IM BLICK Herbst/Winter 2017

IM BLICK
Recht, Wirtschaft, Steuern
NEUERSCHEINUNGEN
HERBST/WINTER
2017
Richtungsweisend
Neuer Stil – der „GmbHG“-Kommentar überzeugt durch hohe Praxisrelevanz für Anwender
Neue Vielfalt – das Autorenteam von „Bilanz und Haftung“ ist abwechslungsreich besetzt
Neue Expertise – das Videointerview zu „Persönlichkeitseingriffe im Internet“ ist da
VERLAG
ÖSTERREICH

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
2
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
EDITORIAL
sind Sie gerade dabei, die Orientierung in einer komplizierten
Causa oder einem komplexen Sachverhalt zu
verlieren? Dann lohnt sich ein Blick in eine Publikation,
die hilft, die entscheidenden Fragestellungen zu lösen
und nicht neue aufzuwerfen. Unser neuer Kommentar
zum GmbHG bietet sich an, er ist in Inhalt und Stil den
Bedürfnissen der Praktiker verpflichtet. Im Brennpunkt
der Kommentierung liegen Fragestellungen und Themen
mit besonderer Praxisrelevanz.
4
Im Interview
Die Herausgeber des neuen
GmbHG-Kommentars
Richtungsweisend ist auch das Handbuch „Bilanz und
Haftung“, dessen Autoren – Experten aus den unterschiedlichen
Bereichen Steuerrecht, Gesellschaftsrecht
und Strafrecht – eine vielfältige Expertise garantieren.
Sie suchen den Exit aus dem Datenschutzdschungel?
Wie reagieren wir auf die Herausforderungen der digitalen
Welt? Lesen Sie dazu das Handbuch von Gregor
Heißl in diesem IM BLICK auf Seite 21.
7
Markenschutzgesetz
Neubearbeiteter Großkommentar
von Egon Engin-Deniz
Alles Gute wünscht Ihnen,
8
MMag. Barbara Raimann, Verlagsleiterin
Ein Geschenktipp: Hans Kelsens Reine Rechtslehre
(2. Auflage) ist im Herbst als Studienausgabe erschienen.
Erstmals sind im Anmerkungsapparat die aus
Anlass einer Übersetzung ins Italienische von Kelsen
vorgenommenen Korrekturen am deutschen Text
berücksichtigt worden.
Datenschutzgrundverordnung
3 unverzichtbare Titel zur Rechtslage
vor und nach der DSGVO
13
3 Fragen an…
Die Herausgeber von „Bilanz und Haftung“

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
3
15
INHALT
Finanzstrafgesetz
Umfassendes Nachschlagewerk
und praxisorientierter Arbeitsbehelf
19
ABGB „Klang“-Kommentar
§§ 380–446 Eigentum
und §§ 905–907b Ergänzungsband zum Vertragsrecht
21
Im Videointerview
Gregor Heißl über
Persönlichkeitseingriffe im Internet
31
Impressum
Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber:
Verlag Österreich GmbH, Sitz: Wien
Geschäftsanschrift: 1010 Wien, Bäckerstraße 1
Firmenbuch: FN 135894 w des HG Wien
DVR: 1063600
Tel: +43-1-610 77-0, Fax: -419
E-Mail: office@verlagoesterreich.at
www.verlagoesterreich.at
Geschäftsführung:
Mag. Katharina Oppitz, Dkfm. André Caro
Verlagsleitung: MMag. Barbara Raimann
Redaktion: Mag. Yvonne Sattler, Mag. Mira Wagner
Grafik: Harald Lorenz
Coverbild: istock.com
Irrtümer und Änderungen vorbehalten.
Schon gesehen?
Literaturtipps für Juristinnen und Juristen
In unserem Webshop bestellen
Sie alle Bücher versandkostenfrei
innerhalb Österreichs:
www.verlagoesterreich.at

IM BLICK HERBST 2017
4
UNTERNEHMENSRECHT
vlnr: Heinrich Foglar-Deinhardstein, Alexandra Hoffenscher-Summer und Nora Aburumieh
„DIE GMBH IST EINE ANERKANNTE UND
SERIÖSE RECHTSFORM, DIE IM AUSSENAUF-
TRITT AUCH EINE GEWISSE GRÖSSE VERLEIHT“
Keine andere Rechtsform wird in Österreich so häufig gewählt, wie die GmbH. Im Interview erklären die Herausgeber
des neuen Kurzkommentars zum GmbH-Gesetz die Gründe für diese Popularität und sprechen
über konkrete Vor- und Nachteile und die häufigsten Delikte in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Yvonne Sattler im Gespräch mit den Herausgebern Heinrich Foglar-Deinhardstein, Nora Aburumieh und
Alexandra Hoffenscher-Summer.
Sie sind alle Spezialisten für das
Gesellschaftsrecht – was fasziniert Sie
an dieser Materie?
NA: Das vielfältige Spektrum an Fragen;
die Präzision, die es einzuhalten gilt; die
Praxisnähe; und nicht zuletzt: die tolle
Gestaltbarkeit in der GmbH.
HFD: Die vielfältigen Möglichkeiten, für
das Wirtschaftsleben in allen seinen
Facetten konstruktive und meist auch
sehr belastbare Lösungen anbieten zu
können.
AHS: Mich fasziniert neben dem vertraglichen
Gestaltungsspielraum vor
allem auch der persönliche Kontakt zu
den Unternehmen und den Persönlichkeiten,
die hinter diesen stehen.
Welche Umstände haben Sie zusammengeführt,
gemeinsam an einem
Kommentar zum GmbHG zu arbeiten?
NA: Meine langjährige Zusammenarbeit
mit Heinrich Foglar-Deinhardstein, ua
auch im GmbH-Recht – aus Anlass eines
anderen Publikationsprojekts haben wir
auch unsere Zusammenarbeit zum FAH
besiegelt. Heinrich Foglar-Deinhardstein
hat dann auch Alexandra Hoffenscher-
Summer ins Boot geholt, was mehr als
eine glückliche Fügung war.
HFD: Am Anfang stand die Anfrage
des Verlag Österreich, einen Praxiskommentar
zur GmbH herauszugeben.
Das Projekt hat mich sofort gereizt, ich
habe aber geahnt, dass es alleine nicht
zu schaffen sein wird. Ich habe daher
eine Rechtsanwältin aus Niederösterreich
und eine Notarin aus Vorarlberg
– mit beiden bin ich seit vielen Jahren
befreundet – gefragt, ob sie bei dem

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
Buchprojekt mitmachen wollen, und
NA: An der Sorge vor persönlicher
(zB Gründung, Anteilsabtretung).
als beide sofort zugesagt haben, war
mir klar, dass der Kommentar eine gute
Haftung.
HFD: Die GmbH ist eine anerkannte und
AHS: Auch das Notariat begrüßt
Maßnahmen zur Verwaltungsverein-
5
Sache wird.
AHS: Die Tatsache, dass bereits zwei
Autoren-Vollprofis „mit im Boot saßen“,
hat mir die Entscheidung sehr viel
leichter gemacht. Und zudem stand
ich damals, als wir vor rund vier Jahren
die ersten Gespräche führten, kurz vor
der Geburt meines zweiten Kindes und
seriöse Rechtsform, die im Außenauftritt
auch eine gewisse „Größe“ verleiht. Abhängig
vom Einzelfall kann der Wechsel
in die GmbH auch steuerliche Vorteile
mit sich bringen.
AHS: Es scheint schon eine gewisse Modeerscheinung
zu sein. Hier sollte sich
jedes Unternehmen vor der Gründung
fachung. Derzeit läuft bereits in 16
Notariatskanzleien österreichweit das
Pilotprojekt „Digitale GmbH-Gründung
mit dem Notar“. Bei aller Euphorie über
neue technische Möglichkeiten tut man
dem Unternehmer jedoch sicher keinen
Gefallen, wenn die rechtliche und vor
allem auch unparteiische Beratung nicht
UNTERNEHMENSRECHT
plante ein Jahr Karenz. Die Anfrage kam
sowohl rechtlich als auch steuerlich ein-
mehr gewährleistet ist. Ein generelles
insofern zum richtigen Zeitpunkt, zumal
gehend beraten lassen, ob die Rechts-
Abgehen von den Formvorschriften wäre
ich damals dachte, es wäre ein schöner
form „GmbH“ im Einzelfall wirklich die
insbesondere bei Gesellschaften mit
Ausgleich zum Babyalltag.
richtige ist.
mehreren Gesellschaftern fatal. Hier
kommt dem Notar als unparteiischem
Das Herausgeberteam besteht aus
Berater ohne Zweifel eine wichtige
zwei Rechtsanwält/innen und einer
Notarin. Wie beurteilen Sie die Zusammenarbeit
bzw Aufgabenverteilung in
gesellschaftsrechtlichen Causen zwischen
Anwälten und Notaren grundsätz-
„Es ist ein großer Vorteil,
dass die Rechtsform
allgemein bekannt und
Warnfunktion zu. Insbesondere Minderheitsgesellschafter
werden durch den
Notar über alle Konsequenzen, die die
gesellschaftsvertragliche Gestaltung mit
sich bringt, aufgeklärt. Diese Unpartei-
lich? Ist auch ein Konkurrenzverhältnis
zu spüren?
NA: Die Zusammenarbeit mit Notaren
von ihren Prinzipien her
sehr leicht verständlich ist.“
lichkeit des Notars leistet auch bei der
Gründung von Start-ups einen wichtigen
Beitrag, da zumeist der Einstieg von weiteren
Gesellschaftern, vor allem Investo-
ist immer sehr gut und meist (vor allem
Heinrich Foglar-Deinhardstein
ren, gleich mitbedacht werden muss.
bei der Verlesung von Notariatsakten)
HFD: Aus meiner Sicht ist ein großer
mit dem letzten Feinschliff verbunden.
Vorteil, dass die Rechtsform allgemein
Ich würde die Zusammenarbeit als sehr
Die Rechtsformwahl bei einer
bekannt und von ihren Prinzipien her
fruchtbringend bezeichnen; nur selten,
Unternehmensgründung ist eine der
sehr leicht verständlich ist.
nahezu nie, fühle ich mich als echter
schwierigsten und hängt vom jeweili-
Konkurrent des Notars.
gen Einzelfall ab. Die GmbH ist die am
Was sind die bisherigen Erfahrungen
HFD: Notare und Rechtsanwälte haben
häufigsten gewählte Rechtsform in Öster-
mit der GmbH-light und gründungsprivili-
schon unterschiedliche Aufgaben und
reich. Welche Vorteile bietet die GmbH?
gierten GmbHs in der Praxis?
Herangehensweisen. Bei großen, aber
Welche Vorteile gibt es zB gegenüber
auch bei zwar kleineren, aber komple-
einem Einzelunternehmen? Gibt es auch
NA: Viele Klienten stehen dem eher ab-
xeren Aufgabenstellungen ist es sehr
Nachteile zu beachten?
lehnend gegenüber, weil damit am Markt
empfehlenswert, sowohl Notar als auch
ein gewisser Nachteil geortet wird.
Anwalt beizuziehen.
