Taxi Times DACH - März 2017

MÄRZ 2017 4,80 € 

www.taxi-times.taxi 

D – A – CH 

DIGITALE DACHWERBUNG 

STARTSCHUSS 

MIT HÜRDEN 

Übergriffe auf Fahrgäste 

WENN EINER ALLEN 

SCHADET 

Softwaretipps 

DIE FISKAL- 

DATENLESER 

Gastkommentar 

EIN TAXITARIF 

FÜR ALLE

Befördert mehr Geschäftsführer 

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INHALT 

DER APRIL 

WIRD WEG- 

WEISEND 

Unser Blick nach Österreich, 

in die Schweiz und 

auf die internationale 

Taxibranche gehört zum 

festen Bestandteil jeder 

Ausgabe der Taxi Times 

DACH. Die Berichte zeigen, 

dass die Gefahr „Uber“ noch lange nicht ausgestanden 

ist. Man sieht, wie wichtig es für Deutschland war, dass 

hierzulande die erst- und zweitinstanzlichen Urteile die 

Uber-App zumindest größtenteils wieder vom Markt verdrängt 

haben. 

Der Gang vor die höchsten Gerichtsinstanzen steht allerdings 

noch bevor. Den Auftakt macht am 6. April das Verfahren 

vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe über das 

Berliner UberBlack-Verbot. 

Ebenfalls im April wird in Brüssel entschieden, ob Uber 

wie eine Vermittlungszentrale behandelt werden muss oder 

nur als Anbieter einer technischen Plattform gilt. Wird 

Letzteres der Fall sein, laufen die juristischen Begründungen 

der deutschen Urteile größtenteils ins Leere. 

Parallel dazu bearbeiten Uber-Lobbyisten die europäischen 

wie nationalen Politiker, die Gesetze doch bitte den neuen 

digitalen Möglichkeiten der „Share Economy“ anzupassen. 

Umso wichtiger ist es, dass die Taxivertreter ebenfalls auf 

der politischen Ebene präsent sind. Die Taxi-Kampagne des 

BZP zielt genau darauf ab. Sie ist so angelegt, dass sich 

JEDER von Ihnen daran beteiligen kann. 

Ich würde mich freuen, wenn wir in den nächsten Ausgaben 

über eine erfolgreiche Kampagne berichten können. 

Das wäre auch ein positives Zeichen für unsere Leser in 

Österreich, in der Schweiz und auf der ganzen Welt. 

INHALT 

VERMITTLUNG 

5 mytaxi und der Ärger mit seinen Fahrern 

HAMBURG 

8 Digitale Dachwerbung im Probelauf 

GEWERBEPOLITIK 

10 Die Taxi-Kampagne präsentiert sich regional 

ETHIK 

12 Wenn einer allen schadet 

FISKALTAXAMETER 

16 Das BMF-Schreiben ist Geschichte 

18 Die Datenleser – eine Übersicht 

ANTRIEB 

20 Die Zeichen stehen auf Dieselverbot 

21 Eichrechtreform macht keine Hoffnung 

ÖSTERREICH, SCHWEIZ + INTERNATIONAL 

26 Wiens Taxipläne gegen Uber 

30 Blick in die internationale Taxiwelt 

GASTKOMMENTARE 

32 Schluss mit dem Tarifchaos 

33 Das sagenhafte Wormser Gutachten 

Jürgen Hartmann 

(Chefredakteur) 

34 Impressum 

taxiwin_2016_10.qxp_Anzeige 09-2016 06.10.16 15:03 Seite 1 

NACHTRAG: FISKALTAXAMETER 

VON TAXITRONIC 

FOTO: TAXi-AD 

In unserer Dezember-Ausgabe der Taxi Times DACH 

haben wir in der viel beachteten Übersicht über fiskaltaugliche 

Taxameter versehentlich die Taxitronic-Geräte 

nicht genannt. Der spanische Hersteller hat in Deutschland 

die Zulassung für den TX 40, den Spiegeltaxameter 

TX 80 Skyglass sowie das All-in-one-Gerät TXD 70 beantragt. 

Die spezifischen Leistungsdaten und die Preise 

können Sie unter www.taxi-times.taxi abrufen. Geben 

Sie dazu im Suchfeld auf unserer Hauptseite den Begriff 

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TAXI MÄRZ / 2017 

3

PERSONEN 

Guido Borning 

ist fachkundiger 

Taxi-Experte. 

DIE BEFÖRDERUNG 

DES GUIDO 

BORNING IM 

VDV RHEINLAND 

Erfreuliche Nachricht aus Sicht des Taxigewerbes: Guido Borning, 

bisheriger stellvertretender Geschäftsführer des VDV Rheinland, 

ist zum Jahreswechsel zum Geschäftsführer aufgestiegen. Er 

belegt die Position gemeinsam mit Klaus-Peter Schuster, der seit 

über 30 Jahren erfolgreich den Verband leitet. 

Der VDV Rheinland vertritt seit über 70 Jahren die Interessen 

der mehr als 1 000 Unternehmen des nördlichen Rheinland-Pfalz 

aus den Bereichen Güterkraftverkehr, Möbeltransport, Kraftomnibusverkehr 

und Taxi-Mietwagenverkehr. Mit Guido Borning als 

neuen Geschäftsführer hat die Taxibranche künftig ein gutes 

Sprachrohr, in seiner bisherigen Funktion wirkte er auch im Taxi- 

Bundesverband BZP mit und engagierte sich in zahlreichen Ausschüssen. 

Jetzt will er in seiner neuen Funktion erst mal die 

Öffentlichkeitsarbeit in den Vordergrund stellen: „Die Verkehrsbranche 

steht vor großen Herausforderungen. Der zunehmende 

Ausschreibungswettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr, 

aber insbesondere die Digitalisierung der Mobilität wird unseren 

Mitgliedsunternehmen einiges abverlangen. Daher werden wir 

zukünftig den Dienstleistungscharakter des VDV Rheinland und 

die passgenaue Beratung der Unternehmen noch stärker in den 

Fokus rücken.“ 

Für seine bisherige Tätigkeit bekam Borning ein großes Lob 

vom Verbandsvorsitzenden des VDV Rheinland Ralf Bernards: 

„Guido Borning hat während seiner Tätigkeit als Referent und 

stellvertretender Geschäftsführer die Bedeutung des VDV Rheinland 

für das rheinland-pfälzische Taxi-, Mietwagen- und Omnibusverkehrsgewerbe 

weiter ausgebaut und gefestigt. Wir freuen 

uns, dass wir mit Guido Borning einen Geschäftsführer gefunden 

haben, der den VDV Rheinland bereits seit einigen Jahren mit 

seiner fachlichen Expertise und seinem zukunftsorientierten 

Denken unterstützt. Er wird für den VDV Rheinland wichtige 

Impulse für eine fortschrittliche Verkehrsbranche in Rheinland- 

Pfalz setzen.“ 

jh, nu 

Der WDR-Chef und Autor Jochen Rausch hat aus vielen 

Taxigeschichten ein wunderbares Buch geschrieben. 

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DEUTSCHLAND- 

REISE IM TAXI 

Der Beruf des Taxifahrers könnte einen solch guten Ruf haben, 

wenn es da nicht diese Sorte Fahrgäste gäbe, die bei jeder Gelegenheit 

all ihren Mitmenschen erzählen müssen, wie schlecht sie 

mal bei einer Taxitour behandelt wurden. Jochen Rausch zählt 

nicht zu diesen Fahrgästen, obwohl er ganz viele Geschichten über 

seine Erlebnisse als Fahrgast erzählt. 120 davon hat er nun in 

einem Buch zusammengefasst, jede ist maximal 25 Zeilen lang. 

Rausch fährt staugenervt wenig Auto, dafür aber viel Taxi – im 

Gepäck immer eine gute Portion Neugier. Oft genügte ein schlichtes 

„Und, wie isset?“ und schon war er mit dem Fahrer/der Fahrerin 

im Gespräch. Und weil sich der Journalist und 

Grimme-Preisträger – völlig atypisch – die positiven Geschichten 

merkte, ist nun mit „Taxi – eine Deutschlandreise“ 

ein wunderbares Buch über eine Branche 

entstanden, die jeden Tag millionenfach 

schöne Geschichten erzählt. Absolut lesenswert, 

nicht nur an der Taxihalte und mit 

9,90 Euro mit der nächsten guten Tour auch 

wieder refinanziert. 

jh 

Jochen Rausch, „Im Taxi“, Berlin-Verlag, 9,90 Euro. 

FOTOS: VDV Rheinland, Berlin Verlag 

4 

MÄRZ / 2017 TAXI

VERMITTLUNG 

Rund 30 Kollegen hatten sich 

Anfang Februar zum spontanen 

Protest gegen die neue Vergabepraxis 

von Vorbestellungen vor 

dem Münchner mytaxi-Büro 

eingefunden und damit die 

komplette Straße blockiert. 

VERGABELOGIK 

MIT HINDERNISSEN 

Der Unmut über eine veränderte Vermittlungspraxis sowie 

eine geplante Einsteigergebühr zeigen, dass mytaxi im harten 

Taxi-Alltag angekommen ist. 

FOTOS: Tom Buntrock/Taxi Times 

Von kurz nach zwei bis viertel vor 

drei ging in der Münchner Fäustlestraße 

nichts mehr: 23 Taxis 

blockierten die Einbahnstraße vor dem 

Münchner Büro von mytaxi. Am 6. Februar 

machten rund 30 Fahrer und Unternehmer 

ihrem Ärger Luft. Die neue Vermittlungslogik 

sei ungerecht und würde sie massiv 

benachteiligen. „Bisher hatte ich mit 

mytaxi 1 400 Euro Umsatz in der Woche“, 

beschwert sich ein Unternehmer. „Mit der 

neuen Regelung waren es letzte Woche 

gerade noch 90.“ 

Tatsächlich hatte mytaxi eine Woche 

zuvor die Vermittlungslogik geändert. War 

bisher – neben der mytaxi-Außenwerbung 

– die Bewertung das Kriterium für eine 

Bevorzugung bei der Vergabe von Vorbestellungen, 

so ist es jetzt die Zahl der für 

mytaxi gefahrenen Aufträge. Gerade wer 

zu den Hightimes Aufträge übernimmt, 

kann sich den „Goldstatus“ sichern und 

erhält so Zugriff auf die begehrten Vorbestellungen 

zum Flughafen – vor allen 

anderen. 

Aus Sicht von mytaxi ein logischer Schritt. 

Hatten sich doch auch die Protestler früher 

oft über die alte Vergabepraxis 

beschwert. 

„Die Vergabelogik war tatsächlich ungerecht“, 

bestätigt Alexander Mönch von 

mytaxi. „Aber für die Mehrzahl der Fahrer. 

Mit der Änderung haben wir diesen Missstand 

ausgeräumt.“ Gerade Viel- und Nachtfahrer 

sind viel häufiger von einer 

schlechten Bewertung betroffen. Während 

die Flughafen-Spezialisten sonst keine Aufträge 

fahren wollen aus Angst, den Fünf- 

Sterne-Status zu verlieren. „Das kann nicht 

im Sinn unserer Vermittlung sein.“ 

START-UP-NIMBUS VERLOREN 

Es scheint, als ob mytaxi seinen Nimbus 

als Start-up verloren hat – und das nicht 

nur bei der Konzernmutter Daimler. Das 

Unternehmen mytaxi ist im harten Taxialltag 

angekommen und hat dort mit genau 

den gleichen Schwierigkeiten zu kämpfen 

wie jede andere Vermittlungszentrale auch. 

Statt Rabattaktionen gibt es zukünftig 

Pragmatismus, die veränderte Vergabelogik 

ist ein erster Schritt dahin. Weitere werden 

folgen, wie die schon vor anderthalb 

Jahren angekündigte „Einsteigergebühr“ 

von drei Prozent. Bisher trägt mytaxi bei 

Fahrten ohne mytaxi-Auftrag und Bezahlung 

mit mytaxi-Payment das Disagio. Das 

ist auch heute noch der Fall, doch die Drei- 

Prozent-Gebühr wird kommen, selbst wenn 

der Termin noch nicht feststeht. 

Fazit: Die modernen App-Vermittler 

haben die gleichen Akzeptanzprobleme wie 

herkömmliche Taxizentralen und müssen 

auch genauso wie Taxizentralen agieren. 

Benutzerfreundliche Vermittlungs-Apps 

haben lokale Taxizentralen heute auch, wie 

zum Beispiel alle FMS-Zentralen mit 

taxi.eu oder gefos-Zentralen mit Taxi 

Deutschland – untereinander über eine 

gemeinsame Schnittstelle auch noch vernetzt. 

Die Fahrer und Unternehmer werden 

sich mit dem Gedanken anfreunden müssen, 

dass mytaxi eine Taxivermittlung ist 

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aus dem Allgäu

HAMBURG 

NEWSTICKER 

Dirk Ritter (links): „Wenn eine digitale Datenaufzeichnung zum Einsatz kommt, 

dann muss diese auch den Steuergesetzen entsprechen.“ 

HANSA-TAXI ERÖFFNET CALL- 

CENTER IN LUDWIGSLUST 

Die Hansa Funktaxi eG 211 211 

hat am 1. Februar ein zusätzliches 

Call-Center in Ludwigslust eröffnet 

und damit neun neue Arbeitsplätze 

geschaffen. In Bezug auf das 

Auftragsaufkommen ist die Zentrale 

seit Jahren der Marktführer in 

der Metropolregion Hamburg. Der 

Genossenschaft gehören rund 400 

Unternehmer mit knapp 800 Autos 

und mehr als 1 200 Fahrerinnen und 

Fahrer an. Parallel dazu vermittelt 

man bereits seit Jahren die Aufträge 

von Taxi-Zentralen aus anderen 

Städten. Einige davon sollen nun im 

neuen Call-Center in Ludwigslust 

abgewickelt werden. Zunächst wird 

mit der Vermittlung von Taxis in 

Buxtehude gestartet, danach sollen 

Tostedt und weitere Regionen und 

Städte dazukommen. 

nu 

BOKRAFT SORGT FÜR 

FISKALTAXAMETER- 

PFLICHT 

Das kurz vor dem Jahreswechsel verabschiedete „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen 

an digitalen Grundaufzeichnungen“ (Kassengesetz) betrifft zunächst 

einmal keine Taxameter. Trotzdem müssen ab 1. Januar 2017 alle Umsätze einzeln 

aufgezeichnet werden. Sind handgeschriebene Schichtzettel dann weiterhin 

ausreichend? Nein, sagte Dirk Ritter von der Hamburger Genehmigungsbehörde 

während einer Veranstaltung der Hamburger Handelskammer im Januar. 

„Wenn eine digitale Datenaufzeichnung zum Einsatz kommt, dann muss diese 

auch den Steuergesetzen entsprechen.“ Diese Pflicht zum Einsatz eines digitalen 

Aufzeichnungssystems läge für Taxibetriebe vor, denn für sie gelte die „Verordnung 

über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BoKraft)“. 

Dort regelt § 28, dass Taxis mit einem Fahrpreisanzeiger, nach der Europäischen 

Messgeräterichtlinie einem Taxameter, ausgestattet sein müssen. Taxameter 

müssen der Europäischen Messgeräterichtlinie 2014/32/EU entsprechen, im 

dortigen Anhang MI-007 ist u. a. beschrieben, dass die Daten jeder Einzelfahrt 

für einen gewissen Zeitraum gespeichert werden und diese zur Datenübertragung 

über mindestens eine gesicherte Schnittstelle verfügen müssen. 

jh 

TAXI-GROSSKONTROLLE MIT 

BEUNRUHIGENDEM ERGEBNIS 

Die Verkehrsbehörde hat Ende Januar 

in der Hamburger Innenstadt eine 

groß angelegte Taxi-Kontrolle durchgeführt. 

Innerhalb von 14 Stunden 

wurden 75 Taxis und deren Lenker 

unter die Lupe genommen. 42 von 

ihnen und damit mehr als die Hälfte 

wiesen Mängel auf. Dabei wurden 

teils fehlende Eichung, abgelaufene 

TÜV-Plaketten oder fehlende Dokumente 

polizeilich festgehalten. Neun 

Taxis wurden nicht nur beanstandet, 

sondern sofort aus dem Verkehr 

gezogen. Gegen einen 60-jährigen 

Taxler wurde zudem ein Verfahren 

eingeleitet, weil er verdächtigt wird, 

das Taxi unter Drogeneinfluss gefahren 

zu haben. Er habe „erhebliche 

körperliche Ausfallerscheinungen“ 

gezeigt, hieß es in der Pressemeldung. 

nu 

GUTE UND SCHLECHTE 

TAXIFAHRER 

IN HAMBURG 

In Hamburg liegt die qualitative Spanne zweier Taxler sehr weit auseinander. 

Beide haben in letzter Zeit für einige Schlagzeilen in der Presse gesorgt. Der 

superehrliche Taxilenker versus das Super-Phantom sozusagen. Förmlich gefeiert 

hat die Presse den Taxifahrer, der einen unverhofften Reichtum sofort meldete 

und abgab. Ein 54-jähriger Fahrgast hatte in dem Taxi sein Portemonnaie 

liegen lassen. Und das auch noch prall gefüllt mit rund 6 000 Euro. Während er 

seinen Verlust anzeigte, brachte nahezu zeitgleich der ehrliche Finder den Geldbeutel 

zur nächsten Polizeidienststelle. Den Gang zur Polizei hingegen scheut 

vehement das Super-Phantom. Der Taxler, der den vermissten 44-jährigen HSV- 

Manager Timo Kraus zuletzt gefahren haben soll, wurde nun sogar per Suchaufruf 

in der Sendung „Aktenzeichen XY … ungelöst“ gesucht. Trotz intensiver Suche 

und mehrerer Aufrufe meldete er sich bislang nicht bei der Polizei. 

nu 

FOTOS: Hansa-Funk, Taxi Times 

6 


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HAMBURG 

Digital aufgespielte Werbung 

ist auch für regionale Werbekunden 

interessant. 

