Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
missglückten Anschläge auf zwei Regionalzüge am 31. Juli 2006 und die durch die
Festnahmen der „Sauerlandattentäter“ im September 2007 erfolgte rechtzeitige Aufdeckung
und Verhinderung von Anschlägen zeigen aber auch, dass Anschlagsversuche
selbst in Deutschland erfolgen können. Neben der abstrakt hohen Gefährdung für
US-amerikanische, britische, israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland
muss heute auch von einer Gefährdung deutscher Interessen im In- und Ausland
ausgegangen werden. Seit Anfang 2009 und weiter 2010 gibt es eine Reihe von
Hinweisen aus ausländischem Informationsaufkommen zu angeblich geplanten terroristischen
Anschlägen der 'al-Qaida' in Europa. Die Hinweise werden durch die Aussagen
von Islamisten gestützt, die sich derzeit im Gewahrsam ausländischer Staaten
befinden.
Das Engagement Deutschlands und der Ausbau der militärischen Verantwortung der
Bundeswehr in Afghanistan werden dabei von 'al-Qaida' und anderen, dem globalen
Jihad verpflichteten Gruppierungen und Organisationen als herausragendes Argument
instrumentalisiert, um den Kampf gegen Deutschland zu rechtfertigen.
Aktuelle Entwicklungen
Folgende Themen waren 2010 im Fokus des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen:
: Der sogenannte home-grown-Terrorismus spielt bei der für Deutschland bestehenden
terroristischen Bedrohung neben mutmaßlichen Anschlagsplanungen im
Ausland nach wie vor eine nicht zu vernachlässigende Rolle. Über Sprachreisen
in islamisch geprägte Länder und das Internet wird weiterhin vor allem bei jungen
Menschen für den Jihadismus – die gewaltbereite Strömung im Islam – Interesse
geweckt und geworben.
: Das Internet allgemein gewinnt für den Islamismus weiter in großem Umfang an
Bedeutung. Bekannt geworden sind zahlreiche Droh- und Propagandavideos,
die 2010 im Netz zugänglich gemacht wurden. Aber auch soziale Netzwerke und
Videokanäle werden gezielt genutzt. Rückläufig waren allerdings im Jahr 2010 die
Verlautbarungen von 'al-Qaida'-Chef Usama bin Ladin und seinem Stellvertreter
Ayman al-Zawahiri. Bin Ladin äußerte sich lediglich zur Flutkatastrophe in Pakistan
und zur Geiselnahme von fünf französischen Staatsbürgern, die durch die
maghrebinische Regionalorganisation von 'al-Qaida' im Niger entführt wurden. Er
drohte mit der Tötung der Geiseln, sollte Frankreich nicht seine Armeeeinheiten
islAmismus 189