Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
verstärkt genutzt wird. Dort werden Angebote unter Verwendung von Graffiti- und
Manga-Stil und sogar englischsprachiger Slogans eingestellt, die den Umgangston
der Jugendlichen repräsentieren sollen und somit einen direkteren Zugang ermöglichen.
Auffallend in diesem Phänomenbereich sind der hohe Anteil von Personen im
Alter zwischen 16 und 23 Jahren sowie eine hohe Fluktuation innerhalb des Personenpotenzials.
Während sich die etablierten Gruppierungen der rechtsextremistischen Szene – die
NPD und die traditionell organisierte Neonazi-Szene – dem Vorwurf ausgesetzt sehen,
rückwärtsgewandt und nicht am Zeitgeist orientiert zu sein, setzen Neonazis,
die sich im Phänomenbereich der Autonomen Nationalisten bewegen, auf ein provokantes
und selbstbewusstes Auftreten. Dies schließt auch ein gewaltbejahendes
Auftreten dort ein, wo ein vermeintliches Recht auf Selbstverteidigung gegen angebliche
staatliche Repression oder den politischen Gegner gesehen wird. Das bislang
vorherrschende legalistische Verhalten, welches das Gewaltmonopol des Staates
bejahte und insbesondere im öffentlichen Auftreten um ein gesetzeskonformes Auftreten
bemüht war, wird verstärkt durch eine kampfbereite Haltung ersetzt. Innerhalb von
Demonstrationszügen waren anfangs sogenannte „Schwarze Blöcke“ als deutlich von
den übrigen Teilnehmern abgrenzbarer Teil feststellbar. Zwischenzeitlich wird jedoch
das neue Erscheinungsbild aus schwarzen Kapuzenjacken, Sonnenbrille und schwarzen
Kappen von fast allen Teilnehmern an Demonstrationen übernommen – eine
Blockbildung und damit eine Abgrenzung der Autonomen Nationalisten gegenüber
anderen Teilnehmern erfolgt daher nicht mehr.
Eine eigene, neue ideologische Ausrichtung dieser Neonazis ist bislang nicht feststellbar.
Vielmehr sprechen Veröffentlichungen aus diesem Bereich davon, der Autonome
Nationalismus sei eine Form der Agitation:
„Der Autonome Nationalismus bezeichnet eine Agitationsform, welche sich
die letzten Jahre innerhalb der nationalen Bewegung entwickelt hat. Eine
eigene Weltanschauung o.Ä. ist mit AN nicht gemeint. Der Grundgedanke
ist eine Art „Do it yourself“-Aktivist, also jemand, welcher aktiv und vor
allem kreativ politische Arbeit betreibt, ohne sich an feste Organisationen
binden zu müssen. Dies hat zum einen den Vorteil, dass Strukturen, die
offiziell überhaupt nicht existieren, nicht verfolgt oder gar verboten werden
können, und zum anderen gibt es dem Aktivisten mehr Freiheit und darauf
aufbauend die Möglichkeit, seine eigenen Kreativität in seine Aktivitäten
REchtsExtREmismus 83