NA: Die GmbH bietet eine sehr hohe Fle-
AHS: Wie auch aus Sicht des Notari-
AHS: Im Unterschied zum Rechtsan-
xibilität – wir versuchen, unsere Klienten
ats erwartet, haben sich diese beiden
walt ist der Notar zur Unparteilichkeit
zur Nutzung dieser Flexibilität anzulei-
Formen überhaupt nicht durchgesetzt.
verpflichtet. Der Notar stellt dadurch
ten, indem wir Gesellschaftsverträge
Die meisten Unternehmen greifen bei
sicher, dass alle Parteien informiert und
zumeist sehr individuell gestalten. Der
der Gründung einer GmbH auf die ur-
aufgeklärt sind. Insofern kommt dem
Nachteil ist sicher der große Formbe-
sprünglichen Varianten, zumal sie auch
Notar im Rahmen einer GmbH-Gründung
darf – hier wird sich in Zukunft vielleicht
mit dem Stammkapital eine gewisse
eine sehr wichtige Warn- und Überwa-
doch noch die eine oder andere Erleich-
Kapitalstärke signalisieren wollen.
chungsfunktion zu.
terung ergeben. Wobei ich die Form
HFD: Von Start-ups wird diese Mög-
nicht nur als Belastung empfinde – nicht
lichkeit gerne in Anspruch genommen.
Es scheint mehr und mehr beliebt
selten ergibt sich durch die Einbindung
Schade ist, dass die GmbH bei den
zu sein, ein Einzelunternehmen in eine
des Notars noch der finale Feinschliff,
mehrfachen Gesetzesänderungen zur
GmbH einzubringen. Woran liegt das
und die Parteien erkennen dadurch auch
GmbH-light als „Stiefelknecht der
Ihrer Meinung nach?
die Tragweite des anstehenden Schrittes
Steuerpolitik“ behandelt wurde.

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
Der Gesetzgeber stellt hohe Anfor-
konfrontiert, noch bevor zivilrechtliche
sanktioniert. Gerade auch bei der Bera-
6
derungen an das korrekte Handeln des
GmbH-Geschäftsführers. Welche sind
Ansprüche sauber geprüft wurden. Das
halte ich für nicht akzeptabel und zum
tung internationaler Klienten spüren wir
hier aber starke Ressentiments – dies
UNTERNEHMENSRECHT
das konkret?
NA: Der Geschäftsführer muss der
sorgfältigen Maßfigur entsprechen. Er
ist stets dem Wohl der Gesellschaft verbunden
und darf keine Eigeninteressen
verfolgen. Meines Erachtens darf der
Haftungsmaßstab nicht überspannt wer-
Teil in Gesellschafterstreitereien für sehr
unsachlich.
Ihr Kommentar beinhaltet einen Exkurs
zum Wirtschaftsstrafrecht. Welche
Delikte lassen sich am häufigsten im
Zusammenhang mit einer GmbH beobachten?
kann die Standortattraktivität für Österreich
beeinträchtigen.
HFD: Früher hat man im Gesellschaftsrecht
immer mit einem Auge auch das
Steuerrecht im Blick gehabt. Heutzutage
muss man immer auch das
Wirtschaftsstrafrecht mitbedenken.
Es ist sicher richtig, dass Vergehen,
den – natürlich muss „Schindluder“ un-
die früher als Kavaliersdelikte abgetan
terbunden werden; es muss aber einem
NA: Untreue; wobei hier oft ein im
wurden, heute auch geahndet werden.
vernünftig agierenden Geschäftsführer
Raum stehender Anfangsverdacht zum
Das Pendel darf aber nicht allzu sehr
weiterhin möglich sein, auch riskante
großen Schlachtfeld, auch der Emotio-
in die andere Richtung ausschlagen.
Entscheidungen zu treffen. Problema-
nen, wird – das sollte nicht passieren.
Diese Gefahr besteht, wenn bei jeder
tisch erachte ich den Trend, zivilrecht-
Neben dem Strafrecht spüren wir auch
Entscheidung die Angst vor einer
liche (Fehl-)Entscheidungen sofort mit
einen Trend zu sehr hohen Verwal-
Strafanzeige mitschwingt. Nicht jeder
dem Strafrecht zu verknüpfen – oder
tungsstrafen. Der Geschäftsführer
Vermögensabfluss aus der Gesell-
vielmehr noch: Das Strafrecht voranzu-
haftet auch dafür persönlich, zB iZm
schaft, der nicht regelkonform erfolgt,
stellen. Immer öfter sind Geschäftsfüh-
Arbeitszeitverstößen, Lohndumping uä
sollte gleich mit der Keule der Untreue
rer mit der Drohung von Strafanzeigen
– natürlich gehören derartige Verstöße
verfolgt werden.
Von Praktikern für Praktiker –
Der GmbHG-Kommentar neuen Stils
Als wichtigste unternehmerische Rechtsform in Österreich ist die GmbH für Familienunternehmen,
KMUs und Freiberufler genauso geeignet, wie als Holding eines (internationalen)
Konzerns oder als operative Gesellschaft. Im Rechtsverkehr genießt die GmbH hohes Ansehen
und ist als seriöse Rechtsform anerkannt.
Dieser Praxiskommentar zum GmbH-Gesetz ist ein Werk völlig neuen Zuschnitts. Er folgt dem
Aufbau eines klassischen Kommentars, ist aber in Inhalt und Stil klar dem Motto „von Praktikern
für Praktiker“ verpflichtet.
Die Autoren – Rechtspfleger, Notare, Rechtsanwälte und Wirtschaftstreuhänder – haben das
rechtliche Regelwerk vor dem Hintergrund ihrer praktischen Erfahrung so aufbereitet, dass der
Brennpunkt der Kommentierung auf Fragenstellungen und Themen mit besonderer Praxisrelevanz
liegt. Präzise Ausführungen zu Risiken und Rechtsfolgen sowie zahlreiche Beispiele und
Musterformulierungen bringen das GmbH-Recht für Anwender lebensnah auf den Punkt.
Abgerundet wird der Kommentar durch einen Exkurs in die neuesten Entwicklungen zum
Thema Wirtschaftsstrafrecht.
Foglar-Deinhardstein/Aburumieh/
Hoffenscher-Summer (Hrsg)
GmbHG
Gesetz über Gesellschaften mit
beschränkter Haftung
Kurzkommentar
2093 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-6788-5
Erscheinungsdatum: 6.9.2017
€ 269,–
Herausgeber:
Mag. Heinrich Foglar-Deinhardstein, LL.M.
Partner bei Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati Rechtsanwälte GmbH
Dr. Nora Aburumieh
Partnerin bei urbanek lind schmied reisch Rechtsanwälte OG
Dr. Alexandra Hoffenscher-Summer
Notarsubstitutin der öffentlichen Notare Dr. Kurt Zimmermann und
Mag. Clemens Schmölz, LL.M.

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
DER RENOMMIERTE KOMMENTAR ZUM
MARKENSCHUTZGESETZ NEU BEARBEITET
7
UNTERNEHMENSRECHT
Die umfassende Neubearbeitung bietet dem Anwender
eine vollständige Darstellung der praxisrelevanten
Bestimmungen des österreichischen, europäischen und
internationalen Markenrechts.
Besonderes Augenmerk wird auf die Änderungen im Zusammenhang
mit der Patent- und Markenrechts-Novelle
2014 und die darauf basierende Rechtsprechung der
Gerichte im Anmelde- und Widerspruchsverfahren gelegt.
Weitere Schwerpunkte bilden die ÄnderungsVO
2015/2424, mit der die VO 207/2009 novelliert wurde,
sowie die Markenrichtlinie neu.
Neben der Darstellung der österreichischen Rechtsprechung
und Judikatur des EuGH auf höchst aktuellem
Stand, wird auch ein Überblick über die wichtigsten
Entwicklungen im Bereich der New Generic Top Level
Domains (new gTLDs) gegeben.
Engin-Deniz
MSchG
Markenschutzgesetz und weitere
kennzeichenrechtliche Bestimmungen
Kommentar
3. Auflage
2507 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7382-4
Erscheinungsdatum: 29.9.2017
€ 349,–
Dr. Egon Engin-Deniz
Partner der Kanzlei CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH
Leiter der Abteilung gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
8
DATENSCHUTZ
Sämtliche Rechtsquellen
zum Datenschutz in Österreich
• Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679
– auch „DSGVO“)
• Datenschutz-Richtlinie im Bereich von Justiz und
Inneres (Richtlinie (EU) 2016/680 – auch „JI-RL“)
• DSG 2018, gültig ab 25. Mai 2018
• DSG 2000, gültig bis 24. Mai 2018
• Guidelines der Artikel 29-Datenschutzgruppe zur Auslegung
der DSGVO:
– Guideline zum Recht auf Datenportabilität
– Guideline zum Thema Datenschutzbeauftragte
– Guideline zur Ermittlung der federführenden
Aufsichtsbehörde „One-Stop-Shop“
– Guideline zu Datenschutz-Folgenabschätzungen
• Stellungnahmen der Artikel-29-Datenschutzgruppe, die
auch für die DSGVO Gültigkeit haben:
– zu Informationspflichten
– zu den Begriffen Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter
– zum Grundsatz der Rechenschaftspflicht
– zur Definition von Einwilligung
– zum Grundsatz der Zweckbindung
– zu Anonymisierungstechniken
– zum überwiegenden berechtigten Interesse
– zum virtuellen Fingerabdruck
– zur Datenverarbeitung am Arbeitsplatz
Fundiert kommentiert –
das neue Datenschutzrecht der EU
Die im Mai 2018 in Geltung tretende Datenschutz-Grundverordnung
der EU (EU-DSGVO) regelt das gesamte Datenschutzrecht
in der Europäischen Union neu. Nach einem
Vorwort von Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen
Parlaments und Berichterstatter für die EU-DSGVO, bietet
dieses Werk eine Kommentierung sämtlicher Bestimmungen
der EU-DSGVO und verschafft dem Leser eine praktische
Einführung in Fragen wie:
• Welche Maßnahmen sollten Sie schon jetzt ergreifen?
• Brauchen Sie einen Datenschutzbeauftragten?
• Welche Strafen drohen Ihnen?
• Wie müssen Sie Ihr Compliance-Management anpassen?
• Was bedeuten „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“?
• Wie setzen Sie das Recht auf Datenportabilität und auf
Vergessen um?
RA Dr. Lukas Feiler, SSCP CIPP/E
Baker & McKenzie; Fellow des Stanford-Vienna Transatlantic
Technology Law Forums
Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó
Uni Wien
Herausgeber:
RA Dr. Lukas Feiler, SSCP CIPP/E
Baker & McKenzie; Fellow des Stanford-Vienna Transatlantic
Technology Law Forums
Feiler (Hrsg)
GESETZBUCH DATENSCHUTZRECHT
Stand: 1.10.2017
Gesetzbuch
750 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7838-6
Erscheinungsdatum: 12.12.2017
€ 79,–
Feiler/Forgó
EU-DSGVO
EU-Datenschutz-Grundverordnung
Kurzkommentar
420 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7580-4
Erscheinungsdatum: 29.12.2016
€ 79,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
SCHRITT FÜR SCHRITT GERÜSTET FÜR
DIE DATENSCHUTZGRUNDVERORDNUNG
9
DATENSCHUTZ
Dieses Buch richtet sich an all jene, die sich mit Datenschutz
im Unternehmen befassen müssen.
In diesem Werk finden Sie:
• 12-Schritte Plan zur Umsetzung der DSGVO – im Unternehmen,
in einer Behörde oder einer anderen öffentlichen
Einrichtung
• Zahlreiche aktuelle Muster, zB
– Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten
– Datenschutzmitteilung für Websites
– Auftragsverarbeitungsvereinbarung für die
Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern
• 100 Fragen aus der Praxis mit 100 konkreten Handlungsempfehlungen,
zB
– Wann muss ein Datenschutzbeauftragter
bestellt werden?
– Wann muss eine Datenschutz-Folgenabschätzung
durchgeführt werden?
– Wie lange dürfen Mitarbeiterdaten
aufbewahrt werden?
