Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Verfassungsschutzbericht</strong> <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Nord rhein-Westfalen 2010<br />
wurden unbrauchbar gemacht. Auch die Website <strong>des</strong> Friedensnobelpreises in Norwegen<br />
wurde angegriffen.<br />
Zu den Oppositionellen, die die chinesische Regierung im In- und Ausland verfolgt<br />
und bekämpft, zählen die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) als staatsfeindlich<br />
erklärten Vereinigungen und Bestrebungen<br />
: der Demokratiebewegung,<br />
: der Anhänger eines unabhängigen Tibet,<br />
: der Anhänger eines unabhängigen Taiwan,<br />
: der Falun Gong-Praktizierenden und<br />
: der turkstämmigen (muslimischen) Uiguren.<br />
Sie werden im staatlichen chinesischen Sprachgebrauch als die „Fünf Gifte“ bezeichnet.<br />
Im Ausland haben die chinesischen Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden die<br />
Aufgabe, die Aktivitäten dieser Vereinigungen aufzuklären. Dies geschieht mit der<br />
Zielrichtung, deren Veranstaltungen zu beeinträchtigen und öffentlichkeitswirksame,<br />
für die chinesische Staatsführung negative Aktionen, Berichterstattungen oder Erklärungen<br />
abzuwenden. Des Weiteren versuchen die Nachrichtendienste Einfluss auf<br />
Strategien sowie das Vereinsgeschehen zu nehmen und gegen Kritiker vorzugehen.<br />
Dazu gehört auch, Vereinigungen und deren Veranstaltungen bei Behörden oder<br />
Gastgebern zu diskreditieren. Durch Infiltration und über gezielte Quellenführung<br />
gelingt den Nachrichtendiensten der Einblick in die Strukturen, Mitgliederlisten, Versammlungsinhalte<br />
und Aktivitäten dieser chinesischen Vereinigungen.<br />
Gezielte Aktionen sollen in Deutschland im Jahre 2010 gegen die hier zahlenmäßig<br />
am stärksten vertretenen Anhänger der Bewegung Falun Gong und die islamische<br />
Volksgruppe der Uiguren erfolgt sein, indem Quellen den Nachrichtendiensten aus<br />
dem Innenleben beider Gruppierungen berichtet haben.<br />
Die Nachrichtendienste der Volksrepublik China im Einzelnen<br />
Die nachrichtendienstlichen Aufgaben werden im Wesentlichen von drei Ministerien<br />
und einer Regierungsorganisation mit zum Teil überschneidenden Zuständigkeiten<br />
wahrgenommen.<br />
254 spionAgEAbwEhR
Change language