Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Hintergrund
Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Die 'Organization for Human Dignitiy and Rights*' (HDR) wurde
1996 in Duisburg von in Deutschland lebenden türkischen
Migranten gegründet. Der Verein setzt sich laut Satzung für
die Abschaffung aller Hindernisse ein, die die Menschenrechte
einschränken und mit den Grundsätzen von Gerechtigkeit nicht Logo der HDR
vereinbar sind. Er tritt laut Satzung außerdem für die Verhinderung
von Angriffen gegen diese Werte und für den Schutz der Natur ein. Der Verein
hat sich unter anderem an Demonstrationen zum Palästinakonflikt und zum Kopftuchverbot
beteiligt und diese teilweise auch selbst organisiert.
Untypisch für eine Bestrebung mit islamistischer Ausrichtung ist, dass HDR* strategische
Bündnisse mit Organisationen eingeht, die eine völlig andere ideologische
Grundlage haben. Tatsächlich kooperiert HDR* mit einem Verein, der dem linksextremistischen
Spektrum zugerechnet werden muss. Anscheinend ist in diesem Fall die
gemeinsame „anitimperalistische“ Ausrichtung, die sich gegen die Gesellschaftsordnung
der westlichen Demokratien, insbesondere der USA, richtet, von größerer Bedeutung,
als ihre unterschiedliche ideologische Begründung.
In den Reden des Vorsitzenden und auch in den Flugblättern der Organisation findet
sich immer wieder antiwestliche, vor allem antiamerikanische sowie antijüdische
Propaganda. Das politische Weltgeschehen wird in den Flugblättern und Reden des
Vorsitzenden einseitig antiimperialistisch interpretiert und vermittelt. Aus Verlautbarungen
des Vereins und seiner Funktionäre wird deutlich, dass man vorbehaltlos
mit den bewaffneten Widerstandsbewegungen im Irak und Palästina sympathisiert.
Die Organisation wird deshalb vom Verfassungsschutz aufgrund von tatsächlichen
Anhaltspunkten für den Verdacht einer extremistischen Bestrebung, die gegen den
Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, gemäß § 3 Absatz 1 Nr. 4 VSG NRW
beobachtet.
Aktuelle Entwicklung
Auf der Generalversammlung der HDR* am 11. Oktober 2009 in Duisburg wurde beschlossen,
den Sitz von Duisburg nach Berlin zu verlegen. Der Verein ist jedoch nach
wie vor in Duisburg im Vereinsregister registriert.
islAmismus 215