11. Gemeinderatssitzung am Montag, den 12. Dezember ... - Sistrans

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11. Gemeinderatssitzung
am Montag, den 12. Dezember 2005
Niederschrift
Ort: Gemeindeamt Sistrans
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 22:30
Anwesende:
Bürgermeister: Josef Kofler
Vizebürgermeister: Ing. Josef Kirchmair
Die Gemeinderäte: Josef Triendl
Mag. Johannes Piegger
Stefan Astner
Johannes Auffinger
Brigitte Kammerlander
Josef Abfalterer
Arnulf Zissernig
Mag. Annemarie Lill
Alexandra Baumann
Dr. Christine Baur
Entschuldigt: Dr. Clemens Hofmann
Ersatz: Daniela Kammerlander
Tagesordnung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für das „UnternehmerZentrum
Aldrans-Lans-Sistrans
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der bauakustischen Beratung für
die Volksschule
3. Beratung und Beschlussfassung über die Schwarzdecker- und Spenglerarbeiten für
die Volksschule
4. Beratung und Beschlussfassung über die Trockenbauarbeiten für die Volksschule
5. Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Außenanlagen bei der
Volksschule
6. Beratung und Beschlussfassung über die Richtwerte für Bauvorhaben
7. Bericht der Arbeitsgruppe Verkehr
8. Bericht über Investitionen
9. Beratung über Gebühren 2006
a) Müllgebühr
b) Wasserbenützungsgebühr - Wasseranschlussgebühr
c) Kanalbenützungsgebühr - Kanalanschlussgebühr
d) Hundesteuer
e) Friedhofsgebühren
10. Beratung über den Voranschlag 2006
11. Einstimmiger Dringlichkeitsantrag: Ehrenzeichen für Josef Piegger
12. Anträge, Anfragen, Allfälliges
Seite 1 Sitz2005-11.doc

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Ad 1.)
Beschlussfassung
Das Amt der Landesregierung hat empfohlen, für das UnternehmerZentrum einen
Gemeindeverband zu gründen. HR Dr. Praxmarer hat mit Dr. Huber ein Konzept für die
Verbandsstatuten ausgearbeitet.
Sollte morgen bei der Gemeinderatssitzung in Lans kein positiver Beschluss gefasst werden,
wird das Unternehmerzentrum nur von den Gemeinden Aldrans und Sistrans gegründet. Die
Aufteilung erfolgt in diesem Fall 50:50 und die Verbandsversammlung besteht aus den
Bürgermeistern und je einem weiteren Mitglied aus jeder Gemeinde.
Die Beteiligung der Gemeinden Aldrans und Sistrans am Gewerbegebiet Lans wird in einem
eigenen Vertrag geregelt.
a) Gemeinderat beschließt einstimmig, einen Verband für den Unternehmerpark zu
gründen.
b) Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorliegenden Statuten (laut Anlage zum
Protokoll). Falls die Gemeinde Lans sich nicht beteiligt, ist der Gemeinderat mit der
Abänderung auf 2 Gemeinden mit einer Aufteilung 50:50 einverstanden. Die
Verbandsversammlung wird dann um je ein weiteres Mitglied aus dem Gemeinderat
erweitert.
Ad 2.)
Für die bauakustische Beratung bei der Volksschule wurden Angebote von den anerkannten
Fachleuten DI. Fiby und DI. Qiring eingeholt. Die Angebote wurden von den Architekten Eck
und Reiter geprüft. Angebot Fiby € 4.900,00 netto, Angebot Quiring € 7.918,00 netto.
Die bauakustische Beratung wird einstimmig an DI. Peter Fiby, Innsbruck, um € 4.900,--
netto vergeben.
Ad 3.)
Für die Schwarzdecker und Spenglerarbeiten bei der Volksschule haben folgende Firmen
Angebote netto abgegeben:
Frato 144.660,05
Ploberger 156.027,50
Perktold 175.520,65
Auer 184.127,78
Die Firmen Carl Günther, Tollinger und Reifetshammer haben nicht abgegeben.
Die Angebote wurden von Bauleiter Dieter Leder geprüft.
Die Schwarzdecker und Spenglerarbeiten werden einstimmig an die Firma Frato, Hall i. T.
um € 144.660,05 netto vergeben.
Ad 4.)
Für die Trockenbauarbeiten bei der Volksschule haben folgende Firmen Angebote netto
abgegeben:
Reuplan 56.237,76
Zebisch 56.991,00
Baurent 60.754,00
Trimmel 66.230,30
Die Firmen Stuck u. Design, Malex Steixner und HTB haben nicht abgegeben.
Seite 2 Sitz2005-11.doc

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Die Angebote wurden von Bauleiter Dieter Leder geprüft. Die Trockenbauarbeiten werden
einstimmig an die Fa. Reuplan um € 56.237,76 netto vergeben.
