Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Aktion „GAME OVER für die Bundeswehr auf der Gamescom“
Der Bundeswehrstand auf der Kölner Messe „Gamescom“, einer Leitmesse für interaktive
Spiele, wurde am 22. August 2010 von etwa 30 Vermummten angegriffen.
Unter dem Motto „Game Over – es gibt kein zweites Leben – Bundeswehr wegklicken“
wurde der Messestand durch Bewerfen und Ausrollen von Toilettenpapierpapier
angegriffen und unbrauchbar gemacht. Die Täter flüchteten unerkannt.
Störung von Berufsinformationsveranstaltungen an Schulen und Arbeitsämtern
Veranstaltungen zur Nachwuchswerbung und zum Berufsangebot bei der Bundeswehr
in verschiedenen Städten des Landes wurden mehrfach durch Lärm und Verteilen
von Informationsmaterial erheblich gestört. Mitunter wurden Mitarbeiter der
Bundeswehr auch durch Verschließen der Eingangstüre eines Berufsinformationszentrums
an der Durchführung ihrer Veranstaltung gehindert. Dazu führt „Bundeswehr
Wegtreten“ aus:
„Unter dem Motto 'Wer die Öffentlichkeit sucht, muss sie auch ertragen'
versuchen wir der Bundeswehr ihre Rekrutierungs- und Werbeauftritte
zu vermasseln und Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Aktionen die auch
bundesweit aufgegriffen werden. Dabei ist die Durchsetzung 'militärfreier
Zonen' gegen eine fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft ein Ziel,
das wir mit einer Mischung aus Überzeugungs- und echter Handarbeit
erreichen wollen. So müssen Werbeoffiziere in Schulen, Universitäten und
Arbeitsagenturen auch mal lautstark und spektakulär vertrieben werden.
Hierbei suchen wir immer wieder die Zusammenarbeit mit von der Bundeswehr
heimgesuchten Gruppen: Erwerbslosen, Schüler_innen, Student_innen,
Lehrer_innen, Sportvereine, Kirchengemeinden usw.“ 90
„DHL-Kampagne“
Seit Anfang 2009 wurden im Rahmen der linksextremistisch motivierten „DHL 91 -Kampagne“
bundesweit eine Vielzahl von Straftaten begangen, darunter auch Brandstiftungen
an DHL-Fahrzeugen. Hintergrund war die Bewerbung des Logistikdienstleis-
90 http://bewegung.taz.de/organisationen/bw-weg/ueber-uns Stand 3.11.10
91 DHL steht für die Firmengründer Dalsey, Hillblom und Lynn.
152 linksExtREmismus