Der Taxibranche erschließt sich 

dadurch ein neuer Kundenkreis. 

ALLE SECHS SEKUNDEN 

EIN NEUES WERBEMOTIV 

Seit Januar fahren in Hamburg die ersten Taxis mit digitaler 

Dachwerbung. Taxiunternehmer können damit bis zu 500 Euro 

pro Monat verdienen. Noch aber gibt es einige Hürden. 

Die Digitalisierung steigt nun auch den Taxis aufs Dach. 

Seit Mitte Januar fahren in der Hansestadt per Sondergenehmigung 

Taxis mit Dachwerbeträgern, auf denen alle 

sechs Sekunden ein neues Werbemotiv aufgespielt wird. Betreiber 

ist das auf Taxiwerbung spezialisierte Unternehmen TAXi-AD, das 

seit der Jahrtausendwende im Taxigewerbe mit Dachwerbeträgern 

aktiv ist und seitdem mit den immer gleichen Vorbehalten kämpfen 

muss. Auf politischer Ebene, weil Genehmigungen für beleuchtete 

Dachträger trotz erfolgreicher 

Pilotphasen in Stuttgart, Karlsruhe und 

Dresden und trotz des wiederholten Nachweises, 

dass keine Verkehrsgefährdung 

droht, in den meisten Bundesländern 

immer noch nicht erteilt werden. Auf rechtlicher 

Ebene, weil die Montage des Dachträgers 

nur per Ausnahmegenehmigung 

möglich ist. Auf gewerbepolitischer Ebene, 

weil der Bundesverband BZP laut einem 

vor Jahren gefällten Mitgliederbeschluss 

diese Werbeform seinen Mitgliedern nicht 

empfiehlt. 

Zu all dem kommen die seit Jahren polarisierenden 

Meinungen aus der Unternehmerschaft. 

Etwa 1 000 Taxis sind bundesweit seit Jahren dabei. 

Deren Besitzer freuen sich über Zusatzeinnahmen. Es gibt aber 

auch viele, die den Dachträger ablehnen. Dabei reicht die Palette 

von der rein emotionalen Ablehnung („Ich fahr doch keine Werbetonne“) 

über Komfortbedenken („unangenehme Windgeräusche“) 

bis hin zu scheinbar wirtschaftlichen Nachteilen („Mein 

»Ich kann mir gut 

vorstellen, dass 

ein Unternehmer 

im ländlichen 

Bereich mit zwei 

bis drei Fahrzeugen 

mitmacht.« 

Falk Röbbelen, TAXi-AD 

Spritverbrauch steigt“). Letzteres ist wissenschaftlich längst widerlegt, 

in den Köpfen der Dachwerbegegner aber weiterhin fest verankert. 

Bei der nun vorgestellten digitalisierten Variante der Taxi-Dachwerbung 

könnten TAXi-AD-Geschäftsführer Falk Röbbelen und 

sein Team auf ähnliche Hürden stoßen. Und doch spricht einiges 

dafür, dass man sie diesmal leichter aus dem Weg räumen könnte. 

Denn was von außen weiterhin wie ein Dachwerbeträger aussieht, 

hat mit dem bisherigen analogen Modell 

nicht mehr viel gemeinsam. 

Die Werbemotive werden beispielsweise 

über einen zentralen Server aufgespielt. 

Der Druck von Werbeplakaten, die bei den 

aktuellen Dachwerbungen vom Unternehmer 

händisch eingelegt werden müssen 

und die deshalb eine Mindestlaufzeit von 

einer Woche haben, entfällt damit. Das 

spart Produktionskosten und Zeitaufwand 

und eröffnet darüber hinaus diese Werbeform 

für eine breiter gestreute Zielgruppe 

potenzieller Werbekunden. 

„Bisher war Taxiwerbung etwas für Markenkunden“, 

erläutert TAXi-AD Geschäftsführer 

Falk Röbbelen gegenüber Taxi Times die Vorteile. „Jetzt 

können wir auch lokale Kunden ansprechen.“ Geschäfte beispielsweise, 

die nur in ihrem Viertel werben wollen. Sie bekommen für 

monatlich 99 Euro 200 Einblendungen à sechs Sekunden pro Tag. 

Ihr Werbemotiv erscheint immer nur dann auf den Taxis, solange 

die sich im vom Kunden definierten Bereich bewegen, sei es als 

FOTO: TAXi-AD 

8 MÄRZ / 2017 TAXI

HAMBURG 

FOTO: TAXi-AD 

Postleitzahl, als Radius oder beliebige geometrische Form auf dem 

Stadtplan. Die Werbeeinblendung eines Friseurs beispielsweise 

erscheint genau auf den Taxis, die sich in der Nähe des Ladens 

befinden. 

Zusätzlich zu den geografischen Spezifizierungen lassen sich 

auch noch zeitliche oder witterungsbedingte Vorgaben definieren. 

„Sobald es zu regnen beginnt, könnten wir minutengenau die 

Werbung eines Ladens für Regenschirme in der Nähe einspielen“, 

sagt Röbbelen. „Eine Eisdiele kündigt nur dann seine Eissorten 

an, wenn es mehr als 25 Grad hat.“ 

TAXi-AD hat in die Entwicklung dieser Technik eine halbe Million 

Euro investiert. Die vorne und hinten mit einem Magnet befestigten 

Dachzeichen sind durch zwei zur Seite abstrahlende 

Bildschirme verbunden, die bei Bedarf – wenn das Taxi beispielsweise 

in die Waschanlage gefahren wird – eingeklappt werden 

können. 

2 000 DACHWERBETRÄGER FÜR DEUTSCHLAND 

Röbbelen plant, in Hamburg bis zu 150 Taxis und in ganz Deutschland 

bis zu 2 000 Taxis mit den digitalisierten Dachwerbeträgern 

auszustatten. An den Werbeeinnahmen werden die Taxiunternehmer 

nach einem genau definierten Schlüssel beteiligt. „Schon 

wenn das Display zu ca. 50 Prozent mit Fremdwerbung ausgelastet 

ist, erhält der Taxibetrieb 500 Euro“, rechnet Röbbelen vor. 

„Und durch die Regionalisierung können wir unsere digitalisierten 

Dach-Displays jetzt auch überall in Deutschland einsetzen und 

nicht nur in den für Agenturen relevanten Großstädten. Ich kann 

mir gut vorstellen, dass ein Unternehmer im ländlichen Bereich 

mit zwei bis drei Fahrzeugen mitmacht. Entscheidend ist, ob wir 

den Vertrieb in einem beliebigen Ort organisiert bekommen und 

ob wir eine Genehmigung erhalten. 

Um Letzteres zu ermöglichen, müssen aber erst noch andere 

Bundesländer dem Beispiel Hamburgs folgen und die Dachwerbung 

erlauben. In Hamburg hat TAXi-AD seinen Heimvorteil genutzt und 

die notwendige politische Unterstützung erhalten. Zum Startschuss 

waren der Staatsrat der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, 

Dr. Rolf Bösinger, und der Bürgerschaftsabgeordnete und 

wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Fraktion, Hansjörg Schmidt, 

vor Ort. Digitalen Lösungen versperrt sich kaum ein Politiker. 

Wohl aber Gesetzeshüter und Bewahrer der Verkehrssicherheit, 

die durch Werbemotive auf Fahrzeugen, auch wenn sie nur seitlich 

abstrahlen, eine Ablenkung der anderen Verkehrsteilnehmer 

befürchten. Das Pilotprojekt wird deshalb während der nächsten 

Wochen vom Lichttechnischen Institut begutachtet. In aufwendigen 

Verfahren werden die Karlsruher Experten testen, ob und wie 

lange eine Ablenkung durch die digitalen Werbebotschaften 

gemessen wird. 

Per Pad und mit medialer Begleitung aktivierte Falk Röbbelen die 

ersten digitalen Werbemotive in den Dachträgern. 

Sofern keine Beeinträchtigung der Sicherheit im Straßenverkehr 

nachgewiesen wird, könnten entweder die einzelnen Bundesländer 

oder gleich das Bundesverkehrsministerium grünes Licht 

geben. Röbbelen ist diesbezüglich mit den Ministerien in Kontakt, 

würde sich aber auch eine offensivere Unterstützung durch den 

Taxiverband BZP wünschen. 

Der hat immerhin bei seiner letzten Versammlung den damaligen 

Beschluss aufgehoben. Er vertritt jetzt eine neutrale Position, 

„da die letztendliche Entscheidung sowieso der Unternehmer 

oder die kooperierenden Taxizentralen treffen“, so BZP-Präsident 

Michael Müller. Zu den Unterstützern zählen viele Zentralen wie 

beispielsweise Hansa-Funk, Taxi Berlin, Taxi Frankfurt oder auch 

IsarFunk. Eine Zusammenarbeit, die sich künftig noch mehr lohnen 

könnte: „Im Idealfall würden wir bei 2 000 Taxis mit gut 

gebuchten digitalen Dachwerbungen 12 Millionen Euro zusätzlichen 

Jahresumsatz für die Taxiunternehmen generieren“, wirbt 

der Werbefachmann um eine hohe Akzeptanz. 

Speziell für Taxizentralen eröffnen sich darüber hinaus noch 

weitere indirekte Vorteile. Da auch die digitale Dachwerbung nicht 

zu 100 Prozent ausgelastet sein wird, könnten die Telefonnummer 

bzw. App der eigenen Taxizentrale eingeblendet werden. Oder man 

vergibt im Gegengeschäft die Werbefläche an Tageszeitungen, regionale 

Fernsehsender oder Radiostationen, von denen man wiederum 

im Gegenwert ansonsten unbezahlbare Anzeigenflächen bzw. Werbesekunden 

bekommt. „Viele Vorstände von Taxiverbänden und 

Zentralen haben das bereits verstanden“, sagt Röbbelen. 

Der Werbespezialist schlägt selber kräftig die Werbetrommel, 

verbunden mit der Hoffnung, dass der Hamburger Politversuch 

erfolgreich verläuft und die Hürden für eine deutschlandweite 

Expansion bis dahin abgebaut sind. 

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1990 

1990 1990 

4 4 Zentralen 

4 Zentralen 4 1995 

1995 1995 

21 21 Zentralen 


2000 

2000 2000 



2005 

2005 2005 



2010 

2010 2010 



2015 

2015 2015 

150 Zentralen 

150 150 Zentralen


Taxiunternehmer können sich an 

der Kampagne beteiligen, indem 

sie diese Außenwerbung kleben. 

Es bleibt sogar noch Platz für 

die Werbung der Taxizentrale. 

»VERLÄSSLICH IST MODERN« 

KOMMT LANGSAM 

Offizieller Startschuss der Taxi-Werbekampagne »Verlässlich ist 

modern« war im Herbst. Seit Februar wird die Kampagne noch einmal 

den Taxiunternehmern in den Regionen vorgestellt. 

Vorreiter war dabei die Bundeshauptstadt, wo Anfang 

Fe bruar im Taxizentrum Berlin, dem Sitz der großen 

Funkzentrale Taxi Berlin, die erste Regionalkonferenz 

veranstaltet wurde. Der Slogan „Verlässlich ist 

modern“ klingt nicht ganz so knackig wie „Geiz 

ist geil“, ist dafür in seiner Aussage aber zu 

100 Prozent korrekt. Diese intellektuell etwas 

anspruchsvollere Aussage soll auch nicht nur 

die niederen Instinkte der Verbraucher ansprechen, 

sondern richtet sich im Wesentlichen an 

Politiker. So sieht es jedenfalls Kajo Wasserhövel, 

der die Kampagne mit seiner Elephantlogic 

Agentur für Strategieberatung im Auftrag des 

BZP entwickelt hat. 

Jedes Kind weiß, wie einfach das geht mit 

dem Taxi. Man muss winken, anrufen oder 

einen Button auf dem Smartphone drücken, 

schon kommt eins: jederzeit, an jeden Ort, zum 

Kajo Wasserhövel präsentiert 

„Verlässlich ist modern“. 

immer gleichen regionalen Tarif. Dass das nur so einfach geht, 

weil es einen Wust von Regularien gibt, an die sich alle halten 

müssen, den sogenannten Ordnungsrahmen, das weiß nicht jeder, 

der ein Taxi benutzt. Muss auch nicht jeder wissen. 

Politiker sollten die Hintergründe aber 

schon kennen, weshalb sie vor allem unseren 

Abgeordneten und Parlamentariern nähergebracht 

werden müssen. Vorzugsweise jenen 

Politikern, die von interessierter Seite bedrängt 

werden, genau diesen Ordnungsrahmen aufzuweichen. 

Wasserhövel kennt sich aus mit Politikern. 

Er hat schon ihre Wahlkämpfe organisiert. Er 

weiß, wie sie ticken und wie man sie beeinflussen 

kann. Seine Kampagne zielt auf die Wahlperiode 

2017 bis 2021 ab, in der voraussichtlich 

Entscheidungen über den Ordnungsrahmen fallen 

werden. Ziel ist ein Bekenntnis der Politik 

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Mit der Taxi Times App haben Sie Zugriff auf alle Neuigkeiten aus der 

Taxiwelt. Wir versorgen Sie mit allem Wissenswerten und das topaktuell. 

Die Nachrichten sind in Deutsch, Englisch und Türkisch abrufbar. Die 

App gibt es zum kostenlosen Download für iOS und Android.


IHK-STUDIE ZUR REFORM DES ORDNUNGSRAHMENS 

Bereits im Jahre 2008 hat der baden-württembergische 

Industrie- und Handelskammertag 

ein Gutachten zum Thema „Zukünftiger 

Ordnungsrahmen für die Personenbeförderung 

mit Pkw“ in Auftrag gegeben. Jetzt liegt 

eine Aktualisierung vor. 

Im Jahr 2015 hatte sich die Monopolkommission 

der Bundesregierung Forderungen 

neuer Anbieter auf den Taximärkten zu eigen 

gemacht und die Bereinigung von Wettbewerbsdefiziten 

angemahnt. Daraufhin wurde 

eine Aktualisierung des Gutachtens in Auftrag 

gegeben. 

Unter Mitarbeit aller Akteure im Bereich 

Unsere Lese-Empfehlung, 

erhältlich beim 

Wahl, welches Szenario das richtige Modell für 

die Zukunft des deutschen Personenbeförderungsgewerbes 

mit Pkw wäre, liegt nun bei 

den Entscheidungsträgern – insbesondere in 

der Politik.“ 

Die Denkmodelle reichen von „alles so lassen“ 

über „behutsame Anpassung an neue Technik“ 

bis „Freigabe“. Die alles überspannende 

Frage ist, ob man flächendeckende, stets verfügbare 

Mobilität zu einem festen, bezahlbaren 

Preis als Daseinsvorsorge für alle weiter 

haben möchte oder nicht. Um genau dies zu 

gewährleisten, ist der Ordnungsrahmen einst 

geschaffen worden. 

Personenbeförderung mit Pkw hat Prof. Dr. Baden-Württembergischen Politiker plappern gern Positionen nach, 

Frank Fichert von der Hochschule Worms 

eine wissenschaftlich fundierte Zusammenfassung 

des bestehenden Ordnungsrahmens 

Industrie- und 

Handelskammertag. 

die gerade am lautesten durch die Medien 

gereicht werden. „Der Ordnungsrahmen muss 

weg!“, posaunt es gerade lautstark von den 

und seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung 

erarbeitet und in drei verschiedenen Szenarien entwickelt, 

wie sich bestimmte Reformen dieses Ordnungsrahmens auf 

das Gewerbe und seine Nutzer auswirken würden. „Jedes für 

modernen, jungen Geschäftsmodell-Entwicklern. Die IHK- 

Studie setzt dem eine kühle, sachliche Analyse entgegen. Sie 

gehört als Bettlektüre auf den Nachttisch jedes Abgeordneten, 

der über die Zukunft des Ordnungsrahmens zu entscheiden 

sich stellt einen schlüssigen Weg für eine Neuordnung dar. Die 

hat. 

wh 

FOTOS: Taxi Times / Axel Rühle 

zu den Stärken der Taxibranche, ihr Erhalt und ihre vorsichtige 

Modernisierung. Hier, intern vor der versammelten Berliner Taxibranche, 

nennt er die Bedingungen, die das Taxigewerbe für den 

Erfolg der Kampagne erfüllen muss. Das Gewerbe muss mit einer 

Stimme sprechen. Wenn zig „Repräsentanten“ verschiedene 

Ansichten vortragen, kommt nichts dabei heraus. Die Fahrer in 

den Taxis müssen ein positives Bild von unserem Gewerbe transportieren. 

Lamentieren und Stänkern ist nicht hilfreich. Allein 

durch den Einsatz der Fahrer kann viel gute Stimmung verbreitet 

werden, ohne dass das zusätzlich Geld kostet. 

