Härteres Vorgehen gegen Islamisierung

8 Außenpolitik
Neue Freie Zeitung
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Harald Vilimsky
Europäische Hysterie
um viel „heiße Luft“
Die Entrüstung in Europa um
die Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens
durch US-Präsident
Donald Trump entlarvt die
Scheinheiligkeit der Politiker und
die Naivität der Medien.
Denn am Klima hätte das Abkommen
von Paris ohnehin wenig
bis gar nichts geändert. Der Leiter
des Copenhagen Consensus Center,
Björn Lomborg, hat errechnet,
dass sich die globale Erwärmung
bis 2100 nur um etwa 0,17 Grad
verringern würde, selbst wenn alle
„Heiße-Luft“-Gipfel in Paris.
FÜR ÖSTERREICH IM EU-PARLAMENT
Der Terror und seine
Rahmenbedingungen
Die Beileidskundgebungen der
Politiker sind längst ebenso zur
Routine geworden wie der islamistische
Terror Teil unseres europäischen
Alltags geworden ist.
Das Perfide daran: Das Beileid
kommt auch von jenen Leuten,
die Schuld an den Rahmenbedingungen
tragen, die diesen Terror
überhaupt erst ermöglichten.
Löchrige Grenzen, ungesteuerte
Masseneinwanderung aus
islamischen Ländern, keine Integrationsanforderungen
an
Migranten sowie eine Abschiebepraxis,
die de facto dazu führt,
dass fast jeder, der kommt, auch
bleiben kann. Hinzu kommt das
ungehinderte Entstehen von Parallelgesellschaften
und rechtsfreien
Räumen, kaputt gesparte
Sicherheitskräfte, eine bis zur
Selbstaufgabe politisch korrekte
Medienlandschaft und kirchliche
Würdenträger, denen das Wohlergehen
des Islams mehr am Herzen
liegt als ihre eigene Religion.
Europas Gesellschaften sind
schwach geworden – „Weicheier“,
wie das der israelische Historiker
Martin van Creveld in
seinem jüngsten Buch nennt. Die
Islamisten nutzen nur die Großzügigkeiten
und Möglichkeiten
aus, die ihnen westliche Gesellschaften
und Politiker bieten.
Solange man Europas verantwortliche
Politiker so weitermachen
lässt, werden weiterhin
Unschuldige sterben. Den Terror
und die rasant um sich greifende
Islamisierung kann nur beenden,
wer auch die Bereitschaft hat,
diese Politik ein für alle Mal zu
beenden.
Unterzeichnerstaaten das Pariser
Abkommen auch peinlichst einhalten
würden. Das Massachusetts Institute
of Technology (MIT) kommt
zu einem ähnlichen Ergebnis.
Das Abkommen ist im Grunde
nur ein multilateraler Umverteilungsprozess.
Ab 2020 sollten
jährlich 100 Milliarden Dollar unter
dem Titel „Klimahilfe“ von reichen
Ländern im Norden an arme
Staaten im Süden verteilt werden.
Außerdem definiert das Abkommen
zu unterschiedliche Emissionsziele
für die industriell hoch
entwickelte Staaten Europas und
Nordamerikas sowie den aufstrebenden
Wirtschaftsmächten aus
Schwellenländern wie China und
Indien. China verpflichtete sich
etwa im Pariser Abkommen zu einer
Verringerung der Emissionen
erst ab 2030. Indien machte überhaupt
kein Zugeständnis in Bezug
auf Emissionen, sondern versprach
nur eine „Effizienzsteigerung“ im
Ausmaß der Hälfte des Fortschritts
der letzten Jahre.
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Muss Europa wirkl
Islamistenterror le
Europas Politiker halten an ihrem „Multikulti-Trau
Leben mit dem islamistischen Terror in Europa: In Frankreich hat die Regie
bis November verlängert, damit die Armee die Polizei bei der „Aufrechterha
Paris, London, Manchester, Sankt Petersburg oder Berlin. Nach jedem
islamistischen Terroranschlag übt sich die Politik in Betroffenheitsrhetorik,
meidet jeden Zusammenhang mit dem Islam und
gibt Durchhalteparolen aus. An die Ursache des Terrors, die unverantwortliche
Einwanderungspolitik, wagt sich keiner heran.
Kaum eine europäische Metropole
ist in den vergangenen Jahren
nicht ins Fadenkreuz der islamistischen
Terroristen gerückt. Hatte der
politische Terror in Europa Repräsentanten
„der staatlichen Repression“
im Visier, so morden die Islamisten
wahllos – bevorzugt aber
die „Menschen auf der Straße“. Seit
dem Attentat auf die Redaktion des
Satiremagazins „Charlie Hebdo“
in Paris im Jänner 2015 kamen bei
Terroranschlägen rund 360 Menschen
ums Leben, mehr als 1.300
wurden teils schwer verletzt.
Terror als Großstadt-Alltag?
Und die Politik? Am bedrückendsten
war die Antwort des Bürgermeisters
von London, Sadiq Khan.
Inszenierte Solidarität der Politik, wie hier beim „100-Meter-Gedenkmarsch“
für die Opfer des islamistischen Terrors in Paris 2015.
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