Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

Verfassungsschutzbericht des Landes Nord rhein-Westfalen 2010
: szeneinterne Kommunikation, informationelle Vernetzung und Mobilisierung
: kommerzielle Zwecke.
Das Internet wird dabei von Rechtsextremisten auf vielfältige Art genutzt. Internetveröffentlichungen
können mit entsprechenden, häufig kostenlosen Programmen inzwischen
auch ohne besonderes technisches Vorwissen optisch ansprechend vorgenommen
werden. Auf diese Weise kann mit wenig Aufwand ein großer Adressatenkreis
erreicht werden. Auch Mobiltelefone mit Internetzugang werden von Rechtsextremisten
für die Verbreitung von Informationen genutzt. Unter anderem werden sie zur
kurzfristigen Information sowie zur Steuerung von Demonstrationsteilnehmern eingesetzt.
Mittels Web-basierter Dienste wie dem weltweit verbreiteten Microblogging-
Dienst Twitter können auch von unterwegs viele Empfänger erreicht werden.
Alle wesentlichen rechtsextremistischen Parteien einschließlich ihrer Landes-, Kreis-
und Ortsverbände sowie Publikationen und sonstige rechtsextremistische Organisationen
sind im Internet vertreten. Vielfach sind rechtsextremistische Webseiten untereinander
verlinkt und erhöhen so ihren Bekanntheitsgrad innerhalb der Szene.
Speziell Weblogs – auf Webseiten geführte und öffentlich einsehbare Tagebücher –
sind innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums weit verbreitet. Sie ermöglichen
eine besonders schnelle und einfache Publikation von Informationen und können
dank spezieller Software und Internetdienste schnell und einfach aktualisiert werden.
Insbesondere der Weblogging-Dienst 'Logr.org*' wird von vielen – auch internationalen
– neonazistischen Gruppierungen zur Publikation genutzt. Mutmaßlicher Betreiber
von 'Logr.org*' ist eine in der Szene bundesweit anerkannte Führungspersönlichkeit
der AN, welche gleichzeitig einen Neonazi-/AN-Propaganda-Vertrieb betreibt.
Mit etwa 1.000 deutschsprachigen Homepages im Jahr 2010 ist die Zahl der Internetseiten
mit rechtsextremistischen Inhalten im Vergleich zu den Vorjahren weitgehend
unverändert geblieben. Gleichwohl ist eine regelmäßige Fluktuation des Angebots
feststellbar. Insbesondere Webseiten von Einzelpersonen sind häufig nur kurzzeitig im
Netz verfügbar. Dies liegt insbesondere daran, dass diese ihre Webseiten häufig über
Anbieter von kostenlosem Speicherplatz ins Internet einstellen. Viele dieser Anbieter
schließen in ihren Geschäftsbedingungen extremistische Inhalte aus und sperren
solche Seiten, nachdem sie hierüber Kenntnis erhalten haben. Ferner werden Mobilisierungsseiten
zu Demonstrationen häufig nur zeitnah vor dem anstehenden Ereignis
geschaltet und nach der Durchführung der beworbenen Veranstaltungen wieder aus
dem Netz entfernt.
104 REchtsExtREmismus