– Wie lässt sich einfach prüfen, ob das
Unternehmens-Sicherheitskonzept der
DSGVO entspricht?
– Haftet das Management persönlich für
Geldbußen?
• DSGVO-Wörterbuch, das die wichtigsten technischen
und rechtlichen Begriffe verständlich und praxisnah
erklärt
Feiler/Horn
UMSETZUNG DER DSGVO
IN DER PRAXIS
Fragen, Antworten, Muster
RA Dr. Lukas Feiler, SSCP CIPP/E
Leiter des IT-Teams bei der Kanzlei Baker & McKenzie in Wien,
Fellow des Stanford-Vienna Transatlantic Technology Law Forums
Mag. Dipl.-Ing. Dr. Bernhard Horn, CIPP/E
Hauptabteilung für Informationstechnologie und Kundenservice,
Öster reichische Nationalbank
Praxisliteratur
ca 250 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7859-1
Erscheinungsdatum: 31.1.2018
ca € 49,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
10
GEWALTSCHUTZ
Gewaltprävention, Opferhilfe
und Opferschutz in Österreich
Das Gewaltschutzgesetz ist im Mai 1997 in Österreich in
Kraft getreten und wurde Vorbild für gleichartige Gesetz
gebung in Europa und darüber hinaus. 20 Jahre Gewaltschutzgesetz
und Gewaltschutzzentren in Österreich zeugen
von einer revolutionären Entwicklung im Bereich der Bekämpfung
von Gewalt gegen Frauen, häuslicher Gewalt bzw Gewalt
in Beziehungen, Gewalt im sozialen Nahraum und Stalking.
Die Zuwendung zum Gewaltopfer sowie die Implementierung
von Opferrechten und des Opferschutzes in die behördlichen
und justiziellen Verfahren sind Meilensteine in der Geschichte
dieses Gesetzes. Der Sammelband bietet einen Überblick
über jene Rechtsbereiche, in denen diese gesetzliche Errungenschaft
Fuß fasste und Gewaltprävention, Opferhilfe und
Opferschutz kontinuierlich ausgebaut wurden. Dieses Werk
bietet eine Bestandsaufnahme, Analyse und einen Einblick
in die Umsetzung und Praxis der Gewaltschutzarbeit in
Österreich und deutet an, worin weitere Potentiale und Bedarf
bestehen.
Umfassende Kommentierung mit
praxisrelevanten Fallbeispielen
Das vorliegende Werk enthält eine detaillierte Kommentierung
des gesamten materiellen und formellen Rechts zu
Gewaltschutz und familiären Konflikten, insbesondere des
SPG, der EO, des StGB, der StPO, des VOG sowie der einschlägigen
Bestimmungen von ABGB, ÄrzteG, AußStrG, B-KJHG,
EheG, HKÜ, ZPO.
Alle maßgeblichen Bestimmungen werden unter Berücksichtigung
und ausführlicher Darstellung der einschlägigen
Rechtsprechung und Literatur (Stand 2017) systematisch
dargestellt und mit hilfreichen Praxisteilen inklusive Schriftsatzmustern
und Fallbeispielen versehen.
Zahlreiche Hinweise und Querverweise erleichtern das
gesetzesübergreifende Verständnis und zeigen die materiellund
verfahrensrechtlichen Zusammenhänge auf. Dadurch
bietet das Werk klare Antworten auf die wichtigsten sich in
der täglichen Praxis stellenden Rechtsfragen.
Herausgeber:
Mag. Mariella Mayrhofer, MA
Juristin und psychosoziale Beraterin im Gewaltschutzzentrum
Oberösterreich
Mag. Maria Schwarz-Schlöglmann
Geschäftsführerin des Gewaltschutzzentrums OÖ; Vorsitzende
des Bundesverbandes der Gewaltschutzzentren Österreichs
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner
Institut für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht,
JKU Linz
LStA Dr. Robert Fucik
Abteilungsleiter im Bundesministerium für Justiz; Lehrbeauftragter
der Uni Wien
Mag. Mariella Mayrhofer, MA
Juristin und psychosoziale Beraterin im Gewaltschutzzentrum
Oberösterreich
Mayrhofer/Schwarz-Schlöglmann (Hrsg)
GEWALTSCHUTZ
20 Jahre Gewaltschutzgesetz und Gewaltschutzzentren/
Interventionsstellen
Praxisliteratur
244 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7739-6
Erscheinungsdatum: 2.5.2017
€ 35,–
Deixler-Hübner/Fucik/Mayrhofer (Hrsg)
GEWALTSCHUTZ UND FAMILIÄRE KONFLIKTE
ABGB, ÄrzteG, AußStrG, B-KJHG, EheG, EO, EuSchMaVO,
HKÜ, SPG, StGB, StPO, VOG, ZPO
Kommentar
ca 700 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7850-8
Erscheinungsdatum: 31.3.2018
ca € 149,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
11
ERBRECHT
Fundiertes Know-how zu sämtlichen
Aspekten des (neuen) Erbrechts und
der Vermögensweitergabe
Umsichtige Planung ist für die Weitergabe von Vermögen
sowohl für Private als auch für Unternehmer von großer
Bedeutung. Zahlreiche Expertinnen und Experten vermitteln
in diesem Handbuch das wesentliche Know-how rund um das
Thema der Vermögensnachfolge und -weitergabe.
Die 2. Auflage zeigt viele Beispiele aus der Praxis und enthält
eine umfassende Darstellung von Literatur und Rechtsprechung.
Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem (neuen) Erbrecht,
behandelt werden aber auch Sonderprobleme wie die Übertragung
von Unternehmen oder Nutzungsrechten. Daneben
werden die Möglichkeiten der Vermögensweitergaben unter
Lebenden wie etwa durch Privatstiftungen dargestellt.
Ein unverzichtbares Werk für alle, die wissen wollen, wie sich
Risiken bei der Planung minimieren lassen, um eine erfolgreiche
Vermögensweitergabe zu ermöglichen.
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber (Uni Salzburg)
Univ.-Prof. Dr. Susanne Kalss (WU Wien)
DDr. Katharina Müller (Müller Partner Rechtsanwälte)
Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer (Uni Wien)
Das reformierte Erbrecht –
umfassende Kommentierung auf
höchstem Niveau
Dieser Band beinhaltet eine umfassende Kommentierung der
erbrechtlichen Bestimmungen des 9. und 10. Hauptstücks
des ABGB. Sämtliche Normen zu letztwilligen Verfügungen,
deren Voraussetzungen, Form und Auslegung, sowie zur
Nach- und Ersatzerbschaft, werden sowohl aus Sicht der Wissenschaft
als auch der Praxis beleuchtet. Die neue Rechtslage
ab 1. Jänner 2017 (ErbRÄG 2015) wird in vollem Umfang
berücksichtigt, sodass dieser Band sowohl die alte als auch
die neue Rechtslage vollständig abdeckt.
Seit 2000 wird der Kommentar von den Zivilrechtsprofessoren
Attila Fenyves, Ferdinand Kerschner und Andreas Vonkilch
in dritter Auflage im Verlag Österreich herausgegeben.
Der Großkommentar ist auf insgesamt 30 Bände ausgelegt.
Herausgeber:
em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves (Uni Wien)
Vis.-Prof. Univ.-Prof. Dr. iR Ferdinand Kerschner (JKU Linz)
Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch (Uni Innsbruck)
Bearbeiter:
Univ.-Prof. Dr. Constanze Fischer-Czermak (Uni Wien)
Univ.-Prof. DDr. Herbert Kalb (JKU Linz)
Univ.-Ass. Dr. Joachim Pierer (Uni Wien)
Hon.-Prof. Dr. Hansjörg Sailer (Senatspräsident des OGH)
Mag. Andreas Tschugguel (Notar in Wien)
Gruber/Kalss/Müller/Schauer (Hrsg)
ERBRECHT UND VERMÖGENSNACHFOLGE
Handbuch
2. Auflage
1829 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7774-7
Erscheinungsdatum: 31.1.2018
€ 369,–
Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg)
GROSSKOMMENTAR ZUM ABGB – KLANG KOMMENTAR
§§ 552–646 ABGB, ERBRECHT
Kommentar
592 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN 978-3-7046-7337-4
Erscheinungsdatum: 20.10.2017
Im Abo/zur Fortsetzung € 152,15; ohne Fortsetzung € 179,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
12
STEUERRECHT
UNSERE AKTUELLEN MUST-HAVES
AUS DEM STEUERRECHT
Vereinsfinanzierung
aus steuerrechtlicher und
unionsrechtlicher Sicht
Über 30 Fallbeispiele zu
umsatzsteuerlichen Fragen bei
grenzüberschreitenden Lieferketten
Hendl/Müller/Pülzl
FINANZIERUNG
GEMEINNÜTZIGER VEREINE
Steuer- und beihilferechtliche
Problemstellungen
Handbuch
180 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7362-6
Erscheinungsdatum: 28.6.2017
€ 49,–
Kettisch
REIHENGESCHÄFTE IN DER
UMSATZSTEUER
Europäische Schriften zur Mehrwertsteuer,
Band 3
Monografie
537 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7786-0
Erscheinungsdatum: 5.12.2017
€ 84,–
Mit vielen Praxisbeispielen
und Übersichtstabellen zur alten
und neuen Rechtslage
Neuauflage des
bewährten Standardwerks
Zechmeister
WEGZUGSBESTEUERUNG NEU
Praxisliteratur
118 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7775-4
Erscheinungsdatum: 12.12.2017
€ 45,–
Bernold/Krammer/Kufner/Mertens (Hrsg)
DIE LOHNSTEUER IN FRAGE
UND ANTWORT
Handbuch
ca 1370 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7868-3
Erscheinungsdatum: 30.4.2018
€ 129,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
3FRAGEN an...
die Herausgeber von
„Bilanz und Haftung“
13
STEUERRECHT
1Welche Themen des Bilanzstrafrechts werden in Ihrem
Handbuch beleuchtet?
Das Handbuch gibt einerseits einen allgemeinen Überblick
über das Bilanzstrafrecht. Andererseits enthält es vertiefende
Darstellungen der im Zuge der Strafrechtsnovelle 2015 neu
geregelten Straftatbestände der §§ 163a und 163b StGB
(„Unvertretbare Darstellung wesentlicher Informationen über
bestimmte Verbände“ und „Unvertretbare Berichte von Prüfern
bestimmter Verbände“). Weiters wird die tätige Reue im Bilanzstrafrecht
(§ 163d StGB) ausführlich besprochen und die
Verbindung zum Finanzstrafrecht diskutiert.
Das Buch widmet sich aber auch den nicht strafrechtlich
relevanten Aspekten von Fehlern in der Bilanz, also den
Pflichten und Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung und
des Aufsichtsrates bei der Bilanzerstellung, der Tätigkeit des
Abschlussprüfers und den Möglichkeiten und Konsequenzen
einer Bilanzänderung im Gesellschafts-, Unternehmens- und
Steuerrecht.
Ein dritter Abschnitt des Buches ist darüber hinaus dem Thema
Aufsicht der Abschlussprüfer und Enforcement gewidmet.
Es enthält die erste umfassende Darstellung der gesetzlichen
Grundlagen für die im Jahr 2016 neu geschaffene Abschlussprüferaufsichtsbehörde
und einen Tätigkeitsbericht der österreichischen
Prüfstelle für Rechnungslegung.
und strafrechtlicher Sicht zu beleuchten, und sie ermöglichen
es auch, angrenzende und weniger oft beleuchtete Themen,
wie etwa das Enforcement und die Abschlussprüferaufsicht,
zu diskutieren.
