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Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein ... - MIK NRW

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<strong>Verfassungsschutzbericht</strong> <strong>des</strong> Lan<strong>des</strong> Nord rhein-Westfalen 2010<br />

Entwicklung reagiert und ihre Produktpalette erweitert. So gehören inzwischen auch<br />

Panzermodelle, Deko-Waffen, Elektroschocker, Pfefferspray, Artikel mit Bezügen zu<br />

nordischer Mythologie, Heidentum und Runenkunde, Tarnbekleidung und Sturmhauben<br />

sowie übliche Outdoor-Ausrüstung (Zelte, Decken, Schlafsäcke), Rucksäcke,<br />

Taschen und Trinkhörner zum Angebot. Bei mehreren Vertrieben können die Kunden<br />

zudem ihre Textilien mit individuellen Motiven und Schriftzügen bedrucken oder besticken<br />

lassen.<br />

Neue „Schüler-CD <strong>des</strong> nationalen Widerstands“ als Mittel zur Nachwuchswerbung<br />

Bereits im Jahr 2004 hatten Rechtsextremisten einen ersten Versuch unternommen,<br />

mittels einer in einer Auflage von bis zu 50.000 Exemplaren produzierten „Schulhof-<br />

CD“ Schüler und Jugendliche als Nachwuchs für die rechtsextremistische Szene<br />

zu werben. Zu einer flächendeckenden Verteilung der CD kam es nach dem Erlass<br />

eines Allgemeinen Beschlagnahmebeschlusses durch das Amtsgericht Halle wegen<br />

<strong>des</strong> Verdachts einer schweren Jugendgefährdung nicht. Der Grundgedanke, mittels<br />

„Schulhof-CDs“ Schüler und Jugendliche zu werben, wurde in der Folgezeit wiederholt<br />

von der NPD sowie Gruppierungen <strong>des</strong> Neonazi-Spektrums aufgegriffen und<br />

umgesetzt. Insbesondere die NPD hat mehrfach im Vorfeld von Wahlen auf Bun<strong>des</strong>-<br />

und Lan<strong>des</strong>ebene CDs an potenzielle Jungwähler verteilt und die Inhalte auf ihrer<br />

Internetseite zum Download angeboten.<br />

Cover der Schulhof-CD 2010<br />

Seit dem September 2010 wird die an Schüler<br />

gerichtete CD „Jugend in Bewegung – Schüler-<br />

CD <strong>des</strong> nationalen Widerstands“ auf diversen<br />

rechtsextremistischen Internetseiten beworben.<br />

Über eine eigens eingerichtete Webseite,<br />

einen Kanal bei der Videoplattform YouTube<br />

sowie die Verbreitung von Inhalten über den<br />

Microblogging-Dienst Twitter versuchen die<br />

Urheber <strong>des</strong> Projekts, den Bekanntheitsgrad<br />

ihrer Produktion weiter zu erhöhen. Darüber<br />

hinaus treten die Initiatoren per Email an<br />

Schulen heran und werben für ihre CD. Unter<br />

Angabe gefälschter Absenderdaten treten sie<br />

hierbei als ein „Bun<strong>des</strong>ministerium für politi-<br />

REchtsExtREmismus 101

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