Ad. 5)
Der Bürgermeister berichtet, dass bei einem Treffen mit den Sistranser Jugendlichen die
geplanten Außenanlagen bei der Volksschule am Tigls bestätigt wurden:
Beachvolleyballplatz
44x30 m multifunktionaler Platz mit Tartanbelag, auch als Eislaufplatz möglich
Kinderspielplatz
Skateboardanlage
Die Architekten Eck und Reiter werden einstimmig beauftragt, eine Planung vorzulegen,
Ad 6.)
Die Richtlinien für Bauvorhaben für Sistranser und nicht Sistranser wurden den
Gemeinderäten mit der Sitzungseinladung zugesendet.
bei Einhaltung der nachstehenden Richtwerte ist kein allgemeiner und ergänzender
Bebauungsplan erforderlich
Baudichten (Maximum)
Baumassendichte 1,40
Bebauungsdichte oberirdisch 0,30
Bebauungsdichte unterirdisch 0,50
Anzahl der Geschoße: maximal 2 oberirdische Geschoße
Anzahl der Wohneinheiten maximal 5 Wohneinheiten
Wenn für das Grundstück ein Bebauungsplan aus dem Jahr 1979 besteht, bleiben die
Regelungen hinsichtlich Straßenfluchtlinie und Baufluchtlinie bestehen, die Dichte und
Anzahl der Geschoße wird mit Gutachten gem. § 55 TROG geregelt.
Richtlinien für Bauvorhaben von Sistransern:
Der Bauwerber ist seit mindestens 10 Jahre in Sistrans mit Wohnsitz tatsächlich wohnhaft,
bzw. hat 10 Jahre in Sistrans gewohnt
a) bei Überschreitung der Baumassendichte von 1,4 ist ein allgemeiner und
ergänzender Bebauungsplanes erforderlich
Baudichten (Maximum)
Baumassendichte 1,90
Bebauungsdichte oberirdisch 0,30
Bebauungsdichte unterirdisch 0,50
Anzahl der Geschoße: maximal 2 oberirdische Geschoße
Anzahl der Wohneinheiten maximal 5 Wohneinheiten
Wenn für das Grundstück ein Bebauungsplan aus dem Jahr 1979 besteht, bleiben die
Regelungen hinsichtlich Straßenfluchtlinie und Baufluchtlinie bestehen.
Seite 3 Sitz2005-11.doc

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b) bei Überschreitung der vorstehenden Richtwerte ist nur bei nachträglichen
Zubauten zulässig. Ein allgemeiner und ergänzender Bebauungsplan muss
erlassen werden.
Voraussetzungen:
• AntragstellerIn und/oder NutzerIn der zu schaffenden/zu erweiternden Wohneinheit
ist SistranserIn und verfügt sonst über keine geeignete Wohneinheit in Sistrans
• betreffendes Gebäude ist mindestens 10 Jahre alt (Fertigstellungsmeldung)
• zu schaffende/zu erweiternde Wohneinheit hat Nutzfläche, die den Richtlinien der
Wohnbauförderung entspricht ( dzt. maximal 130 m² - bis 5 Bewohner, oder 150 m² -
über 5 Bewohner) Wintergärten sind dabei analog zur Wohnbauförderung mit
einzurechnen.
• Bei Zubauten dürfen bis 540 m³ (Baumasse für eine Wohneinheit mit 130 m²
Wohnnutzfläche, 180 m² Bruttogeschossfläche und 3,0 m Bruttogeschoßhöhe)
dazugebaut werden, sofern eine maximale BMD von 2,0 nicht überschritten wird.
• (Kleinere Grundstücke haben bei dieser Regelung mehr Vorteile als größere, aber
auch für kleine Grundstücke gilt die Obergrenze von 2,0 BMD)
• Bei geförderten Neubauten muss das Vergaberecht bei der Gemeinde Sistrans liegen
und ein Vorkaufsrecht zugunsten der Gemeinde eingeräumt werden.
• Ergänzend gilt eine maximale Bebauungsdichte von 0,4
Über die maximale BMD von 2,0 hinaus sind nur Bauvorhaben zulässig
* im Zentrumsbereich (reduzierte oder fehlende Grenzabstände, alte Baustrukturen)
* im sozialen Wohnbau für Projekte in verdichteter Bauweise mit hoher Gestaltqualität
(gute Grundrisse, Maßstäblichkeit im Vergleich zur bestehenden umliegenden Bebauung,
gut nutzbare, den Wohneinheiten direkt zugeordnete Freiräume wie Terrassen, Loggen
etc., keine völlig fremden Stilelemente, ...) und hochwertige Freiflächenversorgung und
Freiflächengestaltung auf der Basis eines entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses.
