Ein Leitfaden für die Möbelindustrie - DPMA

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sehen werden, wenn Sie die Marke unzulässigerweise verwenden.
Sie könnten somit also für Schadensersatz und Anwaltskosten
haftbar gemacht werden und dazu gezwungen werden, die Nutzung
der Marke zu unterlassen.
Um eine Markenrecherche durchzuführen, kann es daher sinnvoll
sein einen Patentanwalt oder einen spezialisierten Dienstleiter mit
der ausführlichen Recherche zu beauftragen (da hierfür einschlägige
Erfahrung von Vorteil ist). Dies erfordert jedoch gewisse fi -
nanzielle Ressourcen, um den Patentanwalt oder den Dienstleister
zu bezahlen. Wenn Sie diese Mittel nicht zur Verfügung haben,
können Sie die Markenrecherche selbstverständlich auch selbst
durchführen, sollen aber darauf achten, genügend Zeit für diese
Recherche einzuplanen, und, wenn möglich, Grundkenntnisse in
diesem Thema erwerben.
Sie können die Recherche mithilfe von verschiedenen Datenbanken
durchführen: Einige kostenlose Datenbanken, zur Durchführung
von Markenrecherchen sind im Folgenden aufgelistet:
• Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für
Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/
• WIPO Marken- und Geschmacksmuster- Anmeldungen - http://
www.wipo.int/portal/index.html.en (auf Englisch)
• Auch die Website des Patent- und Markenamtes der USA (USP-
TO) (www.uspto.gov) ermöglicht Markenrecherchen.
• Das Tool zur Markenrecherche des britischen Amtes für geistiges
Eigentum (UKIPO): http://www.ipo.gov.uk/types/tm/t-os/tfi
nd.htm (auf Englisch)
• Ein weiteres interessantes Tool ist TrademarkBots (Trademark-
Bots.com). Es handelt sich hierbei um eine webbasierte Markenrecherche-
und Überwachungs-Anwendung. Mit TrademarkBots
haben Markeninhaber und Anwälte eine einzelne
Quelle, um die unautorisierte Nutzung von Marken zu überwachen
und zu prüfen.
Zusätzlich zur Recherche nach eingetragenen und anhängigen
Marken können Sie auch eine Recherche nach nicht eingetragenen
Marken durchführen, indem Sie die Internet-Suchmaschinen
verwenden. Wenn Sie zum Beispiel einen vorgeschlagenen Namen
in das Suchfeld von Jahoo (www.jahoo.de) eingeben, erhalten Sie
einen Bericht, wo dieser Name auf Websites auftaucht, die die
Suchmaschine von Jahoo erschlossen hat. Da jedoch keine Suchmaschine
100 % vollständig ist, sollte eine Recherche stets mehrere
verschiedene Suchmaschinen umfassen.
Wieso ist die Durchführung einer
Patentrecherche ratsam?
Aus Mangel an Informationen oder Zeit, um eine konzentrierte
Recherche durchzuführen, werden bereits bestehende Erfi ndungen
neu erfunden, Probleme, die schon gelöst wurden, neu gelöst
und Produkte, die bereits auf dem Markt sind, neu entwickelt. Die
Geistiges Eigentum - ein Unternehmerleitfaden für KMUs
auf diese Weise doppelt durchgeführten Anstrengungen kosten
die europäische Industrie jedes Jahr Millionen von Euro.
Patente sind eine Goldgrube an Informationen. Etwa 80 Prozent
der technischen Informationen werden in Patentdokumentationen
veröffentlicht – und meist sonst nirgendwo anders.
Jedoch ist die Patentrecherche keine einfache Aufgabe. Patente
sind in Klassen und Unterklassen von Erfi ndungen aufgeteilt, ähnlich
wie Bücher in einer Bücherei. Indem man dieses Klassifi zierungssystem
verwendet, kann man Patente fi nden und prüfen, die
derselben Klasse angehören wie Ihre Ideen.
Wenn ein Erfi nder eine Idee hat, muss das betroffene Unternehmen
entscheiden, ob die Idee eine Investition wert ist. Außerdem
würde die Leitung eines Unternehmens wissen wollen, in welche
Gebiete man investieren soll. Eine Patentanalyse zeigt die Bereiche
auf, die schon besetzt sind, solche, die interessant erscheinen
und solche, in denen innovative Maßnahmen noch als marktfähig
eingestuft werden und eine Marktnische für das Unternehmen
bieten. Ein wirklich innovatives Rechercheteam könnte sogar Patentanalysen
dazu verwenden, die kommenden technologischen
und wirtschaftlichen Entwicklungen vorherzusagen.
Um eine Patentrecherche durchzuführen, können Sie einen Patentanwalt
beauftragen, oder Sie können die Patentrecherche
selbst durchführen.
Sie können die Recherche mithilfe von verschiedenen Datenbanken
durchführen: Einige kostenlose Datenbanken, zur Durchführung
von Patentrecherchen sind im Folgenden aufgelistet:
• Das Webportal des Europäischen Patentamtes – Espacenet
- http://ep.espacenet.com/ (auf Deutsch, Englisch und Französisch)
• Google Patents - http://www.google.com/patents
• Patentrecherche auf der Seite des UKIPO: http://www.ipo.gov.
uk/types/patent/p-os/p-fi nd.htm (auf Englisch)
• Das Patentrecherche-Tool des Patent- und Markenamtes der
USA - http://www.uspto.gov/patft/ (auf Englisch)
• PCT-Anmeldungen der WIPO - http://www.wipo.int (auf Englisch)
• CAMBIA Patent Lens - http://www.patentlens.net/ (auf Englisch)
• Das Amt für geistiges Eigentum von Singapur – Die Website des
Amtes für geistiges Eigentum in Singapur hat Links zu anderen
Seiten unter dem Punkt "search results" (SurfIP.com) - http://
www.ipos.gov.sg/topNav/hom/ (auf Englisch)
• DEPATISnet - http://depatisnet.dpma.de/ (auf Deutsch)
• FILDATA - http://www.fi ldata.it/ (auf Italienisch)
Zusätzlich zu diesen Datenbanken ist es möglich, auf den Seiten
der nationalen Patentämter eine Recherche durchzuführen.
Hierbei sollte berücksichtigt werden, dass die geografi sche Abde-