Newsletter Ausgabe 1 2012 NEU - CDU im Rhein-Kreis Neuss

Ausgabe 1-2012: Haushaltsberatung in Arbeitskreisen S. 1
Haushaltsberatung im Arbeitskreis Rettung/Feuer- und Katastrophenschutz unter der
Leitung der Kreistagsabgeordneten Ursel Meis
Haushaltsberatung der CDU-Kreistagsfraktion
Die diesjährigen Haushaltsberatung
erfordert
von der Kreistagsfraktion
wieder intensives Arbeiten.
Im Kreistag hatte
Landrat Hans-Jürgen
Petrauschke den Entwurf
des Haushalts 2012 eingebracht.
Kreiskämmerer
Ingolf Graul hatte zusätzlich
grundlegenden Daten
des Entwurfs genannt.
Die Kreistagsabgeordneten
erhielten den
Haushaltsentwurf als fast
800 Seiten dickes Buch.
Ankündigung:
Leitplanken am
Dienstag, 27.03.12,
19.00 Uhr, im Zeughaus
in Neuss, mit
Diakon Willibert
Pauels.
Der Entwurf ist inzwischen
aber auch auf CD-
ROM erhältlich. Er umfasst
384,5 Millionen
Euro. Davon gehen einschließlichLandschaftsumlage
231 Millionen
Euro, also über 60 Prozent,
in den Sozialbereich.
Die intensive Beratung in
der Kreistagsfraktion
erfolgt in 7 Arbeitskreisen,
zu denen die Kreistagsabgeordneten
und
die sachkundigen Bürger
eingeladen sind. Abschließend
berät die
Kreistagsfraktion die
Ergebnisse der Arbeitskreise
in einer dreitägigen
Klausurtagung. Die
findet in diesem Jahr in
Nümbrecht im Oberbergischen
Kreis statt. Erfahrungsgemäß
wird um
die einzelnen Positionen
hart gerungen. Im Kreistag
am 13. März wird der
Haushalt dann verabschiedet.
Kreisausschuss verabschiedete einstimmig
eine Resolution gegen Rechtsextremismus
Unter der Federführung
von Dr. Hans-Ulrich Klose,
haben alle Fraktionen
und Gruppen im Kreistag
eine Resolution gegen
den Rechtsradikalismus
beschlossen, in der dazu
aufgefordert wird, allen
Formen von Intoleranz,
Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit,Antisemitismus
und Rassenhass
entgegenzutreten.
Haushaltsberatung:
Hart aber fair!
Liebe Kreisrund-Leserinnen
und –leser. Zur
Zeit hat die Kreistagsfraktion
wieder jede
Menge Arbeit. Fast
täglich finden Arbeitskreissitzungen
zur Beratung
des Haushaltsentwurfs
2012 statt.
Und in denen wird hart
aber fair um die Positionen
gestritten.
Außerdem stimmen
wir uns ja mit unserem
Koalitionspartner FDP
ab. Unsere Koalition
hat bisher sehr gut
gearbeitet. Mit dem
Partei- und Fraktionsvorsitzenden
Dr. Bijan
Djir-Sarai und den
Mitgliedern der FDP-
Fraktion gibt es eine
gute und vertrauensvolle
Zusammenarbeit.
Viele Grüße
Ihr
Dieter W. Welsink
Vorsitzender der CDU-
Kreistagsfraktion

Arbeitskreis Finanzen
Unter dem Vorsitz von
Dr. Gert Ammermann
tagt der Arbeitskreis Finanzen,
der auch die
Themenfelder Personal,
Allgemeine Verwaltung
und Wirtschaftsförderung
berät. Es sind also die
grundsätzlichen Problemstellungen,
die diesen
Arbeitskreis beschäftigen.
.
Dr. Gert Ammermann,
Vorsitzender des Arbeitskreises
Finanzen
Arbeitskreis Kultur
Die Kulturpolitik der CDU
will unsere Heimat erhalten
und gestalten. Wir
wollen bisherige und
neue Projekte verlässlich
fördern. Das stärkt unsere
reiche und vielfältige
Kulturlandschaft.