Seinen Teil dazu hat Kajo Wasserhövel mit seiner Agentur 

geleistet. Es gibt Flyer, Außenflächenfolien, Kopfstützenbezüge 

und einen kurzen Zeichentrickfilm („Simple Show“), die alle die 

Vorzüge des Taxis und ein paar der komplizierten Hintergründe 

mit einfachen Mitteln erklären. Die Taxiunternehmer und ihre 

Fahrer müssen nur noch mitmachen. 

Die Flyer liegen zur Verteilung bereit. Folien und Kopfstützenbezüge 

sind noch in der Produktion. Die „Simple Show“ kann man 

sich unter www.verlaesslich-ist-modern.taxi ansehen. Zu gegebener 

Zeit werden sogenannte „Promo-Packs“ mit dem Werbematerial 

an alle Mitgliedsverbände des BZP verschickt. 

Zwischen der öffentlichen Präsentation der „Zuverlässig ist 

modern“-Kampagne mit Pressekonferenz, Parlamentarier-Abend 

und Europäischer Taximesse und ihrer Ankunft bei den Taxi- 

Leuten, die sie tragen sollen, ist eine Menge Zeit vergangen. Wenn 

„Zuverlässig ist modern“ nicht bald auf die Straße kommt, könnte 

es knapp werden bis zum Wahltermin. Berlin legte einen vielversprechenden 

Startschuss hin, Niedersachsen folgte Ende 

Februar. Bis Ende März sollen Regionalkonferenzen in allen Bundesländern 

stattgefunden haben. Weitere Termine standen bis 

Redaktionsschluss noch nicht fest. 

wh 

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11

ETHIK 

WENN EINER 

DAS VERTRAUEN 

IN ALLE 

ERSCHÜTTERT 

Was tun, wenn der Taxifahrer auf Fahrgäste losgeht oder 

beschuldigt wird, sie sexuell belästigt zu haben? Eine schwierige 

Abwägung zwischen Unschuldsvermutung und Imagewahrung. 

Leider gibt es auch unter Taxifahrern schwarze Schafe, die 

dem Fahrgast gegenüber handgreiflich werden. Übel, nicht 

nur für die Opfer, sondern auch für das gesamte Taxigewerbe. 

Wenn sich ein Fahrer ethisch tatsächlich so fehlerhaft verhält, 

sollte er auf gar keinen Fall mehr Fahrgäste befördern dürfen. Die 

Frage ist allerdings der Zeitpunkt der Sanktion. Soll man sofort die 

Erlaubnis entziehen, auch dann, wenn das Fehlverhalten noch gar 

nicht erwiesen ist? Ein Dilemma, erst recht, wenn der öffentliche 

mediale Druck hoch ist. 

Seit Anfang Dezember beschäftigt zum Beispiel ein handgreiflicher 

Streit während einer Taxifahrt die Bozener Medien und die 

Politik. Ein Taxler soll ausgerastet und einer 33-jährigen Biologin 

aus Kenia gegenüber gewalttätig geworden sein. Der Fahrer 

beschimpfte seinen Fahrgast und verlangte, dass sie aussteige. 

ARGUMENTE FÜR EINE 

ÜBERFALLSCHUTZKAMERA 

Die aufgeführten Beispiele zeigen: Es ist ein schmaler Grat 

zwischen Vorverurteilung und schnellem Handeln in Form 

einer Sperrung oder Lizenzentzug. Sowohl Letzteres als 

auch die Erlaubnis, bis zur tatsächlichen rechtlichen Klärung 

des Falles weiterzufahren, führt zu Debatten und hat 

weitreichende Konsequenzen. Eine Überfallschutzkamera 

könnte zur allgemeinen Sicherheit beitragen und sämtliche 

Fälle von Taxigewalt, ob gegen den Fahrer gerichtet 

oder vom Fahrer ausgehend, schnell aufklären. 

Nachdem die Kenianerin der Forderung nicht sofort nachkam, 

zerrte der Beschuldigte die 33-Jährige aus dem Auto und schlug 

auf sie ein. Als sie mit ihrem Handy die Polizei alarmieren wollte, 

riss er es ihr aus der Hand und warf es weg. Zudem soll er sich 

noch 50 Euro als Fahrt-Entgelt genommen haben. Der Taxifahrer 

fuhr einfach davon und ließ die verletzte Frau zurück. Diese kam 

nach dem Angriff in die Notaufnahme. Dort wurden mehrere Prellungen 

und ein leichter Nasenbruch festgestellt. Als das Smartphone 

der Frau wenige Tage aufgespürt wurde, konnte man das 

Streitgespräch abrufen. Die Kenianerin hatte es aufgezeichnet. 

Der Taxifahrer muss sich nicht nur wegen Raubüberfall, sondern 

auch wegen erschwerter Bedrohung und Körperverletzung 

verantworten. Kollegen gegenüber soll er sich verteidigt haben. 

Die Kenianerin zeigte er seinerseits wegen Körperverletzung an. 

Er behauptet, dass die Frau ihn zuerst angegriffen und an den 

Haaren gezogen habe. Aus der Handy-Aufnahme geht dies nicht 

hervor. 

Wie nun verfahren mit dem Kollegen? Gleich aus dem Verkehr 

ziehen? Die eingesetzte Taxi-Kommission verhängte, parallel zu 

der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung, 1 000 Euro Geldstrafe 

für den Taxifahrer, sprach sich aber gegen einen Lizenzentzug 

aus, solange der Fall strafrechtlich nicht geklärt ist. Dies sorgte 

für Proteste und politischen Aktionismus. „Die Kommission muss 

sich keinesfalls mit den strafrechtlichen Aspekten der Angelegenheit 

befassen, sondern hat die Pflicht, sowohl die Taxifahrer als 

auch die Benutzer zu schützen“, sagte beispielsweise der Verbraucher-Vertreter 

von Bozen, Agostino Accarrino. 

Auch der Stadtrat sah sich zum Handeln gezwungen und änderte 

die Taxi-Ordnung: Die Taxikommission tritt seit diesem Vorfall 

lediglich als Berater auf, die vollstreckende Gewalt liegt nun aus- 

FOTO: Fotolia/Andrey Popov FOTOMONTAGE: Raufeld Medien 


ETHIK 

Peter Tutschku, Geschäftsführer der 

Funktaxi-Vereinigung 81-11: „Solche 

Vorfälle schaden dem Taxigewerbe 

derart, dass die Verursacher meiner 

Meinung nach nie mehr ein Taxi 

lenken dürfen!“ 

schließlich beim Bürgermeister oder stellvertretend bei einem 

Stadtrat. Der Bürgermeister verhängte denn auch tatsächlich eine 

vorübergehende Lizenzniederlegung für einen Monat. 

Vorverurteilung oder Verbraucherschutz? Recherchen der Taxi 

Times haben ergeben, dass der Bozener Taxifahrer kein unbeschriebenes 

Blatt ist. Vor fünf Jahren soll er einen Anwalt beleidigt 

und einfach aus dem Taxi geworfen haben. Der geschädigte Anwalt 

soll seine Anzeige zwar zurückgezogen haben, jedoch erst, nachdem 

der Taxler ihm einen Schadenersatz gezahlt hatte. Auch in 

den Jahren 2002 und 2007 ist der scheinbar 

aufbrausende Fahrer wegen Beleidigung 

und Körperverletzung angezeigt und 

zu Geldstrafen verdonnert worden. 

Im österreichischen Wels mussten sich 

die Ermittlungsbehörden mit einem noch 

schlimmeren Vorwurf beschäftigen. Ein 

Taxifahrer soll einen weiblichen Fahrgast 

vergewaltigt haben. Die Medien hatten die 

Nationalität des Beschuldigten in einer 

reißerischen Headline kundgetan („Es war ein Türke“). Der Fahrer 

dementierte und die Polizei hat die Ermittlungen mittlerweile 

eingestellt. Was bleibt, ist ein immenser Imageschaden. 

Taxiunternehmen und die Wirtschaftskammer kündigten als 

Konsequenz zahlreiche Maßnahmen an, mit denen das Vertrauen 

in das Produkt Taxi wieder hergestellt werden soll. Beschwerden 

werden künftig im Bürgercenter der Stadt gesammelt. Außerdem 

soll es verstärkt Polizeikontrollen geben, bei denen zum Beispiel 

Konzessionen gecheckt werden. Vizebürgermeister Gerhard Kroiß 

(FPÖ) und Wirtschaftsstadtrat Peter Lehner (ÖVP) wollen zudem 

Testfahrer einsetzen, um schwarze Schafe der Branche schnell 

ausfindig machen zu können. 

»Die Kommission hat 

die Pflicht, sowohl die 

Taxifahrer als auch die 

Benutzer zu schützen.« 

Verbraucherschützer Agostino Accarrino 

war offenbar bereits in den vergangenen 

Jahren in ähnliche Vorfälle verwickelt. 

Falls es zu einer gerichtlichen Verurteilung 

kommt, verliert der Beschuldigte 

seinen Taxischein dauerhaft. Wer in 

Österreich einen Taxischein bekommen 

will, darf sich fünf Jahre lang strafrechtlich 

nichts zuschulden kommen lassen. 

Tutschku will das nicht abwarten. Er erklärt seine sofortige 

Aktion: „Was sagt man denn zu seinen 

flügge gewordenen Kindern? Steig nicht 

zu irgendwem ins Auto, fahr mit dem Taxi! 

Wenn dann das Vertrauen in das Taxigewerbe 

derart erschüttert wird, da fehlen 

mir die Worte!“ Der Geschäftsführer von 

81-11 wird auch bei jeder künftigen 

Anschuldigung, die auch nur ansatzweise 

im Raum steht, sofort sanktionieren: 

„Solange die Unschuld nicht gerichtlich 

erwiesen ist, gehört derjenige nicht hinters Taxisteuer. Der Fahrgast 

muss sich auf einen guten Leumund, korrektes Benehmen 

und ein dementsprechendes Verhalten zu 100 Prozent verlassen 

können.“ nu 

FOTO: Taxizentrale 8111 

VORWURF DER VERGEWALTIGUNG 

Schwarze Schafe gibt es innerhalb der Taxibranche leider immer 

wieder. Vorwürfe und Gerichtsverfahren wegen des Vorwurfs der 

sexuellen Belästigung sind für die Boulevard-Medien immer ein 

Thema. Einzeltäter bringen so eine ganze Branche in Misskredit. 

Um den Kollateralschaden zu verhindern, greifen vor allem Taxizentralen 

hart durch. 

Sehr schnell sanktionierte beispielsweise die Funk-Taxivereinigung 

81-11 in Salzburg. Obwohl die polizeilichen Ermittlungen 

noch immer laufen, hat die Funkzentrale bereits einen 37-jährigen 

Taxifahrer gesperrt, der in der Silvesternacht eine Jugendliche 

mehrmals sexuell bedrängt und unsittlich berührt haben soll. Die 

junge Frau bat per Handy ihren Freund um Hilfe. Der passte das 

Taxi schließlich ab. Der Taxler fuhr daraufhin mit seinem Wagen 

weg. Die Polizei konnte den Taxifahrer schnell ausfindig machen. 

Der 37-Jährige bestreitet sämtliche Anschuldigungen. Es habe 

lediglich einen Streit um die Bezahlung gegeben. 

Damit steht Aussage gegen Aussage. „Für den Mann gilt zwar 

rein juristisch gesehen die Unschuldsvermutung. Wir können 

solche Zwischenfälle aber nicht dulden und wollen nichts schönreden“, 

sagt Peter Tutschku, Geschäftsführer der Funktaxi-Vereinigung 

81-11. Solche Vorfälle schaden dem Taxi-Image derart, 

dass sie gar keinen anderen Handlungsspielraum zulassen, als 

diese Fahrer sofort aus dem Verkehr zu ziehen. Zu Recht? Im Fall 

Salzburg gibt es eine Parallele zu Bozen: Auch dieser Taxifahrer 


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RECHT 

NEWSTICKER 

KEINE TAXI- 

GENEHMIGUNG 

BEI STROHMANN- 

GESCHÄFT 

URTEIL FÜR MÜNCHNER 

TAXISCHLÄGER 

Die Mischung aus Alkohol und Koks 

war hochexplosiv und führte zu 

einem Taxi mit Erbrochenem im 

Innenraum. Die Forderung nach der 

Reinigungspauschale brachte Ikbal 

Ö. so aus der Fassung, dass er den 

Fahrer zusammenschlug und hilflos 

liegen ließ. Schwerste Kopfverletzungen 

und zwei Wochen Koma waren 

die Folge. Der Täter stellte sich durch 

den zunehmenden medialen Druck 

der Polizei. Ein Jahr nach der brutalen 

Auseinandersetzung wurde der 

Taxischläger nun zu sechs Jahren 

Haft und einer Unterbringung in 

einer geschlossenen Entziehungsanstalt 

verurteilt. Taxi Times war bei 

der Gerichtsverhandlung dabei und 

berichtet ausführlich in der aktuellen 

Regionalausgabe München über 

das Urteil, die Ursachen und die 

Folgen. 

nu 

FAHRPREIS VON 5,40 EURO 

ENDET MIT VERSUCHTEM 

TOTSCHLAG 

Der Streit ging um eine läppische 

Taxi-Rechnung über 5,40 Euro. Und 

wiederum war Alkohol wohl der Auslöser 

für die brutale Tat. Bereits im 

Sommer letzten Jahres wurde ein 

Taxifahrer in Villmar niedergeschlagen 

und schwer verletzt. Jetzt wurde 

das Urteil gegen den zahlungsunwilligen 

22-jährigen Fahrgast verhängt. 

Das Landgericht Limburg verurteilte 

den jungen Mann zu vier Jahren und 

drei Monaten Haft. 

Der ursprünglich erhobene Vorwurf 

des versuchten Mordes ist laut 

Staatsanwältin in versuchten Totschlag 

geändert worden, da die Tat 

nicht geplant gewesen sei. Natürlich 

ist nur die Schwere der Tat ausschlaggebend. 

Dennoch ist das hohe 

Strafmaß in Relation zum geschuldeten 

Betrag bemerkenswert. nu 

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Taxiunternehmers abgewiesen. 

Er wollte seine Taxigenehmigung auf die Ehefrau übertragen und selbst als 

Geschäftsführer agieren. Das habe für den Kläger den Vorteil, dass er künftig 

weniger Krankenkassenbeiträge zahlen müsse und eine 

höhere Erwerbsunfähigkeitsrente erhalte. Die Stadt lehnte 

den Antrag mit Verdacht auf Scheinübertragung 

ab. Nach erfolglosem Widerspruch hat der Taxiunternehmer 

Klage erhoben. Die hatte 

jedoch auch keinen Erfolg. Die Übertragung 

würde auf die Schädigung 

der Allgemeinheit abzielen. 

Es würden die öffentlichen Kassen 

geschädigt. Für das Vorliegen 

eines Strohmanngeschäfts 

spreche, dass die Ehefrau des 

Klägers ihren bisherigen Beruf 

uneingeschränkt ausüben wolle. 

An den Betriebsabläufen werde sich 

hingegen nichts ändern (Urteil vom 

20. Januar 2017, AZ: 5 K 618/16.KO). nu 

ZULÄSSIGE ODER 

UNZULÄSSIGE 

RABATTAKTIONEN 

VON MYTAXI? 

Die Freude währte nur kurz: Wenige Wochen, nachdem mytaxi vor einem Hamburger 

Gericht noch Recht bekam, gab es in derselben Angelegenheit vor dem 

Frankfurter OLG eine Niederlage. In beiden Fällen ging es um die 50-Prozent- 

Rabatt-Aktionen von mytaxi. Das Landgericht Hamburg hat Intelligent Apps das 

Recht zugesprochen, für die Bezahlfunktion der App mit halbem Fahrpreis über 

mehrere Wochen zu werben. Eine Beeinträchtigung der Interessen der Fahrgäste 

und des Verbraucherschutzes durch die streitgegenständliche Rabattaktion ist 

nicht ersichtlich. Die Wettbewerber seien nicht von Dauer betroffen, da die Maßnahmen 

nur gelegentlich und vorübergehend gewesen seien. Die Schwächung 

von Mitbewerbern sei lediglich die bloße Folge des Wettbewerbs. Vor dem OLG 

Frankfurt hingegen erwirkte Taxi Deutschland gegen diese Aktionen ein bundesweit 

geltendes Verbot. Nach Auffassung des Gerichts sollen die staatlich festgesetzten 

Taxifahrpreise einen Preiswettbewerb innerhalb der Taxibranche 

verhindern, der die Existenz von vielen kleinen Taxibetrieben durch Dumpingpreise 

gefährden würde. Die Revision gegen das Urteil hat das OLG Frankfurt 

zugelassen. Vermutlich wird der Streit um die Zulässigkeit der Rabattaktionen 

letztlich vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden werden. nu 

FOTOS: Fotolia / arahan, Fotolia / psdesign1 

14 


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TEURE FOTOS – 

UND WIE MAN 

SIE VERMEIDET 

Manchmal haben Blitzer messtechnische Ungenauigkeiten. 

Dann kommt der Fahrer um eine Strafe herum. 

Rechtsanwälte der Kanzlei Voigt stehen 

im Bußgeldverfahren zur Seite. 

FOTO: Vitronic 

Erst quälen Sie sich durch den Stop-and-go-Feierabendverkehr 

der Innenstadt, warten am Hotel auf 

den Fahrgast, der „nur noch kurz etwas erledigen“ 

muss, und dann drängt dieser, dass er ganz dringend und 

schnell zum Flughafen oder Bahnhof muss. Pflichtbewusst 

eilen Sie dem Ziel entgegen und … schon hat es geblitzt. In 

Zeiten knapper Kassen haben immer mehr Kommunen 

Radarfallen als lukratives Geschäft entdeckt, um den städtischen 

Haushalt zu sanieren. Doch nicht immer geht es 

dabei mit rechten Dingen zu. 

