AMTSBLATT Nr. 07 vom 17.02.2011 - Gemeinde Wutöschingen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Februar 2011 berichtet Zu Beginn der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag gab Bürgermeister Georg Eble die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 31.01.2011 wie folgt bekannt: • Zustimmung des Gemeinderates zur Gewährung von Sonderzuschüssen entsprechend eines Grundsatzbeschlusses des Gemeinderates vom 30.03.1998 in Form einer Zuwendung von 5,- € für jedes Jahr des Vereinsbestehens bei folgenden klassischen Vereinsjubiläen im Jahr 2011: Narrenzunft „Schnook“, Degernau 25-jähriges Jubiläum verbunden mit einem Jubiläums- und Nachtumzug am 05.02.2011; Vereinsgemeinschaft Wutöschingen 25-jähriges Jubiläum verbunden mit einem Jubiläumsumzug am 06.03.2011; Bauwagen Wutöschingen 25-jähriges Jubiläum verbunden mit einem Jubiläumsfest am 24./25.06.2011; Brieftaubenzuchtverein Wutöschingen 50-jähriges Jubiläum verbunden mit einer Jubiläumsausstellung am 26./27.11.2011 in der Alemannenhalle. Der Gesamtzuschuss der Gemeinde für alle vier Vereinsjubiläen wird 625,- € betragen. • Information des Gemeinderates, dass der Fernsehkabelnetzbetreiber primacom bis Ende diesen Jahres das im Gemeindegebiet verlegte Kabelnetz mittels Umbau aller Verteilerschränke aufrüsten wird, damit über das Netz künftig zusätzlich zu den bereits eingespeisten digitalen Radio- und Fernsehprogrammen eine Internet- und Telefonnutzung (sog. Triple-Play-Nutzung) ab Beginn des kommenden Jahres 2012 möglich sein wird. Die sich dabei ergebende künftige Übertragungsgeschwindigkeit bei Internetverbindungen wird im download bis zu 120 MB betragen, was für die Nutzer unserer Gemeinde einen gewaltigen Fortschritt (teilweise liegen die Geschwindigkeiten derzeit nur bei 1 MB) bedeuten wird. Für die Fa. primacom wird die Um- und Aufrüstungsmaßnahmen für die Internetversorgung der an der Kopfstation Dettighofen angeschlossenen Gemeinden Dettighofen, Jestetten, Lottstetten, Klettgau und Wutöschingen mit Investitionskosten von etwa 1,5 Mio Euro verbunden sein. Haushalte, die bislang nicht an das primacom-Netz angeschlossen sind, werden wegen eines evtl. Neuanschlusses von primacom noch angeschrieben; die sich dafür ergebenden Anschlusskosten müssten von diesen Haushalten entsprechend selbst getragen werden. Gemeinderat und Verwaltung zeigten sich über diese Ausbaupläne sehr erfreut, da hohe Internetgeschwindigkeiten zwischenzeitlich auch für die zahlreichen Gewerbebetriebe unserer Gemeinde ein wichtiger Standortfaktor geworden sind. - 2 - Über den Inhalt der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 31.01.2011 hinaus, gab der Vorsitzende weiter bekannt, dass die Abbrucharbeiten des ehem. Asylbewerberwohnheimes, Industriestraße 12, Horheim zwischenzeitlich durch die Fa. Lampert, Schwerzen vorgenommen wurden. Die Auftragsvergabe für den Abbruch in der Gemeinderatssitzung vom 17.01.2011 erfolgte zum Angebotspreis von 35.730,- €; die Abrechnungssumme lag nun bei 32.115,- €. Flugverkehrsbelastung; Entscheidung über die Beauftragung von Fluglärmmessungen In ihrer Sitzung vom 30.01.2001 haben sich die Mitglieder unseres Gemeinderates erstmals detailliert mit der Thematik um Flugverkehrsbelastungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Zürich beschäftigt und hierzu seinerzeit auch eine Resolution verabschiedet. Im Anschluss an diese Resolution wurde darüber hinaus auch eine Unterschriftenaktion in unserer Gemeinde initiiert, die damals auch von vielen unserer Gemeinderäte aktiv begleitet wurde. Am 22.10.2007 wurde unser Gemeinderat durch einen weiteren Sachstandbericht zum Thema