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Geburtstagsglückwünsche - Gemeinde Elsteraue

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Informations- und Heimatblatt der <strong>Gemeinde</strong> E L S T E R A U E<br />

2<br />

GEmEIndE ELSTERAUE<br />

Liebe Bürgerinnen<br />

und Bürger,<br />

der <strong>Gemeinde</strong>rat hat in seiner sitzung<br />

am 12. 04. 2012 wichtige Beschlüsse<br />

gefasst. An erster Stelle steht unsere<br />

Haushaltssatzung mit dem dazugehörigen<br />

Haushaltsplan für dieses Haushaltsjahr.<br />

Durch eine nicht vorhersehbare<br />

Realsteuereinnahme konnte der<br />

Haushalt ausgeglichen werden, d. h.<br />

im Ergebnisplan sind die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen<br />

mit 14,3 Mio Euro ausgeglichen. Das Gesamtvolumen<br />

unserer Investitionsmaßnahmen, die mittels Fördermitteln,<br />

der Investitionspauschale und Beiträgen finanziert werden, beträgt<br />

2.581.000,00 Euro. Schwerpunkte bilden hier:<br />

– die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs,<br />

– der Rückbau und die Gestaltung des Bahnhofes Profen,<br />

– die Bergbausanierung der Rutschung im Tagebaurestloch<br />

Rehmsdorf,<br />

– die Erstellung eines Konzeptes zur Erfassung von Vernässungsflächen,<br />

– die Modernisierung unserer Straßenbeleuchtung in den Ortschaften<br />

Spora, Draschwitz und Tröglitz,<br />

– der Ausbau von Verbindungsstraßen und<br />

– die Ersatzbeschaffung von Technik und Ausstattungen in unseren<br />

Einrichtungen, wie Kitas, Grundschulen, Bauhöfen und<br />

der Feuerwehr.<br />

Auch die Mittel für unsere Ortschaften wurden entsprechend der<br />

festgelegten Höhe in der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong><br />

in Höhe von 90.700,00 Euro eingestellt.<br />

Erfreulich konnte auch im Haushalt der voraussichtliche Stand<br />

der Schulden per 31. 12. 2011 mit 2.272.000,00 Euro dargestellt<br />

werden. Das entspricht einer Verschuldung pro Einwohner von<br />

248,90 Euro. Der kontinuierliche Rückgang der Schulden seit<br />

Bestehen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> (2003) von über 4.300.000,00<br />

Euro auf den jetzigen Stand zeugt von einer umsichtigen und<br />

wirtschaftlichen Finanzpolitik der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong>.<br />

Trotz dieser positiven Entwicklung und Darstellung unseres<br />

Haushaltes für 2012 ist im Finanzplan bis 2015 sichtbar, dass der<br />

Haushaltsausgleich bereits ab 2013 nicht mehr hergestellt werden<br />

kann, das bedeutet, dass die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> an der Konsolidierung<br />

des Haushaltes festhalten muss.<br />

Weitere Beschlüsse, die in der o. g. Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

gefasst wurden, bezogen sich auf das Förderprogramm STARK III.<br />

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat ein Innovations- und Investitionsprogramm<br />

zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten<br />

und Schulen beschlossen. Die <strong>Gemeinde</strong> beabsichtigt,<br />

für die Kindertagesstätte Tröglitz, die Grundschule in Tröglitz und<br />

für einen Neubau einer Kindertagesstätte die entsprechenden<br />

Fördermittelanträge zu stellen.<br />

Nach vorangegangenen vielfältigen Beratungen beschloss der<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat auch die Fortschreibung des kommunalen Handlungskonzeptes<br />

zur Kinderbetreuung in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong>.<br />

Die beschlossenen Maßnahmen bilden die Grundlage für eine<br />

10. Jahrgang | April 2012<br />

stabile pädagogische Betreuung in unseren Einrichtungen. Es<br />

wird zusätzliches pädagogisches und technisches Personal zum<br />

frühstmöglichen Zeitpunkt eingestellt. Beschlossen wurde u.a.<br />

auch die Schließung der Kindertagesstätte in Langendorf zum<br />

31. 07. 2012.<br />

Am 30. 03. 2012 erhielt die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> als erste <strong>Gemeinde</strong><br />

Sachsen-Anhalts einen Fördermittelbescheid in Höhe<br />

von 95.890,00 Euro aus dem Fonds des Landes (Höhe des Fonds:<br />

30 Mio Euro) für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung<br />

sowie Vorbeugung gegen Vernässung oder Erosion. Dr. Hermann<br />

Onko Aeikens, Minister für Landwirtschaft und Umwelt S.-A.,<br />

überreichte diesen Bescheid im Beisein vieler Gäste bzw. Mitwirkender<br />

bei der Erarbeitung der Grundlagen des Antrages, der<br />

Antragstellung bis zur Genehmigung. Im Rahmen der Übergabe<br />

bedankte ich mich persönlich bei den Anwesenden für ihr hohes<br />

Engagement, auf Grund dessen der Fördermittelantrag in sehr<br />

kurzer Zeit erstellt und bewilligt wurde:<br />

– Dr. Hermann Onko Aeikens,<br />

– den Mitarbeitern im Umweltministerium,<br />

– der Landtagsabgeordneten Frau Brigitte Take (Vorsitzende des<br />

zeitweiligen Ausschusses für Vernässung),<br />

– dem Landtagsabgeordneten Arnd Czapek (CDU),<br />

– dem Landrat Harri Reiche mit seinen Fachämtern,<br />

– Dr. Keil, Leiter der Landesanstalt für Altlastenfreistellung,<br />

– den Mitarbeitern der Verwaltung und dem <strong>Gemeinde</strong>rat,<br />

– Frau Klenke, Geschäftsführerin des UHV „Weiße Elster“ und<br />

– dem Planungsbüro Steinbacher Consult GmbH.<br />

Mit diesen Fördermitteln sowie unserem Eigenanteil von<br />

25.000,00 Euro erfolgt eine Grundlagenermittlung der bestehenden<br />

Vernässungssituation in unserer <strong>Gemeinde</strong>. Dabei soll<br />

eine ganzheitlich wasserwirtschaftliche Betrachtung erfolgen,<br />

um die bestehenden Entwässerungsstrukturen der Vernässungszonen<br />

genau aufnehmen zu können. Auf der gleichen Datenbasis<br />

erfolgt eine Abgrenzung der Wassereinzugsgebiete zu den<br />

jeweiligen Problemstellen. In einem zweiten Schritt entstehen<br />

Lösungskonzepte, die den Ausbau der Gewässer festlegen, die<br />

wasserwirtschaftlichen Auswirkungen betrachten und die Wirtschaftlichkeit<br />

bewerten.<br />

Übergabe des Fördermittelbescheides, von links:<br />

Minister Dr. Hermann Onko Aeikens, Bürgermeister Manfred Meißner,<br />

Landtagsabgeordnete Herr Arnd Czapek und Frau Brigitte Take<br />

(beide CDU), Landrat Harri Reiche, Herr Martin Keil, Geschäftsführer<br />

Landesanstalt für Altlastenfreistellung und DI Stefan Steinbacher,<br />

Geschäftsführer Steinbacher Consult

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