OMS-Newsletter - bei der ITSG GmbH

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12.12.2012 Aufrufe

Juli 2012 oms.news I N F O R M A T I O N E N A U S D E M P R O J E K T Machbarkeitsstudie soll Wege zur Optimierung des Meldeverfahrens in der sozialen Sicherung aufzeigen Eine umfassende Untersuchung des etablierten Meldewesens soll Optimierungspotenziale identifizieren und Wirtschaftlichkeitsreserven erschließen. Ein wichtiges Ziel der Bundesregierung ist es, den bürokratischen Aufwand für Arbeitgeber und Sozialversicherungsträger weiter zu reduzieren. Dazu ist es notwendig, die etablierten Verfahren zu beschreiben und ihre Optimierungspotenziale zu erkennen. Dazu werden die fachlichen, organisatorischen und technischen Gegebenheiten einer intensiven Prüfung unterzogen. Damit das gelingt, hat das Bundeskabinett am 21. September 2011 ein Projekt auf den Weg gebracht, das am 15. Februar 2012 unter dem Kürzel „OMS“ an den Start gegangen ist. „OMS“ steht für „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ und wird unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) durchgeführt. Die ITSG ist dazu mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt worden. Projektbüro Das Projektbüro für die Erstellung der Machbarkeitsstudie ist bei der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung (ITSG) angesiedelt. Die ITSG arbeitet seit über 15 Jahren im Auftrag der gesetzlichen Krankenkassen an der Standardisierung und Normierung des elektronischen Datenaustausches zwischen Krankenkassen, Arbeitgebern und Leistungserbringern. Zu ihren Aufgaben gehören außerdem die Datenverarbeitung und -auswertung in der Funktion als neutrale Stelle, die Systemuntersuchung von Entgeltabrechnungsprogrammen sowie die Durchführung von komplexen Projekten auch für öffentliche Auftraggeber, unter anderem für verschiedene Bundesministerien. Damit verfügt die ITSG über die erforderliche Expertise aus verschiedenen Projekten im elektronischen Datenaustausch und dem Betrieb großer Datenplattformen. OMS ist nicht ELENA Entgegen der immer wieder kolportierten Vermutung ist ‚OMS‘ ausdrücklich nicht als Nachfolgeprojekt von ‚ELENA‘ zu verstehen. Es soll kein neues Verfahren etabliert, sondern die etablierten Meldeverfahren untersucht werden. Darauf aufbauend sollen gemeinsam mit den Verfahrensbeteiligten Optimierungsszenarien erarbeitet und zur Umsetzung vorgeschlagen werden. Über die Umsetzung entscheiden dann die zuständigen fachlichen und politischen Gremien. Gremien bündeln Expertenwissen Das „OMS“-Projektbüro der ITSG wird durch einen Lenkungsausschuss kontrolliert und fachlich von einem Beirat unterstützt. Die Facharbeit wird in sechs Arbeitsarbeitsgruppen durchgeführt, die vom Projektbüro koordiniert, moderiert und betreut werden. Inhalt Titelthema 1 BMAS aktuell 3 Lenkungsausschuss 4 Beirat 4 Arbeitsgruppen 4 Fachverfahren 5 AG Fachverfahren und Organisation 5 AG Technik 6 AG Datensatz 6 AG Datenschutz 6 AG Kosten 6 AG Angrenzende Verfahren 7 Vorschau 7 Impressum 7 Titelthema oms.news | 1 1

Juli 2012<br />

oms.news<br />

I N F O R M A T I O N E N A U S D E M P R O J E K T<br />

Machbarkeitsstudie soll Wege zur Optimierung des<br />

Meldeverfahrens in <strong>der</strong> sozialen Sicherung aufzeigen<br />

Eine umfassende Untersuchung des etablierten Meldewesens soll Optimierungspotenziale identifizieren und Wirtschaftlichkeitsreserven erschließen.<br />

Ein wichtiges Ziel <strong>der</strong> Bundesregierung ist es, den bürokratischen Aufwand<br />

für Ar<strong>bei</strong>tgeber und Sozialversicherungsträger weiter zu reduzieren.<br />

Dazu ist es notwendig, die etablierten Verfahren zu beschreiben und ihre<br />

Optimierungspotenziale zu erkennen. Dazu werden die fachlichen, organisatorischen<br />

und technischen Gegebenheiten einer intensiven Prüfung<br />

unterzogen.<br />

Damit das gelingt, hat das Bundeskabinett am 21. September 2011<br />

ein Projekt auf den Weg gebracht, das am 15. Februar 2012 unter dem<br />

Kürzel „<strong>OMS</strong>“ an den Start gegangen ist. „<strong>OMS</strong>“ steht für „Optimiertes<br />

Meldeverfahren in <strong>der</strong> sozialen Sicherung“ und wird unter Fe<strong>der</strong>führung<br />

des Bundesministeriums für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales (BMAS) durchgeführt.<br />

Die <strong>ITSG</strong> ist dazu mit <strong>der</strong> Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt<br />

worden.<br />

Projektbüro<br />

Das Projektbüro für die Erstellung <strong>der</strong> Machbarkeitsstudie ist <strong>bei</strong> <strong>der</strong><br />

Informationstechnischen Servicestelle <strong>der</strong> gesetzlichen Krankenversicherung<br />