MESSTECHNIK MIT FALSCHEN DATEN 

Aktuell bietet das von vielen Seiten als besonders zuverlässig 

gelobte Messgerät PoliScan Speed Anlass zu Streit und 

berechtigten Zweifeln an den Messergebnissen. Die futuristisch 

anmutende graue Säule mit den schwarzen Ringen ist 

aufgrund eines Sachverständigengutachtens und der 

Beschlüsse des Amtsgerichts Mannheim (Beschluss vom 

29.11.2016 – 21 OWi 509 Js 35740/15) und des Amtsgerichts 

Hoyerswerda (Beschluss vom 15.10.2016 – 8 OWi 630 Js 

5977/16) in den Fokus gerückt. 

Das AG Mannheim ließ die Messwertbildung des PoliScan 

Speed durch einen Sachverständigen überprüfen. Dieser 

kam in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass durch das 

Gerät auch Objektpunkte außerhalb des Messbereichs 

berücksichtigt werden – genau das aber sieht die Bauartzulassung 

des Gerätes nicht vor. Auch das AG Hoyerswerda 

bediente sich eines Sachverständigen und stellte nach dessen 

Ausführungen fest, dass für das Gericht nicht nachvollziehbar 

war, wie das Gerät überhaupt zu dem Messergebnis 

kommt. Beide Gerichte kamen letztlich zu dem Schluss, dass 

das Gerät anders misst als in der Bauartzulassung beschrieben 

– mit der Folge, dass in beiden Fällen die Bußgeldverfahren 

gegen die jeweiligen Fahrer eingestellt wurden. 

Beide Beispiele zeigen, dass sich ein blindes Vertrauen 

auf die technischen Messanlagen verbietet und dass ein 

rechtliches Vorgehen gegen den Bußgeldbescheid sinnvoll 

und erfolgreich sein kann, wenn die rechtliche Beratung 

stimmt. Jedes Gerät zur Geschwindigkeitsüberwachung hat 

seine Schwachstellen. Mal ist es der Mensch, der das Gerät 

falsch in Betrieb nimmt, manchmal aber ist es auch die Technik, 

die nicht so funktioniert, wie sie es soll. Wichtig für eine 

effektive Verteidigung gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung 

ist, die Einzelheiten eines jeden Messverfahrens 

zu kennen – und genau dafür gibt es Profis. 

GUTER RAT MUSS NICHT TEUER SEIN 

Wenn der Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid ins Haus 

flattert, kann sich ein genauer fachmännischer Blick lohnen – 

vor allem, wenn der Führerschein in Gefahr ist. Ein längerfristiger 

Ausfall kann die berufliche Existenz bedrohen. Viele 

scheuen den Gang zum Rechtsanwalt aus Angst vor den möglichen 

Kosten – vor allem wenn keine Rechtsschutzversicherung 

die Kostenübernahme sichert. 

Eine sehr kostengünstige Erstberatung wird unter der Internet-Adresse 

www.bussgeldprofi.de ins Leben gerufen. Hier 

wird der Fall innerhalb von 24 Stunden geprüft – kompetent, 

zuverlässig, schnell. Und: Die Erstberatung erfolgt kostenlos. 

Möchten Sie gegen den Bescheid vorgehen, erfolgt die Verteidigung 

dabei in drei Schritten: 

Schritt 1 

Sie schicken Ihren Bußgeldbescheid oder Anhörungsbogen 

an die Bußgeldprofis. 

Schritt 2 

Die Rechtsanwälte nehmen Akteneinsicht und prüfen Ihren 

Fall. Danach klären sie mit Ihnen die Verteidigungsstrategie. 

Schritt 3 

Die Bußgeldprofis leiten in Abstimmung mit Ihnen konkrete 

Verteidigungsmaßnahmen ein. Sollte als Ergebnis feststehen, 

dass eine weitere Verfolgung der Bußgeldsache keine Aussicht 

auf Erfolg hat, wird Ihnen lediglich für die Akteneinsicht 

ein Betrag in Höhe von 14,28 EUR inklusive Mehrwertsteuer 

berechnet. Es fallen keine weiteren oder versteckten Kosten 

an. Damit haben Sie völlige Kostentransparenz und Kostenkontrolle. 

Rechtsanwältin Anita Ciszewski, Kanzlei Voigt Rechtsanwalts GmbH, Dortmund, 

www.kanzlei-voigt.de 

KANZLEI VOIGT PRAXISTIPP 

Wenn Sie Zweifel daran haben, dass das gegen Sie gerichtete 

Bußgeldverfahren zu Recht geführt wird, oder falls Ihr Führerschein 

in Gefahr ist, holen Sie sich am besten Rat bei einem 

fachlich kompetenten Rechtsanwalt. Die rechtliche Bewertung von 

Ordnungswidrigkeiten und den verhängten Maßnahmen hat zahlreiche 

Tücken und Fallstricke, die fachliche Kenntnisse voraussetzen. 

Gerne stehen Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Voigt zur Seite. 


15


DAS BMF- 

SCHREIBEN 

IST GESCHICHTE 

Die Unsicherheit beim Thema Fiskaltaxameter bleibt auch im 

Jahr 2017 bestehen. Das Last-minute-Manipulationsgesetz kurz 

vor Jahreswechsel konnte daran nichts ändern. 

DIE WICHTIGSTEN 

TAXITHEMEN 

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Kurz vor Weihnachten herrschte komplette Verwirrung. Der 

Bundestag hatte in einer seiner letzten Sitzungen noch 

schnell das „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an 

digitalen Grundaufzeichnungen“ (Kassengesetz) verabschiedet. 

Plötzlich geisterten die Jahreszahlen 2020 und 2022 als verlängerte 

Fristen für die Einführung des Fiskaltaxameters durch die 

Branche. Mit Kopfschütteln von denjenigen Taxiunternehmern 

kommentiert, die längst auf ein transparentes Abrechnungssystem 

umgestellt haben, und mit Erleichterung von denen aufgenommen, 

die bisher noch keine Fiskallösung nutzen. 

Das Gesetz sieht vor, dass elektronische Aufzeichnungssysteme 

ab dem 1. Januar 2020 über eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung 

verfügen müssen, die aus einem Sicherheitsmodul, 

einem Speichermedium und einer einheitlichen Schnittstelle 

besteht. Also keine Fiskaltaxameter vor 2020, mit einer nochmaligen 

Übergangsfrist sogar erst ab 2022? 

Edo Diekmann von der Finanzverwaltung Niedersachsen warnt 

vor dieser Interpretation: Aus seiner Sicht kann die im Gesetz 

genannte Frist bis 2020 nicht mit Taxametern in Verbindung 

gebracht werden – schlicht und einfach deswegen, weil das neue 

Manipulationsgesetz nur die Regelungen für Registrierkassen 

definiert, unter die Taxameter und Wegstreckenzähler nicht fallen. 

Diekmann verweist in diesem Zusammenhang auf die „Technische 

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz 

vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“. In einem 

Vorab-Entwurf aus dem Jahr 2016 wird bereits im ersten Paragrafen 

genau definiert: „Elektronische Aufzeichnungssysteme […] 

sind elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder 

Registrierkassen.“ Taxameter oder Wegstreckenzähler gehören 

nicht dazu. Die Technische Verordnung wird zwar noch überarbeitet, 

an eine Erweiterung auf Taxameter und Wegstreckenzähler 

glaubt Diekmann aber nicht: „Persönlich hätte ich mir eine Regelung 

gewünscht, in der Taxameter und auch Wegstreckenzähler 

enthalten wären. Nach den Mühen, mit denen das jetzige Kassengesetz 

gerade noch auf den Weg gebracht wurde, wäre eine solche 

Ergänzung schwierig.“ 

Auch das Bundesfinanzministerium mag keine konkrete Aussage 

machen: „Ob auch Taxameter und Wegstreckenzähler in den 

Anwendungsbereich fallen, ist noch nicht entschieden. Das Verordnungsverfahren 

bleibt abzuwarten.“ 

Somit ist derzeit nur eines wirklich sicher: Die Pflicht zur 

Einzelaufzeichnung aller Umsätze ist durch das Kassengesetz 

nun endgültig manifestiert. Damit ist nach Ansicht von Dirk Ritter, 

Sachgebietsleiter Aufsicht und Genehmigungen Verkehrs- 

FOTO: Fotolia/agent00klein 



gewerbeaufsicht der Hamburger Behörde 

BWVI, die Möglichkeit zum Verdichten der 

Einzelumsatzdaten zu einem Schichtzettel 

ausgelaufen. Auch sogenannte Key-Systeme, 

bei denen die Umsätze aus den Taxametern 

elektronisch ausgelesen und dann 

auf einen externen Datenträger überspielt 

werden, seien bedenklich, da bei ihnen die 

in § 146,4 steuerrechtlich geforderte Unveränderbarkeit 

nicht gewährleistet sei. 

Zu den Kernpunkten einer Bewertung 

der steuerlichen Zuverlässigkeit zählt laut 

Björn Rottpeter, Referatsleiter Steuerverwaltung 

der Finanzbehörde Hamburg, der 

Paragraf 146 der Abgabenordnung (AO). Es 

gelten die Pflichten zur Einzelaufzeichnung 

aller Umsätze (146 Abs. 1) und es muss 

sichergestellt sein, dass die aufgezeichneten 

Daten unveränderbar aufgezeichnet werden 

(146 Abs. 4). Zusätzlich bestätigt würden Pflichten von Taxiunternehmen 

in den „Grundsätzen zur ordnungsmäßigen Führung 

und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen 

»Die 

müssen 

unveränderbar 

aufgezeichnet 

werden.« 

Daten 

Björn Rottpeter, 

Finanzbehörde Hamburg 

in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff 

(GoBD)“, wie sie zuletzt in einem 

Schreiben des Bundesfinanzministeriums 

(BMF) vom 14. November 2014 festgelegt 

wurden. Dort sind Taxameter als elektronische 

Vorsysteme der Buchführung 

explizit benannt. 

Das viel zitierte BMF-Schreiben vom 

26. November 2010 habe all diese Vorgaben 

bereits definiert. Es habe allerdings 

noch eine Übergangsfrist für Taxameter 

gewährt, die eine Einzelaufzeichnung 

technisch noch nicht darstellen konnten 

bzw. noch über keine digitale Schnittstelle 

verfügten. „Diese Übergangsfrist wurde 

vom Bundesfinanzministerium bis zum 

31. Dezember 2016 gewährt“, erinnert Rottpeter. 

„Insofern ist das BMF-Schreiben von 

2010 eigentlich schon Geschichte“, ergänzt 

Ritter, weil die dortige Übergangsregelung mit dem 31. Dezember 

2016 ausgelaufen ist. „Jetzt gilt nur noch das, was steuerrechtlich 

sowieso schon lange festgelegt ist“. 

jh 

FOTO: Taxi Times 

LESERBRIEF AN 

TAXI TIMES 

Hamburg vertraut bei der Bewertung 

der Manipulierbarkeit erfolgreich 

auf das INSIKA-Verfahren. Trotzdem 

kritisiert das Taxi Times-Leser 

Sven Althorn in scharfer Form. 

„Seit Anfang 2017 gibt es eine Einzelaufzeichnungspflicht 

für Barumsätze auch in Taxis. Die Hamburger 

Genehmigungsbehörde hat diesen Umstand jetzt zum 

Anlass genommen – mit der wüsten Androhung von 

Konzessions entzug und Steuerschätzung –, von den 

Unternehmen die Nutzung eines sogenannten INSI- 

KA-,Fiskaltaxameters‘ zu fordern. Natürlich ist es zu 

begrüßen, dass unlauterer Wettbewerb durch Steuer- und 

Sozialbetrug zukünftig verhindert werden soll. Aber es ist 

fraglich, ob das aktuelle Vorgehen der Behörden diesem 

Ziel dienen kann: Anstatt für klare rechtliche Rahmenbedingungen 

– auch für Systemhersteller – zu sorgen, wird 

versucht, mit der Brechstange eine zusammengebastelte 

Lösung zur Messwertaufzeichnung mit spartanischem Funktionsumfang 

durchzudrücken, die vermutlich den aktuellen 

gesetzlichen Erfordernissen überhaupt nicht gerecht wird. 

Als der Hamburger Senat diese Systeme noch finanziert 

hat, oblag es natürlich den Geldgebern, die Bedingungen zu 

bestimmen. Jetzt gibt es weder rechtliche noch technische 

Gründe für die seltsame Fixierung der Hamburger Taxenbehörde 

auf die INSIKA-Lösungen. Im Gegenteil wird dadurch 

das eigene Ziel, eine hohe Integrität der steuerlich relevanten 

Daten zu gewährleisten, konterkariert, indem andere 

Anbieter von möglicherweise günstigeren, rechtssichereren 

oder komfortableren Systemen diskriminiert und somit Innovationen 

verhindert werden.“ 

Sven Althorn, Taxiunternehmer Hamburg 

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Die Datenleser 

Die Einzelaufzeichnung ist seit diesem Jahr Pflicht. 

Bei neueren Taxametern erfolgt sie digital. Um sie vor dem Finanzamt 

sicher zu machen, müssen die Daten korrekt ausgelesen werden. 

Hier helfen Software-Anbieter. 

Von Jürgen Hartmann 

HALE – DIE KONSEQUENTEN 

Der österreichische Taxameterhersteller bietet schon seit Jahren 

die Verarbeitung der Taxameter-Umsätze im eigenen Datencenter 

an. Was mit der Auslese über das Hale Cey-System begann, 

läuft mittlerweile über eine im Fahrzeug befindliche Datensignier- 

und Übertragungsbox (SEI-Box). Von dort werden die Fahrtenspeicherdaten 

sämtlicher Hale-MID-Taxameter sowie 

PTB-zugelassener Wegstreckenzähler online ins firmeneigene 

Datencenter übertragen und gesichert und sind wiederum für 

den Taxiunternehmer im Unternehmerportal abrufbar. Er erhält 

so sämtliche Betriebsdaten wie Schicht- und Fahrtinformationen 

sowie Arbeitszeitnachweise mit Aufzeichnungen von aktiven 

und passiven Pausen. Da in die SEI-Box auch eine TIM-Card 

eingesetzt werden kann, ist eine Aufrüstung auf das INSIKA- 

Verfahren jederzeit möglich. Die Signierung der Daten 

erfolgt im Taxi, idealerweise bereits im Taxameter 

(ab neuer Taxametergeneration SPT-03). 

HALE bietet zur Weiterleitung der Daten 

an Drittanbieter eine WebAPI-Schnittstelle 

an, optional ist dies auch via 

csv-Export möglich. 

Kienzle T 2 

TESYMEX – 

DIE INSIKA-URVÄTER 

Hale SPT-03 

Ende der 2000er-Jahre entwickelte die Physikalisch Technische 

Bundesanstalt PTB das sogenannte INSIKA-Verfahren. 

Mit im Boot war damals schon die frisch gegründete Tesy mex 

GmbH aus Hamburg. Sie verarbeitet die in der TIM-Card signierten 

Daten und kann sie in ein für die Steuerbehörden lesbares 

Format umwandeln. Taxiunternehmer können so ihre 

revisionssicheren Daten auf Aufforderung der Behörden (in 

Berlin und Hamburg beispielsweise bei Konzessionsverlängerung) 

schnell vorlegen. Je nach Servicepaket stehen den 

Unternehmern umfangreiche Bearbeitungsmöglichkeiten und 

Tools für die digitale Betriebsführung zur Verfügung. Dazu 

gehört zum Beispiel die Ergänzung von Fahrten ohne Taxameter, 

die Ausbuchung von 

Fehltouren, die Pauseneingaben 

über das Smart 

bzw. iPhone oder die 

Erstellung von Arbeitszeitnachweisen, 

Fahrerab- und 

Bruttolohnberechnungen. In 

Planung sind unter anderem 

ein elektronisches Kassenbuch 

und die Anbindung an Lohn- und 

Buchhaltungsprogramme. 

Hale Microtax-06 

Digitax ForceOne 

STARKSOFT – DAS INSIKA-CENTER 

Die jahrelange und immer noch andauernde Unsicherheit, 

ob das INSIKA-Verfahren gesetzlich anerkannt wird, spiegelt 

sich auch in der Firmenhistorie der heutigen Starksoft GmbH 

aus Berlin wider. Geschäftsführer Özgür Mergün hatte sein 

Software-Unternehmen ursprünglich „Insikacenter“ genannt, 

dann aber in „starkcenter“ umbenannt. Die Botschaft: Mergün 

und sein Team können seit 2012 sowohl INSIKA- als auch 

andere Verschlüsselungsdaten lesen und den Taxiunternehmern 

zur Verfügung stellen. Je nach Datenpaket sind dann 

umfangreiche Features abrufbar: Nachbearbeitung nicht 

erfasster Touren, Management der Pausenzeiten, Lohnabrechnung, 

Kassenbücher und vieles mehr. 

Die zahlreichen Statistiken ermöglichen detaillierte Einzelauswertungen, 

beispielsweise den Leistungsvergleich der 

einzelnen Fahrer oder Hinweise auf Schwachlastzeiten. 