Für derartige Bauvorhaben gilt eine Obergrenze der Baumassendichte von ca. 2,2, die
nicht überschritten werden darf (Übergang zur geschlossenen Bauweise, die für Sistrans
außer im Zentrum in Sonderfällen nicht angestrebt wird).
Die vorliegenden Richtlinien werden mit 12 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung (= Nein-
Stimme) beschlossen.
Ad 7.)
Die Arbeitsgruppe Verkehr hat am 31.10.2005 getagt und über Geschwindigkeitsbeschränkungen
und Kurzparkzonen beraten.
Als Ergebnis der Tempomessung hat sich gezeigt, dass nur auf der Landesstraße die
Geschwindigkeit von 50 km/h überschritten wird:
Bei der Einfahrt von Lans und auf der Rinnerstraße wird mit 60 – 65 km/h gefahren.
Auf Gemeindestraßen wären nur 30 km/h sinnvoll, da auf den schmalen Dorfstraßen 50 km/h
schon zu schnell sind. Bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h sind daher
keine Übertretungen exekutierbar. Auf der Rinnerstraße wären 40 km/h erwünscht, da dort
sehr viele Kinder wohnen.
Der Gemeinderat fasst den einstimmigen Beschluss, 2 Angebote für ein Verkehrsgutachten
einzuholen. Aufgrund des Gutachtens kann der Gemeinderat entscheiden. Für eine
rechtsgültige Verordnung muss ein Gutachten vorliegen.
Durch den Neubau der Volksschule und die ungeklärte Verwendung des alten Schulhauses
kann derzeit noch keine Entscheidung über die Einführung von Kurzparkzonen getroffen
werden.
Seite 4 Sitz2005-11.doc

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Ad 8.)
INFORMATION ÜBER LFD. AUSGABEN
BELEG NR. 4345/05 - 5294/2005
DATUM BETRAG BEZEICHNUNG
EUR
12.10.2005 5.712,00 Obex, Weg Schule Tigls - L9
13.10.2005 4.197,60 Posch, Rep. n. Einbruch
19.10.2005 1.500,00 Mühlbacher, Selbstbehalt Rep. Schaden n. Unfall
20.10.2005 2.209,60 Gutmann, Heizöl Unterdorf 9, 3.030 l
27.10.2005 1.208,28 Köllensperger, Material Bachabdeckung
07.11.2005 2.333,77 Rosenbauer, 15 Helme m. Zubeh.
17.11.2005 1.524,00 Tigas, Umlegung f. Hackschnitzelh.
21.11.2005 3.164,56 Finanzamt, Geb. Imm.leasing-Mietvertrag
21.11.2005 1.953,44 Rosenbauer, Div. Material
21.11.2005 1.542,17 MAN, Sitz Fahrerseite erneuert, IL-5EJs
22.11.2005 900,86 Schluga, Restmüllsäcke 7380 Stk.
01.12.2005 1.020,00 Obex, Sportplatz neu
Summe 27.266,28
Ad. 9.)
Um die Förderung vom Land zu erhalten, d.s. rund 25 % bei Kanalbauvorhaben, sind
Mindestkanalgebühren vorgeschrieben.
Für den Bau des Regenrückhaltebeckens beim Schmutzwasserkanal kann die Gemeinde auf
die Landesförderung nicht verzichten. Sistrans hatte bisher mit € 1,21/m³ die günstigsten
Gebühren im Mittelgebirge. Bei Einrechnung der Abschreibung beträgt der Abgang bei den
Kanalgebühren ca. € 33.000,00 p.a.
Die Einnahme steigen bei einer Kanalbenützungsgebühr von € 1,76 von derzeit €
115.937,00 auf € 168.635,00 (d.s. +45 %). Dafür würde die Zählermiete von € 9,59 p.a.
entfallen. Pro Haushalt wird eine Freimenge von 10 m³ für Wasser, das im Garten verwendet
wird und nicht in den Kanal gelangt, eingeführt. Mit den genannten Maßnahmen macht die
Erhöhung noch 32 % aus. Bei einer Gesamtsicht aller Gemeindegebühren ergibt sich eine
Erhöhung von 17 % .
Beispiel Familie mit 2 Kinder, 193 m³ Verbrauch, Mehrkosten € 78,96 m³ p.a.
Beispiel 2 Personenhaushalt, 113 m³ Verbrauch, Mehrkosten € 34,96 m³ p.a.
Kanalgebühren:
Anschlussgebühr für Gebäude € 4,50 pro m³ der Bemessungsgrundlage,
weitere Gebühr € 1,76 pro m³ der Bemessungsgrundlage.
Als Grundgebühr wird für jede Wohneinheit jährlich ein Betrag von € 158,4 vorgeschrieben,
womit 90 m³ der Bemessungsgrundlage abgegolten sind.
