Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Teilnahme und entsprechende Redebeiträge bei 'pro NRW'-Demonstrationen in Dortmund
sowie in Mönchengladbach. Der nordrhein-westfälische REP-Landesverband
hat sich von der Zusammenarbeit mit 'pro NRW' und 'pro Köln' bisher distanziert.
3.1.3 Deutsche Volksunion (DVU)
78 REchtsExtREmismus
Bund NRW
Gründung 1987 1989
Sitz Hamburg Dortmund
Vorsitzender Matthias Faust Max Branghofer
Mitglieder
2010 3.000 600
2009 4.500 800
Publikationen keine
Internet Die DVU verfügte seit 1997 über eine Internetpräsenz 25 auf
Bundesebene; in Nordrhein-Westfalen nur der DVU Kreisverband
Dortmund.
Warum die DVU verfassungsfeindliche Bestrebung war 25
Die DVU war eine rechtsextremistischen Bestrebung im Sinne des nordrhein-westfälischen
Verfassungsschutzgesetzes. 26 Dies ergab sich in erster Linie aus den Aussagen
im Parteiprogramm sowie den Medien der DVU, insbesondere der Internetpräsenz,
Wahlwerbung und Flugblättern.
Dabei zeigt sich, dass die DVU im Wesentlichen die typischen rechtsextremistischen
Agitationsfelder aufgegriffen hat, wobei Ausländerfeindlichkeit aber auch revisionisti-
25 Die ursprüngliche Homepage der DVU wurde zum 31.12.2010 geschlossen, zwei der vier klagenden
Landesverbände haben eine neue Internetpräsenz eingerichtet.
26 Zur Erfüllung seiner Funktion als Frühwarnsystem in der wehrhaften Demokratie ist der Verfassungsschutz
durch das Verfassungsschutzgesetz NRW berechtigt, über eine Organisation
zu berichten, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht einer verfassungsfeindlichen
Bestrebung vorliegen. Für eine Berichterstattung ist es nicht Voraussetzung, dass sich die
Verdachtsmomente bis zur Einschätzung als „verfassungsfeindlich“ verdichtet haben. Soweit
nur Anhaltspunkte für den Verdachts bestehen, wird dies ausdrücklich hervorgehoben.