3 Für
wen eignet sich Ihr Handbuch besonders?
Das Handbuch wendet sich besonders an die für die Jahresabschlusserstellung
und die Abschlussprüfung verantwortlichen
Personen und Professionen. Dies umfasst Geschäftsführer,
Vorstände und Manager, Aufsichtsräte und Gesellschafter,
Abschluss- und Wirtschaftsprüfer und selbstverständlich auch
die rechtsberatenden Berufe (Rechtsanwälte, Strafverteidiger,
Steuerberater, Bilanzbuchhalter). Darüber hinaus glauben wir,
dass sich auch für Richter und Staatsanwälte genauso wie für
den einen oder anderen Wissenschaftler der Blick ins Buch
lohnen wird.
Bilanzstrafrecht umfassend und praxisnah
aus straf-, gesellschafts- und
steuerrechtlicher Sicht beleuchtet
2
Die
Autoren kommen aus unterschiedlichen Bereichen:
Beratung, Verwaltung und Universität. Wie wirkt sich
diese vielfältige Expertise auf das Werk aus?
Wir als Herausgeber sind sehr glücklich und froh, diese vielfältige
Expertise in einem Werk zusammenführen zu können.
Durch die Verschränkung von Autoren mit vielfältiger Praxiserfahrung,
wissenschaftlicher Expertise und mit Einblick in die
öffentliche Verwaltungstätigkeit, entsteht ein umfassender
Blick auf den Themenkomplex „Bilanz und Haftung“. Wir sind
der Meinung, dass gerade die unterschiedlichen beruflichen
Hintergründe der Autoren es ermöglichen, in diesem Buch
sämtliche relevante Aspekte von Bilanzierungsfehlern aus
gesellschaftsrechtlicher, bilanzrechtlicher, steuerrechtlicher
Albiez/Petutschnig/
Wimpissinger (Hrsg)
BILANZ UND HAFTUNG
Strafrecht, Gesellschaftsrecht,
Steuerrecht
Handbuch
350 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7812-6
Erscheinungsdatum: 12.12.2017
€ 89,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
14
FINANZRECHT/STIFTUNGSRECHT
Fit & Proper – Das sollten Aufsichtsratsmitglieder
wissen und erfüllen
Das Buch bietet eine umfassende und praxisnahe Darstellung
der Qualifikations- und Eignungsvoraussetzungen von
Aufsichtsratsmitgliedern in Kreditinstituten („Fit & Proper“)
und berücksichtigt dabei auch die gesellschaftsrechtlichen
Voraussetzungen von Aktiengesellschaften und Genossenschaften.
Das Herzstück des Buches ist die anschauliche Erläuterung
der für Aufsichtsratsmitglieder von Kreditinstituten geltenden
Anforderungen an die Qualifikation und Eignung unter Berücksichtigung
der unterschiedlichen Rollen im Aufsichtsrat und
in den einzelnen Ausschüssen. Zudem werden die kreditinstitutsinternen
Eignungsprüfungen, die aufsichtsrechtlichen
Melde- und Anzeigeverpflichtungen, die Offenlegungsvorschriften
und die Eignungsprüfung durch die Finanzmarktaufsicht
sowie deren Sanktionsmöglichkeiten dargelegt.
Abschließend gibt das Buch einen Ausblick über zukünftige
Entwicklungen und berücksichtigt die Konsultationspapiere
der European Banking Authority zu Fit & Proper sowie zur
internen Governance.
Fundiertes Nachschlagewerk zur
strategischen Prävention und Lösung
von Konflikten in Privatstiftungen
Das Handbuch „Konfliktlösung in der Privatstiftung“ bietet ein
Kompendium aller praktisch relevanten Konstellationen, die
im Zivil- und Schiedsverfahren sowie der alternativen Streitbeilegung
abgehandelt werden. Des Weiteren wird die Prävention
von Konflikten praxisnah erläutert. Dem interessierten
Stiftungsbeteiligten als auch dem juristischen Praktiker wird
ein fundiertes Nachschlagewerk zur strategischen Konfliktvermeidung
sowie zur Konfliktlösung geboten.
Der Schwerpunkt des Werkes liegt im österreichischen Recht.
Aufgrund seiner Bedeutung und streckenweisen Ähnlichkeit
wurde auch ein von namhaften Experten verfasstes Kapitel
zum liechtensteinischen Recht aufgenommen.
RA Dr. Michael Nueber, LL.M. (UCL)
Counsel bei Gasser Partner Rechtsanwälte in Vaduz und Wien
MMag. Dr. Matthias Gass
Unternehmensberater und Stiftungsvorstand mit den Schwerpunkten
Strategie und Immobilien
Mag. Karin Mayer-Horvath, LL.B.
Bereichsleiterin des Operating Office eines Kreditinstitutes
Mayer-Horvath
FIT & PROPER FÜR AUFSICHTSRÄTE
Qualifikation und Eignung für Aufsichtsratsmitglieder
in Kreditinstituten
Handbuch
213 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7783-9
Erscheinungsdatum: 31.8.2017
€ 59,–
Nueber/Gass (Hrsg)
KONFLIKTLÖSUNG IN DER PRIVATSTIFTUNG
Prävention – Gericht – Schiedsgericht – ADR
Handbuch
ca 400 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7397-8
Erscheinungsdatum: 30.4.2018
ca € 99,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
DER UMFANGREICHE UND UMFASSENDE
ARBEITS BEHELF FÜR PRAKTIKER
15
FINANZSTRAFRECHT
Die Neuauflage des Kommentars zum Finanzstrafgesetz
(FinStrG) berücksichtigt die seit der letzten Auflage
ergangenen Gesetzesänderungen einschließlich des BGBl
I 2017/136. Die Judikatur ist bis Oktober 2017 eingearbeitet
worden.
Der Kommentar dient sowohl als umfangreiches Nachschlagewerk
als auch als übersichtlicher Arbeitsbehelf
für Praktiker. Die einzelnen Bestimmungen und deren
Auslegung werden anhand der aktuellen Judikatur des
VfGH, VwGH, BFG (UFS) und des OGH übersichtlich
erläutert. Einschlägige Erlässe des BMF finden ebenfalls
ausgiebig Berücksichtigung. Die Rechtsprechungszitate
werden mit der Geschäftszahl und der jeweiligen Fundstelle
in Fußnoten angeführt, womit die Lesefreundlichkeit
der eigentlichen Kommentierung erhöht wird.
Längeren Erläuterungen ist eine eigene Inhaltsübersicht
vorangestellt. Zusätzlich ermöglichen Hervorhebungen in
Fettdruck dem Leser eine rasche Orientierung.
Seiler/Seiler
FinStrG
Finanzstrafgesetz
Kommentar
5. Auflage, Stand: Oktober 2017
1189 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7884-3
Erscheinungsdatum: 31.1.2018
ca € 179,–
ao. Univ.-Prof. Dr. Stefan Seiler
Fachbereich Strafrecht und Strafverfahrensrecht, Uni Salzburg
Dr. Thomas Seiler
Oberrat am Finanzamt Salzburg-Stadt

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
16
VERSICHERUNGSRECHT
Der erste Kommentar zu den
österreichischen AUVB
Der erste Kommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen
(AUVB) in Österreich stellt auf Basis
der Musterbedingungen des Versicherungsverbandes alle
wesentlichen Entscheidungen und Literaturmeinungen aus
Österreich und Deutschland dar. Ergänzend dazu werden die
Auslegungsmöglichkeiten des Bedingungswerkes und die
relevanten Unterschiede von den am Markt befindlichen Versicherungsbedingungen
beleuchtet. Damit steht den Lesern
ein überaus praxisorientierter Kommentar zur Verfügung, der
nicht nur den Einstieg in die Grundlagen der Unfallversicherung
erleichtert, sondern auch bei der Lösung von konkreten
Rechtsfragen unterstützt.
Der Kommentar richtet sich sowohl an Rechtsanwälte, als
auch an Mitarbeiter in Versicherungsunternehmen – besonders
in den Bereichen Schaden, Vertrag und Produktentwicklung
– sowie an Versicherungsmakler.
Ewald Maitz, MLS
Betreiber der Onlineplattform www.knowhow-versicherung.at
und der Versicherungsrechtsdatenbank versdb
Besteht ein unbefristetes Rücktrittsrecht
in der Lebensversicherung?
§ 165a VersVG gibt Versicherungsnehmern von Lebensversicherungsverträgen
in Umsetzung europarechtlicher Vorgaben
ein voraussetzungsloses Rücktrittsrecht. 2013 entschied der
EuGH in der deutschen Rechtssache Endress, dass ein Erlöschen
dieses Rechts spätestens ein Jahr nach der ersten Prämienzahlung
europarechtswidrig ist, wenn keine Belehrung
über das Recht zum Rücktritt erfolgte. Der BGH entwickelte
seither eine detaillierte Judikatur zu den Voraussetzungen
und Rechtsfolgen eines unbefristeten Widerrufsrechts. Die
bislang einzige OGH-Entscheidung 7 Ob 107/15h zum Thema
„Spätrücktritt in der Lebensversicherung“ stützt sich auf die
EuGH-Urteile Endress und Hamilton, lässt jedoch viele Fragen
offen. Das hat in der Praxis zu großer Unsicherheit geführt. In
dieser Arbeit wird analysiert, in welchen Fällen und wie lange
ein Rücktrittsrecht bei fehlender oder fehlerhafter Belehrung
auf europarechtlicher Grundlage bestehen muss.
Univ.-Prof. Dr. Robert Rebhahn
stellvertretender Vorsitzender des Instituts für Arbeits- und
Sozialrecht, Uni Wien; Vorsitzender des Universitätsrats der
Alpen-Adria Universität-Klagenfurt
Maitz
AUVB
Allgemeine Bedingungen für die Unfallversicherung
Kommentar
393 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7788-4
Erscheinungsdatum: 19.10.2017
€ 89,–
Rebhahn
DER PROLONGIERTE RÜCKTRITT
IN DER LEBENSVERSICHERUNG
Eine Beurteilung aus europarechtlicher Sicht
Monografie
116 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7813-3
Erscheinungsdatum: 17.10.2017
€ 32,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
17
WOHNRECHT
Hausmann/Vonkilch –
Alles andere
greift zu kurz
Haftungsfragen in
Wohnungseigentumsanlagen
Die häufigsten Rechtsfragen
rund um die
Mitmiete
Die 4. Auflage des führenden Großkommentars
zum WEG (Wohnungseigentumsgesetz)
befindet sich auf dem
Stand August 2017.
Seit der Vorauflage wurden alle neuen
wohnrechtlichen Entscheidungen des
Höchstgerichtes, die aktuellen Literaturmeinungen,
sowie die gesetzlichen
Änderungen, insbesondere die Wohnrechtsnovelle
(WNR) 2015, berücksichtigt.
Demnach bietet auch die Neuauflage
des Großkommentars wieder die
umfassendste Darstellung des WEG.
„Das Werk ist mit Abstand das beste
einschlägige; es handelt fahrlässig, wer
es nicht zu Rate zieht.“ ZVR – Zeitschrift
für Verkehrsrecht, 2014/06
Herausgeber:
Dr. Till Hausmann
emeritierter Rechtsanwalt mit Schwerpunkt
Immobilienrecht
Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch
Institut für Zivilrecht, Uni Innsbruck
Hausmann/Vonkilch (Hrsg)
ÖSTERREICHISCHES WOHNRECHT –
WEG
Verkehrssicherungspflichten in Wohnungseigentumsanlagen
werfen sowohl
Fragen des Wohnungseigentumsrechts,
als auch des Schadenersatzrechts auf.
