Kompakt Mai

RaTgeBeR: ReCHT 25
Lohn oder Gehalt ohne Arbeit?
Wenn ein Arbeitnehmer nicht zur
Arbeit erscheint, hat er auch keinen
Anspruch auf Vergütung. Lohn oder
Gehalt sind die Gegenleistung des
Arbeitgebers für erbrachte Arbeit.
In bestimmten Fällen hat der Gesetzgeber
festgelegt, dass der Arbeitgeber
trotzdem Entgelt an den
Arbeitnehmer zahlen muss.
Die bekanntesten Fälle sind das
Urlaubsentgelt und die Entgeltfortzahlung
im Krankheitsfall. Das
Urlaubsentgelt setzt voraus, dass
der Arbeitnehmer innerhalb des
Urlaubsjahres (Kalenderjahr) seinen
Urlaubsanspruch geltend macht
und dieser Urlaub ihm gewährt
wird. In einem solchen Fall muss
der Arbeitgeber die Durchschnittsvergütung
der letzten drei Monate
als Urlaubsentgelt fortzahlen. Eine
Übertragung des Urlaubs in das Folgejahr
ist grundsätzlich nur möglich,
wenn der Arbeitnehmer den Urlaub
im Kalenderjahr geltend gemacht
und der Arbeitgeber die Urlaubsgewährung
aus betrieblichen Gründen
verweigert hat. Eine Ausnahme
besteht nur dann, wenn der Arbeitnehmer
aus krankheitsbedingten
Gründen nicht in der Lage war, den
Urlaub geltend zu machen, dann ist
der Urlaub nach Wiederherstellung
der Arbeitsfähigkeit zu nehmen und
zu gewähren. Spätestens 15 Monate
nach Ende des Urlaubsjahres
verfällt der aus krankheitsbedingten
Gründen nicht genommene Urlaub.
Hieran schließt sich auch die Frage
an, wann eine krankheitsbedingte
Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Nur, weil
der Arbeitnehmer erkrankt ist, liegt
grundsätzlich noch keine Arbeitsunfähigkeit
vor. Für das Vorliegen
von Arbeitsunfähigkeit ist § 2 der
Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie maßgebend.
Danach liegt eine Arbeitsunfähigkeit
vor, wenn der Arbeitnehmer
aufgrund einer Erkrankung seine
arbeitsvertraglichen Pflichten nicht
mehr erfüllen kann. So wäre bei einem
Call-Center-Agent mit einem
Gipsfuß wohl davon auszugehen,
dass dieser ihn nicht am Telefonieren
hindert. Esliegt damit keine Arbeitsunfähigkeit
vor.
Die Arbeitsunfähigkeit darf auch
nicht selbst verschuldet sein. Dies
kann beispielsweise auf einen
selbstverschuldeten Verkehrsunfall
oder auch auf eine extrem gefährliche
Verhaltensweise (Bungee-Jumping)
zurückzuführen sein. In seinem
solchen Fall ist der Arbeitgeber nicht
verpflichtet, das Entgelt fortzuzahlen.
Der Arbeitgeber ist auch nur verpflichtet,
das Entgelt für Arbeit
fortzuzahlen, die aufgrund der Erkrankung
entfallen ist. Wenn ein
Arbeitnehmer schichtfrei hat, was
aufgrund des Dienstplanes nachvollzogen
werden kann, hat er auch
keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung.
Die Arbeitszeit ist dann nicht
wegen der Krankheit, sondern wegen
des Dienstplanes ausgefallen.
Grundsätzlich sollte hier bei Problemen
ein klärendes Gespräch mit
dem Arbeitgeber geführt werden.
Anwaltskanzlei Volker Kunath
Fachanwalt für Arbeitsrechtund Sozialrecht
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