Egelner Mulde Nachrichten Winterzeit - Druckerei Lohmann

Egelner Mulde Nachrichten
Amtliche Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde
und ihrer Mitgliedsgemeinden
verantwortlich: Herr Ruthard Reimer, Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes - Ausgabe 04/ 008 vom 1 . Februar 008
Lfd. Nr.: IV-B117/08/GRTA
bearbt. Amt Finanzen Beschlussfassung öffentlich
Verfasser:
Bezeichnung:
Haag, Sieglinde
Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung der Jahresrechnung
2005 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde
Tarthun
Beratungsfolge:
Dat.d.Sitzg. Gremium
10.01.2008 Gemeinderat Tarthun
Beschluss:
Gemäß § 108 Abs. 3 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen
Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen
im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 bestätigt der Gemeinderat
die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Tarthun.
Gleichzeitig wird für das Haushaltsjahr 2005 dem Bürgermeister der
Gemeinde Tarthun die Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder: 11
anwesend: 8
stimmberechtigt: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 31 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt
vom 05.10.1993 in der z. Zt. gültigen Fassung war ein
Mitglied des Gemeinderates Herr Friedrich Bollmann von der Beratung
und Abstimmung ausgeschlossen.
Sachverhalt
Gemäß § 108 Abs. 2 GO LSA vom 05.10.1993 in der derzeit gültigen
Fassung in Verbindung mit Art. 1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen
im Land Sachsen-Anhalt vom 22.03.2006 stellt der Bürgermeister
die Vollständigkeit und Richtigkeit der Jahresrechnung fest
und legt sie mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
und der Stellungnahme zu diesem Bericht dem Gemeinderat vor.
Die Prüfung der Jahresrechnung 2005 erfolgte gemäß §§ 125 und
127 GO LSA in Verbindung mit den §§ 129 und 130 GO LSA vom
05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art.
1 § 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushaltsund
Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt
vom 22.03.2006 durch das Rechnungsprüfungsamt des Salzlandkreises
nach pflichtgemäßem Ermessen im Zeitraum vom 05.11. bis
13.11.2007 (vor Ort).
Die bei der Prüfung gegebenen Anregungen und getroffenen Festlegungen
sowie Prüfbemerkungen wurden im Prüfbericht vom
30.11.2007 festgehalten.
Gemeinde Tarthun
Beschluss
Zu den Prüfbemerkungen ist festzuhalten, dass diese formell und inhaltlich
zutreffend sind.
Gem. § 92 Abs. 1 GO LSA hat jede Gemeinde für jedes Haushaltsjahr
eine Haushaltssatzung zu erlassen (Pflichtsatzung).
Sie bildet die Rechtsgrundlage der gemeindlichen Haushaltsführung
für ein Jahr.
Für das Haushaltsjahr 2005 ist die Haushaltssatzung am 12.05.2005
beschlossen worden. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat von
einer Beanstandung der Haushaltssatzung der Gemeinde Tarthun für
das Haushaltsjahr 2005 abgesehen.
Dennoch wurde angeordnet, dass durch den Bürgermeister mit Vollziehbarkeit
der Haushaltssatzung eine haushaltswirtschaftliche Sperre
verfügt wird.
Mit Verfügung vom 27.06.2005 ordnete der Bürgermeister die geforderte
haushaltswirtschaftliche Sperre an.
Die im Prüfbericht enthaltenen Beanstandungen stellen keine
Einschränkungen der Bestätigung einer ordnungsgemäßen
Haushaltsführung dar, so dass eine ordnungsgemäße Haushaltsführung
für das Jahr 2005 bestätigt werden kann.
Die Realisierung der im Prübericht getroffenen Prüfbemerkungen
wurden mit der Stellungnahme vom 02.01.2008 erklärt.
Fries
Stellv. Bürgermeister Tarthun, den 10.01.2008
Bekanntmachung
Der vorstehende Beschluss wird gemäß § 108 Abs. 4 GO LSA vom
05.10.1993 in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit Art. 1
§ 2 Abs. 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und
Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom
22.03.2006 hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Jahresrechnung 2005 der Gemeinde Tarthun mit dem Rechenschaftsbericht
liegt gemäß § 108 Abs. 4 GO LSA in der derzeit gültigen
Fassung zur
Einsichtnahme vom 18.02.2008 bis zum 29.02.2008
während der Öffnungszeiten
Montag 08.30 - 12.00 Uhr
Dienstag 08.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag 13.00 - 16.00 Uhr
Freitag 08.30 - 12.00 Uhr
in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde, Markt
18, Zimmer 4, öffentlich aus.
Egeln, 30.01.2008