Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
Abgrenzung gegenüber Reformkräften in der Partei
Innerparteilich grenzt sich die AKL vor allem gegenüber der „so genannten Reformlinken
in der Linkspartei“ ab. 45 Enger gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der KPF;
einige KPF-Vertreter, allen voran Sahra Wagenknecht, unterzeichneten auch den
Gründungsaufruf der AKL und arbeiten aktiv in dieser mit. 46
4.1.1.c Kommunistische Plattform (KPF)
Es geht der 'Kommunistischen Plattform' laut ihrer Gründungserklärung darum, „[k]
ommunistisches Gedankengut in die Programmatik und die praktische Politik der
Partei ein[zu]bringen“. Dafür wollen die Anhänger „[i]n den Grundorganisationen der
SED-PDS aktiv als Parteimitglieder mit kommunistischer Überzeugung wirken.“ 47 Sie
beziehen sich dabei auf den Satz von Marx/Engels: „Wir nennen Kommunismus die
wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.“
Ihr Selbstverständnis formuliert die KPF NRW wie folgt:
„Die Kommunistische Plattform ist ein offen tätiger Zusammenschluß von
Kommunistinnen und Kommunisten in der Partei 'DIE LINKE*'. Die Bewahrung
und Weiterentwicklung marxistischen Gedankenguts ist wesentliches
Anliegen der Kommunistischen Plattform. Die Plattform tritt für den Sozialismus
als Ziel gesellschaftlicher Veränderungen ein.“ Eine wesentliche
Aufgabe bleibe, für die „Verankerung der eindeutigen gesellschaftlichen
Alternative zum kapitalistischen Gesellschaftssystem“ einzutreten, was
„auch gegen den Zeitgeist gerichteten Umgang mit bisherigen Erfahrungen
des Sozialismus“ einschließe. 48
Grundlage bilden Erkenntnisse von Marx, Engels und Lenin sowie die Erfahrungen
der internationalen Arbeiterbewegung:
45 „Offener Brief an die 'Sozialistische Linke’“, Offener Brief an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
des Workshops der 'Sozialistischen Linken’ am 19. August 2006. Veröffentlicht auf
www.antikapitalisische-linke.de
46 Die Mitgliedschaft von Sarah Wagenknecht in der KPF ruht seit Februar 2010.
47 Offener Brief, s. Fn. 47.
48 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform, Schwerpunktaufgaben der Kommunistischen
Plattform in den nächsten Monaten, Beschluss der 1. Tagung der 14. Bundeskonferenz der
KPF, Berlin, 26. April 2008; auf: www.die-linke.de.
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