Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
So wurde im Juni 2010 in den USA ein russischer Spionagering aus zehn Agenten
gesprengt. Deren Aufgabe war es, über einen langen Zeitraum Kontakte zu amerikanischen
Regierungsmitarbeitern und anderen einflussreichen oder gut informierten
Personen herzustellen. Auf diese Weise sollten sie an Informationen zur US-amerikanischen
Bewertung unterschiedlicher politischer und militärischer Bereiche gelangen,
z.B. zu den Iran-Sanktionen, dem Abrüstungsabkommen „Start“ oder dem Gesamtkomplex
Afghanistan.
Was wie ein billiger Spionageroman anmutet, ereignete sich im Dezember 2010 in
London. Der britische Geheimdienst MI 5 enttarnte eine junge Russin als sogenannte
Schläferin für den russischen Geheimdienst. Als Mitarbeiterin eines Abgeordneten
sollte sie für Spionage aktiviert werden.
9.2 Spionageaktivitäten des Iran
„Zwei Bundespolizisten aus Iran abgezogen – Geheimdienst spionierte
Liebesbeziehung aus“ (Rheinische Post, 31.01.2010)
„Abgeordnete im Visier, Spionagealarm im Bundestag – Verfassungsschutz
warnt vor Schlapphüten mit Diplomatenpass
[...] es lägen Erkenntnisse vor, wonach die Nachrichtendienste aus dem
Iran massiv versuchen würden, an Informationen von Bundestagsabgeordneten
und aus deren Büros heranzukommen“. (Berliner Kurier, 7.12.2010)
Schlagzeilen wie diese belegen, dass das Aufklärungsinteresse der iranischen Nachrichtendienste
an allen Belangen der Bundesrepublik Deutschland ungebrochen hoch
ist.
In der Islamischen Republik Iran ist in erster Linie das „Ministry of Information and Security“
(MOIS / VEVAK) unter Minister Heydar Moslehi für die nachrichtendienstliche
Informationsbeschaffung zuständig. Daneben existieren das „Revolutionary Guards
Intelligence Department“ (RGID, Nachrichtendienst der Revolutionsgarden) und die
„Security and Intelligence Organization of the Army“ (militärischer Nachrichtendienst).
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