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Infoheft Agentur für Arbeit_2017

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10 Auskunfts-, Mitwirkungs- und Erstattungspflichten<br />

10 Auskunfts-, Mitwirkungsund<br />

Erstattungspflichten<br />

10.1 Auskunftspflichten<br />

<strong>Arbeit</strong>nehmerinnen und <strong>Arbeit</strong>nehmer, die bei Teilnahme<br />

an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung gefördert<br />

werden oder gefördert worden sind, sind verpflichtet,<br />

• der <strong>Agentur</strong> <strong>für</strong> <strong>Arbeit</strong> oder dem Träger der Maßnahme<br />

auf Verlangen Auskunft über den Eingliederungserfolg<br />

der Maßnahme sowie alle weiteren Auskünfte<br />

zu erteilen, die zu einer Qualitätsprüfung benötigt<br />

werden, und<br />

• eine Beurteilung ihrer Leistung und ihres Verhaltens<br />

durch den Träger zuzulassen.<br />

10.2 Mitwirkungspflichten<br />

Bereits wenn Sie die Leistung beantragt haben oder<br />

beziehen, müssen Sie alle Tatsachen angeben, die im<br />

Antrag abgefragt werden, also <strong>für</strong> die Bewilligung erheblich<br />

sind. Es kann auch notwendig werden, dass<br />

Sie der Erteilung von Auskünften durch Dritte zustimmen,<br />

Beweismittel (Urkunden, Nachweise) benennen<br />

oder vorlegen, persönlich vorsprechen oder zu einem<br />

ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin<br />

erscheinen müssen. Die Teilnahme an der Untersuchung<br />

selbst ist freiwillig; bitte beachten Sie aber, dass<br />

sie gegebenenfalls mit dem Wegfall Ihrer Leistungen<br />

rechnen müssen, soweit Sie an einer Untersuchung<br />

nicht mitwirken, die <strong>für</strong> die Entscheidung über die Leistung<br />

erforderlich ist.<br />

Wenn Sie Mitwirkungspflichten nicht nachkommen,<br />

kann die Leistung ganz oder teilweise versagt oder entzogen<br />

werden.<br />

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