Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW
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<strong>Verfassungsschutzbericht</strong> <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Nord rhein-Westfalen 2010<br />
Entwicklung reagiert und ihre Produktpalette erweitert. So gehören inzwischen auch<br />
Panzermodelle, Deko-Waffen, Elektroschocker, Pfefferspray, Artikel mit Bezügen zu<br />
nordischer Mythologie, Heidentum und Runenkunde, Tarnbekleidung und Sturmhauben<br />
sowie übliche Outdoor-Ausrüstung (Zelte, Decken, Schlafsäcke), Rucksäcke,<br />
Taschen und Trinkhörner zum Angebot. Bei mehreren Vertrieben können die Kunden<br />
zudem ihre Textilien mit individuellen Motiven und Schriftzügen bedrucken oder besticken<br />
lassen.<br />
Neue „Schüler-CD <strong>des</strong> nationalen Widerstands“ als Mittel zur Nachwuchswerbung<br />
Bereits im Jahr 2004 hatten Rechtsextremisten einen ersten Versuch unternommen,<br />
mittels einer in einer Auflage von bis zu 50.000 Exemplaren produzierten „Schulhof-<br />
CD“ Schüler und Jugendliche als Nachwuchs für die rechtsextremistische Szene<br />
zu werben. Zu einer flächendeckenden Verteilung der CD kam es nach dem Erlass<br />
eines Allgemeinen Beschlagnahmebeschlusses durch das Amtsgericht Halle wegen<br />
<strong>des</strong> Verdachts einer schweren Jugendgefährdung nicht. Der Grundgedanke, mittels<br />
„Schulhof-CDs“ Schüler und Jugendliche zu werben, wurde in der Folgezeit wiederholt<br />
von der NPD sowie Gruppierungen <strong>des</strong> Neonazi-Spektrums aufgegriffen und<br />
umgesetzt. Insbesondere die NPD hat mehrfach im Vorfeld von Wahlen auf Bun<strong>des</strong>-<br />
und Lan<strong>des</strong>ebene CDs an potenzielle Jungwähler verteilt und die Inhalte auf ihrer<br />
Internetseite zum Download angeboten.<br />
Cover der Schulhof-CD 2010<br />
Seit dem September 2010 wird die an Schüler<br />
gerichtete CD „Jugend in Bewegung – Schüler-<br />
CD <strong>des</strong> nationalen Widerstands“ auf diversen<br />
rechtsextremistischen Internetseiten beworben.<br />
Über eine eigens eingerichtete Webseite,<br />
einen Kanal bei der Videoplattform YouTube<br />
sowie die Verbreitung von Inhalten über den<br />
Microblogging-Dienst Twitter versuchen die<br />
Urheber <strong>des</strong> Projekts, den Bekanntheitsgrad<br />
ihrer Produktion weiter zu erhöhen. Darüber<br />
hinaus treten die Initiatoren per Email an<br />
Schulen heran und werben für ihre CD. Unter<br />
Angabe gefälschter Absenderdaten treten sie<br />
hierbei als ein „Bun<strong>des</strong>ministerium für politi-<br />
REchtsExtREmismus 101