Franz-Josef Radmacher,
Vorsitzender des Arbeitskreises
Kultur, mit dem
Haushaltsentwurf
Bei den Haushaltsberatungen: Die Leiterin des Arbeits-
kreises Schule, Kreistagsabgeordnete Petra Schoppe
(r.) mit Fraktionsassistentin Ellen Spelter-Roschmann
Forderung: LVR-Umlage sollte sinken
Die CDU-Fraktion in der
Landschaftsversammlung
Rheinland (LVR)
wird eine Landschaftsverbandsumlage
von 17
Prozentpunkten – wie sie
von der Kämmerin und
Ersten Landesrätin des
LVR mit dem Haushaltsentwurf
2012 eingebracht
wurde - nicht mittragen.
Dies beschloss die CDU-
Fraktion in der LVR kürzlich
auf ihrer Haushaltsklausurtagung.
Die Vertreter
des Rhein-Kreises
Neuss in der CDU-Fraktion
der LVR, Dr. Gert
Ammermann, Landrat
a.D. Dieter Patt und
Landrat Hans-Jürgen
Petrauschke, sehen die
Möglichkeit, die Umlage
von derzeit 17,0 Prozentpunkten
um 0,5 Prozentpunkte
auf 16,5 Prozentpunkte
zu senken. So
haben sie wenig Ver-
Impressum:
CDU-Fraktion im Kreistag
des Rhein-Kreises Neuss
Münsterplatz 13a
41460 Neuss
Tel.: 02131/21007
Fax: 02131/21601
Verantwortlich:
Dieter W. Welsink
Gestaltung:
Hüsch & Hüsch
Fotos: HGP
ständnis für die geplante
Wertberichtigung der
RWE-Aktien. Sie schlägt
mit 41 Mill. Euro zu Buche.
Finanzexperte Dr.
Gert Ammermann: „Die
Position der CDU-Fraktion
ist in dieser Frage
klar und eindeutig. Wenn
der LVR die Aktien nicht
verkaufen will, muss er
auch nicht den Wert berichtigen.
Das ist nur eine
Buchung, die die Mitgliedskörperschaften
des
LVR aber teuer zu stehen
kommt.“ Zum anderen
verweisen sie auf die
in absoluten Zahlen verbesserteEinnahmesituation
des LVR aufgrund
höherer Steuereinnahmen.
„19,5 Mill. Euro
mehr durch die Landschaftsumlage,
38,4 Mill.
Euro mehr Schlüsselzuweisungen:
Das sind
unter’m Strich 57,9 Mill.
Über 7.500 Filme, Videos,
Dia-Reihen, DVDs stehen
im Medienzentrum des
Rhein-Kreises Neuss an
der Bahnhofstraße 14 in
Neuss-Holzheim zur Ausleihe
bereit. Info auf der
Homepage des Kreises:
www.rhein-kreis-neuss.de
Ausgabe 1-2012 – Seite 2
Rettung/Feuer- und
Katastrophenschutz
In der Sitzung des ArbeitskreisesRettungswesen,
Feuer- und Katastrophenschutz
unter der
Leitung der Kreistagsabgeordneten
Ursel Meis
stellten sich der neue
Kreisbrandmeister Norbert
Lange und sein
Stellvertreter Stefan
Meuter vor. Sie gaben
einen Überblick über die
Situation der Feuerwehr
im Rhein-Kreis Neuss
und den Brandschutz in
unserem Kreis.
Euro mehr, die in die
Kasse des LVR sprudeln.
Das entspricht rund 0,5
Prozentpunkten, um die
der LVR die Umlage
senken könnte“, zeigen
Dr. Gert Ammermann,
Dieter Patt und Hans-
Jürgen Petrauschke auf.
Die zusätzlichen Steuereinnahmen
seien eben
so wenig ein Verdienst
des LVR wie des Landes
Nordrhein-Westfalen.
Dieter W. Welsink, Vorsitzender
der CDU-
Kreistagsfraktion, betont:
„Also gehören die Steuermehreinnahmen
in die
rheinischen Städte und
Kreise, dorthin, wo sie
durch den Fleiß der Bürgerinnen
und Bürger und
dank zusätzlicher Arbeitsplätze
in den Unternehmen
erwirtschaftet
wurden“.
Neues Faltblatt informiert über Angebot
des Kreismedienzentrums
Das Medienzentrum des
Rhein-Kreises Neuss bietet
Schulen, Kindergärten,
Jugendeinrichtungen, offenen
Ganztagseinrichtungen,
Vereinen und Ämtern für
alle Medienformen kostenlos
die zum Abspielen notwendigen
Geräte.