Für jede weitere Wohneinheit in einem Wohngebäude, die nur von einer Person bewohnt
wird, beträgt die Grundgebühr € 70,4, womit 40 der Bemessungsgrundlage abgegolten sind.
Die Grundgebühr beträgt für jeden gewerblichen Betrieb, der im vorhergehenden
Ablesungszeitraum mehr als 1.000 m³ Wasser verbraucht hat, € 1.760,00
womit 1.000 m³ der Bemessungsgrundlage abgegolten sind.
Vom Wasserbezug, der die Grundgebühr überschreitet, werden pro Haushalt 10 m³ für jene
Wassermenge abgezogen, die nicht in das Kanalnetz gelangt (z.B. Rasen-, Blumengießen)
Seite 5 Sitz2005-11.doc

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Wassergebührenordnung:
Der § 4 (Gebühr für Wasserzähler) wird ersatzlos gestrichen.
Hundesteuerordnung:
Die Hundesteuer ist von den Gemeinden im Mittelgebirge in Sistrans am niedrigsten und seit
dem Jahr 1992 unverändert.
für jeden 1. Hund.......................................................................... € 43,00 (36,34)
für jeden weiteren Hund................................................................ € 87,20 (72,67)
für Ausgleichszulagenempfänger u. dgl.
für den 1. Hund............................................................................. € 21,50 (17,44)
für Ausgleichszulagenempfänger u. dgl.
für jeden weiteren Hund................................................................ € 87,20 (72,67)
Ausgleichszulagenempfänger müssen um die Ermäßigung beim Gemeindeamt ansuchen.
Hannes Auffinger bemängelt, dass eine Begründung für die Anhebung der Gebühr nur sein
kann, dass Investitionen in Robidog Behälter, gratis Gassisäcke usw. erfolgen, aber nicht
weil die Gemeinde Sistrans am billigsten ist.
Die Friedhofsgebühren, Wassergebühren und Müllgebühren bleiben gleich. Die
Beschlussfassung erfolgt im Zuge der Genehmigung des Voranschlages.
Ad. 10.)
Der Bürgermeister erläutert die Zusammenstellung der Einzelpositionen und eine
Zusammenstellung nach Gruppen für den Voranschlag 2006. Für das Jahr 2005 ergibt sich
voraussichtlich ein Überschuss von ca. € 9.000,--
oH Einnahmen 2.208.387
oH Ausgaben 2.146.080
€ 62.307 wurden noch nicht zugeteilt und dienen als Reserve für den Schulbau.
Für Bauhof und Gemeindesaal ist im Budget 2006 nichts vorgesehen. Die Baumaßnahmen
im Gemeindesaal sollen erst nach Übersiedlung der Schule in das neue Gebäude erfolgen.
Ansonsten fehlen Räume für den Unterricht der Musikschule. Im Bauhof ist noch das
Schützenlokal untergebracht. Nach Übersiedlung in das neue Gebäude ist der Bauhof
komplett frei, dann könnte nach finanzieller Möglichkeit mit dem Umbau begonnen werden.
Ad. 11.)
An Hr. Josef Piegger wird wegen seiner jahrzehntelangen Förderung der Wirtschaft und der
Vereine das Ehrenzeichen der Gemeinde Sistrans verliehen – einstimmiger Beschluss
Ad 12.)
a) Die Grüne Liste hat mit Schreiben vom 29.08.2005 beantragt, die Termine für
Gemeinderatssitzungen am Anfang des Arbeitsjahres festzulegen. Der Bürgermeister
weist darauf hin, dass dies nicht im Interesse der Bürger sei, denn oft werden
Sitzungstermine bedarfsbezogen festgelegt. Bei Widmungsverfahren könnten z.B.
Verzögerungen von mehreren Wochen eintreffen. Manchmal müssen Entscheidungen
auch kurzfristig getroffen werden. Grundsätzlich wird es jedoch das Ziel
sein, jeden ersten Montag im Monat die Sitzungen anzusetzen. Der Sitzungstermin
kann meist bei der vorhergehenden Sitzung festgelegt werden. Die Einladung mit den
Tagesordnungspunkten kann jedoch nur gemäß der Frist laut TGO zugestellt werden.
b) Die nächste Sitzung am 09.01.2006 soll bereits um 19.30 Uhr beginnen
c) Laut Hannes Auffinger hat ein Fachmann angezweifelt, ob der Frostkoffer der neuen
Zufahrt von der Landesstraße zum Tigls den Qualitätsanforderung entspricht. Die
Bauaufsicht vom Büro Fritzer Saurwein wird beauftragt, die Qualität zu überprüfen.
Der Bürgermeister:
Seite 6 Sitz2005-11.doc