Flugverkehrsbelastungen von den Herren Wolfgang Schu, Rolf Weckesser und Egbert Hübner von der Bürgerinitiative über die aktuellen Entwicklungen informiert. Bis heute konnte das für unsere Region nicht zuletzt im Hinblick auf zum Teil bis zu 750 Starts und Landungen pro Tag nach wie vor brisante Thema zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz nicht endgültig geregelt werden. Hauptauseinandersetzungen beinhalten u.a. auch die Anzahl der Überflüge über deutsches Hoheitsgebiet bzw. deren Verteilung. Unverändert wird ein Großteil der Anflüge auf den Flughafen Zürich auch über unsere Gemeinde abgewickelt, wobei sich die Flugzeuge teilweise in einer Anflughöhe von ca. 1.000 m bewegen, in welcher neben den Lärmbelastungen für unsere Einwohnerschaft auch die im Zusammenhang mit dem Landeanflug durch die Triebwerke freigesetzten weiteren Schadstoffbelastungen eine maßgebliche Rolle spielen. Derzeit ist über das Verkehrsministerium Baden- Württemberg die Bildung einer sog. Fluglärmkommission vorgesehen, deren Aufgabe auch die Erarbeitung von Vorschlägen für die Ausweisung von Flugrouten sein wird. Aus Sicht der Gemeinde als auch der Bürgerinitiative wird es in diesem Zusammenhang eminent wichtig sein, dass bei der Erarbeitung dieser Flugrouten mit Zahlen und Fakten dargelegt werden kann, dass unsere Gemeinde, insbesondere im Bereich von Horheim und Schwerzen, derzeit bereits deutliche Belastungen hinzunehmen hat, die eher minimiert und nicht maximiert werden sollten. Zur Untermauerung dieser Belastungen sollten des-
halb auch im Bereich unseres Gemeindegebietes Fluglärmmessungen durchgeführt werden, zumal nach einem aktuellen Urteil des EuGH in Fremdenverkehrsgebieten lediglich Grenzwerte für Überflüge von 45 dB/A zulässig sind, was ein äußerst geringer Pegel darstellt, der vermutlich auch bei uns überschritten wird. Um dies auch mit entsprechenden Messungen unter Beweis stellen zu können, wurde mit der Fa. Topsonic Systemhaus, Würselen Kontakt aufgenommen, die sich auf Mess-Systeme für den Bereich Umweltschutz spezialisiert und bereits 32 Flughäfen im In- und Ausland mit Dauermess-Systemen ausgestattet sowie zusätzlich 264 Mess-Stationen installiert hat. Die Fa. Topsonic würde bei Kosten von 5.891,- € auch in unserem Gemeindegebiet Fluglärmmessungen über 3 Monate durchführen. Von Seiten der Bürgerinitiative, vertreten durch die Herren Wolfgang Schu und Rolf Weckesser, wurde die Thematik im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag erneut sehr anschaulich dargestellt und die Wichtigkeit der Lärmmessungen für den weiteren Fortgang des Verfahrens unterstrichen. Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen deshalb einstimmig, die Lärmmessungen der Fa. Topsonic über einen Zeitraum von 3 Monaten bei Kosten von 5.891,- € in Auftrag geben zu lassen. Umgestaltung der Räumlichkeiten des ehemaligen Lebensmittelmarktes in der Ortsmitte Wutöschingen; Festlegung der endgültigen Dachform für den geplanten Anbau Im Rahmen der Sitzung vom 13.09.2010 favorisierten die Mitglieder des Gemeinderates im Zusammenhang des Einbaus einer Mediothek und Schulräumen im ehem. Plusmarkt in der Ortsmitte Wutöschingen aus drei entwickelten Planungsalternativen die Variante 2 (u.a. Mediothek einschl. Bühne mit 418 m²; Erweiterung der Gebäudegrundfläche über einem Anbau mit ca. 70 m²; integriertes Lesecafe einschl. Küchenbereich mit Abtrennmöglichkeit zur Mediothek hin mit 70 m², Multifunktionsraum, Klassenraum sowie Aufenthaltsraum) und beschlossen hierfür einen ELR-Förderantrag sowie einen Antrag auf Gewährung von Schulbaufördermitteln zu stellen. Ausgespart wurde seinerzeit die endgültige Entscheidung