus Datenreichtum« hat<br />
der Sächsische Datenschutzbeauftragte<br />
Andreas Schurig seine einleitenden<br />
Worte zum 18. Tätigkeitbericht für den<br />
Zeitraum vom 1. April 2015 bis 31. März 2017<br />
gestellt <strong>und</strong> beschreibt die aktuelle Situation<br />
des Datenschutzes wie folgt:<br />
»In letzter Zeit hört man in Deutschland<br />
im Rahmen der Digitalisierungsdebatte neue<br />
wohlklingende Schlagwörter vorrangig aus<br />
Politikerm<strong>und</strong> wie ›Datenreichtum‹, ›Datenschatz‹<br />
oder ›Datensouveränität‹. Daten sind<br />
das ›Öl‹ oder der ›Rohstoff des 21. Jahrh<strong>und</strong>erts‹.<br />
Ziel ist nicht einfach das Sammeln von<br />
Daten (›Big Data‹), sondern das Auswerten<br />
(›Smart Data‹). Datensparsamkeit dagegen<br />
verhindert Fortschritt <strong>und</strong> reduziert Entwicklungschancen.<br />
Wohlweislich wird dabei vermieden,<br />
darauf hinzuweisen, dass es sich bei<br />
den Daten oft um Informationen über Personen<br />
handelt, die in ihrer Summe weitreichende<br />
Persönlichkeitsprofile zulassen. Erstaunlich<br />
ist dabei, dass die europäische <strong>und</strong> globale<br />
Entwicklung dem deutlich entgegenläuft. Erst<br />
letztes Jahr hat die EU eine Datenschutzreform<br />
verabschiedet, die die Datenminimierung<br />
als zentralen Verarbeitungsgr<strong>und</strong>satz benennt.<br />
Einige global agierende Konzerne entdecken<br />
den Datenschutz (›privacy‹) als Verkaufsvorteil<br />
<strong>und</strong> versuchen zumindest, dies auch in ihren<br />
Geschäftsmodellen zu verankern. Immer<br />
mehr erkennen, dass es für Geschäftsmodelle,<br />
bei denen Informationen über Menschen verarbeitet<br />
werden, essenziell auf das Vertrauen<br />
der Betroffenen ankommt.«<br />
Findet sich der Gr<strong>und</strong>satz der »Datenvermeidung<br />
<strong>und</strong> Datensparsamkeit« im aktuell noch<br />
geltenden B<strong>und</strong>esdatenschutzgesetz (BDSG)<br />
in § 3 a beziehungsweise in entsprechenden<br />
Regelungen der Landesdatenschutzgesetze,<br />
gilt ab dem 25. Mai <strong>2018</strong> das im Art. 5 Abs.1 c<br />
der EU-Datenschutzgr<strong>und</strong>verordnung festgelegte<br />
Gebot der »Datenminimierung«.<br />
Zumindest Unternehmen, die gegen diesen<br />
Gr<strong>und</strong>satz der Datenverarbeitung verstoßen,<br />
müssen künftig mit erheblichen Bußgeldern<br />
rechnen. Unabhängig von einer Bußgeldandrohung<br />
sind Unternehmen <strong>und</strong> Behörden gut<br />
beraten, wenn sie die gesetzeskonforme Umsetzung<br />
von Datenschutz <strong>und</strong> Datensicherheit<br />
als vertrauensbildende Maßnahme – insbesondere<br />
auch gegenüber Beschäftigten – »entdecken«.<br />
Abgleich der IBAN von Bediensteten<br />
zur Korruptionsprävention<br />
34
CuA 2 |<strong>2018</strong><br />
Fälle aus der Datenschutzpraxis<br />
datenschutz<br />
beschäftigtendatenschutz<br />
Fälle aus dem 18. Tätigkeitsbericht (2015–2017) des Sächsischen Datenschutzbeauftragten<br />
Überschrift<br />
Kapitel / Seite<br />
Nutzung von Zeiterfassungsdaten für Controlling-Zwecke 5.1.1 / 39<br />
Abgleich der IBAN von Bediensteten zum Zwecke der Korruptionsprävention<br />
Videodatenverarbeitung in Bewerbungsverfahren <strong>und</strong> im Beschäftigungsverhältnis<br />
5.1.2 / 40<br />
5.1.3 / 42<br />
Weitergehende Nutzung von Beschäftigten- <strong>und</strong> Studentendaten 5.1.4 / 43<br />
Online-Wahl zur Personalvertretung 5.2.1 / 45<br />
Verhältnismäßige betriebsärztliche Untersuchungen <strong>und</strong> Datenerhebungen 10.1.1 / 109<br />
den, etwaige weitere Fälle von Sozialleistungsmissbrauch<br />
aufzudecken.<br />
Nach der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten<br />
führte der Landkreis den Abgleich<br />
