Die Selbstverwaltung der Stadt Würzburg in der Weimarer Republik ...

auf 90 % des Aufkommens, wurde aber bereits ab dem 1.
Oktober 1925 auf 75 % gemindert. Dabei erfolgte die Verteilung
an die Stadt so, dass der von ihr festgesetzte Rechnungsanteil
mit einem vom Finanzministerium regelmäßig
bekannt gegebenen Vielfachen errechnet wurde. 828
Aufgrund erheblicher finanzieller Einbußen, zurückzuführen
in erster Linie auf die Abschaffung des Zuschlagrechts zur
Einkommensteuer, versuchte auch die Stadt Würzburg die
ihr verbliebenen Steuerquellen optimal auszuschöpfen. So
führte der Stadtrat mit Beschluss vom 16. Dezember 1920
eine Mindesteinkommensteuer ein, zu der die Gemeinden
nach § 30 des Landessteuergesetzes vom 30. März 1920 829
berechtigt waren, um so die nach § 20 Reichseinkommensteuergesetz
830 von der Reichseinkommensteuer befreiten
Einkommensteile zu erreichen. 831 Dabei konnten die etatisierten
Einnahmen in Höhe von 2 Millionen Mark nicht erreicht
werden, da mit der Novelle zur Änderung des
Reichseinkommensgesetzes vom 24. März 1921 diese Mindesteinkommensteuer
rückwirkend bis 1. April 1920 aufgehoben
wurde. Der Stadt wurde dafür als Ersatz der Mindesteinkommensteuer
für das Rechnungsjahr 1920/21 ein Betrag
von 1.485.585 Mark vergütet. 832
Umlagen, örtliche Verbrauchssteuern und Abgaben i.S.d. Art.
40, 42 GO 1869 bzw. Art. 43 GO 1927 waren als subsidiäre
Deckungsmittel zulässig, soweit die sonstigen primären Deckungsmittel
der Gemeinde für den Gemeindebedarf nicht
828
Roßkopf, S. 109.
829
RGBl. 1920 I, 402.
830
RGBl. 1920 I, 359.
831
RP 371, Stadtratssitzung am 16.12.1920.
832 XXIV. Verwaltungsbericht, S. 8 f.
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