Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Aufgrund der Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern nach polizeilichen
Maßnahmen gegen führende LTTE-Funktionäre konnte damit gerechnet werden, dass
sich die deutsche Sektion der LTTE relativ schnell neu organisieren wird. Auch die
festgestellten Aktivitäten belegen, dass die LTTE trotz der Festnahmen und Durchsuchungen
über funktionierende Strukturen in Deutschland verfügt.
Die Ungewissheit über die künftige Ausrichtung der Organisation, die zentrale Frage
welche Strukturen innerhalb der Organisation aktuell in Sri Lanka noch bestehen und
die bundesweit erfolgten Exekutivmaßnahmen haben die Anhängerschaft der LTTE
auch in Nordrhein-Westfalen verunsichert. Insoweit ist es nicht verwunderlich, dass
die noch im Jahre 2009 festgestellte erhebliche Zunahme von Demonstrationen durch
Tamilen einhergehend mit einer zunehmenden Emotionsgeladenheit im Berichtsjahr
deutlich abnahm.
Gleichwohl zeigt sich aber, dass die LTTE hier weiterhin aktionsfähig ist und auch
noch 2010 über erhebliche Mobilisierungskräfte innerhalb der tamilischen Diaspora
in Deutschland verfügt. So fand am 22. Mai 2010 in Düsseldorf unter der Teilnahme
von etwa 1.400 meist tamilisch-stämmigen Personen eine Demonstration zum Thema
„Gedenktag für die Opfer in Sri Lanka in den letzten Jahren“ mit anschließender
Kundgebung vor dem nordrhein-westfälischen Landtag statt.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen das Gedenken an die im vergangenen Jahr
bei militärischen Auseinandersetzungen zwischen den Guerillakräften der LTTE und
der sri-lankischen Armee ums Leben gekommenen Tamilen sowie die Menschenrechtssituation
in Sri Lanka.
Als jährlich wiederkehrende Saalveranstaltung fand am 28. November 2010 in Dortmund
der sogenannte „Heldengedenktag“ für die gefallenen Kämpfer der LTTE mit
etwa 4.000 Teilnehmern statt. In der Vergangenheit war diese jährlich stattfindende
Veranstaltung jeweils von rund 5.000 Personen besucht worden.
Einschätzung und Perspektive
Zwar durchlebte die LTTE seit ihrer militärischen Niederlage in Sri Lanka im Mai 2009
weltweit eine Schwächeperiode, in der insbesondere ihre Anhänger an der Basis
Zweifel am Fortbestand der Organisation hatten, vor allem daran, jemals einen tamilischen
Staat errichten zu können. Diese Tiefphase scheint die Organisation inzwischen
aber – auch in Deutschland – durchschritten zu haben.
AusländERExtREmismus 181