Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
ten Personen. Vorrangige Demonstrationsziele im Jahr 2010 waren der Düsseldorfer
Flughafen, die Abschiebejustizvollzugsanstalt in Bünde und die Frauenhaftanstalt in
Neuss.
Flughafen Düsseldorf
Am 17. März 2010 demonstrierte im Flughafen Düsseldorf eine Flüchtlingsinitiative
und die örtliche autonome Szene aus Anlass der Abschiebung von 145 Kosovaren.
Etwa 30 Demonstranten trommelten in den Terminals und skandierten Parolen bis
zum Start des Abschiebeflugzeuges.
Am 2. September 2010 fand am gleichen Ort eine Demonstration gegen die an diesem
Tag geplante Abschiebung von 85 Serben statt, von denen 27 Personen abgeschoben
wurden. Nachdem zuvor im Internet zu einer Demo unter dem Motto „Protest
gegen Sammelabschiebungen in Düsseldorf“ aufgerufen wurde, 95 demonstrierten
etwa 30 als Urlauber getarnte Personen im Flughafengebäude. Die Demonstranten
liefen mit themenbezogenen Transparenten wiederum teils trommelnd, teils Parolen
skandierend durch das Terminal.
Abschiebejustizvollzugsanstalt Büren
Am 25. September 2010 demonstrierten etwa 100 Personen, überwiegend aus dem
ostwestfälischen Raum, vor der JVA Büren gegen Abschiebungen. Nach mehreren
Redebeiträgen fuhren die Demonstranten mit Bussen und Pkw in einem Konvoi in
Richtung Paderborn, wo sich ein neuer Demonstrationszug mit etwa 200 Teilnehmern
formierte. und eine Kundgebung vor dem dortigen Amts- und Landgericht abgehalten
wurde.
Frauenhaftanstalt Neuss
In zeitlicher Nähe zum jährlichen „Frauenaktionstag gegen Gewalt gegen Frauen“
am 25. November findet seit mehreren Jahren eine Demonstration in Neuss vor dem
dortigen sogenannten „Frauenabschiebeknast“ statt. Am 4. Dezember 2010 hat dort
95 Aufruf des Antifa KOK Düsseldorf; auf: http://infonet.bundschuhfanzine.de/index.php?/
categories/17-Kundgebung, aufgerufen 10.01.2011; die linke Szene Köln hatte sich diesem
Aufruf angeschlossen.
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