nicht durch:<br />
»Die IBAN ist ein personenbezogenes Datum<br />
im Sinne von § 3 Abs. 1 SächsDSG, denn<br />
durch sie kann, wenn der Kontoinhaber eine<br />
natürliche Person ist, diese eindeutig identifiziert<br />
werden. Zweifelhaft erscheint mir jedoch<br />
bereits, ob es sich bei dem beabsichtigten Datenabgleich<br />
überhaupt um eine Maßnahme<br />
der vorbeugenden Korruptionsbekämpfung<br />
(<strong>und</strong> nicht um Ermittlungen ›ins Blaue‹ hinein)<br />
handelt <strong>und</strong> mithin § 106 Abs. 2 Nr. 2<br />
SächsGemO eine taugliche Rechtsgr<strong>und</strong>lage<br />
für diese Verarbeitung personenbezogener<br />
Daten (Vorbehalt des Gesetzes) sein kann. Im<br />
Ergebnis kann dies aber offengelassen werden,<br />
da jedenfalls das Personalreferat nicht befugt<br />
ist, Beschäftigtendaten im Sinne von § 37<br />
SächsDSG zu anderen Zwecken als der ›Eingehung,<br />
Durchführung, Beendigung oder Abwicklung<br />
des Dienst- oder <strong>Arbeit</strong>sverhältnisses<br />
oder zur Durchführung organisatorischer,<br />
personeller <strong>und</strong> sozialer Maßnahmen‹ oder<br />
dann zu verarbeiten, wenn ein ›Gesetz, ein Tarifvertrag<br />
oder eine Dienstvereinbarung‹ dies<br />
vorsieht, § 37 Abs. 1 SächsDSG (sogenannte<br />
enge Zweckbindung des Beschäftigtendatenschutzes).<br />
Auch die Voraussetzungen von § 37<br />
Abs. 3 SächsDSG, wonach eine Übermittlung<br />
von Beschäftigtendaten nur zulässig ist, wenn<br />
eine Rechtsvorschrift dies vorsieht oder der<br />
Betroffene eingewilligt hat oder die Voraussetzungen<br />
einer Veröffentlichung vorliegen,<br />
sind nicht gegeben. Diesen strengen Vorgaben<br />
zum Beschäftigtendatenschutz kann sich der<br />
Landkreis auch nicht dadurch entziehen, indem<br />
er sich die Befugnis einer funktional anderen<br />
Stelle, hier des Rechnungsprüfungsamts,<br />
im Wege der Auftragsdatenverarbeitung quasi<br />
aneignet. Eine solche Aufweichung der Zweckbindung<br />
des § 37 SächsDSG <strong>und</strong> der Zuständigkeitsregelungen<br />
dürfte nur der Gesetzgeber<br />
vornehmen.«<br />
Online-Wahl zur Personalvertretung<br />
Die Wahlvorstände einer sächsischen Behörde<br />
für die Wahlen zum Gesamtpersonalrat<br />
<strong>und</strong> von örtlichen Personalräten verfolgten<br />
die Überlegung, die Wahlen online über eine<br />
Firma durchzuführen (Seite 45). Dazu sollten<br />
die Wählerverzeichnisse an den Dienstleister<br />
übermittelt werden <strong>und</strong> per E-Mail sollte<br />
dieser individuelle Internetverknüpfungen an<br />
die Wahlberechtigten versenden, die auf diese<br />
Weise dann hätten online abstimmen können.<br />
Der Dienstleister hätte dann auf Gr<strong>und</strong>lage<br />
der Rückmeldungen automatisiert das Wahlergebnis<br />
ermittelt:<br />
»Nach Angaben des Unternehmens sei sichergestellt<br />
gewesen, dass die Wahl geheim geblieben<br />
wäre <strong>und</strong> technisch keine Verbindung<br />
zwischen dem Wähler <strong>und</strong> seiner Wahlentscheidung<br />
zugänglich gemacht worden wäre.<br />
Das Unternehmen reklamierte für sich, vom<br />
B<strong>und</strong>esamt für Sicherheit in der Informationstechnik<br />
zertifiziert worden zu sein.«<br />
Für den Datenschutzbeauftragten stellt sich<br />
die Frage, wie bei einem solchen Verfahren ein<br />
revisionsfähiges transparentes Wahlverfahren<br />
sichergestellt werden kann <strong>und</strong> informierte<br />
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Ihr gutes Recht:<br />
§<br />
»<strong>Computer</strong> <strong>und</strong> <strong>Arbeit</strong>« ist erforderliches <strong>Arbeit</strong>smittel<br />
gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG bzw. § 44 Abs. 2 BPersVG<br />
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