Geburtstagsglückwünsche - Gemeinde Elsteraue
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Informations- und Heimatblatt der <strong>Gemeinde</strong> E L S T E R A U E<br />
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GEmEIndE ELSTERAUE<br />
Liebe Bürgerinnen<br />
und Bürger,<br />
der <strong>Gemeinde</strong>rat hat in seiner sitzung<br />
am 12. 04. 2012 wichtige Beschlüsse<br />
gefasst. An erster Stelle steht unsere<br />
Haushaltssatzung mit dem dazugehörigen<br />
Haushaltsplan für dieses Haushaltsjahr.<br />
Durch eine nicht vorhersehbare<br />
Realsteuereinnahme konnte der<br />
Haushalt ausgeglichen werden, d. h.<br />
im Ergebnisplan sind die Gesamtbeträge der Erträge und Aufwendungen<br />
mit 14,3 Mio Euro ausgeglichen. Das Gesamtvolumen<br />
unserer Investitionsmaßnahmen, die mittels Fördermitteln,<br />
der Investitionspauschale und Beiträgen finanziert werden, beträgt<br />
2.581.000,00 Euro. Schwerpunkte bilden hier:<br />
– die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs,<br />
– der Rückbau und die Gestaltung des Bahnhofes Profen,<br />
– die Bergbausanierung der Rutschung im Tagebaurestloch<br />
Rehmsdorf,<br />
– die Erstellung eines Konzeptes zur Erfassung von Vernässungsflächen,<br />
– die Modernisierung unserer Straßenbeleuchtung in den Ortschaften<br />
Spora, Draschwitz und Tröglitz,<br />
– der Ausbau von Verbindungsstraßen und<br />
– die Ersatzbeschaffung von Technik und Ausstattungen in unseren<br />
Einrichtungen, wie Kitas, Grundschulen, Bauhöfen und<br />
der Feuerwehr.<br />
Auch die Mittel für unsere Ortschaften wurden entsprechend der<br />
festgelegten Höhe in der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong><br />
in Höhe von 90.700,00 Euro eingestellt.<br />
Erfreulich konnte auch im Haushalt der voraussichtliche Stand<br />
der Schulden per 31. 12. 2011 mit 2.272.000,00 Euro dargestellt<br />
werden. Das entspricht einer Verschuldung pro Einwohner von<br />
248,90 Euro. Der kontinuierliche Rückgang der Schulden seit<br />
Bestehen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> (2003) von über 4.300.000,00<br />
Euro auf den jetzigen Stand zeugt von einer umsichtigen und<br />
wirtschaftlichen Finanzpolitik der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong>.<br />
Trotz dieser positiven Entwicklung und Darstellung unseres<br />
Haushaltes für 2012 ist im Finanzplan bis 2015 sichtbar, dass der<br />
Haushaltsausgleich bereits ab 2013 nicht mehr hergestellt werden<br />
kann, das bedeutet, dass die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> an der Konsolidierung<br />
des Haushaltes festhalten muss.<br />
Weitere Beschlüsse, die in der o. g. Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
gefasst wurden, bezogen sich auf das Förderprogramm STARK III.<br />
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat ein Innovations- und Investitionsprogramm<br />
zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten<br />
und Schulen beschlossen. Die <strong>Gemeinde</strong> beabsichtigt,<br />
für die Kindertagesstätte Tröglitz, die Grundschule in Tröglitz und<br />
für einen Neubau einer Kindertagesstätte die entsprechenden<br />
Fördermittelanträge zu stellen.<br />
Nach vorangegangenen vielfältigen Beratungen beschloss der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat auch die Fortschreibung des kommunalen Handlungskonzeptes<br />
zur Kinderbetreuung in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong>.<br />
Die beschlossenen Maßnahmen bilden die Grundlage für eine<br />
10. Jahrgang | April 2012<br />
stabile pädagogische Betreuung in unseren Einrichtungen. Es<br />
wird zusätzliches pädagogisches und technisches Personal zum<br />
frühstmöglichen Zeitpunkt eingestellt. Beschlossen wurde u.a.<br />
auch die Schließung der Kindertagesstätte in Langendorf zum<br />
31. 07. 2012.<br />
Am 30. 03. 2012 erhielt die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Elsteraue</strong> als erste <strong>Gemeinde</strong><br />
Sachsen-Anhalts einen Fördermittelbescheid in Höhe<br />
von 95.890,00 Euro aus dem Fonds des Landes (Höhe des Fonds:<br />
30 Mio Euro) für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung<br />
sowie Vorbeugung gegen Vernässung oder Erosion. Dr. Hermann<br />
Onko Aeikens, Minister für Landwirtschaft und Umwelt S.-A.,<br />
überreichte diesen Bescheid im Beisein vieler Gäste bzw. Mitwirkender<br />
bei der Erarbeitung der Grundlagen des Antrages, der<br />
Antragstellung bis zur Genehmigung. Im Rahmen der Übergabe<br />
bedankte ich mich persönlich bei den Anwesenden für ihr hohes<br />
Engagement, auf Grund dessen der Fördermittelantrag in sehr<br />
kurzer Zeit erstellt und bewilligt wurde:<br />
– Dr. Hermann Onko Aeikens,<br />
– den Mitarbeitern im Umweltministerium,<br />
– der Landtagsabgeordneten Frau Brigitte Take (Vorsitzende des<br />
zeitweiligen Ausschusses für Vernässung),<br />
– dem Landtagsabgeordneten Arnd Czapek (CDU),<br />
– dem Landrat Harri Reiche mit seinen Fachämtern,<br />
– Dr. Keil, Leiter der Landesanstalt für Altlastenfreistellung,<br />
– den Mitarbeitern der Verwaltung und dem <strong>Gemeinde</strong>rat,<br />
– Frau Klenke, Geschäftsführerin des UHV „Weiße Elster“ und<br />
– dem Planungsbüro Steinbacher Consult GmbH.<br />
Mit diesen Fördermitteln sowie unserem Eigenanteil von<br />
25.000,00 Euro erfolgt eine Grundlagenermittlung der bestehenden<br />
Vernässungssituation in unserer <strong>Gemeinde</strong>. Dabei soll<br />
eine ganzheitlich wasserwirtschaftliche Betrachtung erfolgen,<br />
um die bestehenden Entwässerungsstrukturen der Vernässungszonen<br />
genau aufnehmen zu können. Auf der gleichen Datenbasis<br />
erfolgt eine Abgrenzung der Wassereinzugsgebiete zu den<br />
jeweiligen Problemstellen. In einem zweiten Schritt entstehen<br />
Lösungskonzepte, die den Ausbau der Gewässer festlegen, die<br />
wasserwirtschaftlichen Auswirkungen betrachten und die Wirtschaftlichkeit<br />
bewerten.<br />
Übergabe des Fördermittelbescheides, von links:<br />
Minister Dr. Hermann Onko Aeikens, Bürgermeister Manfred Meißner,<br />
Landtagsabgeordnete Herr Arnd Czapek und Frau Brigitte Take<br />
(beide CDU), Landrat Harri Reiche, Herr Martin Keil, Geschäftsführer<br />
Landesanstalt für Altlastenfreistellung und DI Stefan Steinbacher,<br />
Geschäftsführer Steinbacher Consult