Die Judikatur musste sich bereits in
zahlreichen Entscheidungen mit der
Bestimmung von Pflichtenträgern,
Haftungssphären und Sorgfaltsmaßstab
auseinandersetzen. Neue Brisanz
erlangt die Thematik durch die ÖNORM
B 1300, die nunmehr „Objektsicherheitsprüfungen
für Wohngebäude“ vorsieht.
Diese Arbeit beleuchtet die Verkehrssicherungspflichten
in Wohnungseigentumsanlagen
umfassend und kritisch
für Wissenschaft und Praxis. Dabei
steht die Haftung der Eigentümergemeinschaft,
des Verwalters und der
Wohnungseigentümer im Vordergrund.
Nicht ausgespart werden spezielle
Haftungsfragen bei der Vermietung in
Wohnungseigentumsanlagen und die
Konkretisierung des Sorgfaltsmaßstabs,
vor allem das dabei vertretene
„dynamische“ Verständnis der Verkehrssicherungspflichten.
Dr. Clara Hochleitner
Universitätsassistentin, Institut für
Zivilrecht, Uni Innsbruck
Hochleitner
VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHTEN
IN WOHNUNGSEIGENTUMSANLAGEN
Pflichtenträger, Haftungssphären und
Sorgfaltsmaßstab
Obwohl die gemeinsame Anmietung
einer Wohnung oder Geschäftsräumlichkeit
durch mehrere Personen in
Österreich weit verbreitet ist, besteht
in der Praxis nach wie vor große
Rechtsunsicherheit, wenn an einem
Mietverhältnis auf Mieterseite eine
Personenmehrheit beteiligt ist. Neben
studentischen Wohngemeinschaften
stehen einem Vermieter häufig Ehegatten,
eingetragene Partner oder Lebensgefährten
als Mitmieter gegenüber.
Diese Arbeit stellt die häufigsten
Rechtsfragen, die im Zuge der Mitmiete
auftreten systematisch dar: Vom Befristungsrecht
des MRG beim Abschluss
eines gemeinsamen Mietvertrages
über den Personenwechsel oder die
Willensbildung in der Mitmietergemeinschaft
während des aufrechten
Mietverhältnisses bis hin zur Auflösung
des gemeinsamen Mietvertrages. Dabei
werden auch Themen beleuchtet, die
bisher weder in der Judikatur noch in
der Literatur Beachtung fanden.
Dr. Daniel Tamerl
Universitätsassistent, Institut für Zivilrecht,
Uni Innsbruck
Tamerl
DIE MITMIETE
Rechtsfragen des gemeinsamen Mietrechts
Kommentar
4. Auflage
1286 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7784-6
Erscheinungsdatum: 16.11.2017
€ 249,–
Juristische Schriftenreihe, Band 267
Monografie
460 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7795-2
Erscheinungsdatum: 4.10.2017
€ 69,–
Juristische Schriftenreihe, Band 264
Monografie
328 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7767-9
Erscheinungsdatum: 21.8.2017
€ 59,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
18
PERSÖNLICHKEITSRECHT/VERBRAUCHERRECHT
TOP INFORMIERT IM PERSÖNLICHKEITS-
RECHT UND VERBRAUCHERRECHT
Eine grundlegende Analyse
von postmortalen
Persönlichkeitsrechten
Urheberrechts-Novelle 2015
– was ändert sich für wen?
Pierer
POSTMORTALER SCHUTZ VON
PERSÖNLICHKEITSRECHTEN
Juristische Schriftenreihe, Band 268
Monografie
ca 200 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7852-2
Erscheinungsdatum: 31.1.2018
ca € 59,–
Höhne/Jung/Koukal/Streit
URHEBERRECHT FÜR DIE PRAXIS
Mit Urheberrechts-Novelle 2015
Handbuch
630 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7291-9
Erscheinungsdatum: 20.10.2016
€ 109,–
Alles, was Sie zum
Verbrauchervertrag wissen müssen
Konsumentenpolitik –
was sie bewegt und welche
Lösungen sie erzeugt
Trüten/Baumgartner/Brunner (Hrsg)
VERBRAUCHERVERTRAGSRECHT
DER EUROPÄISCHEN UNION
Handbuch
563 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7796-9
Erscheinungsdatum: 2.11.2017
€ 99,–
Reiffenstein/Blaschek (Hrsg)
KONSUMENTENPOLITISCHES
JAHRBUCH 2017
Trends, Rechtsentwicklung und
Judikatur der letzten zwei Jahre
Verbraucherrecht - Verbraucherpolitik,
Band 47
Sammlung
ca 450 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7882-9
Erscheinungsdatum: 15.1.2018
€ 49,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
19
ZIVILRECHT
Mit diesem Band komplett – die
umfassende Kommentierung des
Sachenrechts im Klang Kommentar
Mit dem dritten Band zum Sachenrecht (§§ 380–446 ABGB)
liegt nun dessen vollständige Neubearbeitung im ABGB-
Großkommentar vor. Der Band beinhaltet zentrale Fragen
des Eigentumsrechts, dem Fundament der Marktwirtschaft.
In gewohnt umfassender und vertiefter Weise bearbeiten die
Autoren Christian Holzner, Erika Wagner, Georg Klingenberg
(verst.) und Julius Ecker praktisch bedeutsamste Rechtsfragen
des Eigentumserwerbs, wie Übergaberegeln, Doppelveräußerung,
Beeinträchtigung fremder Forderungsrechte,
Nachbarrechte bei Überhang, aber auch Jagd- und Fischereirecht.
Eingehendst werden auch die grundbuchrechtlichen
Prinzipien des ABGB dargestellt.
Herausgeber:
em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves (Uni Wien)
Vis.-Prof. Univ.-Prof. iR Dr. Ferdinand Kerschner (Uni Linz)
Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch (Uni Innsbruck)
Bearbeiter:
Univ.-Prof. Dr. Christian Holzner (Uni Linz)
Univ.-Prof. Dr. Erika Wagner (Uni Linz)
em. o. Univ. Prof. DDr. Georg Klingenberg (verst.)
Mag. Julius Ecker (Uni Linz)
Umfassende Kommentierung
der jüngsten Neuerungen im
Vertragsrecht
Das allgemeine Vertragsrecht wurde vom Gesetzgeber vor
wenigen Jahren in zwei wesentlichen Fragenbereichen neu
gestaltet. Dies betrifft vor allem die Geldschuld, die mit dem
Zahlungsverzugsgesetz einer grundlegenden Neuregelung
unterzogen wurde. Aber auch die Regelungskreise zum
Erfüllungsort und zur Gefahrtragung wurden im Zuge der
Umsetzung des neuen europäischen Verbraucherrechts
wesentlich geändert.
Dieser Ergänzungsband zum Band ABGB §§ 905 bis 907b,
Vertragsrecht (aus 2011) bietet eine umfassende und eingehende
Kommentierung dieser Neuerungen nicht nur mit den
umliegenden ABGB-Bestimmungen, sondern auch mit den
korrespondierenden Bestimmungen etwa im Konsumentenschutz-,
Miet- und Versicherungsvertragsrecht.
Herausgeber:
em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves (Uni Wien)
Vis.-Prof. Univ.-Prof. iR Dr. Ferdinand Kerschner (Uni Linz)
Univ.-Prof. Dr. Andreas Vonkilch (Uni Innsbruck)
Bearbeiter:
Dr. Daphne Aichberger-Beig, MJur (Oxford)
Uni Wien
Hon.-Prof. Dr. Johannes Stabentheiner
Bundesministerium für Justiz
Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg)
GROSSKOMMENTAR ZUM ABGB – KLANG KOMMENTAR
§§ 380–446, EIGENTUM
Kommentar
ca 400 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN 978-3-7046-7402-9
Erscheinungsdatum: 31.1.2018
Im Abo/zur Fortsetzung ca € 117,30; ohne Fortsetzung ca € 138,–
Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg)
GROSSKOMMENTAR ZUM ABGB – KLANG KOMMENTAR
§§ 905–907b, ERGÄNZUNGSBAND ZUM VERTRAGSRECHT
Kommentar
172 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN 978-3-7046-7725-9
Erscheinungsdatum: 25.7.2017
Im Abo/zur Fortsetzung € 58,65; ohne Fortsetzung € 69,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
20
EUROPARECHT
Festschrift für den
„Europavordenker“
Johannes W. Pichler
Namhafte Vertreter aus Wissenschaft
und Politik nähern sich aus unterschiedlichen
Perspektiven der Frage nach
der Zukunft Europas. Um eine solche
kreativ denken zu können, lohnt sich ein
Rückblick in die europäische Rechtsgeschichte.
So spannt sich der Bogen
der Beiträge von „paarungsbereiten
Hengsten“ in der römischen Antike über
den St. Georgsberg 1186 bis zu Silicon
Europe. Angekommen in der Gegenwart
der Europäischen Union, bedarf
es der aktuellen Diskussion entlang
der partizipativen Demokratie im Sinne
einer europäischen Bürgerinitiative,
europäischer Werte und Grundrechte.
Der Sammelband zu Ehren des
Rechtshistorikers und „zóon europaíon“
Johannes W. Pichler ist so vielfältig wie
die Politik und das Leben in der Europäischen
Union und bietet der Leserschaft
Anregungen, um selbst über die Zukunft
Europas nachzudenken.
Herausgeber:
ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Anita Ziegerhofer
assoz. Univ.-Prof. Dr. Sascha Ferz
ao. Univ.-Prof. Dr. Martin F. Polaschek
alle Uni Graz
Pariser Vertrag 1946 –
aus geistes- und rechtswissenschaftlicher
Perspektive betrachtet
Zum 70. Jahrestag der Unterzeichnung
des Gruber-De Gasperi-Abkommens am
5. September 1946 in Paris veranstaltete
das Land Südtirol in enger Zusammenarbeit
mit der Universität Innsbruck
zwei wissenschaftliche Tagungen:
Eine zu den historischen Aspekten des
Abkommens, eine zu den rechtlichen
Auswirkungen der nachfolgenden
Entwicklungen. Die Schriftfassungen
der wissenschaftlichen Referate beider
Tagungen sind in diesem Band zusammengestellt.
Damit erfolgt erstmals eine Bewertung
der Ereignisse der damaligen Zeit sowohl
aus geschichtswissenschaftlicher
als auch aus rechtswissenschaftlicher
Perspektive.
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Walter Obwexer
Institut für Europarecht und Völkerrecht;
Sprecher des Forschungszentrums
für Europäische Integration (CEI), Uni
Innsbruck
assoz. Prof. Dr. Eva Pfanzelter
Institut für Zeitgeschichte, stellvertretende
Leiterin des Digital Humanities
Zentrums, Uni Innsbruck
Zentrale Erkenntnisse
der Rechtstheorie für
das Recht der EU
Sieben ausgewiesene Experten stellen
sich der Aufgabe, zentrale Erkenntnisse
der Rechtstheorie für das Recht
der Europäischen Union fruchtbar zu
machen. Sie widmen sich einer Reihe
bedeutsamer Grundfragen, welche
vom Nutzen der Rechtstheorie in der
europäischen Integration, über die
Grenzen der Auslegung und der richterlichen
Rechtsfortbildung, die Rolle
der Verfassungsvergleichung und die
Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zur
Theorie und Pragmatik der Kompetenzverteilung
in der EU reichen. Das Werk
schlägt damit eine wesentliche Brücke:
Es bietet europarechtlich interessierten
Wissenschaftlern und Praktikern nachhaltig
Orientierung in einem dynamischen
Rechtsgebiet.