FOTOS: Digitax, Frogne, Hale 

18 



TAXIWIN – DIE ERFAHRENEN 

Der in Berlin ansässige Softwarespezialist ist seit 30 Jahren im 

Geschäft – personifiziert durch den Firmen- und Taxiwin-Softwaregründer 

Rüdiger Kosch. Der Mann mit den langen grauen 

Haaren, die immer zu einem Pferdeschwanz zusammengebunden 

sind, und sein junges Team haben ihre Software INSIKAtauglich 

gemacht. Die Daten werden direkt vom Taxameter an 

einen ISO-zertifizierten Server gesendet, verarbeitet und revisionssicher 

gespeichert. Der Zugriff auf die Daten ist jederzeit 

und von überallher möglich. Über ein Onlineportal können 

zum Beispiel Fehlfahrten gebucht und Fahrten ohne Taxameter 

erfasst werden. Über eine Fahrer-App kann ein Teil dieser Nacherfassungen 

auch bereits mobil vorgenommen werden. 

Auf Basis der seit 1995 existierenden Desktop-Software ist 

eine komplette Verwaltung des Taxibetriebs möglich. Dazu 

zählen unter anderem die Lohnabrechnung inklusive elektronischer 

Datenübermittlung an das Finanzamt, die Geschäftsbuchhaltung 

im Rahmen einer Einnahme-Überschuss-Rechnung 

oder als Kassenbuch und die Rechnungsstellung an Kunden, 

importierbar über ein Key-System. 

FMS – DIE ONLINE-SIGNIERER 

1 

Eine digitale Signatur ohne INSIKA bietet 

der österreichische Auftragsvermittler 

FMS/Austrosoft. Dabei werden die 

Taxameterdaten über die Fiskal- 

Schnittstelle in ein im Fahrzeug 

verbautes Gerät (smartHUBX) 

übertragen und dort mit 

256 Bit verschlüsselt. Nach 

der Übertragung auf einen 

gesicherten FMS-Fiskal-Server werden die Daten nach der Entschlüsselung 

digital signiert. Anders als bei INSIKA wird die 

Signatur also erst nach der Übertragung vorgenommen. Der 

Vorteil bei dieser Lösung für Nutzer des FMS-Systems: Es werden 

keine zusätzlichen Geräte benötigt, da sowohl der smart- 

HUBX als auch die nötige SIM-Card bereits für die 

Auftragsvermittlung verwendet werden. Die Lösung funktioniert 

derzeit mit HALE-Taxametern, Modelle anderer Hersteller 

folgen. 

Frogne TM 3 Fiskal 

Semitron P6L 

Semitron P6S 

MPC-SOFTWARE – 

INSIKA ALS OPTION 

Bei der MPC Software 

GmbH aus Neubeckum ist 

eine Nutzung mit TIM-Box 

(INSIKA) bei Digitax, Kienzle, 

Semitron und Hale-Taxmetern 

möglich. Die Daten 

werden entweder über die APP 

TARIS-Driver oder direkt über ein im Taxameter integriertes 

Modem nach TARIS-Tourenzettel übermittelt. Je nach Bedarf 

können so unter anderem Kranken- und Rechnungsfahrten 

verwaltet, Tourenzettel erstellt und Fahrerauswertungen vorgenommen 

werden. In Kombination mit der Fahrtenvermittlung 

TARIS-Dispatch wird der Disponent über den aktuellen Status 

des Taxameters wie z.B.“besetzt“, „Kasse“ und „frei„ informiert. 

PAYCO – DER BEHÖRDENKÄMPFER 

FOTOS: Kienzle, Semitron 

Es dürfte in Deutschland derzeit wohl niemanden geben, der 

öfter mit den Genehmigungsbehörden kommuniziert, als Manfred 

Schröder von PayCo. Der Hamburger kämpft seit 2007 

darum, dass seine als Android-App angebotene e-POS Fiskalund 

Arbeitszeitlösung als in seinen Augen „besseres Verfahren 

gegenüber INSIKA“ anerkannt wird. Bei e-POS werden Taxameter- 

und GPS-Daten archiviert und dem Kassenvorgang zugeordnet. 

Dadurch wird die „lückenlose Einzelaufzeichnung aller 

Fahrten gemäß BMF-Schreiben vom 26. November 2010 

erfüllt“, verspricht Schröder. „Die Aufbewahrung der unveränderbaren 

Kassendaten sowie die Bereitstellung in digitaler 

Form sichern wir durch unsere Konformitätserklärung zu.“ Die 

Kassenumsätze stehen den Taxiunternehmern in einem eP- 

Fleet Account pro Fahrzeug für die Bearbeitung von Fehlbuchungen 

sowie Nachbuchungen zur Verfügung (Cloud). Über 

eine CryptoSafe-Box werden Smartphone und Taxameter verbunden. 

Damit können die Taxameterdaten unveränderbar mit 

dem Kassenvorgang archiviert werden. 


19

ANTRIEB 

DIE HEIMATVERTRIEBENE 

E-KLASSE 

Ausgerechnet am Hauptsitz des Daimler-Konzerns sollen 

ab 2018 Dieselfahrzeuge mit älteren Motoren nicht mehr fahren 

dürfen. Das Stuttgarter Signal betrifft auch die Taxibranche – 

in ganz Deutschland. 

Baden-Württembergs grün-schwarze Landesregierung 

bekämpft das Feinstaubproblem. Ausschlaggebend ist 

ein Gutachten, welches im Auftrag des Regierungspräsidiums 

Stuttgart zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung 

der Luftqualität untersucht hat. Nun sollen ab 

2018 alle Dieselautos, die nicht die Abgasnorm 

Euro 6 erfüllen, an Tagen mit Feinstaubalarm 

aus der Landeshauptstadt ausgesperrt 

werden. Laut Angaben der Stadt 

sind 107 000 Dieselfahrzeuge zugelassen, 

73 000 davon erfüllen nicht die 

Abgasnorm Euro 6. 

Die Mehrzahl hat also noch Euro 

5, Euro 4 oder noch ältere Motoren. 

Das betrifft beispielsweise E-Klasse-Modelle, 

die vor dem 1. September 

2014 zugelassen wurden. Somit 

haben geplante Dieselverbote auch 

weitreichende Konsequenzen für das 

Taxigewerbe. Doch was sind die Alternativen? 

Taximodelle mit Euro-6-Motoren stehen derzeit noch 

nicht auf dem Index. Allerdings warnt die Deutsche Umwelthilfe 

(DUH) bereits davor, dass selbst die Diesel mit Euro 6 noch zu 

schädlich sind, und stuft nur drei der getesteten Modelle als tauglich 

ein – darunter immerhin die aktuellen Modellreihen der im 

Taxibetrieb sehr beliebten VW T6 und Mercedes E-Klasse 220. 

Wer sich nicht auf politische Diesel-Schlupflöcher verlassen 

will, der könnte auch auf Benzinmotoren umsteigen. Dazu müssten 

aber auch die Vertriebsabteilungen der Konzerne schnell und 

flexibel reagieren. Das bisherige Standard-Paket „Das Taxi“ mit 

Nachlässen bis zu 25 Prozent gibt es beispielsweise aktuell bei 

Mercedes nur für Dieselmodelle. 

Geht es nach der DUH, sollten alle Taxiunternehmer sowieso 

auf Hybrid-Varianten umsteigen. Das sei besser für die Umwelt. 

Auch die Weiterentwicklung des Kraftstoffs CNG (Erdgas) bietet 

eine Alternative. Fahrzeuge mit CNG-Antrieb können 100 Prozent 

regenerativ erzeugten Kraftstoff tanken und damit klimaneutral 

fahren. Mitte Februar hat die Bundesregierung beschlossen, die 

staatliche Förderung für CNG noch einmal bis zum Jahr 2026 (ab 

2024 abschmelzend) zu verlängern. Die Subventionierung von 

LPG (Flüssiggas bzw. Autogas) wird dagegen schon ab Anfang 

2019 zurückgefahren. 

Last but not least bleibt die Elektrotaxi- bzw. Wasserstoff-Alternative. 

Letztere leidet unter der mangelhaften Verfügbarkeit von 

Wasserstoff-Tankstellen. Mit dem Toyota Mirai gäbe es sogar schon 

ein Modell mit Taxipaket. Bei Elektrotaxis beschränkt das 

Dilemma mit der durch das neue Eichrecht erforderlichen 

Komformitätsbescheinigung die Auswahl auf die Modelle, für die 

ein werkseitiges Taxipaket angeboten wird (siehe nebenstehender 

Beitrag). Das sind im Moment die B-Klasse Electric Drive und die 

beiden Nissan-Modelle Leaf und e-NV200. Doch Nissan 

scheint diese Exklusivität nicht erkennen zu wollen. 

Erst allmählich beginnt man damit, spezielle Vertriebskonzepte 

für die Taxibranche zu entwickeln 

– als hätte man noch ewig Zeit. 

Hat man aber nicht. Noch ist Stuttgart 

die erste Stadt in Deutschland, in der 

Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängt 

werden. Die Stickoxid-Belastung 

liegt aber in rund 90 weiteren Städten 

und Kommunen Deutschlands über den 

Grenzwerten. Besonders diesel-verschmutzt 

sind Berlin, München, Hamburg 

und Köln. Berlins Umwelt- und Verkehrssenatorin 

Regine Günther ist der Auffassung, 

dass längerfristig kein Weg daran vorbei führt, 

besonders dreckige Dieselfahrzeuge aus den Innenstädten 

herauszuhalten. Für die Hauptstadt würde darüber 

die aktuelle Landesregierung entscheiden, die aus SPD, 

Grünen und Linke besteht. Eine politische Konstellation, die auch 

nach der Bundestagswahl im Herbst realistisch ist. jh, nu 

DIESE TAXIS HABEN EURO-6-NORM 

- Ford Mondeo 2.0 Duratorq-TDCi 

- Hyundai i30 1.6 CRDi 

- Mercedes B 180 d, C 250 d T-Modell, E 220 d Limousine, 

E 220 BlueTec T-Modell 

- Nissan Qashqai 1.6 dCi 

- Opel Zafira 1.6 CDTi (neue Motorsteuerung) 

- Renault Scenic 1.6 dCi 

- Skoda Octavia 2.0 TDI 

- Toyota Auris 1.4 D 

- VW Golf VII 1.6 TDI Variant, Passat 2.0 TDI Variant, 

Touran 1.6 TDI, T6 2.0 TDI 

Quelle: 

Deutsche Umwelthilfe e. V.; Stand: Februar 2017 

Aufgeführt sind Modelle, die über ein werkseitiges 

Taxipaket verfügen. Kein Anspruch auf Vollständigkeit. 

GRAFIK: Fotolia/alona_s 

20 


Die „Zweite Verordnung zur 

Änderung der Mess- und Eichverordnung“ 

wirkt wie ein Schildbürgerstreich. 

Als würde man 

Säcke voller Licht ins fensterlose 

Rathaus tragen. 

ES DROHT 

KEINE 

VERBESSERUNG 

Der Gesetzgeber plant, durch eine Änderung des Eichrechts 

bisherige Hemmnisse bei der Zulassung von Taxis zu beseitigen. 

Ob dieses Ziel mit dem nun vorgelegten Entwurf 

allerdings tatsächlich erreicht wird, muss bezweifelt werden. 

FOTO: picture-alliance / ZB-Fotoreport 

Mitte Februar sickerten erste Details einer „Zweiten Verordnung 

zur Änderung der Mess- und Eichverordnung“ 

durch die Presse. Mit den Änderungen dieser Rechtsverordnung 

sollen unter anderem Hemmnisse bei der Zulassung 

neuer Elektro-Taxis beseitigt werden. „Die überarbeitete Version 

der Eichverordnung dürfte den Weg für mehr elektrisch angetriebene 

Taxis wieder frei machen“, war dem Berliner „Tagespiegel“ 

zu entnehmen. 

Im Entwurf selber, der sich laut Bundeswirtschaftsministerium 

„in der finalen Phase befindet“, wird gleich zu Beginn die 

Absicht formuliert: „Zum 1.1.2015 wurde das Mess- und Eichrecht 

in Deutschland grundlegend novelliert. Im Rahmen des Vollzugs 

der Mess- und Eichverordnung sind einige redaktionelle 

Fehler aufgefallen. Darüber hinaus haben sich kleinere Probleme 

für Wirtschaft und Vollzugsbehörden gezeigt. Diese sollen 

nun behoben werden.“ Wer sich in den letzten Monaten aus Taxisicht 

mit den Folgen des neues Eichgesetzes beschäftigen musste, 

weiß, dass es beileibe keine „kleinen Probleme“ sind, mit denen 

die Taxiunternehmer, die Einbauwerkstätten und die Eichämter 

(„Vollzugsbehörden“) konfrontiert werden. Die Anpassung des 

deutschen Eichrechts an EU-Vorschriften vom 1. Januar 2015 hat 

dazu geführt, dass ein Auto durch den Einbau eines Taxameters 

eichrechtlich zu einem Messgerät wird, für das der Hersteller eine 

Konformitätserklärung beibringen muss. Hersteller ist im Falle des 

nachträglichen Einbaus nicht der Auto-Hersteller, sondern der 

Taxameter-Einbauer. Und der kann die Konformität seines durch 

Reinstecken eines Taxameters von ihm „hergestellten Messgeräts“ 

nur erklären lassen, wenn ihm vorher der Autohersteller viele 

technische Details über Entstehung und Weg der zum Betrieb des 

Taxameters notwendigen Fahrzeugdaten offenlegt. 

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ANTRIEB 

Auszug aus der 

„Dokumentation 

der Bauteile und 

Steckverbinder im 

Signalweg“. 

Eine solche Offenlegung erfolgt bei Autos der großen deutschen 

Hersteller, die schon ab Werk mit einem Taxipaket ausgestattet 

sind, oder bei Autos von Importeuren, die eine Umrüster-Firma 

wie Intax damit beauftragt haben, ihre Fahrzeuge mit einem Taxipaket 

auszustatten. 

Die Intax-Mitarbeiter haben wochenlang viel Zeit und Geduld 

investiert, bis sie die notwendigen Auskünfte ihrer Auftraggeber 

in der Autoindustrie zusammenhatten. Autobauer 

verraten nicht gerne, was in der Hardund 

Software ihrer Erzeugnisse im Einzelnen 

passiert (siehe nebenstehenden Kasten). 

Was aber passiert bei all den Modellen ohne 

Taxipaket? Bei Exoten, Gebrauchten oder Elektrofahrzeugen? 

Sie alle können nicht mehr 

als Taxi zugelassen werden. Die Ausbreitung 

von Elektrofahrzeugen im Taxigewerbe wird 

dadurch enorm gehemmt. Ausgerechnet das technisch am ehesten 

als Taxi geeignete Elektro-Auto, der Tesla, lässt sich nicht eichfähig 

als Taxi ausrüsten, von anderen semigeeigneten Produkten ganz 

zu schweigen. Für eine Politik, die große Anstrengungen unternimmt, 

um die Elektromobilität zu fördern und zu verbreiten, ist 

das ausgesprochen blöd. Interessierte Kreise, wie der Bundesverband 

Elektromobilität, Taxiunternehmer, die gerne Tesla fahren 

»Für 

Autos muss 

man weiter 

schwarzsehen.« 

würden, und nicht zuletzt der Taxibundesverband BZP haben 

darauf hingewiesen. 

Als Presse und Medien das Thema aufgegriffen haben, sah sich 

die Politik veranlasst, den Missstand zu beheben, ohne ihr Ansinnen, 

die wasserdichte Eichbarkeit von Messgeräten, aufzugeben. 

Das Ganze erinnert an die Geschichte der Schildbürger, die einst 

ein neues Rathaus gebaut und vergessen hatten, es mit Fenstern zu 

versehen. Der Legende nach trugen sie dann 

das Licht in Säcken hinein. 

gebrauchte 

Der nun verfasste Referentenentwurf einer 

Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung 

umfasst 15 Seiten und besteht aus 

Textbruchstücken, die in die eigentliche Verordnung 

eingefügt werden sollen, im Stile von: 

„In Absatz 1 Nummer 9 Buchstabe a werden 

nach dem Wort ,Ölfrüchten‘ die Wörter ,sowie 

von Holz‘ eingefügt.“ Somit versteht man ihn nur, wenn man die 

„Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und 

zur Anpassung an europäische Rechtsprechung“ danebenlegt, auf 

der die unsägliche Deklaration des Taxis als ein Mess gerät beruht. 

Die wiederum ist knapp 200 Seiten lang und besteht ihrerseits 

aus endlosen Verweisen auf Gesetze und Verordnungen aus mehreren 

Jahrzehnten. 

WIE IST ES DAZU GEKOMMEN, TAXIS PER EICH- 

RECHT ZUM MESSGERÄT ZU ERKLÄREN? 

Vermutlich aus Versehen. In der Mess- und Eichverordnung 

geht es vornehmlich um Waagen und Zähler für Gas, Wasser, 

Strom usw. – und gar nicht um Taxameter. In den vorgenannten 

Zählern ist es durchaus sinnvoll, die Nachvollziehbarkeit 

der Daten von ihrer Entstehung bis zur Ablesung zu verlangen. 

Die Eichbehörden kennen ihre Pappenheimer und wollen 

Manipulationen auf alle Fälle ausschließen. Welche Probleme 

das bei Taxametern aufwirft, die ja ihre Eingangsdaten nicht 

selbst erzeugen, wurde schlicht übersehen. 