(<strong>ITSG</strong>) angesiedelt.<br />

Die <strong>ITSG</strong> ar<strong>bei</strong>tet seit über 15 Jahren im Auftrag <strong>der</strong> gesetzlichen Krankenkassen<br />

an <strong>der</strong> Standardisierung und Normierung des elektronischen<br />

Datenaustausches zwischen Krankenkassen, Ar<strong>bei</strong>tgebern und Leistungserbringern.<br />

Zu ihren Aufgaben gehören außerdem die Datenverar<strong>bei</strong>tung<br />

und -auswertung in <strong>der</strong> Funktion als neutrale Stelle, die Systemuntersuchung<br />

von Entgeltabrechnungsprogrammen sowie die Durchführung von<br />

komplexen Projekten auch für öffentliche Auftraggeber, unter an<strong>der</strong>em<br />

für verschiedene Bundesministerien. Damit verfügt die <strong>ITSG</strong> über die<br />

erfor<strong>der</strong>liche Expertise aus verschiedenen Projekten im elektronischen<br />

Datenaustausch und dem Betrieb großer Datenplattformen.<br />

<strong>OMS</strong> ist nicht ELENA<br />

Entgegen <strong>der</strong> immer wie<strong>der</strong> kolportierten Vermutung ist ‚<strong>OMS</strong>‘ ausdrücklich<br />

nicht als Nachfolgeprojekt von ‚ELENA‘ zu verstehen. Es soll<br />

kein neues Verfahren etabliert, son<strong>der</strong>n die etablierten Meldeverfahren<br />

untersucht werden. Darauf aufbauend sollen gemeinsam mit den Verfahrensbeteiligten<br />

Optimierungsszenarien erar<strong>bei</strong>tet und zur Umsetzung<br />

vorgeschlagen werden. Über die Umsetzung entscheiden dann die zuständigen<br />

fachlichen und politischen Gremien.<br />

Gremien bündeln Expertenwissen<br />

Das „<strong>OMS</strong>“-Projektbüro <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong> wird durch einen Lenkungsausschuss<br />

kontrolliert und fachlich von einem Beirat unterstützt.<br />

Die Fachar<strong>bei</strong>t wird in sechs Ar<strong>bei</strong>tsar<strong>bei</strong>tsgruppen durchgeführt,<br />

die vom Projektbüro koordiniert, mo<strong>der</strong>iert und betreut werden.<br />

Inhalt<br />

Titelthema 1<br />

BMAS aktuell 3<br />

Lenkungsausschuss 4<br />

Beirat 4<br />

Ar<strong>bei</strong>tsgruppen 4<br />

Fachverfahren 5<br />

AG Fachverfahren und Organisation 5<br />

AG Technik 6<br />

AG Datensatz 6<br />

AG Datenschutz 6<br />

AG Kosten 6<br />

AG Angrenzende Verfahren 7<br />

Vorschau 7<br />

Impressum 7<br />

Titelthema<br />

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1


Juli 2012<br />

Das Projekt stützt sich da<strong>bei</strong> auf die aktive Mitwirkung aller Verfahrensbeteiligten.<br />

So wird die erfor<strong>der</strong>liche Praxisnähe gewährleistet. Da<strong>bei</strong><br />

wurden mittlerweile die ursprünglichen Ar<strong>bei</strong>tsgruppen „Fachverfahren“<br />

Projektorganisation<br />

AG<br />

Fachverfahren<br />

Meldewesen<br />

Beirat<br />

AG F + O<br />

Bescheinigungswesen<br />

AG<br />

Organisation<br />

Vorsitz Leitung<br />

Antragsverfahren<br />

Inhaltliche und<br />

fachliche<br />

Begleitung<br />

AG<br />

Technik<br />

Strenger Zeitplan<br />

Im Rahmen des Projektes stehen vier verschiedene Szenarien im Blickfeld<br />

<strong>der</strong> Experten: Im Szenario 0 wird die Ist-Aufnahme <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeitigen Verfahrenslandschaft<br />

detailliert dokumentiert. Darauf aufbauend wird untersucht,<br />

wie sich ein zentralisiertes (Szenario 1), das optimierte bestehende<br />

w(Szenario 2) o<strong>der</strong> ein dezentrales Meldeverfahren (Szenario 3) organisatorisch,<br />

technisch und wirtschaftlich auswirken würden.<br />

Der Projektplan von „<strong>OMS</strong>“ sieht vor, dass die IST-Aufnahme (Szenario 0)<br />

bis zum 31. August 2012 abgeschlossen ist. Im Vor<strong>der</strong>grund stehen hier<strong>bei</strong><br />

die Darstellung <strong>der</strong> Verfahren, <strong>der</strong> Prozessketten und <strong>der</strong> technischen<br />

Meilensteinplan<br />

bis<br />

30.03.2012<br />

Bildung von<br />

Ar<strong>bei</strong>tskreisen<br />

bis<br />

31.08.2012<br />

bis<br />

30.04.2013<br />

IST-Aufnahme Optimierungsmöglichkeiten<br />

Meldewesen<br />

bis<br />

30.06.2013<br />

Ausbau<br />

Bescheinigungswesen<br />

BMAS<br />

Auftrag<br />

Projektbüro<br />

<strong>ITSG</strong><br />

Koordinationsar<strong>bei</strong>tskreis<br />

bis<br />

31.07.2013<br />

Harmonisierung<br />

Antragsverfahren,<br />

Abgabe<br />

Zwischenbericht<br />

und „Organisation“ zusammengelegt und fachlich in die drei Unterar<strong>bei</strong>tsgruppen<br />