über die Dachform des Anbaus, die jedoch zur Vorbereitung des für den Umbau erforderlichen Bauantrages sowie der Ausarbeitung der Werkpläne nun festzulegen wäre. Ursprünglich wurde als eine mögliche Form der Dachgestaltung in Erwägung gezogen, den Anbau mit einem Flachdach mit Querneigung entlang des Gebäudes (abfallend in Richtung Schulareal) auszustatten. Im Laufe der Detailuntersuchungen zeigte sich jedoch, dass diese Dachform (bzw. der Hochpunkt dieser - 3 - Dachform) aufgrund der Fensterbrüstungen der Wohnungen im 1. Obergeschoss dort höhenmäßig begrenzt sein würde. Da jedoch angedacht war, das Flachdach seitlich deutlich abfallen zu lassen, würde sich beim Dachabschluss von Anbau und Hauptgebäude eine doch sehr eingeschränkte Stehhöhe im Gebäudeinneren ergeben, sodass diese Dach- Variante für eine Realisierung ausscheiden würde. Alternativ dazu wäre die Aufbringung eines Pultdaches mit 5° Dachneigung denkbar, das als Aluminiumstehfalzdach ausgebildet werden könnte. Zwar wäre auch bei dieser Variante der Hochpunkt des Pultdaches durch die Fensterbrüstungen im 1. Obergeschoss begrenzt, jedoch würde sich immer noch eine ausreichende Fensterhöhe beim Auslauf des Pultdaches mit 2,60 m ergeben. Anstelle des Pultdaches wäre auch ein Flachdach als Aluminiumstehfalzdach mit leichter Dachneigung von 3° in Richtun g Außenhof (um das anfallende Dachwasser vom Gebäude wegzuleiten) möglich, was von den Mitgliedern des Gemeinderates schlussendlich auch einstimmig favorisiert wurde und nun entsprechend umgesetzt werden soll. Im Zuge der Detailplanungen von Architektin Andrea Rinne zeigte sich auch, dass für den an der Gebäudegiebelseite in Richtung Alemannenhalle zunächst vorgesehene Eingang zu den Schulräumlichkeiten ein anderer Standort gesucht werden müsste, da dort aufgrund des abfallenden Geländes bzw. den sich dadurch ergebenden Höhenunterschied eine Treppe einzurichten wäre, die behindertengerecht ausgebildet werden müsste, was jedoch so in der Praxis wiederum nur schwerlich umgesetzt werden könnte (Rollstuhlrampe mit geringer Neigung). Die Mitglieder des Gemeinderates stimmten deshalb einstimmig überein, den Zugang zu den Schulräumlichkeiten vom Außenhof an der Gebäudelängsseite vorzunehmen (da dieser dort ebenerdig erfolgen kann) und damit einhergehend eine geänderte Anordnung der dort vorgesehenen Toilettenanlagen und der Garderobe zu realisieren. Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. mittelfristiger Finanzplanung Der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung 2011 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates durch den Vorsitzenden vorgestellt. Im Erfolgsplan ist ein Jahresverlust von 15.000,- € vorgesehen bzw. im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben von je 1.301.000,- €. Der Gesamtbetrag der für den Wasserversorgungsbetrieb vorgesehenen Kreditaufnahmen wird auf 906.000,- € festgesetzt – der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 200.000,- €.
Seite 1: AMTSBLATT Das Amtsblatt online lese
Seite 5 und 6: darstellt. Dem scheidenden bisherig
Seite 7 und 8: - 7 -
Seite 9 und 10: Schiffsfahrt mit Frauenempfang zum
Seite 11 und 12: Workshop: ‚gesundes Selbstbewusst
Seite 13 und 14: Abholung: von 16.00 bis 17.00 Uhr A
Seite 15 und 16: Liebe Mitchristen, in diesen Tagen,
Seite 17 und 18: T a g e s o r d n u n g 1. Begrüß
Seite 19 und 20: SELBSTHILFEGRUPPE FÜR ANGEHÖRIGE
Seite 21 und 22: Montag 08.30 Uhr Gaby Robold � 07
Seite 23 und 24: • Sonntag, den 27. Februar 2011 1
Seite 25: 14.00 Uhr großer Jubiläumsumzug d

AMTSBLATT Nr. 07 vom 17.02.2011 - Gemeinde Wutöschingen

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?