DAS GROSSE MISSVERSTÄNDNIS 

Taxameter kommen darin nur ganz am Rande vor. Seitenlang wird 

aufgelistet, wie Messgeräte für alles Mögliche beschaffen sein 

müssen und was passieren muss, bis sie „in Verkehr gebracht“ 

werden dürfen. Irgendwo, versteckt in langen Listen, wird dann 

erwähnt, dass dies auch für Taxameter gelten soll. Über die negativen 

Konsequenzen für die Taxibranche hat keiner nachgedacht. 

Die dürften auch durch die nun angedachte zweite Verordnung 

nicht ausgeräumt sein, darüber sind sich Experten einig, die alltäglich 

mit der Materie befasst sind. 

Presseberichte, die den Eindruck erwecken, der Referentenentwurf 

würde die Zulassung gewisser Autos als Taxi wieder ermöglichen 

oder nur erleichtern, sind nicht richtig. Sie beruhen auf 

einem Missverständnis: 

Selbst nach dem derzeit gültigen Eichrecht kann prinzipiell 

jedes Auto als Taxi zugelassen werden, egal, ob es elektrisch, mit 

FOTOS: www.cem.es 

22 


ANTRIEB 

FOTO: Fotolia / d1sk 

Diesel oder Chanel No5 betrieben wird – wenn eine Konformitätserklärung 

vorgelegt wird. Das scheitert für viele Fahrzeuge 

deshalb, weil die Hersteller sich aus vielerlei Gründen weigern, 

das Wegstreckensignal offenzulegen. Am Eichrecht liegt das nur 

bedingt. 

Das Wegstreckensignal steuert unter anderem das Beschleunigungs- 

und Bremsverhalten. Beeinflussungen durch den Anschluss 

eines Adapters, der ein Steuersignal für das Taxameter abgreift, 

könnten fatale Folgen haben. Wer Daten aus dem Fahrzeugsystem 

entnimmt, kann dadurch die Daten im System verändern. Wenn 

dabei etwas schiefgeht, bremst die Bremse nicht mehr oder ein 

Fahrstabilitätsprogramm spinnt – fürchten die Hersteller. 

Über ältere Fahrzeuge liegen den Herstellern mitunter aktuell 

gar keine Informationen mehr vor, weil viele Komponenten von 

Zulieferern stammen. Oder der Hersteller existiert gar nicht mehr. 

Für gebrauchte Autos müsste man wohl weiter schwarzsehen. 

Der Referentenentwurf erklärt das Taxameter nur noch zum 

„Teilmessgerät“ im „Gesamtkunstwerk“ Taxi. Das könnte den Einrichter 

davon entlasten, die Konformität des „Gesamtkunstwerks“ 

bescheinigen zu lassen. Er brauchte nur noch den Kopf für seinen 

korrekten Einbau hinzuhalten. Für das Taxameter selbst läge schon 

eine Bauartzulassung des Taxameter-Herstellers vor. Allerdings 

müsste immer noch der Autohersteller, als Hersteller des restlichen 

„Messgeräts“, die Konformität seines Teils, also des Wegstreckensignals, 

bestätigen lassen. 

Gewonnen wäre gar nichts. Taxiunternehmer wären weiter vom 

guten Willen der Autohersteller abhängig. Wie das alles technisch 

umgesetzt werden soll? Man weiß es nicht. Im Referentenentwurf 

steht nichts darüber. 

Im Ländle Baden-Württemberg fahren übrigens ein paar Dutzend 

Mercedes-B-Klasse-Taxis mit Elektroantrieb. Daimler hat 

sich also die Mühe gemacht, ihre Konformität erklären zu lassen. 

Warum Tesla in seine teuren Autos nicht selbst einen Taxameter- 

Adapter, vermutlich ein Pfennigteil, einbaut, bleibt sein Geheimnis. 

Eine saubere Lösung für das Taxigewerbe wäre, wenn das Eichrecht 

das Taxi wieder Taxi sein ließe und den Messgeräte-Status 

auf das Taxameter beschränken würde. Den gesamten Datenweg 

nachvollziehen zu wollen, mag für ein Messgerät, das nur zum 

Messen da ist und in einem eigenen Gehäuse steckt, durchaus sinnvoll 

sein. Autos sind mitsamt ihren Datenwegen für andere Zwecke 

gebaut. Ein Auto zum (Teil-)Messgerät zu erklären, weil man ein 

paar Daten daraus für Messzwecke verwenden will, ist einfach 

nicht praktikabel und eigentlich auch Unfug. Der Taxibundesverband 

BZP argumentiert in diese Richtung schon seit Monaten auf 

allerlei politischen Ebenen. Noch ist der Referentenentwurf kein 

Gesetz. Er löst so, wie er vorliegt, keine Probleme, keine kleineren 

und große schon gar nicht. Wie es aussieht, macht er nur den 

Schildbürgerstreich „Taxi als Messgerät“ komplett. wh 

DAS TACHOSIGNAL IST HEIKEL 

Autobauer verraten nicht gerne, was in der Hard- und 

Software ihrer Erzeugnisse im Einzelnen passiert. Seit 

dem Diesel-Skandal darf man vermuten, warum das 

so ist. In den Fahrzeugcomputern stecken nicht immer 

nur Betriebsgeheimnisse, die die Konkurrenz abkupfern 

könnte, sondern auch Tatbestände, die bei Bekanntwerden 

strafrechtlicher Verfolgung unterliegen. 

Gerade das für Taxameter maßgebliche Tachosignal ist 

heikel. Die Tachos von Serienfahrzeugen gehen gemeinhin 

vor. Das bedeutet, sie zeigen eine höhere Geschwindigkeit, 

als wirklich gefahren wird. Daraus resultiert eine höhere 

Kilometerleistung als die wirklich gefahrene, und – nach 

Adam Riese – ein geringerer Spritverbrauch pro Kilometer, 

folglich ein geringerer Schadstoffausstoß. Wer hört die 

Nachtigall trapsen?

ÖSTERREICH & SCHWEIZ 

NEWSTICKER 

LIZENZLOSE TAXIS 

BEFÖRDERN 

ARABISCHE GÄSTE 

UBER WIRD DURCH SUVA ALS 

ARBEITGEBER EINGESTUFT 

Uber ist ein Arbeitgeber, der Sozialabgaben 

leisten muss. In Zürich kam 

die Suva in 60 Fällen zum Schluss, 

die Fahrer seien in einem Abhängigkeitsverhältnis 

angestellt. Die Suva 

weist in ihrem Bescheid auf die Weisungen 

und Vorgaben durch den 

Fahrdienstvermittler hin. Den Taxizentralen 

dürfte die Lesart der Unia 

aber trotzdem nicht gefallen, denn 

auch alle Taxifahrer könnten somit 

als selbstständig gelten. „Uns ist 

keine Taxizentrale bekannt, die 

Angestellte hat“, erklärt Thomas 

Leuzinger von der Unia. Ob der US- 

Konzern von seinem Recht, den 

Bescheid vor dem Sozialversicherungsgericht 

anzufechten, Gebrauch 

macht, bleibt abzuwarten. Zu einer 

Stellungnahme gegenüber Taxi 

Times war Uber Schweiz nicht bereit. 

 

nu 

WILDWEST IN BASEL: 

TAXELER JAGEN 

UBER-FAHRER 

In Basel brodelt es in der Taxiszene. 

Seit geraumer Zeit sind dort die illegalen 

Uber-Fahrer den ansässigen 

Taxilenkern ein Dorn im Auge. Im 

Februar eskalierte dann die Situation: 

Rund 20 Taxifahrer machten Jagd 

auf ihre Uber-Konkurrenten. Taxifahrerin 

Cindy Schütz bestätigt in einem 

Bericht der „Blick“: „Wir haben uns 

vor die Uber-Fahrer gestellt, sie eingekreist 

und zur Rede gestellt. Sie 

wurden zum Teil aggressiv.“ 

Die alarmierte Polizei nahm Anzeigen 

gegen illegale Uber-Fahrer auf 

und notierte rund 25 notierte Nummernschilder. 

Davon, den wütenden 

Taxifahrern „geholfen zu haben“ 

distanzierte sich die Polizei. Die 

Polizisten hätten die Taxifahrer 

sogar aufgefordert, die Aktion sofort 

zu beenden und alle Beteiligten 

kontrolliert. 

nu 

Im schweizerischen Interlaken wollen die Behörden gegen illegale Taxis vorgehen, 

die sich auf arabische Gäste spezialisiert haben. Diese Schwarzfahrten haben 

nicht nur finanzielle Einbußen der Taxifahrer zur Folge, es gehen auch einige 

Steuergelder verloren. Das Problem der Polizei: Der Fahrer muss auf frischer Tat 

beim Abkassieren ertappt werden, um einen gewerbsmäßigen Betrieb nachweisen 

zu können. Ein schwieriges Unterfangen und trotzdem konnten einige 

Schwarzfahrer durch die Kantonspolizei angezeigt werden. Deren Fahrgäste 

waren darüber meist sehr verwundert, dachten Sie doch, in einem echten Taxi 

zu sitzen. 

Um dem entgegenzuwirken, soll es prophylaktisch einen kultur- und sprachverständigen 

Mediator für die arabischen Gäste geben, der gegen die illegalen 

Taxidienste wirken soll. Diverse Einträge bei Facebook im Anschluss an diese 

Meldung zeigten, dass diese Problematik auch in Österreich und Deutschland 

beobachtet wird. 

nu 

KONTAKTLOSE 

BEZAHLTERMINALS 

IN MEHR ALS 700 

WIENER TAXIS 

Mastercard, Card Complete und der Taxiruf 31300 haben seit Beginn des Jahres 

700 Fahrzeuge der Wiener Taxiflotte mit Bezahlterminals ausgestattet. Fahrten 

bis 25 Euro können künftig per NFC (Near Field Communication) nur durch Hinhalten 

der Master- oder Maestrocard beglichen werden, eine PIN-Eingabe ist nicht 

mehr nötig. Gerald Gruber, General Manager Austria von Mastercard, wirbt für 

die neue Zahlungsmethode: „Das kontaktlose Bezahlen kennen viele schon länger 

aus dem Supermarkt. Im Taxi mitzufahren und sicher nach Hause zu kommen, 

ist auf diese bargeldlose Art unkompliziert wie noch nie.“ Damit die 

Fahrgäste auf den neu eingerichteten Service aufmerksam werden, wurden 

200 Taxis mit Infos und Logo beklebt. nu 

FOTO: Fotolia / Davizro Photography 


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Taxi- und Mietwagenunternehmer! 

Für alle, die mit dem PBefG im Berufsalltag zu tun haben, 

gibt dieser Kommentar einen praxisnahen Gesamteinblick 

in dieses wichtige Gesetz. Neben dem PBefG und 

den Erläuterungen dazu beinhaltet das Werk die Texte 

der Freistellungsverordnung, Berufszugangs-Verordnung, 

BOKraft, Krankentransport-Richtlinie, zudem Antragsund 

Genehmigungsmuster und eine Muster-Taxiordnung. 

Die Relevanz der jeweiligen Paragrafen für den Taxiund 

Mietwagenunternehmer wird mit Taxisymbolen 

verdeutlicht. 

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Taxi vs. Uber: Theodor Thanner (rechts) von der Bundeswettbewerbsbehörde hatte Christian Holzhauser (links, Taxi 40100) und 

Andreas Weinberger (Mitte, Uber) zum Austausch der Argumente geladen. 

RÜCKKEHR 

NACH UNGARN 

Wie kann sich die Taxibranche gegen Wettbewerbsverzerrung 

schützen? Die verschiedenen Strömungen des Wiener Gewerbes 

machen sich darüber ihre Gedanken. 

So hatte beispielsweise der Taxiclub- 

Wien Ende Februar zum Fachgespräch 

über Uber geladen. Das 

Interesse der Taxikollegen war überschaubar. 

Umso hochkarätiger war die kleine 

Gruppe besetzt – mit Folgen für das Mietwagen-Unwesen. 

„Letztes Jahr, am 1. April 

2016, hat man mich kritisiert, eine Demo 

sei das falsche Mittel, um auf die Not im 

Taxigewerbe aufmerksam zu machen. Jetzt 

ist ein Jahr lang nichts passiert. Da frage 

Wolfgang Eberling, 

Obmann des Taxiclub Wien. 

ich mich doch: Was wäre denn das richtige 

Mittel?“, eröffnet Wolfgang Eberling, 

Obmann des Taxiclub-Wien, die Sitzung. 

Er wirft Behörden und Politik, allen voran 

der Wirtschaftskammer und dem Bürgermeister 

der Stadt Wien, Untätigkeit vor. 

Diese ließen das Taxigewerbe im Stich und 

würden auch nichts gegen den US-Anbieter 

Uber unternehmen. „Man bekommt den 

Eindruck“, sagt Eberling, „als sei das Taxi 

unerwünscht!“ 

In der Tat gerät das Wiener Taxigewerbe 

gleich mehrfach unter Druck. Zum einen 

ist da Uber. Mit Dumpingpreisen werden 

Kunden angelockt und so dem Taxigewerbe 

entzogen. Darüber hinaus ignoriert der US- 

Fahrdienst sämtliche Regeln von der 

Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen 

Personenverkehr, die österreichweit 

gilt, bis hin zur Wiener Landesbetriebsordnung. 

Insbesondere dort sind Taxi- und 

Mietwagenverkehre deutlich voneinander 

abgegrenzt. 

Auch die Wiener Taxiunternehmen und 

Taxi-Funkzentralen sehen den Fahrdienstvermittler 

Uber weiterhin als unfaire Konkurrenz. 

Branchenvertreter werfen dem 

US-Konzern vor, sich nicht an die Wiener 

Taxi- und Mietwagen-Verordnung und die 

darin enthaltene Rückkehrpflicht für Mietwagenbetreiber 

zu halten. 

Teilweise kommen die Fahrzeuge aus 

anderen Bundesländern und sind nicht einmal 

als Mietwagen gekennzeichnet und 

daher für die Exekutive nicht als Uber- 

Autos erkennbar. Es wurden sogar schon 

Kennzeichen aus dem Ausland beobachtet. 

Uber argumentiert, dass man wegen der 

großen Nachfrage nicht dazu käme, zum 

Betriebssitz zurückzukehren – kaum glaubhaft, 

wenn der angeblich in Graz oder 

Ungarn sein soll. 

„Wir Taxis sind Teil des öffentlichen 

Verkehrs und halten uns an die Gesetze“, 

sagte Taxi-40100-Geschäftsführer und 

Wirtschaftskammer-Funktionär Christian 

Holzhauser bei einer Veranstaltung der 

»Politik, Exekutive 

und Verwaltung 

lassen uns im Stich.« 

Wolfgang Eberling 

Bundeswettbewerbsbehörde im Februar 

in Wien, bei der es zum Schlagabtausch 

zwischen Holzhauser und dem Uber-Austria-Chef 

Andreas Weinberger gekommen 

war. „Politik, Exekutive und Verwaltung 

lassen uns im Stich“, beschwert sich Eberling 

wenige Tage später bei seiner Veranstaltung. 

FOTOS: BWB, Tom Buntrock 

26 




Gökhan Keskin, Obmann der Fachgruppe 

Wien, kann mit solchen Pauschalanschuldigungen 

wenig anfangen. „Es ist Aufgabe 

der Fachgruppen, ungleichen Wettbewerb 

zu verhindern“, sagt er im Gespräch mit 

Taxi Times. „Verstöße bringen wir zur 

Anzeige.“ Christian Holzhauser verweist 

auf die mühsamen und zeitraubenden 

Rechtswege. „Die Anzeigen werden aktuell 

in der zweiten Instanz verhandelt.“ 

Braucht es eine Reform des Gelegenheitsverkehrsgesetzes? 

Keskin sagt, dass 

man die Macken kenne, und verweist auf 

die intensiven Beratungen, die aktuell 

innerhalb der Fachgruppen aller österreichischen 

Bundesländer laufen. „Unterm 

Strich wird es ein Ergebnis geben, noch in 

diesem Jahr“, ist sich Keskin sicher. 

Holzhauser sieht die Aufgabe des 

Gewerbes darin, die geltenden Vorschriften 

noch klarer zu formulieren. Eigentlich ist 

die Gesetzgebung eindeutig. Die Bestellung 

von Mietwagen muss in der Betriebsstätte 

eingehen. Dem Mietwagenunternehmer 

stehen somit nur zwei Möglichkeiten zur 

Fahrgastaufnahme offen. Indem er entweder 

von der Betriebsstätte zu dem vorher 

vereinbarten Ort fährt und den Fahrgast 

dort aufnimmt oder indem der Mietwagenunternehmer 

bzw. -lenker auf der Rückfahrt 

von seiner letzten Bestelltfahrt einen 

weiteren Auftrag annimmt. Das ziellose 

Umherfahren ist untersagt. 

Im Zusammenhang mit dieser Regelung 

und weiteren Definitionen (Start UND Ziel 

müssen bei der Fahrtbestellung eines Mietwagens 

bekannt sein, es darf kein Messgerät 

zur Berechnung des Fahrpreises 

verwendet werden) ist das Uber-Geschäftsmodell 

rechtswidrig. 

DIE POLIZEI KANN NICHTS MACHEN 

Ein Gesetz zu haben, bedeutet aber nicht, 

es auch jederzeit umsetzen zu können. Der 

Polizei seien mehr oder weniger die Hände 

gebunden, sagt Eberling. Sie könne erst 

dann von sich aus aktiv werden, wenn Verstöße 

offensichtlich sind. Und die Finanzbehörde 

sieht keinen Handlungsbedarf: 

„Wenn Uber billiger ist, fahren die Leute 

halt Uber, wenn Uber teurer ist, fahren sie 

halt wieder Taxi“, heißt es von dort lapidar. 