„Antragsverfahren“, „Melde- und Beitragswesen“ sowie<br />

„Bescheinigungswesen“ geglie<strong>der</strong>t.<br />

AG<br />

Datenschutz<br />

bis<br />

30.09.2013<br />

Bewertungsphase<br />

AG<br />

Kosten<br />

Kontrolle<br />

bis<br />

31.10.2013<br />

AG<br />

Datensatz<br />

bis<br />

30.11.2013<br />

Lenkungsausschuss<br />

AG<br />

Angrenzende<br />

Verfahren<br />

Infrastruktur. Die Aspekte <strong>der</strong> Informationssicherheit und des Datenschutzes<br />

bilden ebenfalls eine wesentliche Komponente. Ergänzt wird dies durch die<br />

Ermittlung <strong>der</strong> Kosten nach dem Standard-Kosten-Modell bzw. des Erfül-<br />

lungsaufwandes. Bis Mitte 2013 werden dann die Optimierungsmöglichkei-<br />

ten im Melde-, Bescheinigungs- und Antragswesen betrachtet. Die daraus<br />

abgeleiteten Vorschläge sollen hinsichtlich <strong>der</strong> Machbarkeit bewertet und<br />

jeweils eine Kostenbetrachtung durchgeführt werden.<br />

VERWEIS:<br />

Weitere Informationen gibt es unter www.projekt-<strong>OMS</strong>.de<br />

Einrichtung und<br />

Erprobung<br />

technischer<br />

Entwicklungen<br />

Ergebnisse aus<br />

<strong>der</strong> Erprobung,<br />

Vorschläge zur<br />

Umsetzung<br />

bis<br />

15.12.2013<br />

Präsentation<br />

Projektergebnisse<br />

Titelthema<br />

bis<br />

31.12.2013<br />

Abnahme<br />

Ergebnisdokumentation<br />

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Juli 2012<br />

Dr. Annette Nie<strong>der</strong>franke<br />

Geboren am 21.09.59 in Bünde, schloss die Mutter einer<br />

Tochter ihr Studium an <strong>der</strong> Rheinischen Friedrich-Wilhelms-<br />

Universität in Bonn als Diplom-Psychologin ab. Sie promovierte<br />

mit einer entwicklungspsychologischen Ar<strong>bei</strong>t zum<br />

Vorruhestand.<br />

Zwischen 1992 und 2008 ar<strong>bei</strong>tete Dr. Annette Nie<strong>der</strong>franke<br />

in verschiedenen Abteilungen als Unterabteilungs-, Gruppen-<br />

und Referatsleiterin im Bundesministerium für Familie,<br />

Senioren, Frauen und Jugend. Im Jahr 2008 übernahm sie dort<br />

die Leitung <strong>der</strong> Abteilung „Kin<strong>der</strong> und Jugendpolitik“, im Jahr<br />

2010 die Leitung <strong>der</strong> Leitungsabteilung im BMAS. Seit 2011<br />

ist sie beamtete Staatssekretärin.<br />

BMAS aktuell<br />

Zur Person <strong>OMS</strong>: Bestandsaufnahme und Ausblick<br />

Dr. Annette Nie<strong>der</strong>franke, Beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium<br />

für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales (BMAS)<br />

Das Optimierte Meldeverfahren in <strong>der</strong> sozialen Sicherung (<strong>OMS</strong>) geht<br />

auf den Auftrag des Bundeskabinetts vom 21. September 2011 zurück.<br />

Ziel soll es sein, in den Jahren 2012 und 2013 anhand einer Machbarkeitsstudie<br />

konkrete umsetzbare Vorschläge für eine Verbesserung <strong>der</strong><br />

Meldeverfahren in <strong>der</strong> sozialen Sicherung zu erar<strong>bei</strong>ten. Weiterhin sollen<br />

Erfahrungen und Techniken aus dem eingestellten elektronischen<br />

Entgeltnachweisverfahren daraufhin geprüft werden, ob sie in den<br />

bestehenden Meldeverfahren genutzt werden können.<br />

Wir wollen die bestehenden Melde- und Beitragsnachweis- sowie<br />

Bescheinigungs- und Antragsverfahren in <strong>der</strong> sozialen Sicherung optimieren,<br />

Bürokratie abbauen und Effizienz steigern. Papiergestützte wie<br />

elektronische Verfahren stehen da<strong>bei</strong> auf dem Prüfstand. Ausgangspunkt<br />

ist eine Bestandsaufnahme und umfassende Verfahrensbeschreibung.<br />

Damit wird zunächst eine Transparenz über die bestehenden<br />

Verfahren hergestellt, bis heute gibt es keine detailliierte Übersicht und<br />

Beschreibung aller im Einsatz befindlicher Verfahren. Die Vielzahl <strong>der</strong><br />

Verfahren und ihre teilweise hohe Komplexität hat uns bewogen, sich<br />

für die weitere Untersuchung auf die im täglichen Ar<strong>bei</strong>tsablauf <strong>der</strong><br />