Mit Beiträgen von Clemens Jabloner,
Matthias Jestaedt, Marcus Klamert,
Walter Obwexer, Michael Potacs,
Rudolf Streinz und Erich Vranes.
Herausgeber:
assoz. Prof. Dr. Günter Herzig
Priv.-Doz. Dr. Marcus Klamert, MA
MMMag. Dr. Rainer Palmstorfer, LL.M.
Mag. Roman Puff
Univ.-Prof. Dr. Erich Vranes, LL.M.
Dr. Paul Weismann, LL.M.
Ziegerhofer/Ferz/Polaschek (Hrsg)
ZUKUNFT EUROPA?
Festschrift für das „zóon europaíon“
Johannes W. Pichler zum 70. Geburtstag
Obwexer/Pfanzelter (Hrsg)
70 JAHRE PARISER VERTRAG
Herzig/Klamert/Palmstorfer/Puff/Vranes/
Weismann (Hrsg)
EUROPARECHT UND RECHTSTHEORIE
Festschrift
560 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7758-7
Erscheinungsdatum: 11.7.2017
€ 139,–
Handbuch
257 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7773-0
Erscheinungsdatum: 4.9.2017
€ 69,–
Sammlung
195 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7399-2
Erscheinungsdatum: 3.7.2017
€ 79,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
„Die Herausforderungen in der
digitalen Welt werden nicht weniger.“
Priv.-Doz. Dr. Gregor Heißl
im Interview zu Persönlichkeitseingriffen im Internet
21
RECHT IM INTERNET
Sehen Sie das gesamte Interview
auf unserem Youtube Kanal
Heißl
PERSÖNLICHKEITSEINGRIFFE IM INTERNET
Überblick des einfachgesetzlichen Rahmens
Handbuch
108 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7567-5
Erscheinungsdatum: 29.9.2017
€ 29,–
Mehr auf
www.verlagoesterreich.at
VERLAG
ÖSTERREICH

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
22
VERFASSUNGSRECHT
Die rechtstheoretische Schlüsselschrift
des 20. Jahrhunderts als
Studienausgabe
Die 1960 erschienene Zweitauflage der „Reine(n) Rechtslehre“
bildet zugleich Höhepunkt und Abschluss der sogenannten
„Klassischen Phase“ im rechtstheoretischen Werk Hans
Kelsens.
Die vorliegende Studienausgabe enthält, anders als die seit
1992 publizierten Nachdrucke, auch den für das (Selbst-)Verständnis
der Reinen Rechtslehre bedeutsamen Anhang zum
Problem der Gerechtigkeit. Im Anmerkungsapparat sind darüber
hinaus die aus Anlass der Übersetzung der Zweitauflage
ins Italienische 1966 von Kelsen vorgenommenen Korrekturen
am deutschen Text erstmals berücksichtigt worden.
Herausgeber:
Prof. Dr. Matthias Jestaedt
Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br.
Der kompakte und laufend
aktualisierte Großkommentar
zum Verfassungsrecht
Im Mittelpunkt der 19. Lieferung stehen Bestimmungen
über das Parlament und seine Mandatare (Art 27 bis 31,
59a B-VG). Wie schon in den vergangenen Lieferungen beschäftigt
sich aber auch diese mit Themen des Bundesstaates
(Art 11 Abs 2, 16, 21 B-VG) sowie mit der ordentlichen
Gerichtsbarkeit (Art 83, 91 B-VG). Damit werden ganz zentrale
Teile des genuin innerstaatlichen Teiles unserer Bundesverfassung
kommentiert. Außerdem setzt die Lieferung die
Vervollständigung der Kommentierungen zur Europäischen
Menschenrechtskonvention fort (Art 31 bis 33).
Benjamin Kneihs und Georg Lienbacher haben die Herausgeberschaft
des B-VG Kommentars vor einigen Jahren
übernommen. Die neuen Herausgeber konnten in kurzer Zeit
insgesamt über neunzig namhafte Autorinnen und Autoren
gewinnen, die die Kommentierung des Bundesverfassungsrechtes
bald vervollständigen werden.
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs
Fachbereich Öffentliches Recht, Uni Salzburg
Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher
Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches
Recht, WU Wien, Mitglied des Verfassungsgerichtshofes
Kneihs/Lienbacher (Hrsg)
RILL-SCHÄFFER-KOMMENTAR BUNDESVERFASSUNGSRECHT
Kelsen
REINE RECHTSLEHRE
Studienausgabe der 2. Auflage 1960
Monografie
922 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7789-1
Erscheinungsdatum: 30.8.2017
€ 29,82
Kommentar
6420 Seiten, Loseblatt
Gesamtwerk, inkl 19. Lieferung, ISBN 978-3-7046-2000-2
im Abo/zur Fortsetzung € 798,–; ohne Fortsetzung € 1098,–
19. Lieferung, 710 Seiten
ISBN 978-3-7046-7760-0
Erscheinungsdatum: 18.8.2017
€ 274,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
23
VERFASSUNGSRECHT
Festschrift für Gerhart Holzinger
zum 70. Geburtstag
Mit diesem Werk würdigen Freunde, Wegbegleiter, Lehrer,
Schüler und Kollegen die außergewöhnliche Karriere Gerhart
Holzingers, die an der Universität in Salzburg ihren Ausgang
nahm und ihn über den Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes,
zu dessen Leiter er zwischenzeitig aufgestiegen
war, bis in den Verfassungsgerichtshof, dem er seit 2008 als
Präsident vorsteht, führte.
Die Beiträge in dieser Festschrift decken ein breites inhaltliches
Spektrum des öffentlichen Rechts ab, beleuchten
unterschiedliche Fragestellungen des Verfassungs- und
Verwaltungsrechts aber auch des Rechts der Europäischen
Union und sind so Spiegelbild des breiten beruflichen Wirkens
des Jubilars.
Herausgeber:
o. Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ludwig K. Adamovich
Präsident a.D. des Verfassungsgerichtshofes
em. o. Univ.-Prof. Dr. Bernd-Christian Funk
Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Uni Wien
Dr. Kerstin Holzinger
Rechtsanwältin
Ministerialrat DDr. Stefan Leo Frank
Stellvertretender Präsidialdirektor im Verfassungsgerichtshof
Rechtsdurchsetzung bei
Staatshaftungsangelegenheiten
Staatshaftungsansprüche wegen Verstößen gegen Unionsrecht
sind, soweit sie sich auf ein Fehlverhalten des Gesetzgebers
(„legislatives Unrecht“) bzw auf ein Fehlverhalten
eines Höchstgerichts („judikatives Unrecht“) stützen, mittels
Klage nach Art 137 B-VG beim Verfassungsgerichtshof geltend
zu machen. Die Voraussetzungen dazu resultieren aus
der über mehrere Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung
des EuGH. Diese Rechtsfortbildung im Rahmen von Richterrecht
ist der österreichischen Rechtsordnung eigentlich
fremd.
Dass das österreichische Rechtssystem aber dennoch einen
Weg zur Rechtsdurchsetzung für den Einzelnen parat hält,
zeigt dieses Handbuch. Dargestellt werden die Judikatur
des EuGH, eine Rechtsprechungsübersicht zu Art 137 B-VG
in Staatshaftungsangelegenheiten des VfGH sowie eine
Zusammenfassung des notwendigen Inhalts dieser Klagen.
Das Werk wendet sich in erster Linie an Rechtsanwälte und
die juristische Praxis und bietet einen raschen Überblick über
eine komplexe Materie.
Mag. Dr. Anke Sembacher
Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Adamovich/Funk/Holzinger/Frank (Hrsg)
FESTSCHRIFT FÜR GERHART HOLZINGER
Festschrift
846 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7735-8
Erscheinungsdatum: 23.6.2017
€ 189,–
Sembacher
STAATSHAFTUNG
Handbuch
114 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-5770-1
Erscheinungsdatum: 30.8.2017
€ 39,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
24
SCHRIFTENREIHEN
AKTUELLE TITEL AUS UNSEREN
RENOMMIERTEN SCHRIFTENREIHEN
Weiser
BERÜCKSICHTIGUNG
IM BUNDESSTAAT
Kennt die österreichische Verfassung
eine Interessenberücksichtigung
zwischen Bund und Ländern?
Schriften zum österreichischen und
europäischen öffentlichen Recht, Band 13
Monografie
221 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7697-9
Erscheinungsdatum: 7.8.2017
€ 58,–
Ziniel
VERFAHRENSBESCHLEUNIGENDE
RECHTSBEHELFE IM
ÖFFENTLICHEN RECHT
Schriften zum österreichischen und
europäischen öffentlichen Rech, Band 14
Monografie
271 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7716-7
Erscheinungsdatum: 7.8.2017
€ 69,–
Zußner
ERMESSEN IM SINNE DES GESETZES
Grundfragen einer österreichischen
Ermessensdogmatik nach Inkrafttreten der
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
Schriften zum österreichischen und
europäischen öffentlichen Recht, Band 15
Monografie
239 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7809-6
Erscheinungsdatum: 12.12.2017
€ 69,–
Jantscher
DIE ZURECHNUNG VON STAATSAKTEN
ZU DEN STAATSGEWALTEN
Juristische Schriftenreihe, Band 263
Monografie
199 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7718-1
Erscheinungsdatum: 24.10.2017
€ 54,–
Kreiter
GRUNDFRAGEN UND
PERSPEKTIVEN DES
VOLKSABSTIMMUNGS -
AUTOMATISMUS
Eine Analyse der Volksgesetzgebung
zwischen Politik und Recht
Juristische Schriftenreihe, Band 266
Monografie
424 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7793-8
Erscheinungsdatum: 5.12.2017
€ 99,–
Schmitt
GEWÄHRLEISTUNG BEI VERTRÄGEN
ÜBER DIGITALE INHALTE
Juristische Schriftenreihe, Band 265
Monografie
354 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7791-4
Erscheinungsdatum: 6.12.2017
€ 79,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
25
Rechtsfragen zur
Gestaltung des
Religionsunterrichts
Die Regelung des Verhältnisses von
Staat und Religion gilt als eine der komplexesten
Herausforderungen der Verfassungsordnung.
Besonders deutlich
tritt dieses umstrittene Feld im Bereich
der öffentlichen Schule, insbesondere
im schulischen Religionsunterricht –
der in ein Beziehungsvieleck aus Staat,
Religionsgemeinschaften, Eltern und
Schülern eingebettet ist – zu Tage.
Das Buch geht der Frage nach, ob
ein Grundrechtsanspruch auf
Religionsunterricht besteht und wenn ja,
welchem Rechtsträger dieser zukommt.
Weiters wird erörtert, wie der Unterricht
rechtlich gestaltet sein muss und wie
das Verhältnis zur religiös-weltanschaulichen
Neutralität des Staates ist.
Schließlich wird die rechtliche Situation
des Religionsunterrichts in Österreich
und Deutschland einem strukturellen
Vergleich unterzogen.