Aus den Folgen der Untätigkeit der politisch 

Verantwortlichen macht Eberling keinen 

Hehl. Seine Aussage, er könne sich 

kein neues Paar Unterhosen mehr leisten, 

ging durch alle Medien. „Ich habe da nicht 

übertrieben! Für viele Taxilenker reicht der 

Verdienst nicht mehr zum Leben, sondern 

nur mehr zum Überleben.“ 

Keskin versucht, diese Aussagen zu relativieren. 

„Herr Eberling ist kein Unternehmer, 

sondern ein Taxilenker. Somit stehen 

ihm aus dem Kollektivvertrag monatlich 

1 200 Euro zzgl. 200 Euro Tagesdiäten zu.“ 

Die Mietwagenunternehmer, die für Uber 

fahren, warnt er: „Die Kostenstruktur von 

Uber hat fürchterliche Folgen für die Unternehmer.“ 

AN DIE EIGENE NASE FASSEN 

Bei aller Kritik an der Wettbewerbsverzerrung 

durch Uber sieht Eberling auch das 

Taxigewerbe in der Pflicht: „Ich habe als 

Taxilenker den Taxiclub-Wien ins Leben 

gerufen, weil wir selbst etwas unternehmen 

müssen – Lenker und Unternehmer.“ Das 

beginnt mit einer serviceorientierten Einstellung 

und endet bei vernünftig gewarteten 

Fahrzeugen. „Bei manchen Taxis 

kommt einem einfach das Grausen, damit 

können wir Uber nicht wirklich Konkurrenz 

machen“, weiß Eberling. 

Leopold Müllner, 

Geschäftsführer Taxi 40100 Wien. 

Diesen Ansatz verfolgt auch die Wiener Taxizentrale 

40100. „Was hilft es, wenn in einem 

Rolls-Royce ein schlecht angezogener, 

unfreundlicher und ungepflegter Fahrer vorfährt? 

Wenn der Lenker höflich und vertrauenserweckend 

ist, ist die Automarke egal“, 

sagte Leopold Müllner, Geschäftsführer 

»Ein höflicher Lenker 

ist wichtiger als ein 

Rolls-Royce.« 

Leopold Müllner 

der Taxi 40100, anlässlich der Eröffnung 

der neuen Räumlichkeiten der Taxischule. 

Aus dem bisher 10. Bezirk ist man zum Jahreswechsel 

in die Pfarrgasse des 23. Bezirks 

gezogen. Dort sitzen auch die Verwaltung 

und die Funkvermittlung der Taxizentrale. 

Im Nebengebäude stehen der Schule zwei 

Räume mit jeweils 24 Plätzen zur Verfügung, 

in denen umfangreiche Schulungsmaßnahmen 

durchgeführt werden. 

Dabei setzen Schulungsleiter Leopold 

Kautzner und sein Team auf moderne und 

visuelle Lehrmethoden. Die Ortskunde 

wird beispielsweise am Monitor in Form 

von Echtbildern gelehrt. Animierte Wegweiser 

und Verkehrszeichen veranschaulichen 

die Fahrtbeschreibungen wichtiger 

und praxisnaher Fahrtrouten. Neben der 

reinen Ortskunde werden unter anderem 

auch rechtliche Inhalte vermittelt sowie 

Maßnahmen zur Unfallverhütung bzw. – 

falls es doch passiert ist – zum richtigen 

Verhalten danach. „Zum Schulen gibt es 

genug“, sagte Müllner, der zusammen mit 

Gökhan Keskin, Obmann der Wiener Taxifachgruppe, 

das Band zerschnitt und damit 

die neuen Räume auch mit dem gewerbepolitischen 

Segen der Fachgruppe offiziell 

eröffnete. 

Eberling plant derweil umfangreiche 

Maßnahmen in der Causa Uber. Der u 

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Obmann des Taxiclub-Wien hat bei dem 

oben erwähnten Treffen wichtige Leute 

zusammengebracht: Amtsdirektor Franz 

Kurz, Leiter der Finanzpolizei Region Wien, 

Gerhard Haslinger, FPÖ-Landtagsabgeordneter 

und Bezirksobmann des 20. Bezirks, 

Camilla Bacicca, Taxiunternehmerin, Thomas 

Kreutzinger, Taxisprecher der FPÖ pro 

Mittelstand, sowie Dusan Roggisch, 

Obmannstellvertreter in der Fachgruppe 

und ebenfalls Taxiunternehmer. Unterstützung 

kam außerdem von der FPÖ Wien, die 

An dreas Hufnagl und Franz Haas von ihrer 

Pressestelle entsandte. 

So hochkarätig die Gruppe besetzt 

war, so schnell wurde man sich einig: 

Die Fachgruppe wird mit ihrem Problem 

an die Finanzpolizei herantreten und wird 

gemeinsame Kontrollaktionen anregen, 

um das Mietwagenunwesen in Wien einzudämmen. 

Medial unterstützt werden 

sie dabei von der FPÖ-Pressestelle, die 

die Medienarbeit übernimmt. „Ein Lichtblick“, 

zieht Eberling sein Resümee. Denn 

kampflos will er das Feld nicht räumen. 

Der Taxiclub Wien plant 

auch dieses Jahr wieder 

öffentliche Aktionen – 

mit noch drastischeren 

Auswirkungen auf den 

Straßenverkehr als bei 

der Demo letztes Jahr. 

„Der Taxiclub-Wien plant schon die 

nächsten Aktionen, mit denen wir die 

Öffentlichkeit auf unsere Not aufmerksam 

machen wollen.“ Details verrät er 

noch nicht. Nur so viel: „Die Auswirkungen 

auf den Wiener Straßenverkehr werden 

weit drastischer sein als am 1. April 

2016.“ tb, jh 

LESERBRIEF AN 

TAXI TIMES 

MIETWAGEN OHNE KALKULATION 

Liebe Taxi Times, 

ich selbst habe in Wien eine Kombi-Taxi und 

Mietwagen auf einem Wagen, das heißt aber 

nicht, dass ich gehirnamputiert bin und mich deswegen 

Uber anschließe. Selbst wenn, müsste Uber so hohe 

Preise verrechnen, dass ich, obwohl sie 25 Prozent Provision 

verrechnen, noch mein Auslangen habe. Da sie das nicht 

machen, sehe ich auch keinen Grund, mich diesem Dienst 

anzuschließen. Uber hat sich nie mit der Kalkulation eines Kfz 

auseinandergesetzt. Man nimmt dort einfach einen Preis, den 

ein Taxi von A nach B macht, kürzt den Preis um 25 Prozent 

und behauptet, man fährt um ein Viertel billiger als Taxis. 

Bezüglich der Rückkehrpflicht, die ja bereits in die Jahre 

gekommen ist und von niemandem sanktioniert wird, wäre es 

ein einfaches Mittel, den Umsatzkilometer an dem des Taxis 

anzupassen. Die heutigen Mietwagenunternehmer wurden von 

anderen angelockt, haben sich selbstständig gemacht, sind 

spätestens bei der ersten Kreditrate draufgekommen, dass sie 

ja gar keine Stammkunden und Einkünfte haben. Nun müssen 

sie sich solchen Billigdiensten anschließen, weil ja sonst keine 

Kohle kommt. 

Ich fahre jetzt 24 Jahre ohne Funkvermittlung – beim 

Nachdenken, wie man zu Fahrgästen kommt, erfüllt sich auch 

der Begriff UNTERNEHMER wieder. 

Thomas Schwarz, 

Taxi- und Mietwagenunternehmer, Wien 

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UBER-FAHRER DEM TAXIGEWERBE 

Welch unterschiedliche Herangehensweisen: Der Geschäftsführer 

des größten Amsterdamer Taxiunternehmens TCA 

(1 400 Taxis) wurde kürzlich gefeuert, weil er nach Angaben 

der Gesellschafter zu vertraulich mit Uber geworden war. Bei 

der Jahreshauptversammlung des Transportation Research 

Board (TRB) in Washington Anfang Januar mit 14 000 Teilnehmern 

aus 70 Nationen und 7 000 Präsentationen berichtete 

Bill George, der CEO von Transdev USA, wie 

er die Firmen von 31 US-amerikanischen 

Taxiunternehmen unter der App von Transdev 

(zTrip) zusammengefasst, die Farbe seiner 

Fahrzeuge von Gelb in Silbergrau 

geändert und in Spitzenzeiten Fahrer von 

Uber und Lyft in zTrip eingesetzt hat, um die 

erhöhte Nachfrage zu erfüllen. Die Taxibranche 

bekämpft zwar Uber und Co., bringt selbst jedoch kaum 

neue Geschäftsmodelle auf den Markt. 

Die Idee der dortigen Microtransit-Betreiber beispielsweise 

hätten auch die Taxibetreiber ganz leicht umsetzen können: 

einen Vertrag mit dem lokalen Anbieter des öffentlichen Nahverkehrs 

abschließen, einen Kleinbus auf einer (neuen) festgelegten 

Strecke einsetzen und die Kunden per App bestellen 

lassen. Lass sie dann zu einem nahe gelegenen Sammelpunkt 

gehen und sorge dafür, dass unabhängige Vermittler einen 

schnellen Service zu akzeptablen Preisen anbieten. Die Anbieter 

Bridj und Chariot waren so in Boston und San Francisco 

sehr erfolgreich. Letzterer wurde bereits von Ford aufgekauft. 

Taxis und Behindertentransporte waren beim TRB-Kongress 

jahrelang nur Randthemen. Ubers Tätigkeiten haben das Interesse 

nun neu entfacht. Die wichtigsten Trends: selbstfahrende 

Fahrzeuge (und die damit verbundenen rechtlichen und 

technischen Herausforderungen), neue Marktteilnehmer im 

öffentlichen Nahverkehr und Mobility as a Service (MaaS). 

Zeit- und trendlos geht der Kampf gegen Uber & Co. weiter: 

Die Taxibranche im US-Bundesstaat New York bekämpft die 

Apps der TNCs (Überbegriff für Uber & Co) und hofft auf eine 

Regulierung auf Bundesebene. Die nächste Schlacht findet in 

Washington statt. 

Uber und Lyft scheinen sich derweil – nach erfolgreicher 

Eroberung des Taximarktes – den Bereichen unqualifizierte 

Krankentransporte und öffentlicher Nahverkehr zuzuwenden. 

Beide behaupten, sie können mit ihren Fahrgemeinschaftssystemen 

(UberPool und Lyft Line) einen nützlichen und günstigen 

Beitrag zum öffentlichen Nahverkehr leisten. Im Bezirk Pinellas 

haben Uber, Lyft und Taxiunternehmen bereits Verträge 

für bezuschusste Touren abgeschlossen. 

Vor einigen Jahren äußerte Uber übrigens 

Pläne, dieses System auch 

in den ländlichen Gebieten 

der Niederlande anbieten 

zu wollen. Dies 

kam nicht zustande. 

Vielleicht 

auch deshalb, 

weil in Europa 

keinerlei 

Bereitschaft 

zur 

Zusammenarbeit 

mit Uber 

vorhanden 

ist. Nicht 

nur in Amsterdam. 

 

Ein Blick in 

die Taxiwelt 

Deregulierung, 

Kundenrückgewinnung, neue 

Geschäftsfelder und eine klare 

Flughafenregelung. In Dänemark, 

Frankreich, USA und Niederlande 

gibt es spannende Taxi- 

Entwicklungen. 

Von Wim Faber 

GERICHT VERBANNT »TOURENKLAUER« 

VOM AMSTERDAMER FLUGHAFEN 

Ein niederländisches Gericht hat 

die Rechtmäßigkeit des Verbots 

von „Tourenklauern“ am Amsterdamer 

Flughafen Schiphol 

bestätigt. Künftig sind nur noch 

Taxis vom offiziellen Taxistand 

Schiphol und zugelassene Schiphol-Taxis 

erlaubt. Durch das Verbot 

wird den „Tourenklauern“, 

die dagegen angekämpft haben, 

der Zugang zu angrenzenden 

Straßen und einem angrenzenden Platz verwehrt. Die Geldstrafe 

für einen Verstoß kann pro Vorfall bis zu 1 500 Euro 

betragen. 

Die „Tourenklauer“, gemäß niederländischem 

Recht reguläre Taxifahrer, die im 

ganzen Land überall Fahrgäste aufnehmen 

dürfen, haben sich in der Ankunftshalle als 

„offizielle Schiphol-Taxifahrer“ ausgegeben 

und versucht, ankommende Passagiere dazu 

zu bewegen, ihnen in den Bereich zu folgen, in dem ihre Taxis 

geparkt waren. Dies war häufig mit Schubsen und Schieben 

verbunden. 

Bei der Ankunft in Amsterdam erwies sich der Fahrpreis 

dann als sehr viel höher als normal. Viele Passagiere beschwerten 

sich über den Betrug und verglichen den sonst so geordneten 

niederländischen Flughafen mit einem „Flughafen in der 

Dritten Welt“. 

FOTOS: Wim Faber, Taxa GRAFIKEN: Raufeld Medien 


TAXI INTERNATIONAL 

DÄNEMARKS KLEINE SCHRITTE 

IN RICHTUNG DEREGULIERUNG 

Die dänische Regierung hat mit der Unterstützung 

zweier weiterer Nicht-Regierungsparteien 

ein neues Taxi-Gesetz auf den Tisch gebracht, 

mit dem die Obergrenze für die Anzahl der Taxilizenzen 

fällt und den Taxis ermöglicht wird, bei 

freier Preisgestaltung ihre Dienste im gesamten 

Land anzubieten. Darüber hinaus ist eine optionale Bezuschussung 

in ländlichen Gebieten vorgesehen. Die polizeilichen Prüfungen 

der Taxifahrer sollen abgeschafft werden, sodass nur 

eine behördliche Prüfung nötig ist. 

Seltsamerweise bleiben mit dem neuen Gesetz, über das 

noch abgestimmt werden muss, Sitzsensoren, Videoüberwachung 

im Taxi und Taxameter weiterhin Pflicht. Auch wird die 

steuerliche Überwachung der Branche verschärft. „Mit dieser 

neuen Vereinbarung schaffen wir eine neue und bessere Grundlage 

für die Überwachung der Steuererlöse aus dem Taxigeschäft“, 

so der Transportminister, Ole Birk Olesen, in den „CPH 

News“. „Dies bedeutet auch, dass wir fortlaufend neue und 

alternative Technologien bewerten, die die Entwicklung der 

Branche in Zukunft sogar noch weiter vorantreiben könnten.“ 

Die Änderungen der Gesetzgeber – sehr ähnlich zu den 

niederländischen Taxi-Gesetzen (wenn auch ohne Fahrpreisobergrenze) 

– werden 

schrittweise umgesetzt. 

Das neue Gesetz wird nach 

einem und dann nach drei 

und nach sechs Jahren 

geprüft, um zu sehen, wie 

sich der Markt und die 

neuen Technologien entwickelt 

haben. 

Etliche Punkte des 

neuen Gesetzes (vor allem 

die steuerliche Überwachung) 

könnten Uber das 

Ein Anflug von Deregulierung in 

neuen dänischen Taxigesetzen. 

Leben erschweren. Das US-Unternehmen mit europäischem 

Hauptsitz in den Niederlanden behauptet, nicht an dieselben 

Regeln gebunden zu sein, wie sie für Taxis gelten, da es sich um 

einen „Fahrgemeinschaftsdienst mit Privatfahrzeugen“ handelt. 

Man kündigte an, weiterhin gegen kürzlich getroffene Urteile 

gegen Fahrer vorzugehen. Urteilt der Europäische Gerichtshof 

im Laufe dieses Jahres zugunsten von Uber als eine Plattform 

und nicht als ein Taxiunternehmen, wird dieser Dienst in Dänemark 

wohl grünes Licht bekommen müssen. 

DIE KONKURRENZ DURCH UBER 

HAT DEM TAXIGEWERBE GENUTZT 

„Warum gibt es keine weltweite oder europäische 

Organisation, die die Taxibranche 

gegen die Ubers dieser Welt verteidigt?“, 

rief eine Taxibetreiberin 

während einer 

hitzigen internationalen 

Diskussionsrunde bei der französischen Fachmesse 

Salon des Taxis in Paris vom 28. vom 29. Januar aus. Ja, 

warum eigentlich nicht? Merkwürdigerweise exportieren viele 

neue Betreiber ihre Appdienste in andere Länder. Ein typisches 

Beispiel dafür ist Elite Taxi. Die französische App Yusofleet 

verstärkt ihre Flotte in Luxemburg. 

Die 28 Messestände wurden vom Pariser Taxigiganten 

G7 dominiert (bei dem es nach internen Änderungen in der 

Geschäftsleitung ein wenig drunter und drüber geht). Automarken 

wie VW, Fiat, Renault, Hyundai (Wasserstoff) und Kia 

bildeten einen weiteren Schwerpunkt. 

Die größte Kategorie – wenn wir die fünf (!) französischen 

Taxiverbände nicht mitzählen – gleich nach den Apps waren 

die Taxameter mit den lokalen Unternehmen A.T.A., Kienzle 

und Hale. Frogne aus Dänemark und Cabonline aus Schweden 

haben sich zusammengetan, um gemeinsam im Markt 

Fuß zu fassen. 