Beteiligten wesentlichen Verfahren zu konzentrieren. Eine Übersicht<br />

wird in diesem <strong>Newsletter</strong> vorgestellt.<br />

Fe<strong>der</strong>führend steuert das Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales<br />

dieses Projekt, das unter breiter Beteiligung aller Akteure durchgeführt<br />

wird. Neben dem Lenkungsausschuss als zentralem Steuerungsinstrument<br />

wird die Mitwirkung aller beteiligten Gruppen und Institutionen<br />

sichergestellt. Dem Beirat gehören an: die Sozialversicherungsträger,<br />

Ar<strong>bei</strong>tgeber, Gewerkschaften, Entgeltabrechner, Bundesministerien, <strong>der</strong><br />

Normenkontrollrat, <strong>der</strong> Bundesdatenschutzbeauftragte, das Bundesamt<br />

für Sicherheit in <strong>der</strong> Informationstechnologie (BSI), die Ar<strong>bei</strong>tsgemeinschaft<br />

für wirtschaftliche Verwaltung (AWV), die berufsständischen<br />

Versorgungswerke und die Software-Ersteller <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeber wie <strong>der</strong><br />

Sozialversicherungsträger. Koordiniert und unterstützt wird das Projekt<br />

mit seinen Ar<strong>bei</strong>tsgruppen durch das Projektbüro <strong>bei</strong> <strong>der</strong> Informationstechnischen<br />

Servicestelle <strong>der</strong> gesetzlichen Krankenversicherung (<strong>ITSG</strong>).<br />

BMAS aktuell<br />

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Juli 2012<br />

Lenkungsausschuss • Das Bundesamt für Sicherheit in <strong>der</strong> Informationstechnologie<br />

• Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz<br />

Kompetenz aus <strong>der</strong> sozialen Sicherung<br />

Das Projekt <strong>OMS</strong> wird von einem Lenkungsausschuss unter Vorsitz des Bundesministeriums<br />

für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales kontrolliert.<br />

Der Lenkungsausschuss hat die Aufgabe, <strong>bei</strong> Bedarf Fragen zur strategischen<br />

Ausrichtung des Projektes zu entscheiden, den Zeitplan und die Öffentlichkeitsar<strong>bei</strong>t<br />

zu koordinieren, die Ar<strong>bei</strong>tsergebnisse abzustimmen sowie den<br />

Projektfortschritt zu kontrollieren.<br />

Mitglie<strong>der</strong> des Lenkungsausschusses sind:<br />

• das Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales<br />

• die Gesetzliche Krankenversicherung<br />

• die Gesetzliche Rentenversicherung<br />

• die Gesetzliche Unfallversicherung<br />

• die Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t<br />

• und als Gast die <strong>ITSG</strong> <strong>GmbH</strong><br />

(nicht stimmberechtigt)<br />

Das Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales beruft den Lenkungsausschuss<br />

nach Bedarf ein – mindestens jedoch zweimal im Jahr. Die Sitzungen<br />

des Lenkungsausschusses sind nicht öffentlich.<br />

Beirat<br />

Fachliche Begleitung durch<br />

Expertenteam<br />

Das Projekt <strong>OMS</strong> wird zudem von einem Beirat begleitet.<br />

Der Beirat hat die Aufgabe, das Projekt inhaltlich fachlich zu begleiten und<br />

alle Beteiligten über den jeweiligen Fortschritt des Projektes zu informieren.<br />

Das Bundesministerium für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales und das Projektbüro berichten<br />

dazu in den Beiratssitzungen und beantworten die Fragen <strong>der</strong> Beiratsmitglie<strong>der</strong>.<br />

Mitglie<strong>der</strong> des Beirates sind:<br />

• Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie<br />

• Das Bundesministerium für Gesundheit<br />

• Das Bundesministerium des Innern<br />

• Das Bundeskanzleramt (inklusive Geschäftsstelle Bürokratieabbau<br />

Nationaler Normenkontrollrat)<br />

• Der Bundesbeauftragte für die Informationstechnologie<br />

• Die gesetzliche Krankenversicherung<br />

• Die gesetzliche Rentenversicherung mit <strong>der</strong> DRV-Bund und DRV KBS<br />

• Die gesetzliche Unfallversicherung<br />

• Die Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t<br />

• Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung<br />

• Die Datenstelle <strong>der</strong> berufsständischen Versorgungswerke<br />

• Die Bundesvereinigung <strong>der</strong> Deutschen Ar<strong>bei</strong>tgeberverbände<br />

• Die AWV – Ar<strong>bei</strong>tsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e. V.<br />

• Der Deutsche Gewerkschaftsbund<br />

• Das Projektbüro <strong>der</strong> <strong>ITSG</strong> <strong>GmbH</strong><br />

Der Beirat tagt in <strong>der</strong> Regel alle drei Monate. Die Sitzungen des Beirats sind<br />

nicht öffentlich. Die Nie<strong>der</strong>schriften des Beirates werden auf <strong>der</strong> Internetseite<br />

des Projektes öffentlich zugänglich gemacht.<br />

Ar<strong>bei</strong>tsgruppen<br />

Mit sechs Ar<strong>bei</strong>tsgruppen zum Ziel<br />

Über 150 Teilnehmer aus allen Bereichen <strong>der</strong> Sozialversicherung, <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>tgeber-<br />

und Ar<strong>bei</strong>tnehmervertreter sowie des öffentlichen Bereichs stellen ihr<br />