Dr. Matthias Scharfe
ehemaliger Universitätsassistent am
Institut für Öffentliches Recht und
Politikwissenschaft Uni Graz; Rechtsanwaltsanwärter
in Wien
Scharfe
RELIGIONS- UND ETHIKUNTERRICHT
IM BEKENNTNISNEUTRALEN STAAT
Ein Rechtsvergleich zwischen Österreich
und Deutschland
Schriften zur Rechtsvergleichung im
öffentlichen Recht, Band 4
Monografie
439 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7794-5
Erscheinungsdatum: 31.12.2017
€ 99,–
Die Zukunft von
Schwangerschaft und
Geburt im Zeitalter ihrer
Medikalisierung
Entscheidungsfindung und Entscheidungshilfen
am Lebensanfang betreffen
nicht nur individualethische, sondern
auch sozialethische Fragen, die in
einen größeren historischen Kontext
eingebettet sind. Um die heutigen
Problemstellungen und Konfliktlagen
um Schwangerschaft und Geburt zu
verstehen, reicht ein Blick auf den
gegenwärtigen Stand von Geburtshilfe
und Medizin und die in ihnen herrschende
Entwicklungsdynamik nicht aus. Es
sind vielmehr auch die soziokulturellen
Veränderungen zu reflektieren, die das
individuelle Geschehen von Schwangerschaft
und Geburt und seinen systemischen
Kontext im Gesundheitswesen
beeinflussen. Diese interdisziplinäre
Arbeit leistet praktische Hilfestellungen
und trägt zu einem vertieften Verständnis
der historischen Umbrüche rund um
Schwangerschaft und Geburt bei.
Herausgeber:
o. Univ.-Prof. Dr. DDr. h.c. Ulrich H.J.
Körtner
Univ.-Prof. DDr. Christian Kopetzki
Dr. Maria Kletec`´ka-Pulker
Univ.-Prof. Dr. Sigrid Müller
Körtner/Kopetzki/Kletec`´ka-Pulker/Müller
ENTSCHEIDUNGSFINDUNG
UND ENTSCHEIDUNGSHILFEN
AM LEBENSANFANG
Schriftenreihe Ethik und Recht in der
Medizin, Band 13
Sammlung
190 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7835-5
Erscheinungsdatum: 12.12.2017
€ 53,–
Eine juristische
Analyse von Geschlecht
und Autonomie
Die zwingende Erfassung des Personenstandgeschlechts
nach der Geburt
als „weiblich“ oder „männlich“ schließt
aktuell die rechtliche Anerkennung von
alternativen Geschlechtsidentitäten
aus. Als Folge sind intergeschlechtliche
Kinder häufig hormonellen und chirurgischen
Maßnahmen zur Geschlechtsnormierung
ausgesetzt, um eine „eindeutige“
Geschlechtsklassifizierung zu
ermöglichen.
In diesem Werk werden ua folgende
Fragen behandelt:
• Sind geschlechtsnormierende Eingriffe
bei Minderjährigen ohne höchstpersönliche
Zustimmung legitim?
• Welches Recht haben intergeschlechtliche
Menschen auf die
juristische Anerkennung eines alternativen
Personenstandgeschlechts?
• Werden die verfassungsrechtlich gewährleisteten
Rechte im Umgang mit
Intergeschlechtlichkeit ausreichend
angewendet?
• Ist für eine effektive Umsetzung
dieser Rechte eine Novellierung der
juristischen Rahmenbedingungen
nötig?
Dr. Marija Petric`´ević
Anwältin bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft
in Wien
Petric`´ević
RECHTSFRAGEN ZUR
INTERGESCHLECHTLICHKEIT
Juristische Schriftenreihe, Band 261
Monografie
458 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7657-3
Erscheinungsdatum: 8.8.2017
€ 119,–
RECHTSVERGLEICHUNG/RECHTSPHILOSOPHIE

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
26
VERWALTUNGSRECHT BURGENLAND
Burgenländisches Baurecht kompakt
und praxisnah aufbereitet
Der topaktuelle Kommentar beantwortet kurz und prägnant
sämtliche Fragen zum Burgenländischen Baurecht. Das Kernstück
der Kommentierung bilden das Bgld BauG 1997 sowie
die für die Bauverfahren relevanten Bestimmungen des Bgld
RPG. Die wesentlichen Nebengesetze und Durchführungsverordnungen
sind ebenfalls abgedruckt.
Die rasche und bequeme Anwendung des Werks in der Praxis
wird besonders durch die Einarbeitung der Fundstellen aus
der einschlägigen Judikatur und Literatur in den Fließtext
gewährleistet.
Die Kommentierung richtet sich nicht nur an Rechtsanwälte
oder Gerichte. Der Adressatenkreis geht von Bauherren,
Architekten und Wohnbaugesellschaften bis hin zu all jenen,
die sich aktiv mit der Errichtung des Eigenheims oder dem
Umbau einer Eigentumswohnung beschäftigen.
Ing. Dr. Florian Berl
Rechtsanwalt und Vortragender an der Uni Wien
MMag. Dr. Sonja Berl
Biologin und Juristin, wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer
Rechtsanwaltskanzlei
WHR Mag. Franz Csillag-Wagner
Leiter des Hauptreferats Wirtschaft, Anlagen und Tourismus
sowie Abteilungsvorstand-Stellvertreter der Abteilung 2 der
Burgenländischen Landesregierung
Topaktuelle Kommentierung
der novellierten Bgld GemO
Die 2. Auflage des Kommentars erläutert unter zahlreichen
Hinweisen auf Gesetzesmaterialien, Rechtsprechung und
weiterführende Literatur Inhalt und Anwendungspraxis der
Burgenländischen Gemeindeordnung 2003 nach dem Stand
der am 2. Oktober 2017 in Kraft getretenen Novelle 2016.
Ein Anhang mit weiteren Normtexten sowie ein Überblick
über historische und aktuelle Entwicklungen des Gemeinderechts
ergänzen das Werk.
HR des VwGH Dr. Wolfgang Fasching
Richter am Verwaltungsgerichtshof; ehemaliger Hauptreferatsleiter
in der Gemeinde- und Schulabteilung des Amtes der
Burgenländischen Landesregierung
WHR Dr. Paul Weikovics
Leiter des Hauptreferats Natur-, Klima- und Umweltschutz
im Amt der Burgenländischen Landesregierung; ehemaliger
Vorstand der Gemeinde- und Schulabteilung
Berl/Berl/Csillag-Wagner
BURGENLÄNDISCHES BAURECHT
Kommentar
674 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7393-0
Erscheinungsdatum: 16.11.2017
€ 179,–
Fasching/Weikovics
Bgld GemO 2003
Burgenländische Gemeindeordnung 2003
Kommentar
2. Auflage
735 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7845-4
Erscheinungsdatum: 1.12.2017
€ 129,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
27
VERWALTUNGSRECHT
Ein Kommentar von
Praktikern für Praktiker
Die Neuauflage stellt die aktuelle Rechtsprechung
umfassend und detailliert
dar. Seit dem Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle
müssen
das Bundesverwaltungsgericht und die
Landesverwaltungsgerichte ein einheitliches
Verfahrensrecht anwenden.
Kommentiert werden das Verfahrensgesetz
der Verwaltungsgerichte sowie
die Bestimmungen über die Revision
vor dem Verwaltungsgerichtshof und
die Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof.
Einen Blick über den Tellerrand
nimmt der Kommentar durch die
systematische Einordnung der Gesetze
unter Beachtung des Zusammenhangs
zu Vorgaben aus der Verfassung und
allenfalls dem Unionsrecht vor. Der
Kommentar ist auf dem Stand von Juni
2017.
RA MMag. Dr. Philipp Götzl
Hon.-Prof. Dr. Gunther Gruber
Mag. Hubert Reisner
ao. Univ.-Prof. Dr. Roland Winkler
Dynamische
Verwaltungslehre –
aktuelle Rechtsfragen
und Entwicklungen
Die 4. Auflage der „Dynamischen
Verwaltungslehre“ widmet sich in erster
Linie dem veränderten Verhältnis von
Bürger und Staat im Zeichen von Open
Government und der Civil Society.
Schwerpunktmäßig wird die Weiterentwicklung
von Good Governance Konzepten
und New Public Management
Projekten, die zu mehr Effizienz der
öffentlichen Verwaltung führen sollen,
behandelt.
In Zusammenhang mit der Korruptionsbekämpfung
wird auch auf die
steigende Bedeutung von Compliance
Management Systemen und
der Verwaltungsethik eingegangen.
In methodischer Hinsicht werden die
Grundlagen einer wirklichkeitsorientierten
Verwaltungslehre dargestellt.
Zahlreiche Initiativen und Programme
der EU und der OECD sind im Sinne der
internationalen Öffnung der Verwaltung
berücksichtigt.
Auswirkung von
Zuständigkeitsübertragungen
auf moderne
Rechtsordnungen
Zuständigkeitsübertragungen – sowohl
die Ermächtigungen dafür als auch
die tatsächliche Durchführung – sind
maßgebliche Faktoren für die Struktur
von geltenden Rechtsvorschriften.
Ausgehend von einem normbezogenen
Ansatz wird im vorliegenden Werk die
komplexe Struktur der Zuständigkeitsübertragung
umfassend dargelegt und
als ein wesentliches Element der Konkretisierung
und Individualisierung des
Rechts identifiziert. Die vorgeschlagene
„Theorie des Übertragens“ dient hierbei
als Schablone zur Auslegung von
Übertragungsregimen im Unionsrecht,
Verfassungsrecht und im einfachgesetzlichen
Recht.
assoz. Prof. Dr. Sebastian Schmid, LL.M.
(UCL)
Institut für Öffentliches Recht, Staatsund
Verwaltungslehre, Uni Innsbruck
em. Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer
Uni Innsbruck
Götzl/Gruber/Reisner/Winkler
DAS NEUE VERFAHRENSRECHT DER
VERWALTUNGSGERICHTE
Kommentierung des VwGVG und der
Bestimmungen zum Rechtsschutz vor
VwGH und VfGH
Kommentar
2. Auflage
1367 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7372-5
Erscheinungsdatum: 20.11.2017
€ 179,–
Wimmer
DYNAMISCHE VERWALTUNGSLEHRE
Handbuch
4. Auflage
449 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7750-1
Erscheinungsdatum: 18.10.2017
€ 99,–
Schmid
ZUSTÄNDIGKEIT UND
ZUSTÄNDIGKEITSÜBERTRAGUNG
Forschungen aus Staat und Recht,
Band 182
Monografie
460 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7749-5
Erscheinungsdatum: 16.11.2017
€ 98,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
28
FREMDEN- UND ASYLRECHT
Aktuelle Kommentierung zum
Staatsbürgerschaftsgesetz
In einer globalisierten Welt, in der Migration, persönliche Mobilität
sowie internationale Karrieren und Familiengefüge dominieren,
begegnet das nationale Staatsbürgerschaftsrecht
immer neuen und größeren Herausforderungen. In diesem
Kommentar werden die aktuelle Rechtslage, rechtspolitische
Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, die Rechtsprechung
sowie praktische Probleme aufgezeigt und kritisch beleuchtet.
Ein Autorenteam aus Lehre, Richterschaft sowie beratender
und anwaltlicher Praxis legt damit einen umfangreichen
und fundierten Praxiskommentar für das österreichische
Staatsbürgerschaftsgesetz vor.
Dr. Julia Ecker
Rechtsanwältin in Wien
Univ.-Doz. Dr. Martin Kind
Ministerialrat im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft
Mag. Ivica Kvasina
Richter am Verwaltungsgericht Wien
Dr. Johannes Peyrl
Arbeiterkammer Wien
Kompakt und verständlich –
zusammengestellt ua von
Richterinnen des BVwG
Das Handbuch zum Asyl- und Fremdenrecht ist der ideale
Wegweiser durch das materielle Recht und das Verfahrensrecht
für Praktikerinnen und Praktiker. Behandelt werden
jene Bereiche, die in die Zuständigkeit des Bundesamtes
für Fremdenwesen und Asyl sowie jene des Bundesverwaltungsgerichts
fallen. Eine Ausnahme bilden die Neuerungen
hinsichtlich der sogenannten „Notverordnung“, die zu den wesentlichen
Änderungen des Asylrechts im Jahr 2016 zählen.
