Ein Leitfaden für die Möbelindustrie - DPMA
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sehen werden, wenn Sie <strong>die</strong> Marke unzulässigerweise verwenden.<br />
Sie könnten somit also <strong>für</strong> Schadensersatz und Anwaltskosten<br />
haftbar gemacht werden und dazu gezwungen werden, <strong>die</strong> Nutzung<br />
der Marke zu unterlassen.<br />
Um eine Markenrecherche durchzuführen, kann es daher sinnvoll<br />
sein einen Patentanwalt oder einen spezialisierten Dienstleiter mit<br />
der ausführlichen Recherche zu beauftragen (da hier<strong>für</strong> einschlägige<br />
Erfahrung von Vorteil ist). Dies erfordert jedoch gewisse fi -<br />
nanzielle Ressourcen, um den Patentanwalt oder den Dienstleister<br />
zu bezahlen. Wenn Sie <strong>die</strong>se Mittel nicht zur Verfügung haben,<br />
können Sie <strong>die</strong> Markenrecherche selbstverständlich auch selbst<br />
durchführen, sollen aber darauf achten, genügend Zeit <strong>für</strong> <strong>die</strong>se<br />
Recherche einzuplanen, und, wenn möglich, Grundkenntnisse in<br />
<strong>die</strong>sem Thema erwerben.<br />
Sie können <strong>die</strong> Recherche mithilfe von verschiedenen Datenbanken<br />
durchführen: <strong>Ein</strong>ige kostenlose Datenbanken, zur Durchführung<br />
von Markenrecherchen sind im Folgenden aufgelistet:<br />
• Das Harmonisierungsamt <strong>für</strong> den Binnenmarkt (HABM) <strong>für</strong><br />
Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.<br />
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/<br />
• WIPO Marken- und Geschmacksmuster- Anmeldungen - http://<br />
www.wipo.int/portal/index.html.en (auf Englisch)<br />
• Auch <strong>die</strong> Website des Patent- und Markenamtes der USA (USP-<br />
TO) (www.uspto.gov) ermöglicht Markenrecherchen.<br />
• Das Tool zur Markenrecherche des britischen Amtes <strong>für</strong> geistiges<br />
Eigentum (UKIPO): http://www.ipo.gov.uk/types/tm/t-os/tfi<br />
nd.htm (auf Englisch)<br />
• <strong>Ein</strong> weiteres interessantes Tool ist TrademarkBots (Trademark-<br />
Bots.com). Es handelt sich hierbei um eine webbasierte Markenrecherche-<br />
und Überwachungs-Anwendung. Mit TrademarkBots<br />
haben Markeninhaber und Anwälte eine einzelne<br />
Quelle, um <strong>die</strong> unautorisierte Nutzung von Marken zu überwachen<br />
und zu prüfen.<br />
Zusätzlich zur Recherche nach eingetragenen und anhängigen<br />
Marken können Sie auch eine Recherche nach nicht eingetragenen<br />
Marken durchführen, indem Sie <strong>die</strong> Internet-Suchmaschinen<br />
verwenden. Wenn Sie zum Beispiel einen vorgeschlagenen Namen<br />
in das Suchfeld von Jahoo (www.jahoo.de) eingeben, erhalten Sie<br />
einen Bericht, wo <strong>die</strong>ser Name auf Websites auftaucht, <strong>die</strong> <strong>die</strong><br />
Suchmaschine von Jahoo erschlossen hat. Da jedoch keine Suchmaschine<br />
100 % vollständig ist, sollte eine Recherche stets mehrere<br />
verschiedene Suchmaschinen umfassen.<br />
Wieso ist <strong>die</strong> Durchführung einer<br />
Patentrecherche ratsam?<br />
Aus Mangel an Informationen oder Zeit, um eine konzentrierte<br />
Recherche durchzuführen, werden bereits bestehende Erfi ndungen<br />
neu erfunden, Probleme, <strong>die</strong> schon gelöst wurden, neu gelöst<br />