Wissen in sechs Ar<strong>bei</strong>tsgruppen und drei Unterar<strong>bei</strong>tsgruppen zur Verfügung.<br />

Die größte Herausfor<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Machbarkeitsstudie besteht darin, eine vollständige,<br />

unter allen Blickwinkeln (technisch, organisatorisch, fachlich) richtige<br />

und den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Bestandsaufnahme<br />

<strong>der</strong> insgesamt 39 zu betrachtenden Fachverfahren verständlich, transparent<br />

und vergleichbar in <strong>der</strong> Darstellung zu fertigen.<br />

Um dieses Ziel zu erreichen wird, angeführt durch die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe Fachverfahren<br />

und Organisation, ein standardisierter Erhebungsbogen mit den<br />

grundsätzlichen Angaben zum Fachverfahren von den zuständigen Fachleuten<br />

<strong>der</strong> beteiligten Stellen ausgefüllt.<br />

Mit den Daten dieses Erhebungsbogens erstellt das Projektbüro eine zeichnerische<br />

Übersicht <strong>der</strong> gesamten Prozesskette(n) unter Zuhilfenahme <strong>der</strong><br />

Modellierungsmethode BPMN (Business Prozess Model and Notation*).<br />

Durch alle weiteren Ar<strong>bei</strong>tsgruppen werden Erhebungsbogen und BPMN-<br />

Übersicht um die jeweiligen Verfahrensteile „Technik“, „Kosten“, „Informationssicherheit<br />

und Datenschutz“ sowie „Datensatz“ ergänzt. Im rollierenden<br />

Verfahren werden die Ergebnisse aller Gruppen zu einem Fachverfahren<br />

abgestimmt und in Erhebungsbogen sowie BPMN-Übersicht geän<strong>der</strong>t und/<br />

o<strong>der</strong> ergänzt. Für jedes Fachverfahren wurde jeweils ein Pate beziehungs-<br />

Lenkungsausschuss, Beirat, Ar<strong>bei</strong>tsgruppen<br />

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weise eine Patin benannt, die für die Erar<strong>bei</strong>tung und Prüfung <strong>der</strong> Dokumentation<br />

des jeweiligen Fachverfahrens zuständig ist.<br />

* Die Business Process Model and Notation (BPMN, deutsch ‚Geschäftsprozessmodell<br />

und -notation‘) ist eine grafische Spezifikationssprache in <strong>der</strong><br />

Wirtschaftsinformatik. Sie stellt Symbole zur Verfügung, mit denen Fach-<br />

und Informatikspezialisten Geschäftsprozesse und Ar<strong>bei</strong>tsabläufe (techn.:<br />

Workflows) modellieren und dokumentieren können.<br />

(Diesen Text haben wir aus Wikipedia übernommen.)<br />

Fachverfahren<br />

Betrachtung <strong>der</strong> Verfahren<br />

Im Projekt werden <strong>der</strong>zeit die Fachverfahren in drei Kategorien betrachtet.<br />

Im Meldewesen:<br />

MB01 DEÜV Meldeverfahren (+ MB 01-1 bis MB 01-7)<br />

MB02 Antrag für Betriebsnummern<br />

MB03 Unfallversicherung – sonstige Meldedaten<br />

MB04 Melde- und Beitragsverfahren für berufsständisch Versorgte<br />

(+ MB 04-1+MB 04-2)<br />

MB05 Zahlstellenverfahren<br />

MB06 Beitragsnachweisverfahren (AG + ZS)<br />

MB07 Meldungen an die Zusatzversorgungskassen<br />

MB08 Meldungen an die Sozialkassen im Bauwesen<br />

MB09 Künstler und Publizisten<br />

MB10 BMeldDÜV – Kommunen mit <strong>der</strong> Rentenversicherung<br />

Im Bescheinigungswesen:<br />

B01 Bescheinigungen zu § 312 SGB III: Ar<strong>bei</strong>tslosengeld<br />

B02 Bescheinigungen zu § 313 SGB III: Nebeneinkommen <strong>bei</strong> Bezug<br />

Ar<strong>bei</strong>tslosengeld<br />

B03 Bescheinigungen zu § 315 SGB III: Auskunftspflicht Dritter<br />

B04 Bescheinigungen zu § 23 c SGB IV<br />

B06 Bescheinigung G 161: Befreiung von <strong>der</strong> Zuzahlung <strong>bei</strong><br />

Reha Maßnahmen<br />

B07 Bescheinigung G 586: Verdienstausfall Haushaltshilfe des<br />

Rehabilitanten § 54 SGB IX<br />

B08 Bescheinigung R 665: Erziehungsrente <strong>bei</strong> Hinterbliebenenrenten<br />

<strong>bei</strong> RV<br />

B09 Einkommensanrechnung <strong>bei</strong> Hinterbliebenenrenten <strong>bei</strong> UV<br />