Die Atmosphäre war geringfügig optimistischer als im Jahr 

2015, bestätigt Hélène Manceron, Inhaberin und Herausgeberin 

von „100 % News Taxis“: „Die Taxibranche in Frankreich 

hat sich entwickelt. Die starke Konkurrenz von Uber & Co. 

scheint ihr seltsamerweise sogar genutzt zu haben. Der Wind 

in Frankreich hat sich gedreht, teilweise durch eine Änderung 

der öffentlichen Meinung.“ 

Die Messe begrüßte 6 133 Besucher an zwei Tagen und die 

Atmosphäre war definitiv nicht die einer Taxibranche in Nöten. 

„Die Auswirkungen der bisher ergriffenen Maßnahmen haben 

ihre vollständige Wirkung noch nicht entfaltet“, so Manceron. 

„Aber Frankreich hat die Branche in zwei Schritten wirklich 

modernisiert, durch 

den Verbot des Verkaufs 

von Taxilizenzen und die 

erneute Regulierung der 

Branche. Heute kann man 

beobachten, wie die Branche, 

hauptsächlich selbstständige 

Fahrer, wieder 

investiert und ihre Kunden 

zurückgewinnt.“ 


31

GASTKOMMENTAR 

SCHLUSS MIT DEM 

TAXITARIFCHAOS! 

In globalen Zeiten sind regionale unterschiedliche 

Taxitarife eigentlich »von gestern«. 

Ein bundesweiter Taxitarif hätte einige Vorteile. 

Der Oldenburger Taxikollege Jürgen 

Rückin, bekannt als Betreiber der 

Internet-Palttform www.taxiforum.de, 

hat seit Jahren eine bizarre Leidenschaft: 

Er sammelt Taxitarife. Auf seiner 

Webseite „www.derinnenspiegel.de“ werden 

aktuell die Taxitarife von „126 Städten 

(darunter allen kreisfreien Städte) und 274 

Landkreisen sowie zwei Insel- 

Tarife“ aufgelistet - „dazu 

kommen weitere 191 Taxitarife 

für das Land 

Hessen“. 

Einheitlich an all diesen 

Tarifen ist die große 

Uneinheitlichkeit. So gibt 

es beispielsweise vielerorts 

Zuschläge für Gepäck, in Berlin 

aber nur, wenn es sperrig ist und 

in Bad Kreuznach lediglich dann, wenn das 

Gepäck auch vom Taxifahrer getragen wird. 

Mancherorts gibt es Zuschläge für Tiermitnahme, 

in Bielefeld aber nur für Hunde. In 

manchen Städten und Landkreisen „kann“ 

für eine unbare Tour eine Gebühr erhoben 

werden, in anderen (Berlin) ist das Pflicht, 

wieder anderswo ist ein Aufpreis für Kartenzahlung 

illegal (Hamburg). Karlsruhe 

hat einen speziellen „Messetarif“, andernorts 

ist für eine Fahrradmitnahme gesondert 

zu zahlen, im Landkreis Bamberg auch 

für Rollstühle (10 Euro). 

Ein Wahnsinn, dieses Tarif-Chaos. Eine 

unzeitgemäße und kundenunfreundliche 

Kleinstaaterei, welche dringend beendet 

gehört. Die Gewerbevertretung GVN hat für 

Niedersachsen den vernünftigen Vorschlag 

gemacht, statt dutzender differierender 

Städte- und Landkreis-Tarife einen einheitlichen 

Landestarif einzuführen. Das ist ein 

richtiger Ansatz, aber nicht konsequent zu 

Ende gedacht. Gebraucht wird ein einheitlicher 

Taxitarif für ganz Deutschland mit 

Bielefeld 

der Möglichkeit von lokalen Anpassungen. 

Dort, wo die Lebenshaltungskosten höher 

sind als im Durchschnitt (zum Beispiel in 

wirtschaftsstarken Städten wie München, 

Stuttgart oder Hamburg), könnte mit lokalen 

Hebesätzen von plus 10 oder 20 Prozent 

gearbeitet werden, klar ersichtlich 

durch auffällige Aufkleber in jedem Taxi. 

Die Struktur aber, bestehend aus Grundpreis, 

Kilometerpreis und -staffelung, Zeitfaktor 

sowie Zuschläge, wäre überall 

gleich, negative Preis-Überraschungen in 

fremden Städten blieben für die Taxikunden 

aus. 

Dieser bundesweite Taxitarif sollte von 

einem Expertengremium, welches beim 

Bundesverkehrsministerium 

anzusiedeln wäre, 

ein- oder zweijährlich 

erarbeitet 

werden. In der zu 

bildenden Taxitarif-Kommission 

müsste Statistik- 

Expertise vorhanden 

sein (Stichwort Kraftfahrer-Preisindex) 

wie auch fundierte 

Kenntnisse der Betriebswirtschaft - etwas, 

was nicht jeder Staatsdiener in ausreichendem 

Maße mitbringt. In einem solchen Gremium 

sollten mit dem Bundesverband BZP 

sowohl Vertreter des Taxigewerbes wie 

auch der Taxikunden (eventuell durch den 

Bundesverband der Verbraucherzentralen) 

vertreten sein. Gemeinsam hätten die 

Damen und Herren sowohl eine Tarifstruktur 

und -höhe zu entwerfen wie auch die 

turnusmäßigen Tarifanpassungen zu erarbeiten. 

Ein einheitlicher Standardtarif dient 

auch weiterhin der Unterbindung von Dumping-Wettbewerb 

und sichert die Daseinsvorsorge 

im Bereich der individuellen 

Berlin 

Bamberg 

Mobilitäts-Angebote. 

Gegen mehr Wettbewerb 

durch eine Möglichkeit 

zur Preisdifferenzierung 

oberhalb 

des Standardpreises, 

zum Beispiel 

für zusätzliche Services 

bei Bestelltouren, wäre dagegen 

nichts einzuwenden. 

Gedient wäre mit einem bundeseinheitlichen 

Taxitarif allen Taxiunternehmen. Sie 

erhielten eine Verlässlichkeit durch regelmäßige 

Tarifanpassungen an die laufenden 

Kostenerhöhungen und wären damit in der 

Lage, zeitnah unter anderem Spritpreisschwankungen 

und die zweijährlichen 

Erhöhungen des Mindestlohnes kompensieren. 

Nur der Oldenburger Taxikollegen 

Jürgen Rückin könnte seiner Sammel- 

Leidenschaft nicht mehr fröhnen. Es wird 

sich sicherlich ein anderes Betätigungsfeld 

für den fleißigen Sammler finden. cg 

Clemens Grün ist Vorsitzender des 

„HTV - Hamburger Taxenverband e.V.“ und 

betreibt den Blog „Taxi-Magazin.de“. 

ILLUSTRATION: Noun Project / Candice Gras, Noun Project / NOPIXEL, FOTO: Clemens Grün 

32 


GASTKOMMENTAR 

DER SCHATZ 

DER 

NIBELUNGEN 

In Worms sorgt ein 

Taxigutachten für 

sagenhafte Zahlen. 

FOTO: Fotolia / fergregory 

Die Stadt Worms, kreisfreie Stadt in 

Rheinland-Pfalz, inmitten der 

Me tropolen Rhein-Neckar und 

Rhein-Main und idyllisch am Rhein gelegen, 

sagenumwobene Hauptstadt und Festspielstadt 

der Nibelungen. Der Sage 

zufolge liegt dort irgendwo der Schatz der 

Nibelungen, der einst im Rhein versenkt 

wurde. Das historische Bild hat durchaus 

Bezug zur Gegenwart; hüten doch die Stadtoberen 

heute die Taxigenehmigungen wie 

einst ihre historischen Vorbilder den Nibelungenschatz, 

und ein Gutachter bewacht 

wie dereinst die Zwergengestalt „Alberich“, 

die Vergabe der Konzessionen. 

Getreu dem historischen Vorbild erweist 

sich das gefertigte Gutachten als Höhlenreich, 

dunkel im Ganzen, aber nicht 

unüberwindbar. 

DAS WORMSER TAXI-GUTACHTEN 

Um die Funktionsfähigkeit des Wormser Taxigewerbes nach § 13,4 PBefG 

zu bewerten, hat das Unternehmen TOKOM aus Rostock am 18. Dezember 

2015 der Stadt Worms ein Gutachten vorgelegt. Darin werden beispielsweise 

Nettoumsätze pro Genehmigung zwischen 101 000 Euro und 

145 900 Euro ermittelt und Einnahmen von bis zu 1,50 Euro pro Kilometer 

errechnet. Trotz dieser Werte kommt das Gutachten zu dem Schluss, 

dass die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes nicht gewährleistet sei, 

und empfiehlt neben einer Reduzierung der Anzahl der Taxikonzessionen 

auch eine sehr hoch angesetzte Tariferhöhung. 

Der Tarifvorschlag des Gutachters wurde zunächst umgesetzt, nach 

Protesten des Gewerbes nochmals geändert. Derzeit befindet sich das 

gesamte Gutachten in Überarbeitung, wozu nun wiederholt Unternehmenskenndaten 

nachgefragt werden, während bei der Ausgangsbegutachtung, 

trotz eines umfassenden Auskunftsverlangens über die 

Geschäftsjahre 2008 bis 2014, offensichtlich nur unvollständige Angaben 

vorlagen. 

jh 

SIEGFRIED 

UND DER ZWERG 

Wie damals Siegfried den Zwergen 

besiegte, war im heutigen Vorbild ein 

Taxiunternehmen erfolgreich und hat sich 

sechs Taxikonzessionen erstritten, trotz 

eines Gutachtens, welches die Funktionsfähigkeit 

des örtlichen Taxengewerbes nach 

§ 13 Abs. 4 PBefG als in seiner Funktion 

bedroht sieht. Dabei hat der „Alberich“ 

unter den Gutachtern doch alles so schön 

berechnet, wenn auch auf einer schmalen 

Datengrundlage: 

Zwischen 120 000 Euro und 140 000 

Euro je Fahrzeug und Genehmigung Nettoumsatz, 

bei durchschnittlich 70 000 bis 

90 000 km jährlicher Fahrzeuglaufleistung, 

daraus folgend Kilometer-Erlöse zwischen 

1,41 und 1,55 Euro, alles in allem Traumwerte, 

die 

darauf hinweisen, 

dass der Besitz einer Taxigenehmigung 

in Worms dem Nibelungenschatz 

quasi gleichkommt. Schlimm nur, 

dass alleine diese Zahlen im nationalen 

Vergleich deutlich von allen sonst seriös 

ermittelten Werten erheblich abweichen 

und daher bei Kennern der Materie nur für 

Kopfschütteln sorgen. 

In der Folge daraus finden die Vorschläge 

des Schatzhüters zu neuen Taxi-Tarifen 

keine Zustimmung. Zwei beschlossene 

und verkündete Tarifänderungen innerhalb 

kurzer Frist sorgen dafür, dass die 

zuständigen Eichbehörden auch einen Teil 

des Schatzes abbekommen. 

Derweil sammelt der Gralshüter fleißig 

weiter Unternehmensdaten, um seine Einschätzungen 

und Prognosen weiter zu 

untermauern. Alles in allem ist es offensichtlich 

in der Realität wie in der Sage: 

Alle mühen sich, teilweise vergebens und 

teilweise umsonst, den Nibelungenschatz 

endlich zu finden. 

Dabei ist es bei Gutachten zur Funktionsfähigkeit 

des Taximarktes eigentlich 

ganz einfach: Erstens findet man keine 

Schätze und zweitens muss eine Behörde 

auf die Wahl des Gutachters gut achten, da 

sie ansonsten wegen einer falschen Prognose 

ins Schwert der Justitia läuft! au 

Axel Ulmer ist ausgebildeter 

Volljurist mit Schwerpunkt 

Verwaltungsrecht/PBefG und fungiert 

als Unternehmensberater für die Ulmer 

Consulting UG in Kaiserslautern. 


33

TAXI TIMES APP 

»MERHABA 

LEHRER« 

Seit Sommer letzten Jahres werden 

zahlreiche Taxi Times-Meldungen 

auch ins Türkische übersetzt. 

Ein Berliner Kollege nutzt diesen 

Service auf besondere Art und Weise. 

Merhaba Lehrer: Hayrettin „Simi“ Şimşek 

übersetzt für Taxi Times ins Türkische. 

Es gibt keine genauen Statistiken, 

aber vor allem in den Ballungsgebieten 

sind viele unserer Taxikollegen 

türkischer Abstammung. Damit 

auch sie über die aktuellen Nachrichten 

aus der Branche informiert sind sowie 

alles Wichtige über gewerbepolitische 

Aktivitäten, neue Gesetze und technische 

Entwicklungen erfahren, übersetzt Taxi 

Times seine Meldungen ins Türkische. 

Nachgelesen werden 

können sie in der Taxi 

Times App, die sowohl 

für Apple als auch für 

Android in den jeweiligen 

Stores kostenlos 

heruntergeladen werden 

kann. 

Verantwortlich für 

die Übersetzungen ist 

der Taxi Times-Redakteur 

und Berliner Taxiunternehmer Hayrettin 

Simsek. „Ich kann beide Tätigkeiten 

wunderbar miteinander verknüpfen“, 

erzählt er. „Während ich am Halteplatz 

warte, übersetze ich die Meldungen, die 

aktuell über die deutsche Seite der Taxi 

Times-Homepage bzw. -App eingegangen 

sind.“ Manchmal benötige ich dafür bis zu 

sechs Stunden, weil der nächste Funk-Auftrag 

oder Einsteiger schon kommt, bevor 

ich mit der Übersetzung fertig bin.“ Bei 

besonders wichtigen Meldungen opfert 

TÜRKISCH AUCH 

AUF FACEBOOK 

Ganz neu gibt es im Taxi Times Verlag 

jetzt auch die Facebookseite „Taxi 

Times Türkçe“, der sich in wenigen 

Wochen bereits knapp 400 Follower 

angeschlossen haben. 

»Endlich 

ich alles und 

brauche es 

nicht mehr zu 

googeln.« 

„Simi“, wie er von all seinen türkischen 

Freunden nur genannt wird, auch mal 

seine Pause oder gar die nächste Tour, um 

schnell übersetzen zu können. 

In Berlin hat es sich längst rumgesprochen, 

dass Simi in Doppelfunktion tätig 

ist. Er bekommt dadurch sehr oft ein direktes 

Feedback von der Straße. So wie vor 

einiger Zeit vom Kollegen Mehmet Demir. 

„Ich wollte mir am Imbiss gerade einen 

Cappuccino holen, als 

ich von Mehmet mit 

den Worten „Merhaba 

verstehe 

Lehrer“ angesprochen 

wurde. Er zeigte dabei 

auf die Taxi Times 

App, ganz speziell auf 

die Meldung über den 

neuen Kleinbus von 

Toyota. Erst auf 

Deutsch, dann auf Türkisch. 

„Endlich verstehe ich alles und 

brauche es nicht mehr zu googeln“, sagte 

Mehmet und klopfte Simi dabei auf die 

Schulter: „Dank dir!“ 

Simi hat sich über dieses Lob sehr 

gefreut und sieht sich in seiner Aufgabe 

bestätigt. „Einige Fachbegriffe oder 

Beschreibungen kann man nicht wortwörtlich 

ins Türkische übersetzen. Ein 

,harmonisches Fahrwerk‘ muss man 

beispielsweise umschreiben, Synonyme 

verwenden oder in Zusammenhängen 

erläutern. Mehmet erzählte mir, dass 

er auf diese Art auch jeden Tag besser 

Deutsch lernt“, freut sich Simi. „Vor allen 

Dingen das, was für seine Arbeit als Taxiunternehmer 

wichtig ist.“ 

Bleibt nur noch, für alle nicht türkischen 

Leser der Taxi Times zu klären, dass 

„merhaba“ ein türkisches Grußwort ist, 

vergleichbar mit „Guten Tag“, dem norddeutschen 

„Moin“ oder dem bayerischen 

„Grüß Gott“. 

jh 

IMPRESSUM 

Verlag 

taxi-times Verlags GmbH 

Frankfurter Ring 193 a 

80807 München, Deutschland 

Telefon: +49 (0)89/14838791, 

Fax: +49 (0)89/14838789 

E-Mail: info@taxi-times.taxi, 

Internet: www.taxi-times.taxi 

Geschäftsführung: Jürgen Hartmann 

Bankverbindung 

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IBAN: DE89701500001003173828 

BIC: SSKMDEMM 

UST-ID: DE293535109 

Handelsregister: Amtsgericht München 

HRB 209524 

Redaktion (redaktion@taxi-times.taxi) 

Tom Buntrock (tb), Wim Faber (wf), Jürgen 

Hartmann (jh, V.i.S.d.P.), Wilfried Hochfeld (wf), 

Hayrettin Şimşek (hs), Nicola Urban (nu) 

Mitarbeiter dieser Ausgabe 

Clemens Grün, Axel Ulmer 

Grafik & Produktion 

Katja Stellert (Artdirektion), 

Martina Jacob, Bettina Knoop 

Raufeld Medien GmbH 

Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin 

Telefon: +49 (0)30/ 69566589 

Anzeigenleitung, Online-Verkauf, Vertrieb 

Elke Gersdorf, e.gersdorf@taxi-times.taxi 

Telefon: +49 (0)89/14838792, 

Fax: +49 (0)89/14838789 

Druck 

Chroma Druckerei 

Przemysłowa 5, 68-200 Żary, Polen 

Taxi Times DACH erscheint 

seit 2016 in Kooperation mit 

Erscheinungsweise 6 x pro Jahr 

Heftpreis: 4,80 €, Jahres-Abo: 35.- € 

ISSN-Nr.: 2367-3834 

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Taxi Times Berlin 

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Taxi Times DACH - März 2017

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