und Produkte, <strong>die</strong> bereits auf dem Markt sind, neu entwickelt. Die<br />
Geistiges Eigentum - ein Unternehmerleitfaden <strong>für</strong> KMUs<br />
auf <strong>die</strong>se Weise doppelt durchgeführten Anstrengungen kosten<br />
<strong>die</strong> europäische Industrie jedes Jahr Millionen von Euro.<br />
Patente sind eine Goldgrube an Informationen. Etwa 80 Prozent<br />
der technischen Informationen werden in Patentdokumentationen<br />
veröffentlicht – und meist sonst nirgendwo anders.<br />
Jedoch ist <strong>die</strong> Patentrecherche keine einfache Aufgabe. Patente<br />
sind in Klassen und Unterklassen von Erfi ndungen aufgeteilt, ähnlich<br />
wie Bücher in einer Bücherei. Indem man <strong>die</strong>ses Klassifi zierungssystem<br />
verwendet, kann man Patente fi nden und prüfen, <strong>die</strong><br />
derselben Klasse angehören wie Ihre Ideen.<br />
Wenn ein Erfi nder eine Idee hat, muss das betroffene Unternehmen<br />
entscheiden, ob <strong>die</strong> Idee eine Investition wert ist. Außerdem<br />
würde <strong>die</strong> Leitung eines Unternehmens wissen wollen, in welche<br />
Gebiete man investieren soll. <strong>Ein</strong>e Patentanalyse zeigt <strong>die</strong> Bereiche<br />
auf, <strong>die</strong> schon besetzt sind, solche, <strong>die</strong> interessant erscheinen<br />
und solche, in denen innovative Maßnahmen noch als marktfähig<br />
eingestuft werden und eine Marktnische <strong>für</strong> das Unternehmen<br />
bieten. <strong>Ein</strong> wirklich innovatives Rechercheteam könnte sogar Patentanalysen<br />
dazu verwenden, <strong>die</strong> kommenden technologischen<br />
und wirtschaftlichen Entwicklungen vorherzusagen.<br />
Um eine Patentrecherche durchzuführen, können Sie einen Patentanwalt<br />
beauftragen, oder Sie können <strong>die</strong> Patentrecherche<br />
selbst durchführen.<br />
Sie können <strong>die</strong> Recherche mithilfe von verschiedenen Datenbanken<br />
durchführen: <strong>Ein</strong>ige kostenlose Datenbanken, zur Durchführung<br />
von Patentrecherchen sind im Folgenden aufgelistet:<br />
• Das Webportal des Europäischen Patentamtes – Espacenet<br />
- http://ep.espacenet.com/ (auf Deutsch, Englisch und Französisch)<br />
• Google Patents - http://www.google.com/patents<br />
• Patentrecherche auf der Seite des UKIPO: http://www.ipo.gov.<br />
uk/types/patent/p-os/p-fi nd.htm (auf Englisch)<br />
• Das Patentrecherche-Tool des Patent- und Markenamtes der<br />
USA - http://www.uspto.gov/patft/ (auf Englisch)<br />
• PCT-Anmeldungen der WIPO - http://www.wipo.int (auf Englisch)<br />
• CAMBIA Patent Lens - http://www.patentlens.net/ (auf Englisch)<br />
• Das Amt <strong>für</strong> geistiges Eigentum von Singapur – Die Website des<br />
Amtes <strong>für</strong> geistiges Eigentum in Singapur hat Links zu anderen<br />
Seiten unter dem Punkt "search results" (SurfIP.com) - http://<br />
www.ipos.gov.sg/topNav/hom/ (auf Englisch)<br />
• DEPATISnet - http://depatisnet.dpma.de/ (auf Deutsch)<br />
• FILDATA - http://www.fi ldata.it/ (auf Italienisch)<br />
Zusätzlich zu <strong>die</strong>sen Datenbanken ist es möglich, auf den Seiten<br />
der nationalen Patentämter eine Recherche durchzuführen.<br />
Hierbei sollte berücksichtigt werden, dass <strong>die</strong> geografi sche Abde-