B10 Jahresar<strong>bei</strong>tsverdienst als Berechnungsgrundlage<br />

nach § 81 SGB VII<br />

B11 Entgeltbescheinigung für Altersrente § 194 SGB VI<br />

B12 Hinzuverdienst § 34, § 96a SGB VI<br />

B24 Ar<strong>bei</strong>tsbescheinigung für die EU §312a SGB III<br />

Im Antragswesen:<br />

A01 Entsendung<br />

A02 Elektronisch unterstützte Betriebsprüfung euBP<br />

A03 Rentenantrag § 194 SGB VI<br />

A04 AAG-Erstattung<br />

A05 eAntrag RV (dahinter stehende Verfahren)<br />

A06 Insolvenzgeld<br />

A07 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge<br />

A09 Anerkennung einer Berufskrankheit<br />

A14 Antrag auf Ar<strong>bei</strong>tslosengeld (wird mit B 01 bear<strong>bei</strong>tet)<br />

Weitere Verfahren wurden erfasst,aber aus unterschiedlichsten Gründen in<br />

die weitere Untersuchung nicht aufgenommen. Daher kommt es zu Lücken<br />

in <strong>der</strong> Nummerierung.<br />

AG Fachverfahren und Organisation<br />

Fachlicher Vorreiter<br />

Für das Szenario 0 ist es erfor<strong>der</strong>lich, alle Fachverfahren <strong>der</strong> sozialen<br />

Sicherung, die in die Betrachtung einbezogen werden sollen, in einer<br />

einheitlichen und detaillierten Form zu dokumentiert. Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe<br />

Fachverfahren und Organisation wurde in Abstimmung mit dem Lenkungsausschuss<br />

gebildet. Sie umfasst drei Unterar<strong>bei</strong>tsgruppen, in denen<br />

die Fachverfahren für das Melde-, Bescheinigungs- und Antragswesen<br />

betrachtet werden.<br />

Die Evaluation und Dokumentation aller Ist-Prozesse im Melde-, Bescheinigungs-<br />

und Antragswesen erfolgt mithilfe eines standardisierten<br />

Erhebungsbogens. Es sollen Än<strong>der</strong>ungspotenziale und Redundanzen in den<br />

fachlichen und organisatorischen Anfor<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> jeweiligen Verfahren<br />

ermittelt werden. Da<strong>bei</strong> muss zwischen den heute etablierten elektronischen<br />

Datenaustauschverfahren o<strong>der</strong> <strong>der</strong>zeit noch papierbasierter Verfahren<br />

unterschieden werden. Insbeson<strong>der</strong>e die papiergebundenen Verfahren bieten<br />

die Möglichkeit, im Rahmen <strong>der</strong> Optimierung auf elektronische Verfahren<br />

umgestellt zur werden.<br />

Das Aufzeigen von Optimierungsmöglichkeiten und das Betrachten<br />

alternativer Modelle stehen ebenso auf <strong>der</strong> Agenda <strong>der</strong> Fachleute wie das<br />

Beschreiben von Beson<strong>der</strong>heiten und Restriktionen, die sich aus <strong>der</strong> Ar<strong>bei</strong>t<br />

<strong>der</strong> verschiedenen Organisationen ergeben.<br />

Ar<strong>bei</strong>tsgruppen<br />

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5


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AG Technik AG Datenschutz<br />

Prozesse auf dem Prüfstand<br />

Das etablierte Meldeverfahren in <strong>der</strong> sozialen Sicherung nutzt eine einheitliche<br />

Kommunikations- und Sicherheitstechnik zum elektronischen Datenaustausch.<br />

Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe Technik befasst sich mit <strong>der</strong> Dokumentation <strong>der</strong> technischen<br />

Umsetzung <strong>der</strong> Prozesse im Melde-, Bescheinigungs- und Antragswesen.<br />

Da<strong>bei</strong> geht es um das Erkennen und die Darstellung möglicher technischer<br />

Optimierungsansätze in den verschiedenen Fachverfahren. Die AG Technik<br />

soll dazu Vorschläge, Lösungsmöglichkeiten und Alternativen aufzeigen.<br />

Aufgabe <strong>der</strong> AG Technik ist es weiterhin, technisch sinnvolle Harmonisierungen<br />

<strong>der</strong> Bestandsverfahren aufzuzeigen und dazu technische Machbarkeitsbetrachtungen<br />

zu erar<strong>bei</strong>ten. Diese beziehen sich immer auf die im Projektauftrag<br />

definierten Szenarien.<br />

AG Datensatz<br />

„Data Dictionary“ legt Redundanzen offen<br />

Durch die Vereinheitlichung von Datenfel<strong>der</strong>n und Datenbeschreibungen lassen<br />

sich künftig Mehrfachbelegungen vermeiden. Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe Datensatz<br />

befasst sich mit den Datenstrukturen in den praktizierten Meldeverfahren.<br />

Ziel ist es, in einem ersten Schritt eine Übersicht aller Datensätze in den Fachverfahren<br />

zu erstellen. Daraus soll für Teilbereiche, in denen offensichtlich<br />

Optimierungen möglich sind, ein so genanntes „Data Dictionary“ erstellt<br />

werden. Es werden die Datenfel<strong>der</strong> und Datenbeschreibungen aufgenommen<br />

und mit weiteren „Verwaltungsdaten“ (Metadaten) dokumentiert. Dazu wird<br />

ein eigens entwickelter Fragebogen genutzt, <strong>der</strong> für jeden Prozess innerhalb<br />

eines Verfahrens angepasst wird. Durch dieses systematische Vorgehen sollen<br />

vor allem vorhandene Redundanzen <strong>bei</strong> <strong>der</strong> Nutzung von gleichen Datenfel<strong>der</strong>n<br />

identifiziert werden. So wird eine Mehrfachnutzung sichtbar. Zu den<br />

Hauptaufgaben <strong>der</strong> AG Datensatz gehört in den Szenarien 1, 2 und 3 das Erar<strong>bei</strong>ten<br />

von Vorschlägen zur eindeutigen Bezeichnung von Datenfel<strong>der</strong>n sowie<br />

zur Harmonisierung <strong>der</strong> Datenstrukturen und Prüfregeln. Wie in den an<strong>der</strong>en<br />

