Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Personal in den Auslandsvertretungen deutlich. In Nordrhein-Westfalen interessierten
sich die russischen Nachrichtendienste z.B. für die Messe „Security Essen 2010“,
auf der der FSB mit eigenem Stand vertreten war. Außerdem wurden 2010 wieder
zahlreiche Kontaktversuche russischer Nachrichtendienstoffiziere zu interessanten
Gesprächspartnern in Nordrhein-Westfalen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Technik
bekannt. Mit den betroffenen Personen führte der Verfassungsschutz Sensibilisierungsgespräche.
9.5.2 Nachrichtendienste der übrigen Mitglieder der GUS
Die übrigen Mitglieder der GUS errichteten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
eigene Nachrichten- und Sicherheitsdienste, die im Verlauf der letzten Jahre in
unterschiedlichem Ausmaß umstrukturiert wurden. Ihr Aufgabenschwerpunkt liegt in
der Spionageabwehr und der inneren Sicherheit. Nur wenige Mitglieder der GUS sind
mit nachrichtendienstlichem Personal in der Bundesrepublik Deutschland vertreten.
Auch wenn das Bündnis der GUS durch den Austritt von Turkmenistan und Georgien
an Einheit verloren hat, verfügen die Mitgliedstaaten und ihre Nachrichtendienste über
gegenseitige Abkommen und Kontakte, insbesondere zur Russischen Föderation.
Diese reichen vom Informationsaustausch bis zur konkreten Zusammenarbeit. Es
ist davon auszugehen, dass Informationen über Ein- und Ausreisen ausländischer
Staatsangehöriger ausgetauscht werden. Deshalb können Personen, die für die russischen
Nachrichtendienste von Interesse sind, bei Reisen in andere Republiken der
GUS in das Blickfeld der dortigen Nachrichtendienste gelangen.
Seit der Wahl des neuen Präsidenten Janukowitsch wendet sich auch die Ukraine
wieder Russland zu. Auf einer Tagung der GUS-Geheimdienste im September 2009
sollen die Wichtigkeit und Unverzichtbarkeit der Zusammenarbeit betont und im November
2010 neue Strategien beraten worden sein.
9.6 Abwehr von Wirtschaftsspionage
Unternehmen in Nordrhein-Westfalen stehen weiterhin wegen ihres Know-hows und
ihrer Spitzentechnologien im Fokus fremder Nachrichtendienste. Neben klassischen
Angriffen über Wissensabschöpfung durch Personen in offener Form, beispielsweise
auf Messen und Kongressen oder bei einem Geschäftsessen, spielt nach wie vor der
Innentäter eine große Rolle. Mitarbeiter werden gezielt – zunächst unter Legende
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