Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
tätig sind. Diese Sicherheitsüberprüfungen machen gut 90 % aller NADIS-Einträge
aus Nordrhein-Westfalen aus.
Aus Datenschutzgründen kann aus dem NADIS nur erkannt werden, ob über eine
Person Erkenntnisse vorliegen, nicht aber, was bekannt ist. Das NADIS enthält lediglich
personenbezogene Grunddaten wie Name, Vorname, Geburtsort, Staatsangehörigkeit
und Anschrift, außerdem einen Hinweis auf die Behörde, die den Datensatz in
die Datenbank eingestellt hat. Texte oder Kürzel, die etwas über die Erkenntnisse der
für die Einstellung verantwortlichen Verfassungsschutzbehörde aussagen, gehören
nicht dazu. Hat eine andere Verfassungsschutzbehörde ein Interesse an den Sachinformationen,
so muss sie im Einzelfall bei der Behörde nachfragen, die den Datensatz
eingestellt hat. Das NADIS ist also eine Hinweisdatei, aus der lediglich zu entnehmen
ist, ob – und gegebenenfalls wo – über eine bestimmte Person Akten, also Aufzeichnungen
über Sachverhalte, vorliegen. Das NADIS ist aufgrund seiner Konzeption
nicht in der Lage, den „gläsernen Menschen“ zu schaffen.
10.2 Verfassungsschutz durch Aufklärung – Öffentlichkeitsarbeit
Informierte, aufgeklärte und demokratische Bürgerinnen und Bürger treten für die
Demokratie und gegen ihre Gegner ein und tragen so dazu bei, unsere Demokratie
und ihre Grundwerte zu schützen und zu stärken. In diesem Sinne sind aufgeklärte
Bürgerinnen und Bürger der eigentliche Verfassungsschutz. Die Öffentlichkeit über
verfassungsfeindliche Bestrebungen zu informieren und aufzuklären, gehört schon
seit Jahren zu den Hauptaufgaben des Verfassungsschutzes. „Verfassungsschutz
durch Aufklärung“ ist nicht nur ein Arbeitsauftrag, sondern ein besonderes Anliegen.
Damit die Öffentlichkeit Anzeichen für Extremismus erkennen kann, setzt der nordrhein-westfälische
Verfassungsschutz auf eine intensive Aufklärungsarbeit und bietet
eine breite Palette verschiedener Informationsmaterialien an. Dazu gehören Vorträge
an Schulen, Tagungen, Broschüren und ein ständig erweitertes Informationsangebot
im Internet.
Jahresbericht/Zwischenbericht
Einen wichtigen, alle verfassungsschutzrelevanten Themen umfassenden Aufklärungsbeitrag
liefert der seit 1978 regelmäßig im Frühjahr erscheinende Jahresbericht
und außerdem der im Herbst herausgegebene Zwischenbericht. Die Jahresberichte
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