Ar<strong>bei</strong>tsgruppen auch, sollen Machbarkeitsbetrachtungen entwickelt und im<br />

Hinblick auf Kosten-Nutzen-Aspekte priorisiert werden.<br />

Herausfor<strong>der</strong>ung Informationssicherheit<br />

Wenn es um den wirksamen Schutz personenbezogener Daten geht, reagieren<br />

Bürger, Politik und Wirtschaft zu recht sehr sensibel. Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe Informationssicherheit<br />

und Datenschutz (AG ISuDS) erstellt im Szenario 0 eine Verfahrensübersicht<br />

im Hinblick auf datenschutzrelevante Aspekte und Fragen aus<br />

dem Umfeld <strong>der</strong> IT- bzw. Informationssicherheit.<br />

Ziel ist es, die Basis für die in den folgenden Projektphasen zu erar<strong>bei</strong>tenden<br />

Alternativen zu legen. Es gilt, das heute bereits erreichte Maß an umfassendem<br />

Schutz <strong>der</strong> Sozialversicherungsdaten auch in Zukunft zu halten.<br />

Sofern Verbesserungen möglich sind, sollen diese aufgezeigt werden. Daher<br />

bewerten die Ar<strong>bei</strong>tsgruppen-Mitglie<strong>der</strong>, wie z.B. <strong>der</strong> Bundesbeauftragter<br />

für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und das Bundesamt für<br />

Sicherheit in <strong>der</strong> Informationstechnik, die <strong>der</strong>zeit umgesetzten und zukünftig<br />

geplanten Prozesse immer vor dem Hintergrund des Datenschutzes und<br />

<strong>der</strong> Informationssicherheit.<br />

AG Kosten<br />

Bewertungsmodelle werden gesichtet<br />

Bei <strong>der</strong> Ermittlung <strong>der</strong> Kosten <strong>der</strong> verschiedenen Verfahren baut das Projekt<br />

„<strong>OMS</strong>“ auf die Expertise von Destatis als erfahrenem und neutralem Projektpartner.<br />

Destatis nutzt das etablierte Standard-Kosten-Modell (SKM), um den<br />

finanziellen Aufwand inklusive dem Erfüllungsaufwand zu ermitteln<br />

In einem ersten Schritt steht das Sichten <strong>der</strong> bestehenden Bewertungsmodelle<br />

auf Basis des SKM auf dem Programm. Auf dieser Grundlage werden<br />

abschließend die Kosten für Weiterverar<strong>bei</strong>tung, Archivierung und Dokumentation<br />

ermittelt. Auch das Durchführen einer Ist-Aufnahme <strong>der</strong> verfügbaren<br />

Messgrößen (zum Beispiel Anzahl Datensätze, Dauer für Ar<strong>bei</strong>tsprozesse,<br />

Buchungsstellen) gehört zum Aufgabenspektrum <strong>der</strong> AG Kosten.<br />

Da<strong>bei</strong> dienen die Prozessdarstellungen <strong>der</strong> einzelnen Fachverfahren Destatis<br />

als Orientierung. Destatis nutzt einen eigens entwickelten Fragebogen, um<br />

Verwaltungsorganisationen zum Thema Kosten zu befragen. Gespräche mit<br />

Vertretern aus dem Ar<strong>bei</strong>tgeberumfeld gehören ebenfalls zum Methoden-<br />

Portfolio <strong>der</strong> Statistik-Spezialisten aus Wiesbaden. Auch <strong>der</strong> Erfüllungsaufwand,<br />

also die jeweils anfallenden Gesamtkosten für die Einrichtung neuer<br />

und die Pflege bestehen<strong>der</strong> Verfahren, soll erhoben werden.<br />

Ar<strong>bei</strong>tsgruppen<br />

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Juli 2012<br />

AG Angrenzende Verfahren Vorschau<br />

Synergien erkennen und nutzen<br />

Das Projekt „<strong>OMS</strong>“ wirft auch einen Blick auf an<strong>der</strong>e elektronische Verfahren<br />

des Bundes, um mögliche Synergieeffekte nutzen zu können. Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe<br />