Alle Änderungen aus dem Jahr 2016 wurden berücksichtigt,
damit ist das Handbuch auf aktuellem Stand. Zahlreiche
Tipps und Hinweise der Autorinnen, alle Richterinnen am Bundesverwaltungsgericht,
helfen, die zum Teil sehr komplexe
Materie besser zu verstehen.
MMag. Iris Gachowetz
Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Mag. Caroline Schmidt, MAS
juristische Mitarbeiterin am Verwaltungsgerichtshof
Mag. Barbara Simma, LL.M.
Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Mag. Daniela Urban, LL.M.
Richterin am Bundesverwaltungsgericht
Ecker/Kind/Kvasina/Peyrl
StbG 1985
Staatsbürgerschaftsgesetz 1985
Kommentar
846 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7715-0
Erscheinungsdatum: 15.9.2017
€ 189,–
Gachowetz/Schmidt/Simma/Urban
ASYL- UND FREMDENRECHT
IM RAHMEN DER ZUSTÄNDIGKEIT DES BFA
Handbuch
409 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7685-6
Erscheinungsdatum: 15.9.2017
€ 89,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
29
ARBEITSRECHT
Der Standardkommentar
zum ArbVG
Die 14. Ergänzungslieferung enthält
eine umfangreiche Kommentierung
der Institution des Zentralbetriebsrats
(§§ 80, 81 ArbVG) von Niksova. Die
Kommentierung bietet Lösungsvorschläge
für bislang ungeklärte Fragen
bei der Errichtung des Zentralbetriebsrats
in (grenzüberschreitend tätigen)
Unternehmen.
Tomandl kommentiert zu den §§ 72
und 84, wie die Kosten für den Aufwand
des Betriebsrats zwischen Arbeitgeber
und Betriebsratsfonds aufzuteilen
sind. Die weiter von ihm bearbeiteten
§§ 103, 104 und 104a gehen auf die
Mitwirkungsrechte des Betriebsrats bei
der Vergabe von Werkswohnungen, bei
Beförderungen und bei einvernehmlichen
Lösungen ein.
IHR PLUS: Als Abonnent erhalten Sie
einen Zugangscode zum Download des
gesamten Kommentars als PDF Datei.
Herausgeber:
em. o. Univ.-Prof. Dr. Theodor Tomandl
em. Univ.-Prof. Dr. iur. Maximilian Fuchs
Katholische Universität Eichstätt-
Ingolstadt
o. Univ.-Prof. Dr. Franz Marhold
WU Wien
ArbeitnehmerInnenschutz
in der neuen,
aktualisierten Auflage
Schwerpunkt der 20. Auflage ist das
Deregulierungsgesetz 2017 und das
ArbeitnehmerInnenschutz-Deregulierungsgesetz.
Das Ziel dieser beiden
Gesetze ist die Entbürokratisierung und
Deregulierung im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes.
Die Änderungen
umfassen Vereinfachungen im Bereich
des ASchG, AZG und ARG, MSchG, BäckAG,
KA-AZG sowie KJBG und ArbIG,
zB Entfall von Aufzeichnungspflichten,
Reduktion des administrativen behördlichen
Aufwands, Entfall von Arbeitgeber-
Meldepflichten.
Eine Novelle zur FK-V, Bühnen-FK-V
und SFK-VO ist mit BGBl. II Nr. xx/2017
kundgemacht worden. Mit dieser sind
die Anerkennungsbedingungen für im
Ausland erworbene Fachkenntnisse an
die neuen Vorgaben der Berufsanerkennungsrichtlinie
2005/36/EG in der Fassung
der Änderungsrichtlinie 2013/55/
EU angepasst worden.
Herausgeber:
Mag. Andrea Lechner-Thomann, LL.M.
Mag. Dr. Alexandra Marx
Europäisches Arbeitsrecht
umfassend und
topaktuell
Leicht verständlich und topaktuell gibt
die 5. Auflage dieses Handbuchs die
Dynamik des Europäischen Arbeitsrechts
wieder. Dabei werden die neuen
Einflüsse der Rechtsprechung wie
auch die europäische und nationale
Gesetzgebung berücksichtigt. Die
Autoren analysieren die Auswirkungen
und die Bedeutung des Vertrages über
die Arbeitsweise der Europäischen
Union sowie jene der Gleichstellung der
Grundrechtecharta mit den Verträgen.
Ziel ist es, diese komplexe Materie
für den Leser transparent zu machen.
Durch die leicht überschaubare und
case-book-artige Darstellung des
Stoffs, bietet das Handbuch besonders
Praktikern einen raschen Einstieg in
die Thematik. Das Werk ist ebenso für
Studierende bestens geeignet.
Tomandl (Hrsg)
ArbVG– ARBEITS VERFASSUNGSGESETZ
14. Lieferung
Kommentar
151 Seiten, Loseblatt
ISBN 978-3-7046-7751-8
Erscheinungsdatum: 31.10.2017
€ 64,–
Lechner-Thomann/Marx (Hrsg)
ARBEITNEHMERINNENSCHUTZ
Rechtsvorschriften zum
Aushang in Betrieben
Textausgabe
20. Auflage, Stand: 1.10.2017
656 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7874-4
Erscheinungsdatum: 7.12.2017
Im Abo/zur Fortsetzung € 30,–
ohne Fortsetzung € 34,–
Fuchs/Marhold
EUROPÄISCHES ARBEITSRECHT
Handbuch
5. Auflage
660 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7836-2
Erscheinungsdatum: 21.12.2017
€ 99,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
30
STRAFRECHT
Unentbehrlicher
Arbeitsbehelf für
alle Strafrechtler
Das österreichische Nebenstrafrecht
unterliegt – noch mehr als das
Strafgesetzbuch – einem stetigen
Wandel. Dies begründet sich durch die
Vielzahl der in den einzelnen Materiengesetzen
enthaltenen strafrechtlichen
Bestimmungen. Der nun in 6. Auflage
erschienene zweite Halbband zum
Nebenstrafrecht umfasst alle strafrechtlich
relevanten Gesetze: von M wie
Markenschutzgesetz (MSchG) bis Z wie
Zustellgesetz (ZustG). Der Schwerpunkt
dieser Gesetzesausgabe liegt bei der
Entscheidungssammlung. Wie schon in
den Vorauflagen wurde großer Wert darauf
gelegt, nicht nur abstrakte Rechtssätze
zu formulieren, sondern auch
auf den der Entscheidung zu Grunde
liegenden Sachverhalt hinzuweisen.
Die Gesetzestexte befinden sich auf
dem Stand April 2017, die Judikatur
konnte bis Jänner 2017 berücksichtigt
werden.
Generalanwalt Prof. Dr. Christoph
Mayerhofer
Sektionsleiter im Bundesministerium
für Justiz i.R.
Dr. Harald Salzmann
Erster Oberstaatsanwalt der Oberstaatsanwaltschaft
Wien
Mayerhofer/Salzmann
NEBENSTRAFRECHT
Das österreichische Strafrecht,
Dritter Teil, Band 2
Kommentar
6. Auflage
1379 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7396-1
Erscheinungsdatum: 4.7.2017
€ 329,–
Gesamtwerk der
Loseblattsammlung
zum Österreichischen
Strafrecht
Das Österreichische Strafrecht besteht
aus vier Teilen:
- StGB – Strafgesetzbuch, Erster Teil
- StPO – Strafprozessordnung, Zweiter
Teil (in zwei Bänden)
- Nebenstrafrecht, Dritter Teil
- Verordnungen und Erlässe, Vierter Teil
(Loseblattsammlung)
Die 16. Lieferung „Verordnungen und
Erlässe“ enthält unter anderem die
Strafprozessrechtsänderungsgesetze
I 2016, das BGBl. I Nr. 26/2016 und II,
sowie das BGBl. I Nr. 121/2016.
Diese Ergänzungslieferung bringt die
Sammlung der Verordnungen und Erlässe
auf den neuesten Stand.
Generalanwalt Prof. Dr. Christoph
Mayerhofer
Sektionsleiter im Bundesministerium
für Justiz i.R.
Dr. Harald Salzmann
Erster Oberstaatsanwalt der Oberstaatsanwaltschaft
Wien
Mayerhofer/Salzmann (Hrsg)
VERORDNUNGEN UND ERLÄSSE
Das österreichische Strafrecht, Vierter Teil
Kommentar
1830 Seiten, Loseblatt
Gesamtwerk, inkl 16. Lieferung
ISBN 978-3-7046-4098-7
im Abo/zur Fortsetzung € 288,–
ohne Fortsetzung € 432,–
16. Lieferung, 232 Seiten
Erscheinungsdatum: 8.7.2017
€ 89,–
Ausgewiesene
Experten kommentieren
das Suchtmittelgesetz
in praxisrelevanter und
topaktueller Weise
Als zentrales Regelungswerk im österreichischen
Suchtmittelrecht schafft
das SMG die Basis für Suchtprävention
und Drogentherapie und bildet die
Rechtsgrundlage für den legalen Umgang
mit Suchmitteln, zB für medizinische
oder wissenschaftliche Zwecke.
Das SMG ist daher nicht nur für
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von
Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht
eine wichtige Grundlage für ihren Arbeitsalltag,
sondern auch für Personen
der Ärzteschaft, in Apotheken, Gesundheitsämtern,
Drogenberatungsstellen
und in der Drogenkoordination. Für all
diese Berufsgruppen bietet dieser Kommentar
die wesentlichen Informationen
und Auslegungshilfen.
Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Hubert Hinterhofer
Fachbereich Strafrecht und Strafverfahrensrecht,
Uni Salzburg
Hinterhofer (Hrsg)
SMG
Suchtmittelgesetz
Kommentar
2. Auflage
ca 700 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-7046-7872-0
Erscheinungsdatum: 31.3.2018
ca € 159,–

IM BLICK HERBST/WINTER 2017
SCHON GESEHEN?
LITERATUREMPFEHLUNGEN FÜR
JURISTINNEN UND JURISTEN
31
LITERATUREMPFEHLUNGEN
Jantschgi
Knigge für den Kanzleialltag
Ihr Fahrplan für mehr Souveränität und
Gelassenheit
Praxisliteratur
77 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7642-9
Erscheinungsdatum: 29.12.2016
€ 25,–
Bouhafa/Fucik/Kleindienst-Passweg/Rath
Verhandeln vor Gericht
Praxisliteratur
2. Auflage
259 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7364-0
Erscheinungsdatum: 21.7.2016
€ 48,–
In der Maur-Koenne/Tötschinger
Erfolgreich kommunizieren mit
Mandanten
Praxisliteratur
243 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-6506-5
Erscheinungsdatum: 4.10.2013
€ 36,–
Greiter
Schmerzengeld für Trauer
162 Gerichtsurteile für Angehörige von
Unfallopfern und von Schwerverletzten, für
Rechtsanwälte, Richter, Versicherungen
und für alle, die mit Unfällen zu tun haben
Praxisliteratur
205 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7549-1
Erscheinungsdatum: 28.9.2016
€ 42,–
Goetz
SCHACH! Dem Manager
Strategie und Taktik des königlichen Spiels
für das moderne Management
Praxisliteratur
2. Auflage
285 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7742-6
Erscheinungsdatum: 24.5.2017
€ 38,–
Soyer/Stuefer
Dem Strafrecht verschrieben
Kriminalpolitische Glossen
Pracht- und Geschenkbände
160 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7046-7255-1
Erscheinungsdatum: 20.10.2015
€ 22,–

Lesen Sie IM BLICK online:
webkiosk.verlagoesterreich.at
VERLAG
ÖSTERREICH