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Egelner Mulde Nachrichten Amtliche Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde und ihrer Mitgliedsgemeinden verantwortlich: Herr Ruthard Reimer, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes - Ausgabe 04/ 008 vom 1 . Februar 008 Lfd. Nr.: IV-B117/08/GRTA bearbt. Amt Finanzen Beschlussfassung öffentlich Verfasser: Bezeichnung: Haag, Sieglinde Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung der Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Tarthun Beratungsfolge: Dat.d.Sitzg. Gremium 10.01.2008 Gemeinderat Tarthun Beschluss: Gemäß § 108 Abs. 3 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 bestätigt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Tarthun. Gleichzeitig wird für das Haushaltsjahr 2005 dem Bürgermeister der Gemeinde Tarthun die Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Mitglieder: 11 anwesend: 8 stimmberechtigt: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Bemerkung: Aufgrund des § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.10.1993 in der z. Zt. gültigen Fassung war ein Mitglied des Gemeinderates Herr Friedrich Bollmann von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sachverhalt Gemäß § 108 Abs. 2 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 stellt der Bürgermeister die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung fest und legt sie mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und der Stellungnahme zu diesem Bericht dem Gemeinderat vor. Die Prüfung der Jahresrechnung 2005 erfolgte gemäß §§ 125 und 127 GO LSA in Verbindung mit den §§ 129 und 130 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushaltsund Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 durch das Rechnungsprüfungsamt des Salzlandkreises nach pflichtgemäßem Ermessen im Zeitraum vom 05.11. bis 13.11.2007 (vor Ort). Die bei der Prüfung gegebenen Anregungen und getroffenen Festlegungen sowie Prüfbemerkungen wurden im Prüfbericht vom 30.11.2007 festgehalten. Gemeinde Tarthun Beschluss Zu den Prüfbemerkungen ist festzuhalten, dass diese formell und inhaltlich zutreffend sind. Gem. § 92 Abs. 1 GO LSA hat jede Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen (Pflichtsatzung). Sie bildet die Rechtsgrundlage der gemeindlichen Haushaltsführung für ein Jahr. Für das Haushaltsjahr 2005 ist die Haushaltssatzung am 12.05.2005 beschlossen worden. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat von einer Beanstandung der Haushaltssatzung der Gemeinde Tarthun für das Haushaltsjahr 2005 abgesehen. Dennoch wurde angeordnet, dass durch den Bürgermeister mit Vollziehbarkeit der Haushaltssatzung eine haushaltswirtschaftliche Sperre verfügt wird. Mit Verfügung vom 27.06.2005 ordnete der Bürgermeister die geforderte haushaltswirtschaftliche Sperre an. Die im Prüfbericht enthaltenen Beanstandungen stellen keine Einschränkungen der Bestätigung einer ordnungsgemäßen Haushaltsführung dar, so dass eine ordnungsgemäße Haushaltsführung für das Jahr 2005 bestätigt werden kann. Die Realisierung der im Prübericht getroffenen Prüfbemerkungen wurden mit der Stellungnahme vom 02.01.2008 erklärt. Fries Stellv. Bürgermeister Tarthun, den 10.01.2008 Bekanntmachung Der vorstehende Beschluss wird gemäß § 108 Abs. 4 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Tarthun mit dem Rechenschaftsbericht liegt gemäß § 108 Abs. 4 GO LSA in der derzeit gültigen Fassung zur Einsichtnahme vom 18.02.2008 bis zum 29.02.2008 während der Öffnungszeiten Montag 08.30 - 12.00 Uhr Dienstag 08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Donnerstag 13.00 - 16.00 Uhr Freitag 08.30 - 12.00 Uhr in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde, Markt 18, Zimmer 4, öffentlich aus. Egeln, 30.01.2008
Egelner Mulde Nachrichten Amtliche Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde und ihrer Mitgliedsgemeinden verantwortlich: Herr Ruthard Reimer, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes - Ausgabe 04/ 008 vom 1 . Februar 008 Gemeinde Tarthun Der Gemeinderat der Gemeinde Tarthun hat in seiner Sitzung am 10.01.2008 folgenden Beschluss gefasst: Beschluss Nr. IV-B117/08/GRTA Bestätigung Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Tarthun gez. Bollmann Bürgermeister
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