Angrenzende Verfahren wird dazu ebenfalls eine Bestandsaufnahme vornehmen.<br />

Angrenzende Verfahren<br />

eStatistik<br />

Produkt P23R<br />

De-Mail<br />

nPa<br />

Unfallversicherung<br />

Kreditinstitute<br />

und Sonstige<br />

Statistische<br />

Bundes-/Landesämter<br />

Gemeinden<br />

Kommunen<br />

Bundesagentur<br />

für Ar<strong>bei</strong>t<br />

Unternehmen<br />

Rentenversicherung<br />

Ar<strong>bei</strong>tnehmer<br />

Krankenkassen<br />

Finanzverwaltung<br />

Funktionales<br />

Meldewesen<br />

Projekt „Optimierte<br />

Meldeverfahren“<br />

Telematik-<br />

infrastruktur<br />

Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe Angrenzende Verfahren steht unter Leitung des Bundesministeriums<br />

für Ar<strong>bei</strong>t und Soziales. Sie hat die Aufgabe, den Blick<br />

auf vorhandene elektronische Datenaustauschverfahren zu richten,<br />

die deutschlandweit praktiziert werden o<strong>der</strong> von <strong>der</strong> Bundesregierung<br />

im Zuge <strong>der</strong> nationalen Interessen zukünftig etabliert werden sollen.<br />

Neben den Sozialversicherungsträgern nutzen auch die Finanzverwaltung,<br />

die öffentliche Verwaltung, statistische Landes- und Bundesämter<br />

sowie Bürger beziehungsweise Ar<strong>bei</strong>tnehmer verschiedene elektronische<br />

Verfahren zum sicheren und schnellen Austausch von Daten und Informationen.<br />

Eine Übersicht <strong>der</strong> im öffentlichen Sektor genutzten und geplanten<br />

Verfahren zum elektronischen Datenaustausch wird hinsichtlich fachlicher,<br />

technischer und organisatorischer Prozesse dargestellt.<br />

Die Ar<strong>bei</strong>tsgruppe „Angrenzende Verfahren“ wird mehrfach im Projektzeitraum<br />

zusammenkommen. Die Ar<strong>bei</strong>tsergebnisse werden geson<strong>der</strong>t dokumentiert<br />

und sind in <strong>der</strong> ersten Phase nicht Bestandteil <strong>der</strong> Dokumentation<br />

Szenario 0.<br />

Herausgeber<br />

<strong>ITSG</strong> – Informationstechnische Servicestelle <strong>der</strong><br />

Gesetzlichen Krankenversicherung <strong>GmbH</strong><br />

Seligenstädter Grund 11<br />

63150 Heusenstamm<br />

Telefon 0 61 04 / 600 50 - 0<br />

Telefax 0 61 04 / 600 50 - 300<br />

V.i.S.d.P.<br />

Harald Flex – Geschäftsführer<br />

ELSTER<br />

Redaktion<br />

Mainblick – Agentur für Öffentlichkeitsar<strong>bei</strong>t, Frankfurt<br />

www.mainblick-frankfurt.com<br />

Layout<br />

AB2design, Frankfurt<br />

www.ab2design.de<br />

Abschlussdokumentation Szenario 0<br />

Die Abschlussdokumentation zur IST-Aufnahme des Meldeverfahrens soll<br />

am 31.08.2012 vorliegen. Zur vereinfachten Handhabung wird die vollständige<br />

Dokumentation in zwei Teilen zur Verfügung gestellt.<br />

Teil 1 enthält die Zusammenfassung <strong>der</strong> IST-Aufnahme und beschreibt den<br />

Projektumfang und die angewandten Methoden zur Ergebung.<br />

Die Glie<strong>der</strong>ung ist wie folgt aufgebaut:<br />

Kapitel 1 Management Summary<br />

Kapitel 2 Grundzüge des elektronischen Meldewesens<br />

Kapitel 3 Projektumfang<br />

Kapitel 4 Methodisches Vorgehen <strong>der</strong> Ist-Analyse<br />

Teil 2 dokumentiert im Detail die Ergebnisse <strong>der</strong> IST-Analyse in strukturierter<br />

Form nach einem einheitlichen Schema. Dazu werden in tabellarischer Form<br />

die einzelnen Verfahren detailliert dargestellt. Die Geschäftsprozesse werden<br />

in grafischer Form ausgeführt. Die Glie<strong>der</strong>ung ist wie folgt aufgebaut:<br />

Kapitel 5 Ist-Analyse <strong>der</strong> Fachverfahren im Melde- und Beitragswesen<br />

Kapitel 6 Ist-Analyse <strong>der</strong> Fachverfahren im Bescheinigungswesen<br />

Kapitel 7 Ist-Analyse <strong>der</strong> Fachverfahren im Antragswesen<br />

Kapitel 8 Anhang<br />

Kapitel 9 Quellenverzeichnis<br />

Kapitel 10 Abkürzungen<br />

Die vollständige Dokumentation wird in elektronischer Form zur Verfügung<br />

gestellt. Teil 1 <strong>der</strong> Dokumentation wird im begrenzten Umfang als papiergebundene<br />

Ausgabe verteilt.<br />

Copyright<br />

© 2012<br />

<strong>ITSG</strong> – Informationstechnische Servicestelle <strong>der</strong><br />

Gesetzlichen Krankenversicherung <strong>GmbH</strong><br />

Alle Rechte vorbehalten. Insbeson<strong>der</strong>e das Recht auf Verbreitung, Nachdruck<br />

von Text und Bild, Übersetzung in Fremdsprachen sowie Vervielfältigung<br />

je<strong>der</strong> Art durch Fotokopien, Mikrofilm, Funk- und Fernsehsendung für alle<br />

veröffentlichten Beiträge einschließlich aller Abbildungen. Än<strong>der</strong>ungen und<br />

Irrtümer vorbehalten.<br />

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